„Griechenland ist das lauteste, aber nicht das größte Problem der Eurozone“

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedInEmail this to someone

Dieser Beitrag erschien bei manager magazin online:

Das griechische Votum ist ein weiteres Symbol für die gescheiterte Strategie der Euroretter und für den Linksrutsch in Europa. Statt unseren Wohlstand zu sichern, wird nach Konsum und Umverteilung gerufen – auch in Frankreich.

Das entschiedene Nein der Griechen unterstreicht das Scheitern einer Politik, die seit 2009 das Problem hoher Schulden nur durch billiges Geld und noch mehr Schulden bekämpft hat. In Griechenland, aber auch in allen anderen Krisenländern der Eurozone. In Griechenland wurden zunächst die privaten Geldgeber aus Frankreich, Deutschland, England und den USA gerettet. Vielleicht zu Recht, drohte zur damaligen Zeit doch eine Bankenkrise kurz nach dem Lehman-Schock. Rückblickend gesehen wäre es allemal besser gewesen, die Verluste damals zu realisieren und die Banken zu sanieren und – falls erforderlich – zu verstaatlichen.

Hätte man dies gemacht, hätten die Griechen sich sehr rasch an die neuen Verhältnisse anpassen müssen. Jahrelang haben die Griechen dank der freigiebigen Kreditgeber einen Scheinboom erlebt, dieser wäre 2010 auf einen Schlag zu Ende gewesen. Die Anpassung wäre damals brutal und schnell gewesen. Vor allem wäre die Schuldfrage nie gestellt worden. Es waren die griechischen Regierungen selber, die das Land in den Ruin geführt haben.

Neue Kredite: Der schlechteste aller Wege

Stattdessen entschied man sich bekanntlich für den anderen Weg, der die fast schon pervers zu nennende Nebenwirkung hatte, dass man den Griechen weiterhin Geld für ein Leben über den eigenen finanziellen Möglichkeiten gab. Wie das ifo Institut vorrechnete, wurde immerhin ein Drittel der Kredite von IWF, EZB und den anderen Euroländern so verwendet. Ein weiteres Drittel erlaubte es den Griechen, Vermögenswerte ins Ausland zu verschieben, was die Steuerbasis weiter erodierte und nicht der wirtschaftlichen Entwicklung im Lande diente. Nur ein Drittel des Geldes floss demnach an die Banken, die 2010 indirekt gerettet wurden.

Fünf Jahre später müssen wir feststellen, den schlechtesten aller Wege gewählt zu haben. Die Griechen haben immer noch nicht erkannt, dass ein Leben über die eigenen finanziellen Möglichkeiten nicht ewig funktioniert. Die staatlichen Kreditgeber – allen voran Deutschland – werden als die Schuldigen der griechischen Misere gebrandmarkt, weil sie zunächst die Wohlstandsillusion genährt und dann versucht haben zu entscheiden, wie die Anpassung an die Realitäten zu erfolgen hat.

Diese ausländische „Bevormundung“ ermöglichte erst die Legendenbildung der griechischen Politik und das Verdrängen der eigenen Schuld am Debakel.

Auch Frankreich, Italien, Spanien und Portugal können ihre Schulden nicht tragen

Griechenland ist zwar das „lauteste“, aber keineswegs das größte Problem der Eurozone. Die Schuldentragfähigkeit ist in Irland, Portugal, Spanien, Italien und Frankreich ebenfalls nicht gegeben. Diese Länder weisen zwar geringere Staatsschulden auf als die Griechen, die Gesamtverschuldung von Staaten und privaten Sektoren liegt jedoch fast überall höher als in Griechenland (Italien und Frankreich noch tiefer, aber bei höheren Privatschulden). Ein guter Teil dieser Schulden ist ebenfalls nicht mehr ordentlich bedienbar, vor allem weil die Schulden nach wie vor schneller wachsen als die jeweiligen Volkswirtschaften.

Damit stößt sechs Jahre nach Krisenbeginn das Spiel auf Zeit an die politischen Grenzen. Die Allianz gegen Griechenland ist nur vordergründig stabil. Die Regierungen in Portugal, Spanien und Italien befürchten die Opposition im eigenen Lande, die es Syriza gleichtun könnte. Deshalb haben sie bisher den harten Kurs unterstützt. Dabei kämen ihnen eine Abkehr vom Sparkurs und weit großzügigere Programme zur Ankurbelung der Wirtschaft entgegen. Dies wohlgemerkt vor dem Hintergrund, dass alle bereits hohe Defizite ausweisen.

Frankreich fordert Transferunion und Sozialisierung der Kosten

Frankreich sucht schon lange nach einem Weg, die deutsche Politik auszuhebeln. Dies beweisen die Forderungen des französischen Wirtschaftsministers Macron vom Wochenende: Transferunion, Sozialisierung der Kosten von Bankenrettungen – was faktisch den faulen Staats- und Privatschulden von mindestens drei Billionen Euro entspricht – einen Eurokommissar zur „Koordinierung der makroökonomischen Politik“ und ein Parlament des Euroraumes – in dem naturgemäß die Südländer die Mehrheit stellen – sind die Kernforderungen des sozialistischen Ministers, der zudem davor warnt, in Griechenland ein weiteres Versailles zu inszenieren.

Wir sollten also nicht den Fehler machen, das Land durch übermäßige Forderungen zu destabilisieren, wie es letztlich in Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg die Folge war.

Der Wunsch des Südens: Umverteilung der Altlasten, Blankoscheck für die Zukunft

Damit ist der Grexit auch nicht so sicher, wie viele Kommentatoren ihn darstellen. Es dürfte praktisch fast und politisch völlig unmöglich sein, die Griechen gegen ihren erklärten Willen aus dem Euro zu werfen. Selbst wenn temporär eine Parallelwährung eingeführt wird, so muss dies noch nicht den Grexit bedeuten. Viel zu groß bleibt das Interesse der Politiker in den Geldgeberländern, die Illusion einer funktionsfähigen Währungsunion und einer Rückzahlung der Schulden aufrechtzuerhalten.

Für die anderen Krisenländer und Frankreich bietet sich zudem die Gelegenheit, mit Verweis auf das starke Votum der Griechen und ähnliche absehbare Gefahren in den eigenen Ländern (Front National, Cinque Stelle, Podemos) einen Politikwechsel zu verlangen und durchzusetzen.

Wer die Bücher der linken Vordenker Varoufakis und Piketty zur Eurozone liest, erkennt das Ziel: Umverteilung der Altlasten und Blankoscheck für weitere Umverteilung in Zukunft. Zu einem guten Teil finanziert über die EZB, ohne Gegenleistung oder Aufgabe an Autonomie in den Empfängerländern.

Finanzierung von Konsum statt Investition; Schulden statt Nachhaltigkeit ist das Motto. Eine Fortschreibung der Politik der letzten Jahrzehnte mithilfe des Geldes anderer – vor allem der deutschen Steuerzahler.

Damit geht das Spiel um die Verteilung der enormen Kosten des Euro in die nächste Runde. Deutschland ist nicht gerüstet: keine Strategie, keine strukturelle Mehrheit. Letztere liegt bei den Krisenländern. Welche Folgen dies hat, zeigt die Politik der EZB, wo die Krisenländer im Rat ebenfalls die Mehrheit haben.

manager-magazin.de: „Griechenland ist das lauteste, aber nicht das größte Problem der Eurozone“, 6. Juli 2015

5 Antworten
  1. Marcus Heer says:

    In letzter Konsequenz wird man um Schuldenschnitte nicht herumkommen. Nur das will die öffentliche Hand nicht, weil man dann erklären müsste wo viele Milliarden Euro abgeblieben sind. Man hat sie versenkt, ohne das sich etwas geändert hat.
    Generell muss man von dieser linken Ideologie weg alles zu vergemeinschaften und umzuverteilen, das löst keinerlei Probleme. Wie Sie bereits richtig schreiben, sind Irland und Portugal genau in derselben Lage wie Griechenland, nur redet da keiner darüber.

    Man gibt immer neue Kredite das die Programmländer ihre Schulden bei der EZB, den Rettungsfonds EFSF und ESM, und dem IWF bezahlen. Was hat man davon ? Nichts. Letztendlich verschuldet man die Staaten höher als wenn man gleich einen Schnitt machen würde.

    Antworten
  2. Dieter Krause says:

    Sehr geehrter Herr Heer, die politische Erklärung von Frau Merkel zum notwendigen Haircut bezüglich Griechenland könnte in etwa wie folgt aussehen: „Ja, ein Schuldenschnitt bezüglich Griechenland wird kommen – aber der IWF, den wir wegen seiner großen Sanierungserfahrung mit Staatsinsolvenzen bei dem Land extra mit ins Boot geholt haben, hätte uns schon im Jahr 2010 auf den offensichtlichen Fakt, dass Griechenland INSOLVENT ist, aufmerksam machen können. Nein, MÜSSEN! Das Land ist deshalb in der Folgezeit auch partiell falsch reformiert worden; das BIP sank viel stärk als vom IWF im Jahr 2010 (und in den nachfolgenden Jahren) erwartet und die Staatsschulden steigen genau deshalb rasant weiter (heute dort mit ca. 180% des BIP höher als vor dem ersten Schuldenerlass)! Natürlich wissen heute auch alle, dass in Griechenland jedes Jahr ca. 30 Mrd. Euro an Steuern hinterzogen werden (Schätzung griechische Steuerbehörde) – bei Gesamtsteuereinnahmen von ca. 45 Mrd. Euro! Macht also glatte Steuerausfälle von 40% pro Jahr durch massive Steuerhinterziehung! Ganz offensichtlich funktioniert auch im Jahr sieben der griechischen Krise der Steuervollzug in diesemLand immer noch nicht richtig! Eine Schande für eine Land wie Griechenland! Wir erwarten also bei einem Haircut der griechischen Staatsschulden vor allem hier NACHHALTIGSTE REFORMEN! – Allerdings muss ich hier der Wahrheit halber auch anmerken, dass auch dank der griechischen Probleme mein Freund Mario von der EZB den Eurokurs gegenüber dem Dollar nachdrücklich massiv verbilligt hat. Und auch die Zinsen wegen der immer noch anhaltenden Wirtschaftskrise in einigen Euro-Staaten immer noch auf Niedrigstniveau hält. Das erspart uns als Bundesrepublik Deutschland freilich gegenwärtig ca. 60 Mrd. Euro an Zinszahlungen auf unsere Staatsschulden je Jahr – gegenüber den Zinssätzen von 2008! Außerdem klettern durch den billigen Euro die deutschen Außenhandelsüberschüsse auf jährlich ca. 7% des BIP! Ist nicht gut, sagt sogar Ex-Fed-Chef Ben Bernanke – weiß ich! Es bringt uns aber wiederum ca. 40 Mrd. Euro Steuermehreinnahmen. Von diesen 100 Mrd. Euro, die wir auch dank der griechischen Krise weniger auf den Kapitalmärkten bezahlen müssen bzw. mehr an Steuern einnehmen, können wir im Rahmen eines Haircut einige Milliarden Euro solidarisch an Griechenland abtreten, wenn es endlich – so wie z.B. die Ukraine – richtige Reformen anpackt! Ich weiß natürlich auch, dass es Ländern wie der Slowakei oder Estland, die bis heute ein niedrigeres Pro-Kopf-Einkommen als die Griechen haben, ausgesprochen schwer fällt, diesen Haircut zugunsten der Griechenlands mit zu tragen. Aber nach einem Grexit würden sie – wie wir wohl auch in Deutschland – fast alle Kredite an Griechenland abschreiben können. Weshalb wir uns hier nochmals an die alte Gläubiger-Regel halten sollten: Geht es dem Schuldner wirtschaftlich besser (was wir auch Griechenland dringend wünschen), steigt auch die Möglichkeit, dass er zumindest doch noch einen Teil seiner Schulden bei den Gläubigern bedienen kann! – Die Euro-Zone ist eben auch ein bisschen wie eine Ehe: Man mag mit unterschiedlichem Vermögen in sie eingetreten sein und darin auch unterschiedlich hart arbeiten – aber jetzt ist es eine Zugewinn- bzw. Verlustgemeinschaft für beide bzw. für alle daran Beteiligten! – Also so in etwa: Schwarzer Peter an die IWF und dann einfach ein bisschen Makroökonomie und Verrechnung der Mehrerträge durch den Billig-Euro und die Niedrigstzinsen mit den Milliarden, die man bei einem Grexit sowieso abschreiben müßte. Keiner weiß im übrigen, die hoch bei einem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro die Hilfsmaßnahmen der EU sein müßten, um das Land nicht völlig kollabieren zu lassen! In jedem Fall aber wohl auch einige Milliarden.

    Antworten
  3. Dieter Krause says:

    Noch eines als Nachtrag: Aus dem oben von Dr. Stelter aufgeführten Gefangendilemma der Währungsunion gibt es keinen vernünftigen Ausstieg! Falls doch, dann aber mit hohen ökonomischen und vor allem auch politischen Kosten! Die Kritik übersieht ein bisschen auch die politischen Problemfelder, die es in einem Europa ohne Währungsunion gäbe. Die DM würde dann ständig gegenüber Lira, Peseta und Franc aufwerten – so wie heute der Schweizer Franken! Mit einer heute dann auch mindestens doppelt so hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland. Auch würde dann in Frankreich, Italien und anderen europäischen Ländern die Debatte über den angeblichen europäischen Hegemon Deutschland noch viel lauter geführt werden! Mit massiv ansteigendem politischen Mißtrauen. Und ich bin mir nicht sicher, ob sich ein Präsident Hollande in einem Nicht-Euro-Europa auch so in die Ukraine-Krise von Merkel mit hätte hineinziehen lassen. Oder ob er dann nicht besser auf die Karte Rußland – gegen Deutschland, Polen und die Ukraine – gesetzt hätte! So wie die national vorgeprägten Reflexe ja noch in den 1990er Jahren in der Jugoslawienkrise funktioniert haben: Die Franzosen unterstützen die Serben, die Deutschen die Kroaten und Slowenen! – Auch mit billigem Staatshass kommen sie hier nicht weiter. Hätte Irland noch eine eigene Währung, hätte es sein Bankenproblem auch so wie Island lösen können! Hat es jetzt aber nicht mehr. Wenn man die Währungsunion nicht rückabwickeln will (sogar Griechenland wird man wohl nicht aus dem Euro werfen), sollten man sich endlich mal über ein besseres Funktionieren der Währungsunion und der EU Gedanken machen! Warum sollte hier Deutschland eigentlich nicht auch Euro-Bonds einführen – freilich unter jährlichen Gnehmigungsvorbehalt des Bundestages! Im Zweifelsfall müßte dann Griechenland oder Portugal, wenn sie sich nicht an bestimmte Absprachen halten, ihre Staatsanleihen an den Märkten wieder selber verkaufen (mit Zinssätzen dann vielleicht um 3%-5% über den der gemeinsamen Euro-Bond-Zinssätzen) – das wird sie sehr schnell auf den Pfad der Tugend zurückführen! Zuckerbrot und Peitsche – so hat Politik schon immer funktioniert! – Berlin braucht deshalb auch dringend ein eigenständiges Europa-Ministerium – mit einer exzellenten makroökonomischen Abteilung zu allen Euro-Ländern! Das kann nicht nur über Brüssel laufen. Dort sind die Problemländer wirklich meist in der Überzahl! In Südeuropa hat ein Staat (und dessen Staatsdeiener) meist auch kein eigenständiges Ethos – dort war der Staat schon immer auch Pfründe der Parteien! Mit derartigen Versorgungsposten und Inflationierung der eigenen Währung konnte man ja immer auch seine eigene Wählerklientel gut zufriedenstellen und wilden Verteilungskonflikten aus dem Weg gehen. Und sogar auch die ganzen Schwarzgelder mit besteuern (falls sich die Schwarzarbeiter dort nicht schon immer besser in Dollar oder DM haben bezahlen lassen). Aber dieses Berlin (Merkel – aber auch Gabriel) hat keine Vision, wie man dieses Europa institutionell sinnvoll auch in deutschem Interesse umbauen könnte. Mit der Schuldenbremse allein ist gar nichts getan! Vollgeld? Noch nie gehört! Euro-Bonds? Nur über meine Leiche! Europäisches Wachstums-Programm? Ist des Teufels, da schuldenfinanziert. Leider Gottes sitzen wohl auch nur zweitklassige Deutsche Beamte und Politiker in Brüssel…

    Antworten
  4. Dries Van Wing says:

    Seht geehter Dr Stelter,

    Anfang der 90-er, nach der Fall der Eisenen Vorhang sind fast alle Schwedische und Finnische Banken in Notwehr gelandet. Kluge Köpfen haben damals entschieden die Banken pleite gehen zu lassen, sofort zu nationalisieren, tiefstgehends zu sanieren und reorganisieren in „workeable“ Entitäten. Und danach wieder an die Börse zu bringen. Und kucke mal wie Gutt deren Banken durch die Krise gekommen sond, und deren erfüllung der Basel Kriteriën. Und kucke vieviel die Schwedischen & Finnischen Stat daran verdient haben (siehe Statsverschulding in 1990, 2000 und jetzt.
    Da schlägt man sich doch der Kopf an die Wand wenn diese kluge Schweden & Finnen nicht gefragt worden sind um ihren Fachwissen, Erfahrung unsw. zu teilen und die Europaïsche Bankproblemen in 2008-2010 zu lösen.

    Antworten
  5. Dieter Krause says:

    Tja, Herr Van Wing: War die neoliberale Ideologie, die dem im Wege stand! Der Verstaatlichung der HRE ging selbst in Deutschland ein langes Diskurs-Theater voraus: Darf der Staat das überhaupt? Darf er Aktionäre einfach enteignen? Sollte man das nicht einfach dem Markt überlassen? – Die Skandinavier waren eben schon immer viel sozialdemokratischer als der Rest Europas. Dort werden solche Eingriffe in den Markt und bei den Banken nicht so dämonisiert wie im Rest Europas! Selbst die Briten haben da viel härter durchgegriffen! Natürlich auch Angst, dass man dann deutlicher das Versagen bestimmter wirtschaftslibertärer (nicht liberaler!) Ideen öffentlich hätte diskutieren müssen. Man wäre dann wohl auch ganz schnell auf ein paar wichtige Konstruktionsfehler der Währungsunion (und des ihr zugrude liegenden Konzeptes) gekommen: Sie funktioniert SO einfach nicht! Weil sie SO nicht funktionieren kann – NIEMALS!

    Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Feel free to contribute!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Bitte das Captcha ausfüllen * Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.