Mit Deutschland geht es strukturell bergab

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Dieser Beitrag erschien zum ersten Mal am 6. September 2016 bei bto:

Bekanntlich halte ich die Wirtschaftspolitik in Deutschland für völlig verfehlt. Wir unterliegen einer Wohlstandsillusion, während,

Nun ein weiterer, ernüchternder Blick aus der NZZ hinter die schon fast potemkinschen Kulissen hier bei uns:

  • „Kurzfristig sehen die Zahlen zwar gut aus, aber mittelfristig bröckelt das Fundament. In vielen Bereichen geht es mit der grössten Volkswirtschaft Europas strukturell bergab.“  bto: Das ist sichtbar, wenn man mit offenen Augen durch das Land geht.
  • „Im Doing Business Report der Weltbank hat sich Deutschland von 2009 bis 2015 zusammen mit Luxemburg und Belgien am meisten verschlechtert und ist bei den Wirtschaftsreformen das Schlusslicht in der EU. In einer Rangliste der attraktivsten Firmenstandorte liegt Deutschland gerade noch im oberen Drittel. Die Standortqualität lässt aus Sicht der Geschäftsleute also nach.“  bto: weil diese eben nicht nur auf die hohlen Worte der Politiker hören!
  • „Die Lohnstückkosten steigen ausserdem seit 2011 deutlich schneller als im Rest des Euro-Raums, worunter die preisliche Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte leidet. Inzwischen hat das Land nach Berechnungen der Commerzbank fast ein Drittel des Wettbewerbsvorteils verloren, den es sich in den ersten zehn Jahren der Währungsunion durch die Reformen in der Ära von Kanzler Gerhard Schröder mühsam erarbeitet hatte. Entsprechend stagniert seit 2012 der Weltmarktanteil der deutschen Exporte.“  bto: Das wäre ja politisch erwünscht, wir würden den Krisenländern so helfen, zumindest in der Theorie. In Wirklichkeit verlieren wir Weltmarktanteil!
    c49544a8-aa50-499d-9755-aacb8bb4a61bQuelle: NZZ
  • „Die nachlassende Wettbewerbsfähigkeit durch schneller als die Produktivität steigende Löhne und die Einführung eines Mindestlohns dürften mittelfristig auf die Gewinne der Unternehmen in Deutschland drücken und bremsend auf ihre Investitionen wirken.“  bto: Schon heute wird nicht investiert, zumindest nicht in Deutschland.
  • „Ferner tragen der Fachkräftemangel in etlichen Branchen und die um 5 Punkte auf rund 50 % gestiegenen Unternehmenssteuern zu einer Verschlechterung des Standorts bei, zumal andere Länder ihre Unternehmenssteuern gesenkt haben.“
  • „Laut der Deutschen Bank ist die Brutto-Profitquote, ein häufig verwendetes Mass der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, in den Jahren vor der Finanzkrise von 40 % auf 46 % im Jahr 2007 gestiegen. Seitdem ging es aber wieder abwärts auf derzeit noch rund 41 %.“

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  • „Während Deutschland bei der Strassenqualität bis 2010 zu den Top 5 der 150 analysierten Länder zählte, ist das Land nun auf Platz 13 abgerutscht. Inzwischen liegt sogar Spanien vor der Bundesrepublik.“
  • „Studien kommen auf eine Investitionslücke von 6,5 Mrd. bis 7,2 Mrd. €. Die Investitionen reichen nicht einmal, um auch nur die Substanz zu erhalten.“  bto: Wir leben von der Substanz und leihen unser Geld dem Rest der Welt! Irre.

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Quelle: NZZ

  • „Spätestens ab 2030 läuft das deutsche Rentensystem in grössere Unwägbarkeiten. Eine langsame Erhöhung des Rentenalters scheint hier unumgänglich. Längst geht die Tendenz aber in die andere Richtung. Die Bundesregierung hat die Arbeitsmarktreformen der Schröder-Jahre zum Teil zurückgedreht und gibt nun Geld für Konsumzwecke wie die Rente mit 63, die Mütterrente und das Elterngeld aus.“
  • „Dass die deutsche Fassade trotz der strukturellen Verschlechterungen noch glänzt, ist auch der extrem expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) geschuldet. Sie verbilligte die Schuldenaufnahme des Staates enorm und schwächte den Euro stark, was der ohnehin exportstarken deutschen Wirtschaft zugutekommt.“

bto: Es ist so offensichtlich, wie unsere Politiker das Land abwirtschaften. Aber wir wollen es nicht wahrhaben.

→ NZZ: „Mit Deutschland geht es strukturell bergab“, 25. August 2016

43 Antworten
  1. Michael Stöcker says:

    Off-topic, aber hoch spannend: Schon heute früh musste ich aufhorchen, als ich den DLF hörte. Nun hakt der DLF nach und befragt Jörg Krämer, der entweder keine Ahnung hat oder sich dumm stellt: http://www.deutschlandfunk.de/debatte-um-parallelwaehrung-frau-le-pen-will-eine-eigene.766.de.html?dram:article_id=385387.

    Es dürfte hier im Forum wohl kaum einen überraschen, dass ich kein Freund dieser Dame bin; aber ihr Vorschlag könnte ein Befreiungsschlag nicht nur für Frankreich sein. Dazu dürfte eine solche Notenbank allerdings nicht zu sehr politisiert werden. Und da habe ich wiederum so meine Zweifel und folge den Ausführungen von Krämer.

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  2. Wolfgang Selig says:

    „bto: Es ist so offensichtlich, wie unsere Politiker das Land abwirtschaften. Aber wir wollen es nicht wahrhaben.“
    Sehr geehrter Herr Dr. Stelter, doch, ich denke schon, dass die Leute das erkennen. Aber es ist ihnen in Wirklichkeit weitgehend egal, zumindest ist es ihnen nicht so wichtig, dass sie sich auch engagieren würden (abgesehen von WLAN). Solange sich das Interesse der Massen (v.a. der jüngeren) unverändert an Dingen wie Germanys Next Topmodel oder der Frage nach der Champions League im Fußball richtet, bleibt das so. Und solange Politiker bei jeder Investition eine Bürgerinitiative am Hals haben (vgl. Stuttgart 21, Umgehungsstraßen, etc.) wären sie ja dumm, sich das Thema Investitionen zu eigen zu machen.

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    • Johannes says:

      „Sehr geehrter Herr Dr. Stelter, doch, ich denke schon, dass die Leute das erkennen. “

      Nach meiner Erfahrung (Kommunalpolitik) würde ich differenzieren. Auf der kommunalen Ebene wissen die allermeisten quer durch alle Parteien, dass wir strukturell bergab rennen. In „meinem“ CDU regierten Landkreis, sagen so z.B. CDU sehr hohe Entscheidungsträger unverhohlen „Merkel muss weg“ oder „Merkel nimmt mir nicht meine CDU weg“. Ähnliches hört man auch von hochrangigen SPD und FDP Funktionsträger zu ihren „Bundesgrößen“… EInzig die Grünen fallen da aus dem Rahmen, aber da die Partei eine überwiegend sozialistisch/kommunistische Ausrichtung hat überrascht micht das nicht.

      Mich überrascht vielmehr die Hilflosigkeit, mit der insbesondere größere Teile der CDU-Basis den fatalen Entscheidungen der Bundes-CDU, gegenüberstehen. Denn die Basis hat die Nominierungen in der Hand; nur nutzt sie diese Macht nicht erkennbar. Und das ist das Fatale. Nur sehr langsam mobilsiert sich die Basis – siehe hier:

      https://fkaufbruch.de/

      Das sind allesamt m.E. vernünftige Positionen, für die die CDU vor 15-20 Jahren einmal stand. Heute vertritt die AfD die meisten dieser Positionen, allerdings nach meiner persönlichen Erfahrung dort leider mit überwiegend ungeigentem Personal. Dennoch werde ich die AfD dieses Jahr im September wählen (zugegeben mit Bauchschmerzen), denn es gibt leider, leider kein anderes wirksames Druckmittel. Insbesondere die CDU muss den Druck verspüren, wieder nach „rechts“ zurück in die Mitte zu rücken, von der sie sich entfernt hat.

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  3. Matthias says:

    Während es mit DE strukturell bergab geht, überqueren immer noch massenhaft Illegale unsere Grenzen. Wie heute bekannt wurde, haben bis Ende April 60000 so genannte „Schutzsuchende“ hier Asyl beantragt. Diese Personen werden für immer Sozialfälle bleiben und die warten nur darauf, ihre Familien nachzuholen, was die Zahlen noch mal vervier- oder sogar verfünffachen werden, was 240000 bis 300000 Personen entspricht (das ist eine Stadt von der Größe Aachens oder Mannheims).

    Die Merkel grinst höhnisch und triumphierend in die Kamera, als wenn nichts passiert ist, und wird im Herbst wieder gewählt.

    Es ist einfach unfassbar!

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    • Wolfgang Selig says:

      Es gibt sie nicht, und es wird sie vermutlich nicht geben, weil die breite Mittelschicht faktisch politisch abstinent ist. Daher werden gut gemeinte Ansätze wie die AfD von engagierten Radikalen übernommen und für den Mittelschichtler wieder unwählbar. Es reicht nicht, als Mittelschicht nur alle paar Jahre ein Kreuzchen zu machen. Aber das merkt die Mittelschicht erst, wenn es zu spät für sie ist…

      Antworten
      • Matthias says:

        Die AfD wurde NICHT von „engagierten Radikalen“ übernommen, also hören Sie doch bloß mit Ihrer Hetze auf, die Sie bei SPON/ZEIT/ARD/ZDF aufgeschnappt haben und nur unreflektiert nachplappern.

        Eine aktuelle Studie zeigt auch gut auf, dass ihre Aussage, außer Hetze, nichts weiter enthält, schon gar nicht die Realität.
        http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/iw-studie-afd-anhaenger-gehoeren-zur-mitte-der-gesellschaft-14931219.html

      • Michael Stöcker says:

        Sie können bei mir davon ausgehen, dass ich grundsätzlich verlinkte Beiträge lese, bevor ich antworte. Sie hatten zudem nicht die Studie verlinkt, sondern einen Bericht der FAZ zu einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft. Wenn Sie zudem genau gelesen hätten, dann geht es in dem Beitrag zur Studie um die Anhängerschaft der AfD und nicht um die Führungsriege der AfD. Insofern ist Ihre Kritik an Herrn Selig völlig verfehlt. Er spricht von denjenigen, die die AfD „übernommen“ haben; von besorgten Bürgern, die den Mainstream-Medien und Parteien teilweise aus guten Gründen nicht mehr trauen, war im Kommentar von Herrn Selig nicht die Rede. Und selbst dann, wenn dem so gewesen wäre, sollten Sie Ihren Diskussionsstil vielleicht doch noch einmal ganz grundsätzlich überdenken; insbesondere dann, wenn man sich selber im Besitz der einzigen Wahrheit wähnt. Ansonsten besteht die Gefahr, dass niemand mehr auf ihre Einwürfe eingeht. Das differenzierte Bekenntnis von Johannes ist hier ein ausgezeichnetes positives Beispiel.

        LG Michael Stöcker

      • Wolfgang Selig says:

        Ich bleibe bei meiner Aussage, wenn Leute wie Herr Höcke nach oben kommen und Leute wie Herr Lucke und Herr Henkel gehen müssen. Das ändert nichts daran, dass ich bei den einfachen Parteimitgliedern und Wählern der AfD viele gemäßigte Leute sehe. Für mich entscheidend ist, wer an den Schalthebeln in Bund und Ländern sitzt, denn hier sitzt die Macht.

      • Matthias says:

        @Wolfgang Selig

        Höcke hat nur das wiederholt, was Rudolf Augstein schon vor zwanzig Jahren sagte, mehr nicht.

        Die „Medien“ haben das dann dramatisiert und dämonisisetr und Sie, Herr Selig, sind darauf hereingefallen.

        Springer & Co. halten sich die Bäuche vor lachen, darauf können Sie sich verlassen.

  4. Christian Schuh says:

    Lieber Herr Stelter,

    ich lese Ihren Blog schon lange wegen der vielen analytischen und faktenbasierten Beiträge zu wirtschaftlichen Themen.

    Vor allem finde ich die regelmäßigen Kommentare mit Quellenangabe von einigen Lesern sehr interessant, weil sie zusätzlich zu ihren Analysen weitere Aspekte beisteuern.

    Nach den heute leider politischen und frustrierten Kommentaren, hoffe ich, dass dieser Blog weiterhin lesenswert mit wirtschaftlichem Fokus bleibt…

    Grüße

    Antworten
  5. Dietmar Tischer says:

    >Es ist so offensichtlich, wie unsere Politiker das Land abwirtschaften. Aber wir wollen es nicht wahrhaben.>

    Die Leute lesen natürlich keine Grafiken, interessieren sich nicht für die Veränderungen im Zeitverlauf und internationale Vergleiche.

    Daher nehmen sie den schleichenden Niedergang nicht so wahr wie z. B. wir hier am Blog.

    ABER:

    Sie nehmen ihn schon wahr – wenn und soweit sie ihn ERFAHREN.

    Nur zur Erinnerung die letzten Landtagswahlergebnisse insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt, aber auch in Baden-Württemberg:

    Speziell in den ostdeutschen Bundesländern gibt es vergleichsweise wenige Migranten und DOCH wurde dort in einem Ausmaß AfD gewählt, das kaum einer für möglich gehalten hatte.

    Grund:

    Der ländliche Raum hängt mehr oder weniger am Tropf, Schulen und Kindergärten werden geschlossen und teilweise auch Krankenhäuser, die sich einfach nicht mehr rechnen.

    Das ist NOTWENDIG, weil der Solidarpakt auslaufen wird und bei sinkenden Einwohnerzahlen die EU-Zuschüsse reduziert werden.

    Die Landesregierungen tun mit der Konsolidierung das Richtige, auch weil sie gleichzeitig in Bildung investieren.

    Die Bevölkerung ERFÄHRT die notwendigen Sparmaßnahmen aber als Verschlechterung ihrer Situation und wählt daher verstärkt nationalpopulistisch statt wie vorher fast ausschließlich die etablierten Parteien.

    Sparen müssen und dafür keine Anerkennung zu erlangen, ist der Mechanismus, den es zu durchbrechen gilt.

    Ich sehe nicht, wie er angesichts der Megatrends ohne noch MEHR Umverteilung zu durchbrechen ist, wobei Umverteilung den Niedergang beschleunigen würde.

    Antworten
      • Dietmar Tischer says:

        Die Behauptung von bto ist:

        >Es ist so offensichtlich, wie unsere Politiker das Land abwirtschaften. Aber wir wollen es nicht wahrhaben.>

        Ich habe Beispiele angegeben für den ländlichen Raum, wo notwendigerweise „abgewirtschaftet“ wird und wo DIES – und eben keine Migration, die es dort praktisch nicht gibt und daher auch nicht zu erfahren war – WAHRGENOMMEN wird und entsprechend gewählt wurde.

        Das ist ein empirisches Gegenbeispiel, um darzulegen, dass die Aussage von bto so pauschal nicht stimmt.

        Welches Unverständnis soll damit ausgedrückt worden sein?

        Wenn Sie behaupten, dass auch in den Städten AfD gewählt wurde, ist das richtig.

        Ich habe nicht das Gegenteil behauptet.

        Sicher hat man in vielen Städten damit zum Ausdruck bringen wollen, dass man Zustände wie in den von Ihnen genannten NRW, Berlin oder Hamburg nicht haben wolle.

        Das habe ich nicht bestritten.

        Nur:

        Der Verweis darauf hätte nicht als Widerspruch zur Auffassung von bto getaugt, weil in diesen Städten AfD-Wähler aus beiden Gründen – Migration, die dort anders als in ländlichen Gebieten viel stärker gegeben ist UND auch aufgrund von Abwirtschaftung – diese Partei gewählt haben könnten.

        Dr. Stelter hätte sagen können:

        Ihr Gegenbeispiel ist keines, weil die AfD-Wähler gegen die Merkel-Migration gestimmt haben, aber nicht gegen die Merkel-Abwirtschaft.

        Kurzum:

        Sie können sich ja hinter die AfD stellen wie Sie wollen, sollten sich aber mit der Argumentation vertraut machen, wenn Sie wie mir Unverständnis unterstellen.

        Nur zur Differenzierung:

        Die AfD hat sich seit dem Abgang von Lucke sehr deutlich NATIONALISTISCHER geworden und das nicht nur durch den einen oder anderen Vertreter. Wenn das W. Selig meint, hat er vollkommen recht. Leute, die das bewerkstelligt haben, würde ich nicht „engagierte Radikale“ nennen, ohne den, der sich so ausdrückt gleich der Hetze zu bezichtigen. Verglichen mit dem Mainstream nehmen sie jedenfalls extreme Positionen ein. Sie haben recht, wenn Sie sagen, dass AUCH Menschen aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft die AfD wählen. Aber eben nicht nur die. Es wählen sie auch Menschen vom rechten und vom linken Rand der Gesellschaft.

      • Daniel Stelter
        Daniel Stelter says:

        Eine lebhafte Diskussion. Für mich gehört die Gesamtstruktur der Staatsausgaben in den Kern der Debatte. Trotz Wirtschaftsboom und fast Vollbeschäftigung sind die Sozialausgaben auf Rekordniveau. Die Rentengeschenke der Regierenden sind legendär und teuer. Und das wollen wir scheinbar so. Wir bevorzugen dieses Mehr an Transfers gegenüber einem Mehr an Investitionen. Und soweit ich das Programm der AfD kenne, ist auch dort von mehr sozialen Wohltaten die Rede, weil man in Deutschland wohl nur so Stimmen gewinnen kann. Wir wollen die Befriedigung heute und nicht morgen. Als gesamte Gesellschaft.

        Ich finde die Diskussion hier wie immer sehr gut und es darf ruhig kontrovers sein, solange alle sachlich bleiben und persönliche Angriffe unterlassen. Vielen Dank dafür. DSt

  6. Philip Kohlbacher says:

    Wie kommt es, dass in einem blog wie diesem die These vertreten wird, „deutsche Ersparnisse“ würden im Ausland investiert und fehlten hierdurch für Investitionen im Inland?

    Investitionen (weder private noch die des Staates) sind in irgendeiner Weise davon abhängig, dass vorher gespart wurde. Für mehr Investitionen fehlt nur eines…..und das ist der politische Wille.

    Antworten
  7. michael says:

    @Christian Schuh: Warum bedauern Sie politische Kommentare ? Sofern diese seriös und nicht polemisch sind, halte ich diese für durchaus wichtig. Wenn sich dieses Forum darauf beschränkt soll die Malaise zu beschreiben ohne praktische Ansätze zu überlegen, wie man rauskommt ist wäre dies doch schade. Und solche Ansätze sind nun mal politisch…

    Antworten
  8. Dietmar Tischer says:

    Dr. Stelter sagt:

    >Wirtschaftsboom und fast Vollbeschäftigung sind die Sozialausgaben auf Rekordniveau. Die Rentengeschenke der Regierenden sind legendär und teuer. Und das wollen wir scheinbar so. Wir bevorzugen dieses Mehr an Transfers gegenüber einem Mehr an Investitionen. Und soweit ich das Programm der AfD kenne, ist auch dort von mehr sozialen Wohltaten die Rede, weil man in Deutschland wohl nur so Stimmen gewinnen kann. Wir wollen die Befriedigung heute und nicht morgen. Als gesamte Gesellschaft.>

    Mal abgesehen davon, dass die Sozialausgaben durchaus auf Rekordniveau sein dürften, wenn dadurch nicht die Investitionen zu kurz kämen:

    Alles richtig, kann man nur dick unterstreichen, ganz speziell „gesamte Gesellschaft“ und eben nicht nur Politik-Eliten als Wollende. Und selbstverständlich muss man das Abwirtschaften nennen, jedenfalls mit Blick auf zukünftige Wohlstandsanforderungen und -erwartungen.

    Die Frage ist, WARUM wir das so wollen als GESAMTE Gesellschaft.

    Meine Antwort:

    Wir – inkl. AfD – wollen es, weil es KONSENSFÄHIG ist. Ich meine die oben angesprochenen Transfers und damit als Folge in Kauf genommen, auch die Investitionsdefizite.

    Wenn man die Staatsverschuldung nicht hochtreiben will, sind öffentliche Investitionen bei geringem oder quasi STAGNIERENDEM Wachstum nicht konsensfähig. Denn sie würden irgendjemand oder allen heute – an jedem Heute – etwas kosten.

    Wir konnten uns unsere Konsensfähigkeit leisten und (auch) durch unsere Konsensfähigkeit sind wir bis heute leistungsfähig.

    Das macht uns zu den anerkannten Musterknaben in dieser Welt.

    Die Frage, die ich mir stelle in diesem Kontext:

    Wird unsere Konsensmentalität bzw. –fixierung ein Vorteil oder ein Nachteil sein bei der Lösung der Probleme, die aller Voraussicht nach mit den Megatrends wie dem demografischen Wandel und insbesondere der Digitalisierung und Automatisierung auf uns zukommen?

    Ich denke, dass sie – so stabilisierend sie heute noch wirkt – eher ein großer Nachteil sein wird.

    Denn im Konsens liegt immer auch ein retardierendes Moment, ein Festhalten am Bestehenden.

    Wenn wir mit DISRUPTIVEN, durch Transfers nicht beherrschbaren Prozessen konfrontiert werden, könnte das sehr kontraproduktiv sein, um es einmal vorsichtig auszudrücken.

    Nur zur Vergegenwärtigung, ohne jegliche ökonomische Bewertung:

    Die Agenda 2010 war ein disruptives Ereignis, freilich kein externer Schock, sondern ein gewolltes.

    Die Agenda ist sozusagen in den Konsens hineingegrätscht.

    Die Masse der Beschäftigten war dadurch nicht betroffen – und doch hat sie in der Gesellschaft tiefe Wunden geschlagen, an denen heut noch herumgedoktert wird, weil sie sozusagen unter Konsensaspekten nicht geheilt werden konnten. Wir haben dieses Ereignis KOLLEKTIV nicht verarbeitet. Die Positionierung der Parteien anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl zeigt dies überdeutlich.

    Mit was haben wir zu rechnen, wenn sich fundamentaler Veränderungs- bzw. Anpassungszwang aufbaut, der breite Bevölkerungsschichten betrifft?

    Ich weiß es nicht, habe aber kein gutes Gefühl, wenn ich daran denke.

    Allerdings bin ich mir sicher:

    Neben den Megatrends wird unsere Konsensmentalität der entscheidende Faktor sein, der über unsere Zukunft bestimmt.

    Antworten
      • Dietmar Tischer says:

        Es geht hier nicht um einen Zielkonflikt.

        Die BREITE öffentliche Diskussion erkennt keinen Zielkonflikt und thematisiert auch keinen. Es wird pflichtgemäß lediglich erwähnt, dass auch etwas für die Schulen, Digitalisierung etc- getan werden müsse – auch, NICHT statt.

        Kurzum:

        Die Gesellschaft hat sich für Transfers als Konsenslösung entschieden und wenn dann noch etwas da ist für gesellschaftliche Aufgaben, finanziert es als „Restbetrag“ die Investitionen.

        Es gibt daher in Deutschland und auch nirgends sonst soweit ich sehe eine „Investitions-Partei“, die sich mit einem Schwerpunkt auf Investitionen bei den Wählern punkten will.

        >Natürlich kann der Staat bei gegebenen Transfers einfach die Investitionen erhöhen, da spricht nichts gegen.>

        Das kann er nicht, wenn die Finanzierung aufgrund zu HOHER Transfers nicht zu leisten ist.

      • Philip Kohlbacher says:

        Zitat: „Das kann er nicht, wenn die Finanzierung aufgrund zu HOHER Transfers nicht zu leisten ist.“

        Und hier liegt der Hase im Pfeffer!
        Die Annahme, der Staat habe (durch Transferzahlungen verschärfte) Finanzierungsgrenzen.
        Hier muss die öffentliche Debatte tatsächlich an Qualität gewinnen, denn der Staat ist in dieser Frage nicht mit einem privaten Haushalt zu vergleichen.

        Grundsätzlich ist ein Staat in seiner eigenen Währung unbegrenzt zahlungsfähig! Die USA z.B. können Ausgaben in jeder beliebigen Höhe in Dollars tätigen. Angelehnt an Abba Lerner lässt sich sagen, dass ein Staat in seiner Währung keine praktischen Finanzierungsgrenzen hat, sondern funktionelle.

        Was heißt das? Ein Staat kann zwar (in seiner Währung) praktisch Ausgaben in jeder beliebigen (!) Höhe tätigen, aber das heißt nicht, dass er dies auch tun sollte. Ein Staat sollte nicht Ausgaben in einer Höhe tätigen, die die realwirtschaftlichen Produktionskapazitäten übersteigen, da dies zu hoher Inflation führen würde. Die meisten Staaten müssen außerdem den Außenwert (Wechselkurs) ihrer Währung im Blick behalten. Ferner haben Staatsausgaben natürlich Einfluss auf die Struktur des BIP, können theoretisch Fehlallokationen finanzieren. Insofern können hohe Staatsausgaben zwar praktisch möglich aber funktionell nicht sinnvoll sein.

        Letztlich kann der Staat bei freien Ressourcen, also nicht ausgelasteten Produktionskapazitäten, IMMER Investitionen finanzieren, völlig unabhängig davon, in welcher Höhe soziale Transferleistungen existieren.

        Diskussionswürdig ist im deutschen Kontext, inwieweit das aktuelle Euroregime hierbei limitierend wirkt. Für Deutschland wäre die Finanzierung eines entsprechenden Defizits aber auch unter den aktuellen Rahmenbedingungen ohne Frage möglich!

  9. Dietmar Tischer says:

    @ Philip Kohlbacher

    Sie differenzieren und qualifizieren richtig – und bestätigen mich.

    Denn es gibt eben auch oder gerade funktionell GRENZEN für die Staatsfinanzierung.

    Dauerhaft steigende Staatsverschuldung führt wegen der Risikoaufschläge zu nicht mehr finanzierbaren Zinszahlungen oder, wenn sie über die Notenbank finanziert werden, zu einer Abwertung der Währung mit sozialer Destabilisierung und damit letztlich zu realwirtschaftlichem Desaster.

    Die vielen Staatsinsolvenzen bestätigen das.

    Es gilt übrigens auch für die USA, dessen Dollar die Weltreservewährung (noch) ist.

    Wenn die so weiter machen, wird der US Dollar irgendwann diesen Status verlieren und dann sieht die Welt anders aus für die Finanzierung von US Staatsdefiziten.

    Zu uns:

    Richtig, wir könnten ohne Kürzung der konsumtiven Transfers Investitionen finanzieren.

    Dies nach Lage der Dinge allerdings nur, wenn man die Staatsverschuldung erhöhen würde.

    Höhere Staatsverschuldung hatte ich im ursprünglichen Beitrag zu diesem Thema mit „wenn man die Staatsverschuldung nicht hochtreiben will“ ausgeschlossen.

    Also ist auf dieser Basis die Finanzierung eines großen Investitionsvolumens zusätzlich zu den bestehenden Transfers praktisch ausgeschlossen.

    Aber, keine Frage, wir könnten uns problemlos weiter verschulden – und das ganz erheblich, gerade beim aktuellen Euroregime. Die EZB könnte mit ihrem QE auch den Geldbedarf unseres Staates so befriedigen, wie sie es für andere Staaten tut.

    Das Problem, das sich stellen würde, läge nicht in der Finanzierung der Investitionen, sondern in deren REALISIERUNG. Wir haben kaum brachliegende Ressourcen und die Regulierung verhindert – Eingeständnis Schäuble – den Abfluss von Geldern.

    Vor diesem Hintergrund sollten Sie Ihre Aussage überdenken:

    >Natürlich kann der Staat bei gegebenen Transfers einfach die Investitionen erhöhen, da spricht nichts gegen.>

    Erhöhen ist realisieren – was etwas anderes als finanzieren ist.

    Antworten
    • Philip Kohlbacher says:

      Entschuldigung, aber Zinsen und Verschuldungsniveau korrelieren nicht. Die Höhe der Zinsen hat nichts damit zu tun, wie hoch die Staatsschulden sind.

      Zweitens müssten Staaten theoretisch gar keine Anleihen emittieren, unabhängig davon können sie deficit spending betreiben.

      Drittens ist Ihre Darstellung, der Außenwert einer Währung drohe sofort zu kollabieren, nur weil ein Staat per deficit spending seine Investitionen erhöht, doch sehr fragwürdig.

      Viertens: Wenn, wie Sie sagen, keine Ressourcen brach liegen, dann ist das der wahre Grund, der Investitionen verhindert!
      Nicht die von Ihnen benannten Transferzahlungen.

      Antworten
      • Dietmar Tischer says:

        >Zinsen und Verschuldungsniveau korrelieren nicht>

        Ich rede nicht von den Zinsen allgemein, sondern von den Zinsen, die Staaten für ihre Schulden zu zahlen haben. Und die korrelieren selbstverständlich: Je höher die Staatsschulden, desto höher sind tendenziell die Zinsen, die dafür verlangt werden c.p.

        Es gibt hinreichend empirische Beweise dafür, als dass man darüber diskutieren müsste.

        >Zweitens müssten Staaten theoretisch gar keine Anleihen emittieren, unabhängig davon können sie deficit spending betreiben.

        Erklären Sie mir bitte einmal, wie das zu machen sein soll, wenn bei „deficit spending“, per Definition ein Staatsdefizit besteht oder geschaffen wird und Geld ausgegeben werden soll. Die Finanzierung staatlicher Investitionen durch die Privatwirtschaft ist damit jedenfalls ausgeschlossen.

        >Drittens ist Ihre Darstellung, der Außenwert einer Währung drohe sofort zu kollabieren, nur weil ein Staat per deficit spending seine Investitionen erhöht, doch sehr fragwürdig.>

        „sofort“ habe ich nicht gesagt. Sie lesen etwas in den Text, was nicht dasteht. .

        Ich habe im Gegenteil von „dauerhaft steigender Staatsverschuldung“ im Zusammenhang mit der Abwertung der Währung geredet.

        Bei der getroffenen ANNAHME, dass höhere Verschuldung ausgeschlossen sein soll, sind bei dem gegenwärtigen Niveau der Transferzahlungen und sonstigen festgeschriebenen, nicht kürzbaren Staatsausgaben staatlich finanzierte Investitionen in größerem Umfang NICHT möglich. Wenn wir ganz genau sein wollen, müssen wir auch Steuererhöhungen und den Verkauf von Staatseigentum zur Mittelbeschaffung für die Finanzierung von Investitionen ausschließen. Ich habe das bisher nicht thematisiert, weil ich die Diskussion nicht ausweiten wollte.

        Es geht jedenfalls um die Finanzierung, nicht um die Realisierung.

        Die war nicht das ursprüngliche Thema und was die betrifft, sind wir uns ja einig.

      • Philip Kohlbacher says:

        Verzinsung von Staatsanleihen und Verschuldungsniveau korrelieren nicht, bestes Beispiel ist Japan.
        Selbst in Europa ist es der EZB letztlich natürlich gelungen, die Verzinsung aller Staatsanleihen nach unten zu bringen. Die Zentralbank kann jede Verzinsung der Staatsanleihen herbeiführen, völlig unabhängig von der Höhe der Staatsschulden.

        Welche empirischen Belege meinen Sie denn?

        Zweitens: Ja, letztlich ist es nicht notwendig, bonds zu emittieren, um deficit spending zu betreiben.
        Hier erklärt von Bill Mitchell:
        http://bilbo.economicoutlook.net/blog/?p=31715

        Die Zentralbank kann immer Ausgaben des Staates vornehmen, völlig unabhängig davon, ob bonds emittiert werden.

        Natürlich müssen Inflation und Wechselkurs im Blick behalten werden, das sind die funktionellen Grenzen. Aber es ist eine unbegründete Annahme, dass Investitionen per deficit spending gleich in die Hyperinflation führen!
        Es ist also eine Frage der Dosis.

  10. Michael Stöcker says:

    @ Dietmar Tischer und Philip Kohlbacher

    Ich empfehle Ihnen (und allen anderen) die Lektionen 27 und 28 von Anwar Shaik: http://realecon.org/lecture-27-theory-of-modern-money-and-inflation/. Es ist eine ausgezeichnete Ergänzung zu Ihren Ausführungen, da Shaik den großen Bogen spannt (Smith, Ricardo, Marx, Keynes, Sraffa, Joan Robinson, Kalecki, Goodwin, Godley, Pasinetti, Taylor) und auch die MMT nicht verschont. Sein Buch (Capitalism: Competition, Conflict, Crisis) hat das Potential, zum neuen Standardlehrbuch der VWL zu werden.

    LG Michael Stöcker

    Antworten
  11. Dietmar Tischer says:

    @ Philip Kohlbacher

    >Die Zentralbank kann immer Ausgaben des Staates vornehmen, völlig unabhängig davon, ob bonds emittiert werden.>

    SELBSTVERSTÄNDLICH und von mir nicht bestritten – die Zentralbank kann es, wenn sie es DARF.

    Bill Mitchell mit Bezug auf Lerner (Zitat aus Ihrem Link):

    >If the only question, then, was how to finance a deficit, Lerner advocated printing money.>

    Das haben wir hier bis zum Erbrechen diskutiert und dabei festgestellt:

    Der Zentralbank ist das im Euroraum AUSDRÜCKLICH verboten.

    Kurzum:

    Sie haben hier eine Phantomdebatte angezettelt.

    Antworten
      • Dietmar Tischer says:

        >Auch im Euroraum ist es der Zentralbank gelungen, die Verzinsung zu drücken.>

        Das heißt, dass die Staaten geringere Zinsenlasten für die Neuverschuldung zu leisten haben – eine Neuverschuldung, die die Sie bestreiten.

        >Erstens kann man die Regeln ändern>

        Kann man immer und man kann immer darüber nachdenken, ob, wie und was dann ist. Ist hier aber nicht das Thema, kann es auch nicht sein, wenn wir über die Realität reden, in der sie nicht geändert wurden.

        >…zweitens könnte Deutschland auch bei der derzeitigen Struktur des Währungssystems problemlos deficit spending betreiben.>

        Ja könnte es, hatte ich auch deutlich gesagt, aber von Anfang an mit einer Annahme ausgeschlossen.

        Tut mir leid, es sagen zu müssen:

        Derartige Diskussionen mit Ihnen haben keinen Nährwert.

  12. Dietmar Tischer says:

    @ Philip Kohlbacher

    Sie sagten am Anfang unseres Disputes (6. Mai, 14:23):

    >Natürlich kann der Staat bei gegebenen Transfers einfach die Investitionen erhöhen, da spricht nichts gegen.>

    Das heißt, dass auch Verschuldung nicht dagegen spricht, sie also kein Problem ist.

    Wenn Sie jetzt sagen:

    >Ich sagte von Anfang an, dass das das Problem ist. „Verschuldung auszuschließen“.>

    Ist das FALSCH und – schlimmer noch, wenn ich unterstelle, dass Sie wissen oder nachlesen können, was Sie gesagt haben – UNEHRLICH.

    Diskutieren Sie mit wem Sie wollen.

    Antworten
    • Philip Kohlbacher says:

      Interessant, wie wir offenbar aneinander vorbeischreiben. Der Staat kann bei gegebenen Transfers die Investitionen erhöhen, selbstverständlich.

      Das Problem in der öffentlichen Diskussion ist es eben, Verschuldung einfach so von Vorneherein auszuschließen.

      Wie ich sehe, ist das nicht angekommen.

      Antworten
  13. Dietmar Tischer says:

    Schulz hat nach zwei krachend verlorenen Wahlen offensichtlich den Schuss gehört.

    Der SPD-Zug soll jetzt vorwärts fahren:

    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/keine-wahlgeschenke-vom-spd-chef-schulz-will-waehler-mit-investitionsoffensive-gewinnen/19770740.html

    Mal sehen, ob die SPD-Linke auch so schnell wie der Kandidat dazulernt.

    Stegner müsste es eigentlich können, wenn er in Harvard nicht geschlafen hat.

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