Sanierungs­fall Deutschland

Folgender Kommentar von mir erschien bei Die Deutsche Wirtschaft:

Erinnern wir uns an die Zeiten vor Corona und Krieg: 2019 stand die deutsche Wirtschaft fantastisch da. Zehn Jahre Aufschwung lagen hinter uns, nur kurzzeitig getrübt von der Eurokrise. Die Arbeitslosigkeit war auf ein Rekordtief gefallen, die Steuereinnahmen sprudelten. Die Politik prahlte mit der „schwarzen Null“ und in Großbritannien erschien angesichts unserer Erfolge ein Bestseller mit dem Titel „Why the Germans Do it Better“.

Getragen wurde dieser Aufschwung von Exporten. Regelmäßig waren wir Exportweltmeister und die Außenhandelsquote stieg von 53 Prozent (2002) auf über 70 Prozent an. Zweifellos ein Erfolg unserer Industrie, die produziert, was die Welt braucht. Auch Erfolg der Politik, die mit den Harz-Reformen das Lohnniveau gedrückt hat. Wichtigster Grund dürfte aber die Politik der EZB gewesen sein. Als Nebenwirkung der Euro-Rettungspolitik sanken die Zinsen deutlich, was unsere Kunden im Euroraum stabilisierte, die Binnennachfrage in Deutschland stärkte und den Euro deutlich schwächte. Kostete ein Euro 2009 noch fast 1,50 US-Dollar, sank der Kurs bis Ende 2019 auf 1,11 Dollar. Waren aus Deutschland wurden enorm konkurrenzfähig und wir waren Profiteure der bis heute ungelösten Eurokrise.

Gute Jahre nicht genutzt

„Spare in der Zeit, so hast du in der Not“ lautet ein altes deutsches Sprichwort. Auf das Land übertragen bedeutet das, man soll in den guten Zeiten das Haus wetterfest machen für künftige Schocks und Herausforderungen und die Grundlage legen für eine erfolgreiche Wirtschaft morgen. Genau das haben wir leider nicht gemacht. Die Politik hat zwar behauptet, mit soliden Staatsfinanzen die Grundlage für künftigen Wohlstand zu sichern, doch dies war nur vordergründig der Fall. Allein auf Ebene des Bundes standen der Politik in den Jahren 2009 bis 2018 rund 460 Milliarden zusätzlich zur Verfügung, vor allem aus zusätzlichen Einnahmen und der Zinsersparnis auf den Schulden. Nur ein geringer Teil dieser Mittel floss in die Tilgung von Schulden. Der größte Teil diente der Finanzierung des trotz boomender Wirtschaft weiter expandierenden Sozialstaats.

Würde der Staat eine Bilanz erstellen, könnte man nicht nur sehen, wie die faktische Verschuldung durch immer mehr Sozialversprechen in diesen Jahren gestiegen und nicht gesunken ist, sondern auch, dass das Vermögen des Staates deutlich geschrumpft ist. Die Bundeswehr verlor die Einsatzfähigkeit, die öffentliche Infrastruktur verfiel, das Bildungswesen vergrößerte den Rückstand zur internationalen Spitzengruppe. Zukunftsthemen wie die Digitalisierung wurden verschlafen.

Stattdessen konzentrierte sich die Politik auf andere Themen. Neben dem Ausbau des Sozialstaates ging es um eine großzügige, humanitäre Einwanderungspolitik, die Umsetzung der Energiewende, vom Wall Street Journal schon 2019 als „dümmste Energiepolitik der Welt“ gebrandmarkt und eine Klimapolitik, die sich vor allem gegen die eigene Industrie richtete. Die Politik agierte dabei zunehmend als Planer und Steuerer, der es besser weiß als die Unternehmen und der Markt.

Das Produktivitätswachstum, also die wirtschaftliche Leistung pro Erwerbstätigen betrug 2019 nur noch 0,1 Prozent, in den 1990er Jahren erreichten wir Werte von 2 Prozent pro Jahr.  Die Unternehmen investierten trotz der sehr guten Ertragslage deutlich weniger im Inland, was neben zunehmender Bürokratie auch die Folge relativ hoher Besteuerung und zunehmend teurer und unsicherer Energieversorgung war. Der Anteil der Industrie an der hiesigen Wertschöpfung sank von 2016 von 23 auf 21,5 Prozent Ende 2019. Der Kapitalstock des Landes alterte deutlich schneller als selbst in Italien und Frankreich und nähert sich dem schlechten Niveau Großbritanniens an.

Ende der Illusion

Bereits die Corona-Pandemie offenbarte einen Staat, der entgegen des von der Politik zuvor vermittelten Bildes nicht in der Lage war und ist, seine Kernaufgaben wahrzunehmen. Spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine dämmert es der breiten Bevölkerung, dass wir uns in einer (Selbst-) Illusion befunden haben. Während der Westen sich für Geschlossenheit und Entschlossenheit lobt, folgt die Mehrheit der Staaten der Welt unserer Linie gegenüber Russland nicht. China und Indien halten an ihrer engen Bindung mit Moskau fest und es wird immer offensichtlicher, dass es nicht so leicht ist, die Rohstoff-Supermacht der Welt zu sanktionieren. Das Szenario einer Blockbildung und eines kalten ökonomischen Krieges ist nicht von der Hand zu weisen und wäre vor allem für Deutschland und Europa fatal.

Die Politik setzt vermehrt auf lokale Produktion und unterstützt dies mit mehr oder weniger offensichtlichem Protektionismus. Gerne auch als „Klimaabgabe“ positioniert, sind derartige Eingriffe vor allem für ein so stark vom Export abhängiges Land wie Deutschland eine erhebliche Gefahr. Nicht so sehr für die Unternehmen, die bei uns bereits international aufgestellt sind. Diese verlagern – wie schon bisher – die Produktion immer mehr in die Absatzregionen. Unternehmen, die das nicht können, droht wie dem gesamten Standort die Schrumpfung. Insgesamt ist der Verlust überdurchschnittlich gut bezahlter Arbeitsplätze die zwangsläufige Folge.

Befeuert wird diese Entwicklung durch die offensichtlich gescheiterte Energiepolitik. Kein Land der Erde hat so viel Geld für den Umbau der Energieerzeugung in Richtung erneuerbare Energien ausgegeben. Trotzdem konnte man bereits vor dem Krieg erkennen, dass wir in jeder Hinsicht gescheitert sind: statt neue Industrien hierzulande zu schaffen, haben wir den Aufbau von Solar- und Windkraftunternehmen vor allem in China subventioniert. Statt vermeintlich günstige Energie zu erzeugen, war Strom in Deutschland so teuer wie in keinem anderen Industrieland. Statt den Klimaschutz zu befördern, geht die Energieerzeugung hierzulande mit einem deutlich höheren CO2-Ausstoß einher als in den Nachbarstaaten. Statt nach diesem offensichtlichen Scheitern von erfolgreichen Staaten wie Schweden zu lernen, setzt die Bundesregierung frei nach dem Motto Mark Twains auf die Verdoppelung der Anstrengungen, nachdem das Ziel bereits aus den Augen verloren war.

Damit stehen wir vor einem unangenehmen Szenario: unsere Exporte kommen unter Druck aufgrund von De-Globalisierung und internationalen Konflikten. Unsere Industrie verliert an Wettbewerbsfähigkeit aufgrund stark steigender Preise für ohnehin schon teurer Energie und dem politisch verordneten Technologiewandel. Unsere Belastung im Rahmen der europäischen „Solidarität“ steigt deutlich und zwar offen über Transfers und verdeckt über die Inflationspolitik der EZB. Zugleich müssen wir Investitionen in allen Bereichen von Infrastruktur über Digitalisierung und Bildung bis zur Verteidigung nachholen, die in den guten Jahren unterlassen wurden und unseren Staat grundlegend modernisieren.

Der Krieg wäre eine gute Ausrede

Auch ohne russischen Angriff wäre unsere Wohlstandsillusion bitter geendet. Der Krieg hat der Politik das ideale Argument geliefert, um von der eigenen Misswirtschaft abzulenken und die erforderlichen drastischen Maßnahmen zur Sicherung unseres Wohlstands zu begründen. Doch leider nimmt die Regierung diese Chance nicht wahr. Im Gegenteil werden die bisherigen Fehler nicht nur nicht korrigiert, sondern weitere Verschlechterungen beschlossen. Ein paar Beispiele:

  • Der Bundeswehr wurde ein einmaliges „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro verschafft, um die größten Lücken zu schließen. Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO wird dennoch nicht erreicht.
  • Ungeachtet der Bedeutung globaler Märkte für unser exportorientiertes Geschäftsmodell fehlt die Bundesregierung diese in Frage. In deutlicher Überschätzung der eigenen Stärke gefällt man sich darin, moralischer Exportweltmeister zu sein, während andere Staaten ihre ökonomischen Interessen vertreten.
  • Der Sozialstaat bleibt derweil trotz eines bereits 2019 erreichten absoluten und relativen Rekordes an Sozialausgaben tabu. Wenn überhaupt, werden höhere Sozialbeiträge und Bundeszuschüsse beschlossen, während das Ausgabenniveau weiter steigt.
  • Mit Blick auf Europa bleibt die Regierung bei dem im Koalitionsvertrag formulierten Primat der EU. Grüne und SPD plädieren deutlich für einen weiteren Ausbau der Schulden- und Transferunion und damit eine erhebliche Belastung der hiesigen Wirtschaft und Steuerzahler.
  • In der Energiepolitik wird die Wahrheit in der Kommunikation auf den Kopf gestellt. Nicht der überstürzte Ausstieg aus der Kernenergie und der später beschlossene Ausstieg aus der Kohlekraft ist demnach daran schuld, dass wir uns in die Abhängigkeit von russischem Gas begeben haben. Die Ursache soll vielmehr im unzureichenden Ausbau der Erneuerbaren Energien liegen. Verdrängt wird hierbei, dass die Problematik nicht vorhandener Speicher zwangsweise dazu führt, dass konventionelle Kraftwerke als Reserve vorgehalten werden müssen. Dies ist nicht nur sehr teuer, sondern am leichtesten mit Gaskraftwerken zu erreichen. Die Atomkraft hingegen, die als grundlastfähige Energie in Kombination mit Erneuerbaren nach Einschätzung der Internationalen Energie Agentur zu einem idealen – weil stabilen, kostengünstigen und klimaschonenden – Energiesystem gehört, wurde trotz akuter Krise abgestellt.

Die Bereitschaft zu Reformen, vor allem zu einem Umsteuern der Energiepolitik, fehlt im Unterschied zu früheren Krisensituationen völlig. Schulterzuckend verkündet der zuständige Wirtschaftsminister, dass „wir alle ärmer werden“ um dann, statt etwas dagegen zu unternehmen, die sich daraus zwangsläufig ergebenden Reformerfordernisse zu ignorieren. Praktischerweise hat sich diese Regierung bereits vor dem Ukraine-Krieg von dem Ziel der Mehrung von Wohlstand verabschiedet und stattdessen immerhin 33 Ziele in den Jahreswirtschaftsbericht geschrieben. Dahinter steht die tiefsitzende Wachstumsskepsis der führenden Akteure, die glauben, nur mit weniger Wirtschaftsleistung und sinkendem Konsum sei das Klima zu retten.

Zeitfenster schließt sich

„Es ist noch immer gut gegangen“, denken nicht wenige Bürger. Ein schwerer Irrtum. Die Rahmenbedingungen haben sich gegenüber früheren Krisen deutlich verschlechtert.

Anders als früher können wir nicht darauf hoffen, dass das Ausland uns durch mehr Nachfrage nach unseren Waren einen Aufschwung beschert. Die Exportquote ist bereits auf einem ungesund hohen Niveau und dürfte eher sinken als weiter ansteigen. Die De-Globalisierung bewirkt eine Verlagerung von Produktion aus Deutschland heraus. Eine zunehmend protektionistischere Welt wird weniger bereit sein, deutsche Produkte abzunehmen. Die überproportional gestiegenen Energiekosten führen zu einem Verlust der kostenmäßigen Konkurrenzfähigkeit. Die Belastung mit Steuern- und Abgaben bleibt hoch und dürfte weiter steigen. Die bröckelnde Infrastruktur erweist sich immer mehr als Hemmschuh für hier agierende Unternehmen.

Der entscheidende Unterschied zu früheren Krisen liegt in der Demografie. Vor zwanzig aber auch noch vor zehn Jahren war Deutschland am Höhepunkt der demografischen Entwicklung. Beginnend mit diesem Jahrzehnt beginnt die Generation der Babyboomer in Rente zu gehen und der Fachkräftemangel wird eklatant. Über Zuwanderung lässt sich dieses Problem nicht lösen, vor allem wenn man nicht auf die Qualifikation der Migranten achtet. Erforderlich wären Reformen des Rentensystems mit dem Ziel der Verlängerung der Lebensarbeitszeit, mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme über geringere Steuer- und Abgabenlast und eine Qualifikationsoffensive vor allem mit Blick auf die Zuwanderer und deren Kinder. Dies ist nicht in Sicht, weshalb sich die Verteilungskonflikte in den kommenden Jahren massiv verschärfen werden. Noch mehr Unternehmen dürften vor diesem Hintergrund ihre Produktion ins Ausland verlagern oder wegen Nachfolgeproblemen ganz aufgeben.

Wollen wir gegensteuern, so haben wir nur wenige Jahre Zeit. In den kommenden Jahren geht die Generation der Babyboomer in Rente. Realistisch sind Reformen nur vor dem Jahr 2030 überhaupt noch politisch durchsetzbar, was es so bitter macht, dass die Politik die Dramatik der Herausforderung leugnet.

Agenda 2030

Die Agenda 2010 war das letzte Reformprojekt in diesem Land. Wenngleich viele Faktoren zur guten wirtschaftlichen Entwicklung beigetragen haben, sind die Wirkungen einer Begrenzung des Sozialstaats und der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes nicht zu unterschätzen. Die Agenda 2030 müsste deutlich weiter gehen.

  • Es ist zwingend, einen Neustart der Klima- und Energiepolitik zu vollziehen. Die Grundsätze von Effizienz und Effektivität müssen den bisherigen Ansatz des „Koste es, was es wolle“ ersetzen. Dies bedeutet eine Internalisierung der Umweltkosten über CO2-Steuern und Zertifikate und eine Beschränkung staatlicher Eingriffe auf die Unterstützung ergebnisoffener Forschung.
  • Die Alterung der Gesellschaft und die ungedeckten Versprechen des Staates zur Versorgung der Alten erfordern deutliche Eingriffe: längere Lebensarbeitszeit, höhere Jahresarbeitszeit, mehr Anreize für Bürger auch im höheren Alter zu arbeiten (zum Beispiel durch Abgabenentlastung) sind nur einige Punkte.
  • Neuausrichtung der Bildungspolitik durch Anhebung der Leistungsstandards, Fokussierung auf MINT-Fächer und deutliche Reduktion des Anteils an Studenten. Wenn mehr als 50 Prozent eines Jahrgangs studiert, statt eine Ausbildung zu machen, verschärft dies den Fachkräftemangel und erhöht den Anteil jener, die mit ihrer Ausbildung nur hoffen können, im öffentlichen Sektor zu arbeiten. Ein weiterer Fokus muss auf die rund 2,6 Millionen Menschen unter 35 Jahren gelegt werden, die über keine Berufsausbildung verfügen.
  • Investitionsoffensive in Infrastruktur, Digitalisierung und Automatisierung. Letzteres ist gerade für eine alternde Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.
  • Umbau des Steuer- und Abgabensystems mit einem Fokus auf die Belohnung von Arbeit und Investitionen.

Eine Liste, die sich beliebig ergänzen ließe. Wohin man auch blickt: Unser Land ist ein Sanierungsfall.

Wenig Hoffnung

Es fehlt an Erkenntnis, Bereitschaft, Kraft und den Voraussetzungen für einen erfolgreichen Neustart. Die anhaltende Realitätsverweigerung der Politik wird den Absturz beschleunigen. Wenn die Erkenntnis kommt, wird es wohl zu spät sein.

Während die Politik sich immer mehr selbst inszeniert, sei es mit aufwändigen Hochzeiten, Reisen im Privatflugzeug, lustigen Tanzvideos aus dem Bundestag, Helikopterflügen für privilegierte Söhne oder der skrupellosen Aufblähung des Beamtenapparates zur Versorgung der Gefolgsleute, flüchten jene, die es noch können. Unternehmen verlagern die Produktion, Unternehmer verkaufen ihr Lebenswerk. Die De-Industrialisierung erfolgt leise, nur wenige machen Schlagzeilen, noch weniger Vertreter der Wirtschaft äußern sich in der Öffentlichkeit.  Schluss damit! Als Bürger dieses Landes müssen gerade die Unternehmer und Manager laut werden. Denn nur dann werden die Themen diskutiert, die wirklich wichtig sind für unsere Zukunft.

 die-deutsche-wirtschaft.de: “Sanierungsfall Deutschland: Wir brauchen eine Agenda 2030”, 17. Juni 2023

Kommentare (44) HINWEIS: DIE KOMMENTARE MEINER LESERINNEN UND LESER WIDERSPIEGELN NICHT ZWANGSLÄUFIG DIE MEINUNG VON BTO.
  1. Dietmar Tischer
    Dietmar Tischer sagte:

    Deutschland ist ein Sanierungsfall.

    Diese Feststellung ist richtig, die dafür vorgebrachten Sachverhalte sind so zwingend, dass eine andere Wertung abwegig ist.

    Nicht richtig, sondern irreführend sind hingegen VERGLEICHE mit FRÜHER, wie diese:

    >Die Bereitschaft zu Reformen, vor allem zu einem Umsteuern der Energiepolitik, fehlt im Unterschied zu früheren Krisensituationen völlig.>

    Und

    >Der entscheidende Unterschied zu früheren Krisen liegt in der Demografie.>

    Es ist zwar richtig, dass die Bereitschaft zu Reformen nicht nur bei der Bevölkerung, sondern auch bei der Politik fehlt, somit VÖLLIG fehlt im Vergleich zu der Reformbereitschaft, die es wenigstens bei der Politik gegeben hatte, als Schröder die AGENDA 2010 verkündete und durchsetzte.

    Es war eine SPEZIELLE, den Arbeitsmarkt betreffende Krisensituation, die nur EINE Reform erforderte. Diese betraf NICHT die Gesamtheit der Gesellschaft, wenngleich ihre Wirkung gesamtgesellschaftlich positiv war.

    Wir haben heutzutage hingegen eine STRUKTURELLE Krisensituation, d. h. eine, die eine große Zahl gesamtgesellschaftlich bedeutsame Wirkmechanismen betrifft – der Artikel verweist auf die wichtigsten.

    DIESE Krisensituation ist den Indikatoren nach so UMFASSEND und so TIEFGREIFEND, dass es AUSSICHTSLOS ist, auch nur auf erste, an nachhaltiger Verbesserung orientierte Reformansätze zu hoffen.

    Wir müssten uns neu erfinden, um dazu fähig zu sein.

    Schlussfolgerung von Dr. Stelter:

    >Es fehlt an Erkenntnis, Bereitschaft, Kraft und den Voraussetzungen für einen erfolgreichen Neustart. Die anhaltende Realitätsverweigerung der Politik wird den Absturz beschleunigen. Wenn die Erkenntnis kommt, wird es wohl zu spät sein.>

    Ich erlaube mir folgende Korrektur:

    Es fehlt nicht an Erkenntnis.

    Erkenntnis ist nicht maßgebend für politisches Handeln.

    Es fehlt an den Voraussetzungen und der Bereitschaft sowohl in der Bevölkerung wie auch bei den etablierten Parteien und ihren verantwortlichen Politikern, einen Neustart zu WOLLEN.

    Die damit verbundene MISSACHTUG der REALITÄT wird den Absturz beschleunigen.

    An irgendeinem Punkt des Abstürzens wird die ERFAHRUNG von Wohlstandsverlusten Einsichten vermitteln.

    Es werden nicht unbedingt die richtigen sein.

    Die Gesellschaft wird dann zu schwach sein, um mit fundamentalen Reformen entschieden umzusteuern.

    Die Wohlstandsverluste werden zunehmen.

    Wir steuern unbeirrbar zielstrebig auf den POINT of no RETURN zu.

    Antworten
    • Vater Thiel
      Vater Thiel sagte:

      @ Dietmar Tischer

      “Wir steuern unbeirrbar zielstrebig auf den POINT of no RETURN zu.”

      In der deutschen Geschichte nichts Neues.

      Es fehlt nur noch ein banaler Trigger wie seinerzeit ein Attentat in Sarajevo oder ein Fenstersturz in Prag.

      Der Deutsche ist ein Quartals-Irrer, der periodisch wiederkehrend in einer mehrwöchigen Sauftour all das vernichtet, was er zuvor in jahrzehntelanger mühevoller Arbeit aufgebaut hat.

      Frühere Kulturen hätten hier vom Wirken dämonischer Kräfte gesprochen.

      Rational nicht erklärbar, oder findet Dr. Stelter hierfür einen Experten ?

      Antworten
      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Vater Thiel

        “Der Deutsche ist ein Quartals-Irrer, der periodisch wiederkehrend in einer mehrwöchigen Sauftour all das vernichtet, was er zuvor in jahrzehntelanger mühevoller Arbeit aufgebaut hat.”

        Der Deutsche neigt halt seit dem Heiligen Römischen Reich zum Opportunismus und zum autoritären Fanatismus, immer begierig danach, sich dem aktuell herrschenden Fürsten anzudienen – und dabei tragischerweise immer in ideologischer Überkompensation zum vorherigen Debakel.

        So folgt auf die NSDAP die SED (und die RAF), mit der Produktion von Zigaretten für die Wehrmacht reich gewordene Familien machen mittlerweile finanziell lukrativen Klima-Weltuntergangs-Aktivismus und selbst die schöne Idee der “Europäischen Gemeinschaft” wurde zum undemokratischen Brüsseler Bürokratie- und Transferzahlungs-Moloch pervertiert.

      • Dietmar Tischer
        Dietmar Tischer sagte:

        @ Vater Thiel

        >Es fehlt nur noch ein banaler Trigger wie seinerzeit ein Attentat in Sarajevo oder ein Fenstersturz in Prag.>

        Ich weiß es nicht, habe aber folgende Meinung dazu – VORLÄUFIG:

        Wir sind ÖKONOMISCH zu sehr EINGEBUNDEN und MILITÄRISCH zu SCHWACH, um noch einmal mit großdeutschen Träumen die Welt in den Abgrund zu reißen bzw. sich denen anzuschließen, die es versuchen.

        Es wird aus globaler Sicht ein eher OHNMÄCHTIGES Dahinsiechen sein.

        INNENPOLITISCH halte ich allerdings vieles für MÖGLICH.

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Herr Tischer

        “noch einmal mit großdeutschen Träumen die Welt in den Abgrund zu reißen bzw. sich denen anzuschließen, die es versuchen.”

        Ach, mit “großdeutschen Träumen” verschwendet im Grünen Reich niemand mehr seine Zeit, dieses Mal ist die heilige Verheißung die Kontrolle der globalen Durchschnittstemperatur nur durch die Kraft der deutschen Moral und davon abgeleiteten globalen Energieerzeugungs-, Heizungs-, Transport- und Ernährungsregeln. Wie soll das gehen, wenn man die erträumte Planwirtschaft bloß “von der Maaß bis an die Memel” und “von der Etsch bis an den Belt” einführt? Es ist doch eine globale Überlebensfrage!

        Und die glühendsten Anhänger der Nationalsozialisten glaubten ja auch, dass die Erde unmöglich noch ein lebenswerter Ort sein könnte, wenn die eigene Ideologie sich nicht durchsetzt, auch dieses Motiv wiederholt sich. :)

  2. Jelodar
    Jelodar sagte:

    Eine kleine Korrektur am Rande – Was tatsächlich reformiert gehört
    Infrastruktur :Zustimmung. Das jetzige Modell der Infrastruktur in Deutschland kann kein Wirtschaftssystem garantieren.
    Das heißt konkret Rückkehr zu pünktlichen Zügen ohne Verspätung
    Bahn und Bus Infrastruktur die ihren Namen verdient.
    Funktionierender ÖPNV wie in der Schweiz
    Schulen :.
    Verpflichtende Regeln Grundschule :Lesen,Schreiben, Rechnen, Sachkunde für alle verpflichtend
    Weiterführende Schulen:Deutsch, Mathe, Englisch, Geschichte, Politik verpflichtend
    Wirtschaftswissenschaft:Überprüfung der Formeln und Thesen auf Logik durch Mathematiker. Nur logisch sinnhafte Thesen dürften in Schule und Uni verpflichtend werden
    Erleichterung der Regeln für die ehrlichen Kleinunternehmen und den Mittelstand.
    Stattdessen strengere Regeln für Großbanken und Großkonzerne insbesondere bei Oligopolen.
    Freigabe aufgekaufter aber nicht realisierter Patente alle zehn Jahre
    Förderung von Innovation in den Unternehmen.
    Qualifizierung sämtlicher Jugendlicher zur Berufsschule,Ausbildung Studium.
    Keine Reduktion der Studenten Studienplätze stattdessen Reduzierung der Bildungsverwaltung und Ministerien.
    Bessere Zusammenarbeit zwischen Schule, Uni,Berufschule und lokalen Unternehmen bei gemeinsamen Projekten.
    Verbot der Corporate Raiders
    Verpflichtung der Geschäftsführung auf Innovation und Rohstoffstrategie.
    Sinnvolle Politik im Bezug auf KI und Arbeitsplätze.
    Abschiebung von straffällig gewordenen Migranten statt Vertreibung qualifizierter Gymnasiasten und Angestellter.
    Verstärkter Kampf gegen Geldwäsche und Organisierte Kriminalität

    Antworten
    • Renée Menéndez
      Renée Menéndez sagte:

      “Wirtschaftswissenschaft:Überprüfung der Formeln und Thesen auf Logik durch Mathematiker.”

      Klingt gut, ist aber leider ein Bauchklatscher. Denn die Basistheorie der Neoklassik bzw. des ökonomischen mainstream ist die Theorie des allgemeinen Gleichgewichts, welche schon seit langem mathematisch wasserdicht ist. Die Nummer ist durch.

      Die wichtigere Fragestellung ist jedoch, ob eine logische Theorie auch ANGEMESSEN ist, in dem Sinne, daß die Phänomene, die man mit dieser Theorie versucht einzufangen, auch tatsächlich eingefangen werden können. Das zentrale Problem zeigt sich im wesentlichen daran, daß diese Basistheorie mit dem Phänomen “Geld” nichts anfangen kann und in der Theoriegeschichte die kuriosesten Verrenkungen fabriziert hat, um Geld erklären zu können. Die für die meisten Menschen (einfache, plausible und falsche) Setzung von Geld als Tauschmittel ist historisch nur mit einem intellektuellen Rittberger haltbar, prägt aber dennoch in der Gestalt der Quantitätstheorie, welche die “Händewechselhäufigkeit” (Umlaufgeschwindigkeit) beschwört, die sich selbst als modern einschätzende Geldtheorie. Ergebnis: eine mathematisch wasserdichte Theorie, die jedoch aus verschiedenen Gründen unangemessen ist, erzeugt eine defekte Gelderklärung, die dann als Basis für die heutigen “Verankerungen der Inflationserwartungen” fungiert.

      Und so kommt man von einer mathematisch wasserdichten Theorie zu einer Cargo-Cult Geldpolitik!

      Antworten
      • Vater Thiel
        Vater Thiel sagte:

        Zum Phänomen Geld:

        Statt zu sagen “eine Klempnerstunde kostet sechzig Euro” kann ich auch sagen “Sechzig Euro kosten eine Klempnerstunde”.

        Dadurch wird mit einem Schlag der Begriff des Geldpreises klar, unter dem die VWL irrtümlicherweise den Zins versteht, der für das Leihkapital gezahlt wird, womit jeder Hoffnung, dem Wesen des Geldes auf die Spur zu kommen, der Boden entzogen wird.

        Oder ?

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        Wie viel Gramm Gold kosten mich denn diese Klempnerstunde oder diese 60 Euro? ;)

      • Vater Thiel
        Vater Thiel sagte:

        @ Richard Ott

        Laut der “Aktuelle Preise Edelmetalle” der Bayerischen Landesbank kosten 60 Euro fast genau ein Gramm Gold.

        Heisst als Klempner kann ich mir für eine Stunde Arbeit heute sechs Zehn-Euro-Scheine “kaufen” oder ein Gramm Gold.

        In fünf Jahren muss ich für die sechs Zehn-Euro-Scheine nur noch eine halbe Stunde Arbeiten, für das Gramm Gold aber immer noch eine Stunde.

        Das spricht doch aus meiner Klempnermeister-Sicht eindeutig für den Euro.

        Oder wohne ich in Schilda ?

      • Stoertebekker
        Stoertebekker sagte:

        @Thread

        Sie haben’s theoretisch verstanden und der Klempnermeister hat praktisch das Geld/Gold. 🙃

        Tja, und damit bleibt die Frage, wonach man im Leben streben sollte…

      • Renée Menéndez
        Renée Menéndez sagte:

        @ Thiel

        “Dadurch wird mit einem Schlag der Begriff des Geldpreises klar, unter dem die VWL irrtümlicherweise den Zins versteht, der für das Leihkapital gezahlt wird, womit jeder Hoffnung, dem Wesen des Geldes auf die Spur zu kommen, der Boden entzogen wird.”

        Ich werde irgendwie nicht ganz schlau daraus, könnten Sie das bitte noch einmal präzisieren?

        Spielen Sie auf Clower an, oder was ist mit der Umkehrung gemeint? (Clower meinte, goods do not buy goods und genauso kann man mit Geld kein Geld KAUFEN.) Daß ein Zins nicht für das Kapital (=Geld) gezahlt wird ist (für mich) fast schon selbstverständlich, denn man erwirbt damit kein Eigentum an dem Geld, sondern eine temporäre Verfügungsmöglichkeit.

      • Vater Thiel
        Vater Thiel sagte:

        @ Störtebekker

        “Tja, und damit bleibt die Frage, wonach man im Leben streben sollte …”

        Exakt, wenn der Preis des Geldes verfällt, gewinnen unsere wahren Talente an Wert.

        Insofern Hut ab vor der von Ihnen praktizierten, hier öfter mal beispielhaft geschilderten Lebensart …

      • Vater Thiel
        Vater Thiel sagte:

        @ Renee Menendez

        Das Klempnerbeispiel zeigt einen (nur einen) Aspekt der Natur des Geldes.

        Alles hat einen Preis, auch das Geld selbst.

        Das rechtfertigt den Schuldcharakter des Geldes. Es geht um den Schuldcharakter.
        Wenn ein Klempner eine Stunde lang mein Bad repariert, schulde ich ihm eine Gegenleistung.
        Wenn ich Geld von der Bank erhalte, schulde ich dem Geldgeber ebenso eine Gegenleistung.

        Verfällt der Preis des Geldes im Zeitablauf rasant, zeigt das einen Verlust von Vertrauen und Wertschätzung.

        “Denn die Basistheorie der Neoklassik bzw. des ökonomischen mainstream ist die Theorie des allgemeinen Gleichgewichts, welche schon seit langem mathematisch wasserdicht ist. ”

        Das Modell des allgemeinen Gleichgewichts ist als gigantisches Gleichungssystem mathematisch wasserdicht, sofern es sich auf einen konkreten Zeitpunkt einer Volkswirtschaft bezieht. Der Zustand einer Volkswirtschaft ändert sich aber im Mikrosekundentakt, die Zeitpunkte sind praktisch irrelevant. Die Zustandsübergänge sind nicht modellierbar.
        Das Modell ist insofern mathematisch sehr schön, aber weltfremd, da sind wir uns wohl einig.

      • Vater Thiel
        Vater Thiel sagte:

        @ Renee Menendez

        Nachtrag:
        “Wenn ich Geld von der Bank erhalte, schulde ich dem Geldgeber ebenso eine Gegenleistung.”

        Ich schulde (letztendlich) eine Gegenleistung in Form REALER Güter oder Dienstleistungen, nicht eine Gegenleistung in Form von Geld. Der Preis für Geld sind reale Güter und Dienstleistungen.
        Auch der Zins für das Geld wird letztendlich immer in Form realer Güter und DL erbracht.

      • Renée Menéndez
        Renée Menéndez sagte:

        “Alles hat einen Preis, auch das Geld selbst.”

        Ein (Güter-)Preis hat die Dimension Geldbetrag pro Gütereinheit. Ein Geldpreis wäre demnach Geldeinheit pro Geldeinheit, also 1 (eins – dimensionslos), da niemand mehr als eine Geldeinheit für eine Geldeinheit geben würde. Es sei denn als Geschenk, aber das ist dann kein Preis.

        Vielleicht meinen Sie etwas Richtiges, aber was Sie da schreiben trifft es nicht. Und wenn Sie einem Kreditgeber vorschlagen, die Schuld abzuarbeiten (egal ob Tilgung oder Zins) werden Sie letztendlich vor dem Kadi landen, der Ihnen dann erklären wird, daß Sie eine Geldschuld und keine Güterschuld haben.

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Renee Menendez

        “Und wenn Sie einem Kreditgeber vorschlagen, die Schuld abzuarbeiten (egal ob Tilgung oder Zins) werden Sie letztendlich vor dem Kadi landen, der Ihnen dann erklären wird, daß Sie eine Geldschuld und keine Güterschuld haben.”

        Formal stimmt das schon, aber in der Praxis wird der Schuldner eher Besuch vom Gerichtsvollzieher bekommen, der dann eben doch wieder Güter aus dem Eigentum des Schuldners pfändet und verwertet, um die Geldschuld zu begleichen. Wenn man das als Schuldner vermeiden will, kann das Angebot zum Abarbeiten der Schulden durchaus interessant sein.

      • Vater Thiel
        Vater Thiel sagte:

        @ Renee Menendez

        “Ein Geldpreis wäre demnach Geldeinheit pro Geldeinheit”

        Nein, auf das Beispiel bezogen, Güterpreis pro Geldeinheit, “Warenkorbeinheit” pro Geldeinheit.

        Als Mann ohne Banklizenz kann ich meiner Bank einen Kreditbetrag legal nur zurückzahlen, wenn ich mir den Geldbetrag von jemand anderem als Gegenleistung für ein produktives Werk geholt habe.

        Stark bildlich und idealisiert gesprochen:

        Wenn ein Klempner sich 600 Euro leiht, schuldet er vordergründig der Bank den Geldbetrag, aber in Wirklichkeit “der Volkswirtschaft” eine Klempnerleistung in Höhe von 600 Euro, also bei einem Stundensatz von 60 Euro schuldet er zehn Stunden Arbeit. Vom Arbeitslohn zahlt er der Bank die 600 Euro zurück. So hat er vielleicht ein Fahrrad finanziert.

        Wenn ein Bäcker sich 600 Euro leiht, schuldet er “der Volkswirtschaft” Backwaren in Höhe von 600 Euro. Von den 600 Euro zahlt er z.B. der Bank den Zins, den Angestellten das Gehalt, dem Staat die Umsatzsteuer, sich selbst den Unternehmerlohn und ggf. eine Gewinnausschüttung. Die 600 Euro bekommt er als Umsatzerlöse wieder rein und gibt sie der Bank zurück.
        So hat er seine Produktion vorfinanziert.

        Eine umgedrehte Betrachtungsweise, sie relativiert die religiös-wichtige Bedeutung des Geldes und betont das absolute Primat der Realwirtschaft.
        In Ceausescus Rumänien gab es ohne VPI-Inflation jede Menge Lei, aber kaum reale Güter.

        Diesen Aspekt des Geldes habe ich in meiner Studentenzeit mal kennengelernt, den “Vater” dieses Aspekts, wenn es ihn den gibt, habe ich vergessen.

      • Vater Thiel
        Vater Thiel sagte:

        Korrektur:

        “Nein, auf das Beispiel bezogen, Güterpreis pro Geldeinheit”

        soll heissen “Gütereinheiten pro Geldeinheit”

  3. weico
    weico sagte:

    “@bto:Es ist zwingend, einen Neustart der Klima- und Energiepolitik zu vollziehen.”

    Der zwingende Neustart bedarf wohl viel, viel grösserer Schritte.

    Lösung A,B und C

    Plan A
    -Austritt aus der EU und Einführung einer EIGENEN Währung
    -Emanzipation von den USA und Abzug der US-Truppen (Amy go home)
    -Abkehr der Parteiendemokratie und Einführung einer direkten Demokratie
    -usw.
    Machbarkeit Plan A in der Realität = praktisch 0 %

    Plan B
    – weiterwursteln und weiterträumen in der Klima-und Umverteilungswertewelt
    Machbarkeit Plan B = praktisch 100%

    Plan C :
    -Land verlassen
    Machbarkeit Plan C = je nach Individuum

    Über Plan C reden Zitelmann ,Broder usw.

    “Wer kann,verlässt das Land”
    https://www.youtube.com/watch?v=b21uQt0snPc

    Nebenbei:
    Hr. Zitelmann war ja schonmal im Podcast von Hr. Stelter zu hören.
    Vielleicht kann Er ja etwas über die Erfolgsrezepte von Vietnam und Polen berichten…..über dessen Aufstieg sein neustes Buch handelt.

    Das Buch trägt ja den bezeichnenden Titel :
    “Der Aufstieg des Drachen und des weißen Adlers”

    Vielleicht kann der schwarze Adler ja etwas davon abschauen und danach handeln…….bevor er abstürzt !

    Antworten
    • Beobachter
      Beobachter sagte:

      Natürlich ist Plan A bei 0%, und wird es auch bleiben. Es gibt aber Modifikationen von A. Die werden aber erst nach einem wirtschaftlichen Absturz möglich werden.

      Antworten
      • weico
        weico sagte:

        @Beobachter

        “Die werden aber erst nach einem wirtschaftlichen Absturz möglich werden.”

        Ob ein “Comeback” dann noch möglich ist,wird sich zeigen.
        Gibt ja genügend Beispiele,wo Länder nur noch von ihrer einst großen Vergangenheit “zehren”.
        Ob in Erinnerung,Geschichte oder Bauwerken.

      • weico
        weico sagte:

        @Michael Stöcker

        Der verlinkten Mises-Artikel von Zitelmann beschreibt sehr gut,wie Kaiser,Kubitschek und andere “Neue Rechte” denken.

        Kaiser wird ja nur schon auf wiki als Antikapitalist beschrieben und die Abneigung von Kubitsche zur AfD sind in seiner Sezession ja nachzulesen.Beide werden den “Neuen Rechten zugeordnet.

        Zitelmann beschreibt gut den Versuch der “Neuen Rechten” die wirtschaftsliberalen Werte der AfD zurückzudränge.

        Wörtlich:
        “Die kurzfristige Aufgabe sahen diese Kräfte zunächst darin, die wirtschaftsliberalen Elemente in der AfD zurückzudrängen beziehungsweise aus der Partei zu drängen, um Platz zu machen für die von Björn Höcke und anderen propagierte Linie des „Sozialpatriotismus“.”

        Hoffentlich schreibt Zitelmann,nachdem er die kleine Splittergruppen der “Neuen Rechten” behandelt hat, mal einen Bericht über das marktwirtschaftlich ausgerichtete Parteiprogramm der AfD……denn sie ist ja laut Wahlumfrage nun schon
        zweistärkste/beliebteste Partei der Deutschen.

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        Für Volksparteien ist es doch typisch, dass sie innerparteiliche Strömungen mit ganz unterschiedlichen Ansichten unter ihrem Dach vereinen. Der Seeheimer Kreis in der SPD ist ja auch in der gleichen Partei wie Saskia Esken und Kevin Kühnert, so unfassbar das manchmal scheint.

      • weico
        weico sagte:

        @Richard Ott

        “Für Volksparteien ist es doch typisch, dass sie innerparteiliche Strömungen mit ganz unterschiedlichen Ansichten unter ihrem Dach vereinen.”

        Klar.

        Leute wie Stöcker “vergessen” eben gerne,dass es in jungen Parteien immer Flügelkämpfe gibt .Auch in seinem rot-grünen Werte-Umfeld ,waren die Kämpfe der Fundis,Realos,Spontis usw bzw. D.die Gewaltnähe zu Terrorismus….ja legendär.
        Das.sich die Realos dann durchsetzen konnten und nicht die Kriegs- und NATO-Gegmer aka Fundis….
        sieht man ja Heute am Ämtegeschacher und der Kriegstreiberei sehr deutlich.

        Das sogar Zitelmann früher von der Antifa als “Neuer Rechter” bzw. “neurechter Stratege” tituliert wurde,ist bezeichnend für den Sichtstandpunkt…und Stöckers Aussage…Konvertit. :-)

        Zitelmann hat dazu ein schönes Bild auf seiner twitter-Seite,der den Sichtstandpunkt der Mehrheit bzw. der Parteien toll darstellt:

        https://twitter.com/RZitelmann/status/1670543996005875713/photo/1

  4. Gnomae
    Gnomae sagte:

    Realistisch vorgetragen sind die Weichen falsch gestellt worden. Eine Änderung ist derzeit nicht in Sicht. Also wird der Sanierungsfall weitergeführt.

    Ältere Arbeitnehmer werden nicht geschätzt, trotz anderslautender Politik.

    Die CO2-Bepreisung sorgt für immer teurere Rohstoffe.

    Im internationalen Vergleich ist die Belastung der steuerzahlenden Bürger viel zu hoch. Dies ist ein Problem.

    Mit SPD und Grünen ist diese Situation nicht zu beseitigen.

    Es gäbe viel zu tun, aber keiner arbeitet.

    Antworten
    • weico
      weico sagte:

      @Gnomae

      “Mit SPD und Grünen ist diese Situation nicht zu beseitigen.”

      Richtig !

      Mit der HEUTIGEN CDU wohl ebenfalls nicht …und die FDP ist praktisch bedeutungslos.

      Ergo die Situation bleibt, dank der Altparteienübereinkunft einer “Brandmauer”,noch eine Weile so …. wie Sie ist !

      Antworten
      • Beobachter
        Beobachter sagte:

        Die Angst ist groß. Haldenwang orakelt ja schon “wer die AfD wählt, wählt Putin”.

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Beobachter

        So schön orakeln kann ich auch: “wer die Grünen wählt, wählt Zelensky (und muss ihm regelmäßig Waffen und Geld schicken)”

      • Beobachter
        Beobachter sagte:

        Wobei Haldenwang nach seinen letzten Äußerungen entlassen werden müsste, was natürlich nicht passieren wird.

  5. Tom96
    Tom96 sagte:

    Unmögliches Deutschland
    https://youtu.be/imRmj67B1V4
    Wilco with Derek Trucks

    GERMANY, ein Annex als Besatzungsregime und so wurden die Menschen von der ersten Sekunde beschuldet.
    Vereinzelung,, die durch Obrigkeitsgehorsam die Weltgenesung als monotheistische Vision verfolgt.

    “Dem deutschen Volke”, wer die Verhöhnung der Wirklichkeit und Wahrheit nicht verträgt, der läuft zum Spott der klar und deutlich Rechnung Legenden herum.

    Antworten
    • weico
      weico sagte:

      @Tom96

      “GERMANY, ein Annex als Besatzungsregime und so wurden die Menschen von der ersten Sekunde beschuldet.”

      Rein rechtlich könnte man solches ja, in einer DEMOkratie, ziemlich schnell beenden…. aber die Vasallenmentalität der Parteiendemokratie ,macht solches …. “ungangbar”.

      “Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages stellten 2017 in einer Veröffentlichung unter dem Unterpunkt Kündigung des Stationierungsrechts fest: „Sowohl der Aufenthaltsvertrag als auch das NATO-Truppenstatut können aufgekündigt werden. Nach Nr. 3 der Vereinbarung vom 25. September 1990 zu dem Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland kann die Bundesrepublik Deutschland den Aufenthaltsvertrag in Bezug auf eine oder mehrere Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren beenden. Nach Art. XIX Abs. 1 und 3 NATO-Truppenstatut kann jede Vertragspartei das Abkommen mit einer Frist von einem Jahr nach Eingang der Notifizierung bei der Regierung der USA kündigen. Obwohl die Möglichkeit einer Kündigung rechtlich besteht, dürfte sie politisch nicht gangbar sein.”

      https://de.wikipedia.org/wiki/Ausländische_Militärbasen_in_Deutschland

      Antworten
      • Tom96
        Tom96 sagte:

        @ weico
        Es sei auf die 46 USA Biolabore in der Ukraine hingewiesen, von denen gerade wieder eins durch die Russische Armee ausgeräumt wurde … bitte jeder selbst recherchieren, was dort veranstaltet wurde.

      • Tom96
        Tom96 sagte:

        @ weico
        Was haben die spanischen, portugiesischen, niederländischen, englischen/britischen, franzözischen Sklaventreiber nicht alles versucht in der Welt mit Schiffen zu erobern und auszurauben… Die USA als Wirtschaftsblütemacht konnte nicht schnell genug durch weitere Raubzüge ausgesaugt werden.
        Wenn sie sich selbst kannibalisieren verpuffen ihre Ursprungshäfen und Logbücher fast im Nichts. Da hilft auch kein Luftbuchungsvisionärskonstrukt #EWGU.
        Die Vorfinanzierungs, ein Treppenwitz der Entwicklung gegen die Menschen als Grundlage der Wirklichkeit.

  6. foxxly
    foxxly sagte:

    wenn ein betrieb/unternehmen zunehmend in die existenz-bedrohung kommt, so kann dies mit
    internen, und externen umständen liegen.
    im aktuellen umfeld liegen die ursachen vermehrt im externen bereichen.

    das beispiel für ein unternehmen ist symptomatisch für unsere zeit im externen umfelde:
    so wie ein betrieb durch die (hauptsächlich) äußeren einflüsse regelrecht ausgesaugt wird; –
    genauso läuft dies in der weltweiten größenordnung, nähmlich durch das systemische aussaugen des schuldgeldsystems.

    nun, verstärken und beschleunigen die äußeren einflüsse den abwärtssog:
    -die globalisierung hat den rückwärtsgang eingelegt.
    -die energie ist durch interne politik zunehmend für viele zum überlebenskampf gworden.
    -dazu kommt, dass die billig-produktionen weltweit zu ende sind. die billigen und fähigen arbeitskräfte auch ausgehen.
    – und wir in eine investitionsfalle laufen, weil unser standort nicht mehr wettbewerbsfähig genug ist.
    -eine mögliche beseitigung von einer ganzen reihe von ineffizienten (zb verwaltungen, luxus-branchen und -jobs,
    sind notwendig, aber relativ nur marginal für eine stabilere wirtschaft. d.h. diese sind nicht lösungsentscheident.

    es bleibt die frage, wie können betriebe handeln, damit sie nicht in diesen abwärtsstrudel versinken?

    ein weg um die abwärtsspirale zu entschleunigen, wäre zb.
    -die bildung von genossenschaften in dessen die regionen, ein hoher anteil des geldumlaufes innerhalb bliebe.
    – am besten mit einer eigenen voll-bank.

    im grunde ist jetzt eine wirtschaftsart angesagt, welche den selbsterhalt dient und den unvermeidlichen kollaps zu überstehen hilft.

    übergeordnet bleibt leider der systemfehler, dass wirtschaftliches wachstum nahezu ausschließlich immer zu höherer neuverschulung führt.

    das ist der alles entscheidende knoten, der gelöst werden sollte und muss, damit es nachhaltig besser werden kann

    Antworten
  7. Richard Ott
    Richard Ott sagte:

    bto: “Spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine dämmert es der breiten Bevölkerung, dass wir uns in einer (Selbst-) Illusion befunden haben. Während der Westen sich für Geschlossenheit und Entschlossenheit lobt, folgt die Mehrheit der Staaten der Welt unserer Linie gegenüber Russland nicht.”

    Sooo viele Geisterfahrer! Wo kommen die nur alle her?

    “China und Indien halten an ihrer engen Bindung mit Moskau fest und es wird immer offensichtlicher, dass es nicht so leicht ist, die Rohstoff-Supermacht der Welt zu sanktionieren. Das Szenario einer Blockbildung und eines kalten ökonomischen Krieges ist nicht von der Hand zu weisen und wäre vor allem für Deutschland und Europa fatal.”

    Leider ist Europa immer noch dumm genug, wie ein treues Hündchen den USA hinterherzulaufen, was uns sehr wahrscheinlich in dieses Szenario führen wird – spätestens dann, wenn in Taiwan eine Krise nach ähnlichem Strickmuster eskaliert wie in der Ukraine.

    Und das feste Einbauen eines der korruptesten und ärmsten Staaten Europas (allerdings immerhin mit sehr vielen Rohstoffen und natürlichen Ressourcen…) in den westlichen Machtblock war auch den EU-Staaten ja so wichtig, dass eine Neutralität der Ukraine für sie nicht in Frage kam, trotz der Gefahr von Blockbildung, kaltem Wirtschaftskrieg oder eines “heißen” Krieges. War es das wert?

    Antworten
    • Dr.Lucie Fischer
      Dr.Lucie Fischer sagte:

      @Richard Ott
      Warum wird berechnend-organisiert- bewusst- massiver Verstoss gegen den zu Regierungsbeginn geschworenen ” Amtseid ” nicht juristisch geahndet?
      Unbefriedigendes Statement:
      https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johannes-huber/fragen-antworten/warum-ist-der-amtseid-gemaess-grundgesetz-artikel-56-nicht-justiziabel-und-somit-verstoesse-gegen-den-amtseid
      Wenn geschworener ” Amtseid” wertlos ist, kann man sich feierliche Zeremonien gleich sparen .
      ” Skin in the game”, sollte für Minister und Kanzler gelten.
      Keine Gnade.

      Antworten
      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Doc Fischer

        Doch, dieser Herr Huber hat schon recht mit seiner Einschätzung. Das ist ein politisches Problem, das sich mit juristischen Mitteln nicht lösen lässt.

        Vor 150 Jahren wäre die politische Karriere einer Person schnell zuende gewesen, wenn sie öffentlich bestimmte Versprechen macht, auch noch mit Eid beschwört und diese Versprechen dann bricht, wobei das alles wieder politische Bewertungskategorien sind, aber heute interessiert das zumindest in Deutschland niemanden mehr. “Diese Person ist ehrenlos” könnte höchstens Migranten von der Unterstützung so eines Kandidaten abschrecken…

        “”Wenn geschworener ‘Amtseid’ wertlos ist, kann man sich feierliche Zeremonien gleich sparen. ‘Skin in the game’, sollte für Minister und Kanzler gelten.””

        Mein Vorschlag: “Aus Ergriffenheit schweigen” statt einen wertlosen Eid abzulegen. ;)

      • weico
        weico sagte:

        @Dr.Lucie Fischer

        “Wenn geschworener ” Amtseid” wertlos ist, kann man sich feierliche Zeremonien gleich sparen .”

        Absolut !

        Folgenden Amtseid :
        „Ich werde meine Kraft für das Wohl des deutschen Volkes einsetzen, die Verfassung und die Gesetze des Reiches wahren, die mir obliegenden Pflichten gewissenhaft erfüllen und meine Geschäfte unparteiisch und gerecht gegen jedermann führen.“

        leistete übrigens Hr.Hitler am 30. Januar 1933 vor Paul von Hindenburg

        Ob Hitler nun “Sky in the Game” zeigte oder sich entzog, wäre wohl eine tolle Dissertationsarbeit für verschiedene wissenschaftliche Richtungen (Recht, Ethik,usw.)

      • Dr. Lucie Fischer
        Dr. Lucie Fischer sagte:

        @weico @ Richard Ott
        Darf man die feierliche Eides-Veranstaltung ( s.u. ) als ” Schwindel” bezeichnen- oder steht dann eine Hausdurchsuchung an wegen z.B. Zersetzung und Volksverhetzung ? ( ich frage für einen Freund )
        Grosse Bühne für gar nichts, Minister Habeck Min. 1:36
        ( ohne Gottes Hilfe)
        https://www.youtube.com/watch?v=ptF4q8–GF4

      • Bauer
        Bauer sagte:

        @ Frau Dr. Fischer

        >> “Wenn geschworener ” Amtseid” wertlos ist …”

        Da dies im Augenblick des Schwurs noch nicht vorhersehbar ist, besteht zumindest in Bayern die Möglichkeit, den Schwur “abzuleiten”, indem man dieselben drei Finger der linken Hand diskret hinterrücks nach unten ausstreckt. Ludwig Thoma hat das recht anschaulich beschrieben.

        Es bleibt aber trotzdem riskant, denn gebrochene Schwüre zogen schon immer das Blei an. Solches gab es ja auch schon in D im letzten Jhdt.

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