Von wegen „schwarze Null“ – ungedeckte Ver­sprechen in Milliarden­höhe

Die „schwarze Null“ ist keine Leistung, sondern eine Dummheit und eine Lüge. Bekannt:

Die „schwarze Null“ ist keine Leistung, eine Lüge und eine große Dummheit

Wie groß die Lüge ist, rechnet das Institut der Deutschen Wirtschaft erneut vor. Es unterstreicht damit, wie wichtig es wäre, endlich zu einer ordentlichen Bilanzierung auf Ebene des Staates zu kommen:

  • „(…)  in den kommenden Jahren gehen die geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand, in der Folge werden die Pensionsausgaben kräftig steigen. Dabei handelt es sich um Ausgabenzwänge, die bisher nur unzureichend in den Finanzplanungen berücksichtigt sind. Zu den eigentlichen Pensionsausgaben kommt noch die Beihilfe zur Krankenversicherung der Ruheständler hinzu.“ – bto: Und das war alles mit simplen Sterbetafeln vorausberechenbar.
  • „Die Dynamik dieser Ausgabenentwicklung könnte andere Ausgaben wie zum Beispiel Investitionen verdrängen, zu höheren Steuern oder Verstößen gegen die Schuldenbremse führen. Was heute noch eine implizite Schuld darstellt, würde sich dann im Laufe des Jahrzehnts in einem hohen Maße in eine explizite Schuld verwandeln.“ – bto: Welche Alternativen hat der Staat denn? Ich sehe nur meinen europäischen Schuldentilgungsfonds, der enorm helfen würde.
  • „Konkret bedeutet dies, dass der Staat bereits heute gegenüber seinen aktiven Beamten eine Schuld eingegangen ist, indem er Pensionszusagen für die Zukunft gegeben hat und weiterhin gibt. Solange dieses Versprechen nicht zu einer Zahlung wird, die Beamten also noch nicht in Pension sind, bleibt die Schuld implizit, da sie noch nicht zahlungswirksam ist, und wird folglich auch nicht bei der Ermittlung des Schuldenstands – Stichwort Maastricht-Kriterium – erfasst.“ – bto: Deshalb brauchen wir eher heute als morgen eine Bilanz für den Staat. Diese hätte auch die „schwarze Null“ als Lüge entlarvt.
  • „Der Barwert der Pensionszusagen (einschließlich Beihilfe) des Bundes beläuft sich mit Stichtag 31. Dezember 2019 auf rund 809 Milliarden Euro (Bundesministerium der Finanzen, 2020). Das entspricht einem Zuwachs von 88 Prozent innerhalb von zehn Jahren. Bei den Ländern summiert sich der geschätzte Wert für 2019 auf 1.230 Milliarden Euro, also 1,2 Billionen Euro. Hinzu kommen noch Pensionszusagen auf kommunaler Ebene. Die Pensionslasten des Bundes bedeuten je Einwohner einen Betrag von rund 10.000 Euro. Auf Landesebene kommen bei den Spitzenreitern Berlin und Hamburg rund 20.000 Euro hinzu. Dabei ist zu bedenken, dass die Stadtstaaten gleichzeitig auch für die kommunale Ebene zuständig sind. Nur bis maximal 10.000 Euro liegen die Werte in den ostdeutschen Bundesländern, in denen die Pensionszusagen erst seit der Wiedervereinigung zum Tragen kommen (Grafik).“ – bto: ganz vorne mit dabei mal wieder Berlin. Bereits in meinem Podcast habe ich dafür geworben, dass der Bund stärkeren Einfluss auf die Politik in der Hauptstadt nimmt, da wir es hier offensichtlich mit erheblichen Problemen zu tun haben. (Modifiziert 16:50, DSt)

Quelle: IW

  • „Zwar haben viele Länder und auch der Bund in der Vergangenheit Rücklagen und Fonds aufgelegt, die das Ausgabenplus abfedern sollen. Allerdings belaufen sich die Deckungsquoten oder der Ausfinanzierungsgrad dieser Fonds auf einen relativ kleinen Teil der tatsächlich anfallenden Ausgaben. Vielmehr sind die Zuführungen zu den Rücklagen in einigen Fällen sogar noch gekürzt worden oder der Fonds ist gleich ganz aufgelöst worden. Im Umkehrschluss heißt das, dass die steigenden Pensionsausgaben aus den laufenden Haushalten finanziert werden müssen.“ – bto: aber vom „sparsamen Staat“ erzählen.
  • „Bereits heute lässt sich jedenfalls feststellen, dass trotz ausgeglichener Haushalte eine nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik in den vergangenen Jahren, in denen sich die Wirtschaft gut entwickelt hatte, verpasst wurde. Immerhin haben die Länder in der Vergangenheit mittels der oft ungeplanten Überschüsse einen Teil ihrer Altschulden tilgen können. Die gewonnenen Spielräume werden allerdings bereits von der Corona-Krise zunichte gemacht.“ – bto: Was sollen wir eigentlich noch alles bezahlen? Wir laden uns Lasten in vielen Bereichen auf, ich erinnere auch an die „europäische Solidarität“.

iwkoeln.de: „Pensionszusagen setzen öffentlichen Haushalten zu“, 23. Oktober 2020

Kommentare (64) HINWEIS: DIE KOMMENTARE MEINER LESERINNEN UND LESER WIDERSPIEGELN NICHT ZWANGSLÄUFIG DIE MEINUNG VON BTO.
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    Dr. Lucie Fischer sagte:

    @Sehr geehrter Herr Tischer ( 18.58h),
    vielen Dank für Ihren Literatur-Tipp, werde ich mir besorgen und lesen.
    Etwas kürzer ( TB) aktuell und hilfreich für jeden Museums-Besuch:
    Prof. Johannes Krause: Die Reise unserer Gene, eine Geschichte über uns und unsere Vorfahren.Ullstein, 12 €.
    Mich hat z.B. überrascht, ( wusste ich nicht! ) dass tatsächlich in TEILEN unserer Population Gene des ausgestorbenen Neandertales präsent sind! Praktische Bedeutung: Sehr prominente Kritiker von Dr. D. Stelter zeigen doch tatsächlich phänotypische Neandertal-Merkmale- das hilft, deren unsachliche Kritik einzuordnen !
    Prof. Krause ist fokussiert auf die Erforschung von DNA aus prähistorischen Knochenfunden, um historische Epidemieen und Wanderbewegugen zu verstehen.

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      Dietmar Tischer sagte:

      @ Dr. Lucie Fischer & alle, die das Gen-Thema interessiert

      Das Buch ist kein Tipp – für Sie jedenfalls nicht.

      Ich wollte damit nur zeigen, dass ein Anfänger wie ich sich Mühe gibt.

      Da Sie den Neandertaler aufrufen, hier ein echter Tipp für alle, die wissen wollen, wie es evtl. entfernten Vorfahren ergangen ist:

      HEUTE von 22.25 bis 23.10 bei ZDFinfoHD eine TV-Dokumentation unter dem leicht reißerischen Titel „Das Neandertaler-Rätsel – Brudermord in der Steinzeit.“

      Eine Dokumentation aus GB, die angeblich ALLE bisherigen Erklärungen auf den Prüfstand stellen will.

      GB ist schon mal was und Prüfstand klingt nicht schlecht, auch wenn „Klimawandel“ aufgelegt wird.

      Ich akzeptiere das mal, denn es gibt ja IMMER Klimawandel und da darf er auch in dieser Sendung thematisiert werden.

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    Dietmar Tischer sagte:

    @ Dr. Lucie Fischer

    Da ich auch dem Feld der Biologie keine Kompetenz aufweise, muss ich glauben.

    Tue ich – gern auch Ihnen.

    Insoweit ist Ihre Kritik nachvollziehbar:

    Wenn, wie Sie feststellen, Not kein Gebot kennt, werden die üblichen, weil BEWÄHRTEN Standards einer Impfstoffentwicklung ausgesetzt und damit – wie jetzt beim neuen „Erlöserimpfstoff“ – mögliche Kollateral-Schäden in Kauf genommen.

    Den Entwicklern wie den Käufern des Impfstoffs ist das natürlich bekannt. Daher hat es anscheinend im Hinterzimmer intensive Verhandlungen darüber gegeben, WER für etwaige Nebenwirkungen haftet.

    Der Deal könnte sein und ist vermutlich: Der Staat als Beschaffer kauft KOSTENGÜNSTIG ein und übernimmt dafür das HAFTUNGSRISIKO. Ist das nicht der Fall, würden die beiden involvierten Unternehmen angesichts der voraussichtlichen Menge an Impfungen und der offenen Flanke weitgehend unbekannter Nebenwirkungen auf ihren Selbstmord hin entwickelt haben.

    Was mich allerdings irritiert in Ihrem Beitrag:

    >… Wieder einmal die Überrumpelungs-Taktik nach Strategem Nr. 5 eingesetzt: Chaos , Panik, Verunsicherung und Verwirrung zur Durchsetzung von Zielen benutzen.>

    Ich bin zwar kein Experte für Panik, kann aber nicht das erkennen, was der womöglich fehlgeleitete, aber gesunde Menschenverstand darunter versteht.

    Ich meine also, dass Sie in diesem Satz übertreiben (ohne damit ihre Kompetenz auf anderen Gebieten infrage zu stellen).

    M. A. n. übertreiben Sie UNNÖTIGERWEISE.

    Meine Sicht:

    Die Regierungen stehen unter GEWALTIGEM Druck der Öffentlichkeit, „Lösungen“ zu liefern, die das gesamte Maßnahmengeschehen zur „Bekämpfung“ der Pandemie überflüssig machen und uns alle wieder zu einer Normalität zurückkommen lassen.

    Gelingt ihnen dies, haben sie Vertrauen gewonnen und sind der für sie dramatischen Situation entkommen, einem zunehmenden Kontrollverlust ausgesetzt zu sein (siehe das Leipzig-Ereignis vom Wochenende, das bereits die Hilflosigkeit der Regierenden auf allen Ebenen unverhüllt darlegt).

    Das sollte HINREICHEND für sie sein, nach JEDEM Strohhalm zu greifen, solange er mit einem belastbaren Versprechen verbunden ist. Was danach kommt aufgrund möglicher Nebenwirkungen, ist dabei ZWEITRANGIG.

    DIESE Sicht muss nicht Chaos und Panik bemühen, um die Vorgänge HINREICHEND zu erklären.

    Wenn so, WARUM bemühen Sie EXTREM-Szenarien, um das höchst Fragliche, ja Verwerfliche des Vorgehens darzulegen?

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      Dr. Lucie Fischer sagte:

      @ Sehr geehrter Herr Tischer
      Mag sein, dass ich mich gelegentlich etwas zu drastisch ausdrücke, das tut mir leid-
      Ich bin allerdings nicht erst seit dem Ausbruch der Pandemie in Sorge über die ambivalenten Möglichkeiten moderner Gentechnik-
      Verfolgen Sie bitte, was mit den Pflanzen-und Tier-Genomen +++ labortechnisch möglich ist, bis hin zu Chimären-Züchtung auf Zell-Embryonen-Ebene Mensch-Tier. ( China ist da an vorderster Front , die schalten keine Ethik-Kommissionen ein).
      Andererseits bietet medizinische Gentechnik die Möglichkeit, Krebszellen individuell zu bekämpfen- eine elegantere Methode als Bestrahlung oder Chemotherapie.
      Dass Forschung zu biologischer Kriegsführung betrieben wird ,ist unstrittig. Theoretisch können Viren designt werden ,die Spezifität für besondere ethnische Merkmale haben. (Der Rasse-Begriff ist, gentisch gesehen, überholt, veraltet). Man benötigt dazu einige hundert
      “ Stäbchen-Test-DNA“. Das individuelle menschliche Genom zu entschlüsseln war noch vor 20 Jahren ( human-genom-projekt) fast unbezahlbar, heute kann es für ca 12 Euro bestimmt werden.
      Man könnte- z.B. theoretisch- Aids/ Ebola/ etc/ -Viren-Erreger-Merkmale koppeln mit durch Aerosolen übertragenen Grippe-Viren. Oder Viren, die nur für bestimmte ethnische Merkmale letal sind . Hypothetisch, wohl gemerkt .
      Die globale , auswegslose Verschuldung wird aus meiner Sicht nicht einfach durch Erlass ( von IWF oder Regierungen) geregelt werden . Ein Szenario zu schaffen, in dem die Menschen weltweit desorientiert und in Sorge um ihr Leben sind, wird drastische Notstands-Massnahmen ermöglichen- mit dem Hinweis: “ seid-froh-ihr-seid-noch-mal-mit-dem-Leben-davon-gekommen.“ ( oder so ähnlich, wie nach Kriegen). Daher fürchte ich, dass die Pandemie benutzt wird als “ Generalprobe“ um Massnahmen finanz-politischer Art durchzusetzen, die wir hier diskutieren.
      Think-tanks sind mit mit wissenschaftlichen Experten besetzt, die nicht nur framing-Techniken und Psychotricks beherrschen.
      Fällt Ihnen auf, dass ärztliche Kritiker / Immunologen/ der Corona-Massnahmen systematisch NICHT zu Wort kommen?
      Das Robert-Koch-Institut spielt eine sehr fragwürdige Rolle ( von Anfang an), deren quasi Verbot Obduktionen durchzuführen lief darauf hinaus, die wichtigste Ärztliche Aufgabe zu erfüllen:
      Die Wahrheit über die Todesursachen von Patienten zu erforschen. Ich empfehle Ihnen Prof. Klaus Püschel vom Klinikum Hamburg, er hat sich mit anderen Pathologen gegen die Verbots-Auflagen des regierungs-abhängigen RKI widersetzt. Tut mir leid, wenn ich Extrem-Szenarien fürchte, allerdings war ich ( besonders beruflich) fast immer gut beraten mit der Devise: „Exspect the unexspected“.
      Es ist völlig unmöglich, negative Langzeit-Folgen eines Impfstoffes abzuschätzen, der innerhalb von Monaten entwickelt und auf den Markt gebracht wird. Die Frage, wer für Impfschäden und Folgeerkrankungen haftbar gemacht wird, sollte zumindest juristisch bis ins kleinste Detail geregelt und in der Öffentlichkeit ausführlich diskutiert werden.

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        Joerg sagte:

        @LucieF
        Schon besser, weniger fehlerhafte Behauptungen.

        Eine menschliche Genomsequenzierung kostet allerdings noch fast 1.000 USD.
        https://www.genome.gov/about-genomics/fact-sheets/Sequencing-Human-Genome-cost

        Sie meinen vielleicht eine SNP-Chip-Analyse (das ist aber KEINE Sequenzierung)?

        Auch finde ich gut, dass Sie Ihre „ethnische Biowaffen“-Theorie diesmal endlich als „Hypothetisch, wohl gemerkt “ kennzeichnen.

        Marsmenschen koennte es viell. auch geben „Hypothetisch, wohl gemerkt“? Wenn nicht auf dem Mars, dann bestimmt tiefer im Weltall ;-)

        LG Joerg

      • Avatar
        Thomas M. sagte:

        @Fr. Dr. Fischer

        Dass in Bio-Laboren „Killerviren“ entwickelt werden, ist publizierter Fakt. Ich persönlich halte es nach allem was ich an ordentlichen (!) Quellen gelesen habe, für nicht unwahrscheinlich, dass uns COVID als Unfall aus dem Labor beschert wurde. (Wer jetzt gleich die Augen rollt, möge sich bitte erst einmal zur publizierten Forschung in Wuhan und dem Stichwort „gain of function“ einlesen. Die ordentlichen Quellen hatten nur anzubieten: „Halten wir für sehr unwahrscheinlich.“ Gleichzeitig war die Liste lang, was alles in Laboren schief gehen kann und was dort getrieben wird. Das ist kein Beweis, daher meine Einstufung als „nicht unwahrscheinlich“.)

        Aber: Ich halte eine gezielte Verschwörung für unwahrscheinlich. Politiker und Management in Unternehmen springen auf Situationen und Trends auf. Da die Menschheit genügend Blödsinn auch ohne Masterplan im Hintergrund anstellt, gibt es immer wieder große Krisen, die für größere Umbauarbeiten genutzt werden können. Die Suche nach dem Masterplan ist die Suche nach der Ordnung im Chaos.

        Dass bei uns und in vielen anderen Ländern strammer Kommunikationskurs in Sachen Covid gehalten wurde, ist einfach der Krisenkommunikation geschuldet. Ich bitte nicht zu unterschätzen, wie wichtig klare Ansagen und starke Führung für die Massen im Krisenfall sind. Das ist auch gefordert von der Mehrheit. Da sollte man sich keinen Illusionen hingeben, was an Diskurs denkbar ist und was für die Stabilität förderlich und nötig ist.

        Seien wir froh, dass man uns zu heißen Themen überhaupt diskutieren lässt und (hoffentlich) die Impfung mit dem Schnellschuss freiwillig bleibt. Wie unten gesagt: Ist vermutlich okay, aber „vermutlich“ reicht mir an der Stelle persönlich nicht. Mit 70 würde ich vermutlich anders entscheiden.

      • Avatar
        Dietmar Tischer sagte:

        @ Dr. Lucie Fischer, @ Thomas M.

        @ Dr. Lucie Fischer

        Ich kann Ihre beängstigende Feststellungen nicht nachvollziehen, weil mir das Wissen fehlt und damit mehr als eine oberflächliche Einschätzung dessen, was sein könnte.

        Ich glaube aber, dass ich sie nachvollziehen könnte, wenn ich die praktische Funktionalität verstehen würde, mit der die Gentechnik operiert.

        Insofern:

        Ich schließe nicht aus, dass Ihre Befürchtungen berechtigt sind.

        Ich bemühe mich um das Thema mit dem, was ich mir noch zumuten und mit meinen sonstigen Interessen vereinbaren kann.

        In Reichweite liegt der 760-Seiten Schmöker „Das Gen“ von Siddhartha Mukherjee.

        Ich hoffe, dass Sie meine Bemühungen erkennen und nicht als zu gering einschätzen ;-).

        @ Thomas M.

        Ich stimme Ihrer pointierten Sicht der Dinge ohne Abstriche zu.

        Es fällt mir nicht schwer, weil ich mich – Einschätzung – in etwa der gleichen Position wie Sie wähne:

        Interessierter Laie (ich mehr Laie als Sie).

        Wir können nur hoffen, dass nicht zu viel Chaos entsteht und daraufhin Masterpläne jenseits jeglicher Vorstellung zum Einsatz kommen, die „Ordnung“ im Chaos schaffen sollen.

      • Avatar
        Thomas M. sagte:

        @Hr. Tischer: 760 Seiten hören sich nach Arbeit an – dann mal los :)

        Wie Sie richtig feststellen: Bin interessierter Laie, der genug Physiologie in der Uni gehabt hat, um solche Sachen schnell und grob nachzuvollziehen. Anders als bei Target II und Co. verstehe ich da nach dem ersten Überfliegen, was Sache ist ;)

        Eine schöne Zusammenfassung, die nicht zu trivial aber auch nicht zu schwierig ist und alles wichtige anspricht, findet sich hier:

        https://www.phgfoundation.org/briefing/rna-vaccines

        Darin wird kurz erklärt, wie’s funktioniert, wo die Vorteile sind und was Probleme sein können. Ist auf jeden Fall eine sehr viel versprechende Technologie, die gerade schon anfängt zu liefern.

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        Richard Ott sagte:

        @Thomas M.

        Das SARS-Virus ist schon mehrere Male aus chinesischen Bio-Forschungslaboren ausgebrochen:

        „SARS escaped Beijing lab twice
        Laboratory safety at the Chinese Institute of Virology under close scrutiny
        Apr 25, 2004

        The latest outbreak of severe acute respiratory syndrome (SARS) in China, with eight confirmed or suspected cases so far and hundreds quarantined, involves two researchers who were working with the virus in a Beijing research lab, the World Health Organization (WHO) said on Monday (April 26).

        “We suspect two people, a 26-year-old female postgraduate student and a 31-year-old male postdoc, were both infected, apparently in two separate incidents,” Bob Dietz, WHO spokesman in Beijing, told The Scientist.

        The woman was admitted to hospital on April 4, but the man apparently became infected independently 2 weeks later, being hospitalized on April 17. Both worked at the Chinese Institute of Virology in Beijing, part of China’s Center for Disease Control.“

        https://www.the-scientist.com/news-analysis/sars-escaped-beijing-lab-twice-50137

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    asisi1 sagte:

    Die hohen Personalkosten der Staatsbediensteten und deren Pensionen führen doch auf den Umstand der miserablen Politik der letzten 30 Jahre zurück. Diese Politik benötigt immer mehr Personal, um die Fehler die gemacht worden sind, irgendwie zu verwalten und abzumildern. Eine grundlegende Lösung ist dieser Gurkentruppe in Berlin nicht zu zu trauen!

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    Susanne Finke-Röpke sagte:

    bto: „aber vom „sparsamen Staat“ erzählen.“

    Na ja, der Staat ist doch sparsam! Sehen Sie sich die Kasernen der Bundeswehr und ihren Fuhrpark, diverse Eisenbahnbrücken und Autobahnen, die Schleusen der Bundeswasserstraßen, die Flugbereitschaft oder die Kanalisation der nächstbesten Stadt an. Sparergebnisse wo Sie hinblicken… :-)

    Und erst die internationalen Infrastrukturprojekte. Dänemark finanziert den Tunnel nach Deutschland, die Schweiz die Elektrifizierung der Eisenbahn von München bis Lindau in Richtung Schweiz, Österreich und Italien den Brennerbasistunnel (ohne die versprochene deutsche Zulaufstrecke), usw.

    Und dann die Technologie: Glasfaserinvestitionssparvorhaben wohin man schaut, Gleistechnikeinsparungen, Hochschuleinsparungen durch Konzentration auf „interessenneutrale“ Drittmittel, Forschungseinsparungen bei Pharma – wir sparen ganz super dolle.

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    Wolfgang Selig sagte:

    bto: „Und das war alles mit simplen Sterbetafeln vorausberechenbar.“

    Ich halte es da mit dem ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, der mal dem (für seine Partei) relativ klar analysierenden württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann widersprochen hat:

    „Über nichts ärgern sich die Leute mehr als über Fakten, die sie nicht ändern können.“

    Wie anders als der Normalbürger und heutige Politiker war dagegen der ansonsten auch nicht fehlerlose Franz-Josef Strauß: „Man kann Generale anschreien, aber keine Zahlen.“

    Im übertragenen Sinne: Die heutige Generation „schreit“ die Sterbetafeln „an“, weil sie sie nicht sehen will.

    Dem können Sie mit Vernunft nicht begegnen, Herr Dr. Stelter. Nur mit einer neuen Generation, die die Folgen dieser Politik buchstäblich erlebt. Gemäß dem Motto des berühmten Physikers Max Planck, dessen wissenschaftsthereoretische Erkenntnisse Sie m.E. völlig problemlos auf die Wirtschafts- und Politikwissenschaften übertragen können:

    „Eine neue wissenschaftliche Wahrheit pflegt sich nicht in der Weise durchzusetzen, daß ihre Gegner überzeugt werden und sich als belehrt erklären, sondern vielmehr dadurch, daß ihre Gegner allmählich aussterben und daß die heranwachsende Generation von vornherein mit der Wahrheit vertraut gemacht ist.“

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      Dietmar Tischer sagte:

      @ Wolfgang Selig

      So ist es.

      Da Max Planck Naturwissenschaftler und nicht Sozialwissenschaftler war, darf man ihn ein wenig präzisieren:

      Der Übergang von „aussterben“ und „heranwachsen“ ist zumindest bei epochalen Veränderungen NICHT eine HARMONISCHE Ablösung im Form einer eingeübten Staffelstabübergabe, sondern ein KONFLIKTBELADENE Auseinandersetzung.

      Die GROSSE Unbekannte dabei ist, dass schon wir als Aussterbende, aber erst recht die Heranwachsenden KEIN Wissen darüber haben, wie man die Ablösung einigermaßen VERTRÄGLICH gestalten könnte.

      DAFÜR fehlt ALLEN Beteiligten die ERFAHRUNG.

      Da wir aber alle sich bekennende Demokraten sind, haben wir einen Fetzen Papier in der Hand, auf dem angegeben ist, wie es gehen sollte.

      Besser als nichts, aber GENUG?

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    Peer Strickler sagte:

    Sehr geehrter Herr Dr. Stelter,

    mir scheint es, als ob ihre Beiträge zunehmend polemisch werden. Dabei war Ihr Markenzeichen bisher eine sehr sachliche Analyse.

    Zum Beispiel diesen Artikel würde ich zwar gerne mit Kollegen teilen, tue es aber nicht auf Grund von unsachlichen Aussagen wie „denen auch das Tragen einer intellektuell wirkenden Brille scheinbar nicht zu mehr Durchblick für eine intelligentere Politik verhilft“.

    Es wäre schön, wenn Sie zu einer rein sachlichen Analyse zurückkehren würden.

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    • Daniel Stelter
      Daniel Stelter sagte:

      Sehr geehrter Herr Strickler, vielen Dank für den Kommentar. Interessanterweise hatte ich dazu gestern noch einen Austausch mit meiner Lektorin, die das auch kritisierte. Bei mir war wohl das Bild unseres Bürgermeisters zu sehr im Kopf, der rechtzeitig vor der Übernahme des Bundesratsvorsitzes sein Äusseres überholt hat aber – so nicht nur meine Auffassung – nicht gerade für Kompetenz in der Arbeit steht. Ich werde den Zusatz jetzt löschen und künftig darauf achten. LG DSt

      Antworten
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        Susanne Finke-Röpke sagte:

        @Herrn Dr. Stelter:

        Sehr geehrter Herr Dr. Stelter,

        wer diesen Bürgermeister erlebt, weiß, dass es fast übermenschliche Kräfte erfordert, nicht gelegentlich zu Polemik greifen zu müssen. Schön, dass Sie so viel Selbstdisziplin aufbringen und die Kritik annehmen. Auch das gelingt vielen Leuten nicht. Aber Ihrem Blog hilft es, nicht auf Wahlkampfniveau zu sinken.

      • Avatar
        Dietmar Tischer sagte:

        @ Dr. Stelter

        Die Kritik, die Sie an sich SELBST üben, steht für Souveränität und die beruht auf Unabhängigkeit.

        Diese wiederum erhöht die Glaubwürdigkeit.

        Stimmig – keine Schwäche, sondern Stärke.

    • Avatar
      Richard Ott sagte:

      @alle Brillenmode-Freunde

      „…denen auch das Tragen einer intellektuell wirkenden Brille scheinbar nicht zu mehr Durchblick für eine intelligentere Politik verhilft“

      Fand ich auch völlig unpassend. Müller wirkte mit der alten randlosen Brille für SPD-Verhältnisse geradezu smart, jetzt mit dem neuen Heiko-Maas-Ultrahorn-Gestell nur noch wie ein langzeitstudentischer Poser.

      Antworten
  7. Avatar
    Seuchenvogel sagte:

    Hallo,

    die ungedeckte Altersvorsorge gilt nicht nur für den öffentlichen Bereich. Auch in der privaten und betrieblichen Altervorsorge klaffen inzwischen Lücken von hunderten Milliarden Euro oder betriebliche Pensionszusagen sind ungedeckt. Selbst bei Dax-Konzernen sind das inzwischen hunderte Milliarden.

    Antworten
    • Avatar
      troodon sagte:

      @ Seuchenvogel
      Schon 2005 Jahren gab es bei den DAX Unternehmen eine 100 Mrd € Lücke bei den Pensionszusagen, 2018 war sie dann wohl bei 150 Mrd €. Sehen Sie es positiv, das ist nur eine Steigerung von 3,2% p.a.

      Hätten die schlauen deutschen Anleger in den letzten 20 Jahren mehr weltweit in Aktien investiert, gäbe es diese ganzen Diskussion gar nicht.
      781 Mio € Ende 2005 in Amazon investiert und es wären heute 50 Mrd €.
      Ja, na klar ist das provokativ :)

      Das private Finanzvermögen der deutschen Haushalte betrug Ende 2005 bereits 4.053 Mrd € , Im Jahr 2019 6.458 Mrd (Quelle Statista). Bei einer Sparquote von 9-10% p.a. dürfte die Rendite der Substanz somit gegen Null tendiert haben. Chapeau Michel !

      Aber wenigstens ist hier im Blog alles beim Alten geblieben.
      Viele Grüße

      Antworten
      • Avatar
        Dietmar Tischer sagte:

        @ troodon

        Schön, dass Sie mal wieder vorbeischauen.

        Dass sollten sie auch, damit Sie den Michel verstehen lernen.

        Der weiß doch nicht, was Rendite ist.

        Will es auch gar nicht wissen – und haben will auch keine.

        Er will SICHERHEIT.

        Die aber, bitte schön, garantiert.

        Solange das läuft, ist Amazon zwar der Hit, aber nur für den online-Einkauf.

      • Avatar
        Dietmar Tischer sagte:

        @ ruby

        Schön rausgefischt.

        Und wo bleiben EU und die EZB in diesem Spiel?

        Die sind noch bei Überlegungen und Vorbereitungen.

        Und wir reden noch von Monetärer Staatsfinanzierung, dabei sind die Amis schon bei MONETÄRER BÜRGERFINANZIERUNG.

        Ein Wink von der Regierung – und schon wird auf der Habenseite gebucht und BELOHNT und auf der Sollseite BESRAFT und abgebucht.

        OHNE Finanzierungsprobleme für den Staat und ewig lange Diskussionen über Steuererhöhungen, Kreditaufnahme an den Kapitalmärkten, Staatsverschuldung, Kapitaldienst etc.

        Es braucht nur eine Handvoll „Gerechtigkeitsprogrammierer“ und schon läuft der Mechanismus wie geschmiert.

        Das ist das ERMÄCHTIGUNGSGESETZ, das alles in den Schatten stellt, was es nach WK II gab. Gestern noch unvorstellbar, morgen schon Wirklichkeit.

        Die Digitalisierung überholt unser Vorstellungsvermögen.

      • Avatar
        ruby sagte:

        @ Herr Tischer

        Eine Menge Kryptisches / a lot cryptic…

        Ja, ich denke, da haben Sie die Tragweite & Dimension erkannt.
        Was sich daraus auch entwickelt, selbst wir beide werden damit beschäftigt sein.
        🤗

      • Avatar
        Dr. Lucie Fischer sagte:

        @trodoon:
        Zum Aktien-Investment-Gedanke:
        1. Am 9. Nov.( pünktlich nach US-Wahl)
        meldete biontec den angeblichen “ Durchbruch“ bei der Entwicklung eines vektor-basierten RNA- Impfstoffes gegen Covid 19-
        knalliger Kursanstieg an der Börse!
        Am FOLGE-TAG unterzeichnen die EU-Beauftragten bereits Bestellungen der RNA- Impfstofffes in Milliardenhöhe. Bedeutet das nicht, dass die EU-Beauftragten schon VOR der Veröffentlichung des “ Impfstoff-Durchbruches “ informiert waren?
        Ist das nicht “ Insider -Wissen“ das mit zum Börsen-Hoch führt?
        2. Kann ein “ Kleinanleger“ Hochfrequenz-Handel einordnen/ berücksichtigen/ bei seinen Entscheidungen?
        Respekt, wer sich das zutraut, ich gehöre nach der Leküre von “ flash-boys“ nicht dazu.
        3.Bayer wird z.B. mE mit den Folgekosten der Monsanto-Roundup-Übernahme
        ( Vernichtung von Boden-Mikrobiom ) weiter mit unbezahlbare Risiken konfrontiert bleiben, da Schäden erst langfristig sichtbar werden. Dumm gelaufen für Anleger, die auf die einstige Reputation von “ Bayer “ vertraut haben.
        Der massive Druck , sich die in Eile entwickelten RNA-Vektor-Impfstoffe spritzen zu lassen ist verdächtig: Wie erfahrene Ärzte ( Prof. Bahkti, Wodrag et al.) richtig kritisieren, kann es zu Veränderungen im individuellen Genom kommen mit allen Folge-Risiken, AUCH auf lange Sicht. ( z.B. Auto-Immun-Erkrankugen, Zellentartungen vulgo cancer)
        Ich werde garantiert kein Versuchs-Kaninchen dieser Strategie sein.
        Immunologische Kenntnisse beruhigen mich mehr als smarte Ankündigungn von biontec , Spahn & EU-Vertretern. ( Haben die bei der Presto- Bestellung gestern Risiko- Haftung gleich mit übernommen? )
        Aktien-Investment setzte immer Vertrauen in basics voraus, oder irre ich mich?

      • Avatar
        Richard Ott sagte:

        So wie ich das lese, ist der „Banking For All Act“ zwar als Gesetzesentwurf am 23.03.2020 in den Senat eingebracht worden, und am 30.06.2020 gab es eine Anhörung dazu in einem Senatsausschuss, aber ansonsten ist nichts passiert, es gab nicht einmal eine Abstimmung.

        Wenn das als Gesetz in Kraft treten soll, müsste es im Januar 2021 erstmal neu als Gesetzesentwurf ins amerikanische Parlament eingebracht und von beiden Kammern angenommen werden.

        Der Sponsor war Senator Sherrod Brown (Demokraten) aus Ohio, eigentlich einer aus dem sogenannten „progressiven“ Sanders-Flügel, aber wenn es drauf ankommt doch ideologisch sehr geschmeidig und meinem Eindruck nach eher ein Söder als ein Lafontaine. Der war sogar 2016 als Vizepräsidenten-Kandidat für Hillary Clinton im Gespräch.

        Wenn wir hier aber unsere Lieblings-Gesetzesentwürfe aus der vergangenen Legislaturperiode posten dürfen, kommt hier meiner:

        https://www.congress.gov/bill/116th-congress/house-bill/1946/text
        H.R.1946 – Securing America’s Elections Act of 2019
        Zusammenfassung: „A BILL To amend the Help America Vote Act of 2002 to require voting systems used in elections for Federal office to produce a voter-verified paper ballot of each vote cast on the system, and for other purposes.“
        Sponsor: Rep. Gabbard, Tulsi [D-HI-2]

        Wurde natürlich auch nicht angenommen. Und Tulsi Gabbard wurde 2020 nicht wieder als Kongressabgeordnete zur Wahl aufgestellt, solches Verhalten ist für eine Politikerin der Demokraten ja regelrecht parteischädigend. ;)

      • Avatar
        troodon sagte:

        @ Dietmar Tischer
        Dachte es wäre mal an der Zeit ein Lebenszeichen zu geben…
        Eigentlich bin ich mit den meisten Themen „durch“. Selbstverständlich entwickelt sich vieles weiter und ich könnte auch noch sehr vieles lernen. Aber der große Weg ist vorgezeichnet und daran wird sich so schnell nichts ändern. Ja, an einigen Gabelungen kann es eine gewisse Überraschung geben, aber auch diese Abzweigungen sind m.A.n. hier im Blog mindestens immer in Ansätzen besprochen. Aber natürlich entwickelt sich alles weiter, weshalb man immer weiter diskutieren kann, wenn man möchte.

        Und grundsätzlich bin ich auch froh, dass z.B. immer noch über die Finanzen / Rente diskutiert wird. Die Sicherheit ist tatsächlich das, was die Mehrheit haben möchte. Nur bekommt sie diese „Sicherheit“ eben wahrscheinlich anders als gewünscht. Einige der zukünftigen Beitragszahler freuen sich bestimmt schon besonders für die Alten die sichere Rente zu finanzieren…
        11 Jahre alt und „natürlich“ mal wieder Berlin : https://www.tagesspiegel.de/berlin/an-berliner-grundschule-elfjaehriger-muslim-droht-lehrerin-mit-enthauptung/26609624.html
        Also freue ich mich, wenn ich mich ab und zu noch mit Finanzgedöns hier im Blog beschäftigen darf.

        @ruby Danke, werde ich mir bei Langeweile mal anschauen. Viel Spaß beim weiteren diskutieren hier.

        @Dr.Lucie Fischer
        Ich mache es mal kurz: Einzelaktien sind nur für ganz, ganz wenige Anleger zum Aufbau einer Altersvorsorge / zum Kapitalaufbau geeignet. Man sollte akzeptieren, dass man an der Börse selten so smart ist, wie man es evtl. an anderen Lebensbereichen ist. One-Hit- Wonder reichen auch der Börse meist nicht.

        „Aktien-Investment setzte immer Vertrauen in basics voraus, oder irre ich mich?“
        Sie setzen m.A.n. voraus, dass man davon ausgeht, dass es auf der Welt noch genügend Länder mit investierbaren, gewinnorientierten Unternehmen gibt. Wenn es nur noch um socialismo o muerte geht, dann funktioniert das mit den Aktien selbstverständlich nicht mehr.
        Breite Streuung, angemessene Ertragserwartung, langfristiger Zeithorizont, etwas (längerfristig) antizyklischen Denken und immer Liquidität haben für Sondersituationen, dann klappt es m.A.n. auch weiter mit den Aktieninvestments auf lange Sicht. Definitiv NICHT jedes Jahr, noch nicht einmal alle 5-Jahres-Zeiträume evtl. sogar noch nicht einmal alle 10-jahres Zeiträume von heute an.
        Wenn einem komplett die Sicherheit des realen Wertverlustes auf dem Konto/Festgeld reicht, dann ist das auch okay. Man muss es sich aber leisten können. Sparbuch Olaf kann es. „Normalos“ meist nicht.

      • Avatar
        ruby sagte:

        @Herr Ott
        Am 6. Dezember soll das Überwachungspaket der EU durchgewinkt werden!
        Irgendwelche Probleme innerhalb kürzester Zeit etwas einzuführen?
        Ach, Covidcash ist auch schon integriert.
        Der formale Akt ist doch heute im „Notstand“ eine Internetrunde lang.

      • Avatar
        Richard Ott sagte:

        @ruby

        „Am 6. Dezember soll das Überwachungspaket der EU durchgewinkt werden!
        Irgendwelche Probleme innerhalb kürzester Zeit etwas einzuführen?“

        Tja, da sind die viel geschmähten USA doch eine besser funktionierende Demokratie als die autoritär agierenden EU-Regierungschef-Gremien. Und dabei sind die Amerikaner doch alle so doof und viel weniger zivilisiert als die tollen Europäer mit ihrem großartigen Demokratie- und Friedensprojekt EU, es ist wirklich merkwürdig…

        Einfach so irgendwelche Regelungen durchdrücken könnte in den USA nur der Präsident per Dekret, allerdings gehört die gesetzliche Regulierung von Banken nicht in seinen Aufgabenbereich.

        Und im noch amtierenden Kongress blockieren sich Demokraten und Republikaner in den beiden Kammern, das wird sich in den nächsten Wochen auch nicht mehr ändern, und wichtigere Probleme gibt es sowieso.

        „Der formale Akt ist doch heute im ‚Notstand‘ eine Internetrunde lang.“

        Nur wenn sich die beiden Parteien einig sind! Über die zweite Runde „Corona-Stimulus“ in den USA streiten sich Republikaner und Demokraten schon seit Monaten ohne Ergebnis.

      • Avatar
        foxxly sagte:

        @ dr l fischer
        sollte dieser impfstoff nicht unter das gentechnik-verbot fallen, oder eingeordnet werden?

      • Avatar
        Thomas M. sagte:

        Stichwort mRNA-Impfstoffe: Man muss hier zwischen DNA und RNA trennen. Die mRNA-Impfung hat nichts mit Veränderung des Erbguts der Zellen zu tun. Diese RNA wird innerhalb der Zelle nur temporär genutzt und dann wieder abgebaut. Ohne (seltene) Fremdwörter formuliert: Man benutzt die Zelle zur Produktion von Molekülen, auf die das Immunsystem dann reagiert und „trainiert“ dieses so, später das Virus zu erkennen.

        Hier eine einfache Zusamenfassung (in der Mitte der Seite):
        https://www.pei.de/DE/service/faq/faq-coronavirus-inhalt.html

        Meine einfache Heuristik hierzu ist aber folgende: Das ist ein *flitschneuer* Mechanismus, den gerne andere erst mal ausprobieren können.

        In März 2019 las sich das z.B. in einer Fachzeitschrift noch so:

        „Jedoch sind auch im Feld der mRNA-Vakzine noch einige Hürden zu überwinden. So ist z. B. nackte mRNA sehr instabil und muss vor Verabreichung noch formuliert werden. Für viele dieser Formulierungskomponenten wurden bislang keine klinischen Toxizitätsprofile publiziert. Zudem ist die Rolle der angeborenen Immunantwort bei mRNA-basierten Impfstoffen sehr komplex.“

        Die „sehr komplexe“ Antwort darf aus meiner Sicht gerne noch etwas genauer untersucht werden. Verstehen Sie mich nicht falsch; wahrscheinlich ist das eine super Sache, aber bei noch nicht etablierten Technologien, die über RNA arbeiten und mein Immunsystem beefinlussen sollen, werde ich etwas abwartend. Trotz naturwissenschaftlichem Verständnis empfinde ich diesen Schritt ürbigens als etwas spooky.

        Es gibt aber auch Firmen, die an „klassischen“ Impfstoffen arbeiten. Mal gucken, ob die auch noch liefern und man später eine Wahl bekommt.

      • Avatar
        Seuchenvogel sagte:

        Hallo Troodon,

        mir ist das alles bekannt. Ich wollte mit meinem Beitrag nur betonen, dass wir nicht nur ungedeckte staatliche Altervorsorgeversprechen haben, sondern auch ungedeckte private und betriebliche Lücken.
        Das heisst im Klartext: Deutschland läuft auf eine massive Altersarmut zu.

      • Avatar
        Dietmar Tischer sagte:

        @ troodon

        >… der große Weg ist vorgezeichnet und daran wird sich so schnell nichts ändern. Ja, an einigen Gabelungen kann es eine gewisse Überraschung geben, aber auch diese Abzweigungen sind m.A.n. hier im Blog mindestens immer in Ansätzen besprochen.>

        Sehe ich genauso.

        Ich interessiere mich sehr für die Abzweigungen – das Finanzgedöns bis auf Notenbanken weitgehen nur als Indikator beachtend –, weil ich die dunkle Ahnung haben, dass es Abzweigungen geben könnte, die uns in eine Wildnis führen, in der wir gesellschaftlich ORIENTIERUNGSLOS umherirren.

        Wenn die Sicherheitsillusion der Rentner und/oder anderer zusammenbricht, könnten wir in einer derartigen Situation sein …

  8. Avatar
    foxxly sagte:

    @ makus 13:38 es kann (in längeren zeitabschnitten / etwa 10jahre) sinnvoll sein, mal in anleihen, mal in edelmetallen und mal in immobilien überwiegend investiert zu sein! ja, die rente hängt so und so von der wirtschaftsleistung ab. aber der generationenvertrag würde in den summen entschärft.

    Antworten
    • Avatar
      markus sagte:

      @Foxxly:

      Was ich mit den Edelmetallen sagen wollte: wenn der deutsche Rentenfonds dann z.B. zu 16% in (unproduktives) Gold gehen würde… Holla die Waldfee ;) Naja, dann wärs halt irgendwie geparkt. Sinnvoll kommt mir das aber nicht vor.

      Antworten
    • Avatar
      Dr. Lucie Fischer sagte:

      @foxxly:
      Der gesalbte Professor ( ohne Habil. ) Drosten hat angedeutet, dass Eile geboten sei, was bedeute: Qualitäts-Standards zur Impfstoff-Entwicklung können aktuell keine grosse Rolle spielen
      “ Not kennt kein Gebot“./ ( Abwandlung von “ whatever it takes“)
      “ Kollateral-Schäden“werden in Kauf genommen .
      Wer kann denn die potentiellen Schäden moderner Gentechnik überhaupt einschätzen?
      Selbst der kluge Prof. H-W-Sinn ( ich verehre ihn fast) hat die Dimension des Impf-Risikos mit RNA-Vektoren nicht verstanden, er plädiert engagiert für UMFASSENDE Impfungen. Sehr geschickt werden in der Propaganda irrationalen Argumente von “ Impfgegnern“ ( die z.B. gegen Polio-und Tetanus-Impfungen sind) vermischt mit der Ablehnung der qualtitativ VÖLLIG anderen Impfstrategie, die das menschliche Genom auf Zellebene verändert.
      Man beachte: vernachlässigt werden die therapeutische Innovationen und Möglichkeiten der Virusbehandlung, Wieder einmal die Überrumpelungs-Taktik nach Strategem Nr. 5 eingesetzt: Chaos , Panik, Verunsicherung und Verwirrung zur Durchsetzung von Zielen benutzen.
      Wir sollten über die generellen Möglichkeiten biologischer Kriegsführung diskutieren, dann käme Bewegung in die Debatte. ( es könnte aber „die Bevölkerung beunruhigen,“ wie De Maiziere bereits anzumerken beliebte).

      Antworten
      • Avatar
        Joerg sagte:

        @LucieF
        „Impfstrategie, die das menschliche Genom auf Zellebene verändert“

        ist natuerlich Unfug. Das menschliche Genom (DNA im Zellkern) wird bei einer Impfung mit mRNA so gut wie nie veraendert.
        Es gibt theoretische Ueberlegungen, unter welchen besonderen Bedingungen das SEHR VEREINZELT auftreten KOENNTE. Ob das dann schlimm waere, ist laengst nicht ausgemacht und haengt wieder von vielen Parametern ab. Daraus aber eine generelle Gefahr zu stricken ist mal wieder (Ihr Geschaeft ist die Angstverbreitung?) undifferenziert und manipulativ. (Wenn man nach draussen geht, kann man auch von einer Sternschnuppe niedergestreckt werden – ja, stimmt – so what?).

        Hier ein paar Hintergruende:
        https://www.mdr.de/wissen/corona-gentechnik-risiko-rna-impfstoff-100.html

        LG
        Joerg

  9. Avatar
    Lele Castello sagte:

    Scheinen eher schwarze Löcher zu sein als „schwarze null“. Eine einfache Null hätte ich ja noch geglaubt. Aber eine schwarze. Wir sollten in D Schulden machen wie blöd und Bitcoin kaufen. Das wär doch mal ne Idee. Auch ein Black Hole.

    Antworten
  10. Avatar
    der Kater sagte:

    Man muss wohl (permanent) sedierte Kartoffel sein, um zu glauben, die Mehrheiten der nächsten Generation(en) würden sich einen Pfifferling um Renten, Pflege oder Wohlergehen der alternden Kartoffeln kümmern.

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    • Avatar
      foxxly sagte:

      @ der kater
      …. entspricht der auflösung des generationenvertrages. wer aber so denkt, ist auch höchts naiv. denn eine kapitalgedeckte altersversicherung etc., geht bekannter maßen auch alle 60 bis 80 jahre bankrott (im schnitt). soll dann der staat diese renterne retten?

      Antworten
      • Avatar
        Al sagte:

        Wer hat hier etwas von einer kapitalgedeckten Altersversicherung gesagt?
        Sie haben mit der Auflösung des Generationenvertrages recht, das Resultat wäre aber nicht ein anderes System, sondern ein nicht bedienen der gesammelten Rentenansprüche.

      • Avatar
        AJ sagte:

        AI: „… nicht bedienen der gesammelten Rentenansprüche“.

        Genau; und zwar insbesondere bei denjenigen, die den Generationenvertrag ihrerseits bereits aufgekündigt haben, weil sie nicht verstanden haben, dass eine Altersversorgung nicht aus den Beiträgszahlungen in eine Rentenkasse besteht, sondern aus der „Investition“ in Nachwuchs.

  11. Avatar
    foxxly sagte:

    alle institutionen mit einem personal, schaffen sich eine engere belegschaft, welche gut bezahlt werden, oder beim staat die beamtenschaft, eine system-/firmenreue anhängerschaft, welche es sich nicht leisten kann gegen den brötchengeber zu agieren. das kostet geld, welches die anderen schwerst erwirtschaften müssen. müssen, weil die anhängerschaft entsprechende bedingungen schaffen. solche systeme sind kaum zu ändern. sie zerstören aber leider sich nicht nur selbst, sondern das ganze land, auch die, die für den systemerhalt gesorgt haben.
    es irgendwie eine ausweglose entwicklung und lage!
    das fatale ist, dass wir diese mechanismen mit moderneren methoden, immer wiederholen.

    Antworten
  12. Avatar
    Richard Ott sagte:

    bro: Welche Alternativen hat der Staat denn?

    Wie wäre es mit einer hübschen Vermögensabgabe auf den Barwert der Pensionszusagen der Beamten? (Natürlich auch staatliche Pensionsleistungsempfänger ohne formalen Beamtenstatus nicht vergessen, zum Beispiel Richter oder Politiker…)

    Antworten
    • Avatar
      Axel sagte:

      @Richard Ott

      Da liegt doch der Hase im Pfeffer. Sobald es den Beamten/Richtern ans Portemommaie geht, landet das Thema vorm Kadi. Und was glauben Sie, wie die Richter entscheiden werden?
      Die werden doch niemals den Ast absägen, auf dem sie sitzen. Da werden die eher eine Reichensteuer, bzw. Goldkonfizierung, etc., etc. abnicken, um ihre Pfründe zu sichern.
      Auch die Effekte auf die Arbeitsmoral der Staatsangestellten möchte ich mir nicht ausmalen, würden entscheidende Gründe für die Berufswahl rückabgewickelt werden…

      Antworten
      • Avatar
        Richard Ott sagte:

        @Axel

        „Sobald es den Beamten/Richtern ans Portemommaie geht, landet das Thema vorm Kadi. Und was glauben Sie, wie die Richter entscheiden werden? Die werden doch niemals den Ast absägen, auf dem sie sitzen“

        Sie meinen, die Richter würden dann zum eigenen Vorteil Rechtsbeugung begehen?

        Das können sie ruhig versuchen, jeder der dabei erwischt und verurteilt wird, scheidet automatisch aus dem Richterverhältnis aus und entlastet infolgedessen die Pensionskassen des deutschen Staates ganz erheblich.

    • Avatar
      RaS sagte:

      @ R.Ott
      „Wie wäre es mit einer hübschen Vermögensabgabe auf den Barwert der Pensionszusagen der Beamten? “

      Und dieses bitte unter Berücksichtigung negativer Zinsen. :-)

      Antworten
      • Avatar
        Axel sagte:

        @Richard Ott

        „Das können sie ruhig versuchen, jeder der dabei erwischt und verurteilt wird, scheidet automatisch aus dem Richterverhältnis aus und entlastet infolgedessen die Pensionskassen des deutschen Staates ganz erheblich.“

        Und wer entscheidet, ob Rechtsbeugung vorliegt? Richtig, auch wieder Richter. Und wieso überhaupt Rechtsbeugung? Was die Gerichte entscheiden, ist ja Recht. Und wenn diese sagen, daß Kürzungen von Pensionsansprüchen mit irgendeinem GG Artikel nicht kompatibel sind, ist das keine Rechtsbeugung, sondern geltende Rechtssprechung.

        Von einer befreundeten Juristin weiß ich übrigens, daß Gerichte sich jetzt schon in nicht unerheblihen Maße mit Pensionsforderungen von Richtern/Beamten die Zeit vertreiben müßen.

        Natürlich entscheidet die Legislative über die Gesetze, aber irgendjemand wird klagen, und dann landet es bei irgendeinem obersten Gerichtshof.
        Ob die es sich mit ihresgleichen und ihrem goldenen Lebensabend verderben wollen?
        Andererseits: Wenn kein Geld da ist, erübrigt sich die Diskussion über Pensionsanforderungen. Dann kann einfach nicht volständig gezahlt werden. Aber auch da bin ich mir sicher, daß irgendein luftiger Jurist/Politiker einen Weg sucht, den Staat zu mehr Verschuldung zu zwingen, um unerquickliche perönliche und gesellschaftliche Konsequenzen abzumildern…was aber auch mittelfristig wieder in der Zerrüttung des Geldsystems münden würde…wie man’s auch dreht, es ist vermalledeit..

        P.S. Sind Rentenansprüche eigentlich Inflationsgekoppelt?
        Dürfte es bei steigenden Inflationsraten, zumindest kurz- bis mittelfristig, nicht ein leichtes sein, Pensions- und Rentenansprüche zu bedienen…?
        An die gesellschaftlichen Konsequenzen will ich in diesem Szenario aber lieber nicht denken…

      • Avatar
        Dietmar Tischer sagte:

        @ Axel

        Machn’s doch net so verkompliziert:

        GELD geht NIE aus, weil produzierbar in BELIEBIGER Menge.

        Das Drucken von Baumwolllappen ist bald vorbei, also kein Materialmangel, wenn irgendwann demnächst welches auf unseren BÜRGERKONTEN bei der EZB eingeht.

      • Avatar
        Richard Ott sagte:

        @Axel

        „Sind Rentenansprüche eigentlich Inflationsgekoppelt?“

        Indirekt ja, aber nur durch einfache gesetzliche Regelungen. Die Ansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung basieren auf der Höhe der rentenversicherungspflichtigen Bruttolöhne, aber die Formel ist heute schon kompliziert und die Anpassung wird durch „Nachhaltigkeitsfaktoren“ und ähnliches verzerrt. Beamtenpensionen berechnen sich aus der Höhe der Beamtenbezüge.

        Aber was hilft Ihnen das, wenn dem Staat beziehungsweise der gesetzlichen Rentenversicherung das Geld ausgegangen sind und die Gesetze entsprechend „angepasst“ werden?

  13. Avatar
    Axel sagte:

    Treffender Konter zur gestrigen Diskussion an der Schwelle zur Philosophie und Fabuliersucht: „Die Renten werden aus den laufenden Einnahmen requiriert“.
    Heute schon belaufen sich die staatlichen Zuschüße zur Rentenkasse auf ca. 100 Mrd Euro.
    Zu den zukünftigen Rentenkosten gesellen sich Sozialleistungen für Einwanderung und zunehmend Bildungsfernen Schichten. Der Döner Laden, Shisha Bar, Barber Shop, Nagelstudio und Paketausliefersektor wird nicht alle Schulabbrecher assimilieren können.

    Auch wurde immer wieder beruhigend von Wachstumsprognosen gesprochen, aus denen die zukünftigen Sozial- und Rentenleistungen generiert werden sollen.
    Ein sinkendes Bildungsniveau, sinkender Maschinenbau(Auto)sektor, zunehmende Abwanderung qualifizierter Bürger und zunehmende soziale Spannungen, lassen diese Betrachtungsweise zumindest kritisch erscheinen.

    Antworten
    • Avatar
      Richard Ott sagte:

      @Axel

      „Treffender Konter zur gestrigen Diskussion an der Schwelle zur Philosophie und Fabuliersucht: ‚Die Renten werden aus den laufenden Einnahmen requiriert‘.“

      Die Amerikaner würden sagen, it’s „whistling in the dark“ – das Pfeifen im Dunkeln.

      Wer vom System abhängig ist, möchte sich selbst vergewissern (oder wenigstens sich selbst suggerieren), dass es langfristig tragfähig ist.

      Antworten
    • Avatar
      foxxly sagte:

      @ axel
      zur ehrenrettung der rentenkasse gehört schon, dass die versicherungsfremden leistung deutlich höher sind, als die zuschüsse. die arbeitnehmer bezahlen über den umweg der rentenkasse, eigentlich steuer-relevante entscheidungen. (wie auch bei den anderen sozialkassen). hier findet eine gewaltige umverteilung der nichtsahnenden arbeitnehmer (und rentner) zu gunsten einer geringeren steuerlast der höher-belasteten statt.

      Antworten
      • Avatar
        Axel sagte:

        @foxxly

        Ich bin alles andere als ein Rentenexperte. Könnten Sie Ihre Ausführungen bitte konkretesieren…?

      • Avatar
        foxxly sagte:

        @axel
        nach langen bemühen habe ich auskunft von der rentenversicherung bekommen, welche meine annahme und biherige info bestättigten: die GVR bekommt etwa 30% weniger vom bund als zuschüsse zurück, als sie per gesetz verplichtet ist versicherungsfremde leistungen zu leisten wie zb. dir ostrenten bezahlen, reha bei aktiven arbeitnehmern, müttergelder, fremdrentengesetz.
        durch die krankensersicherungen werden gesdheitskosten an osteuropäische gastarbeiterländer bezahlt für menschen, welche deutschland noch garnicht gesehen haben.
        über die arbeitslosenkasse werden einwanderungsbedingte kosten bezahlt.

    • Avatar
      foxxly sagte:

      ich könnte mir eine rentenversicherung vorstellen für alle (ausnahmslos!), welche wie folgt aufgebaut ist:
      1/3 umlage finanziert; 1/3 direkt in sachwerte und 1/3 auf kapitalbasis. daraus eine gute grundrente, von der man in D anständig normal leben kann. eine zusatzversorgung kann jeder selber nach möglichkeiten bewerkstelligen.

      Antworten
      • Avatar
        markus sagte:

        @foxxly:

        Inwieweit unterscheidet sich eine Investition in Sachwerte und die auf Kapitalbasis? Sie wollen doch nicht allen Ernstes 1/3 Edelmetalle? Oder meinen Sie damit Immobilien?
        Ich halte die umlagebasierte Rente schon für sinnvoll. Nur sollten dann auch alle mittragen. Ein kleinerer Teil kann von mir aus auch kapitalbasiert sein. Aber bitte dann sinnvoll im Ausland gestreut (dort wo bessere Demographie und Bildung vorherrscht). Letzlich wird die Höhe der Rente an der Leistungsfähigkeit der arbeitsfähigen Bevölkerung hängen. Und zwar in Deutschland. Größere Rentenzahlungen aus dem Ausland halte ich für komplett unrealistisch. Es sei denn ganz viele deutsche Berufstätige emigrieren und alimentieren ihre Eltern im billigen verarmten Deutschland.

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