„Es wird ernst mit der Enteignung“

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 Dieser Beitrag erschien zum ersten Mal am 26. Januar 2016 bei bto:

Aus Davos kommt erneut die Forderung der Eliten, doch endlich das Bargeld abzuschaffen. Die Forderung ist keineswegs neu und bereits im letzten Jahr habe ich mich an dieser Stelle mit dem Thema beschäftigt.

Dabei habe ich an das Verbot von Gold – damals noch die eigentliche Währung – in privatem Besitz erinnert: Am 5. April 1933 unterzeichnete US-Präsident Franklin D. Roosevelt die Executive Order 6102, die den privaten Goldbesitz in den USA per 1. Mai 1933 verbot. Jeder, der mehr als fünf Unzen Gold besaß, musste dieses unter Androhung erheblicher Strafen innerhalb von 14 Tagen bei staatlichen Stellen abliefern. Die Entschädigung war gering, vor allem verglichen mit der kurz darauf erfolgenden Abwertung des US-Dollars gegenüber Gold. Ziel der Aktion war, den Abfluss von Gold in das Ausland zu stoppen, vor allem aber die Bekämpfung der wirtschaftlichen Depression. Die Abwertung des Dollars gegenüber Gold war faktisch eine Entwertung des Geldes und ein wichtiger Baustein von Roosevelts New Deal, dem Programm zur Konjunkturbelebung mit dem Ziel, die USA aus der Großen Depression als Folge des Schuldenbooms der 1920er-Jahre zu befreien.
Heute haben wir schon lange keine Goldbindung mehr, was sicherlich einer der wesentlichen Gründe dafür ist, dass wir es mit dem Leben auf Pump so viel länger und so viel wilder treiben konnten als unsere Vorfahren in den 1920er-Jahren. Die Probleme von zu vielen Schulden treffen uns aber genauso. Noch konnten wir mit immer weiteren Schulden und immer tieferen Zinsen den Einbruch hinauszögern, weshalb ich von Depression in Zeitlupe spreche. Um den Zusammenbruch zu verhindern, sind wir allerdings in einer Abwärtsspirale gefangen. Die tiefen Zinsen von heute erfordern noch tiefere Zinsen morgen, um das System eine Runde weiterzubekommen. Eine Dynamik, vor der die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, immerhin die Notenbank der Notenbanken, seit Jahren eindringlich warnt. Am Ende könnte, so die BIZ, eine Situation stehen, in der die Notenbanken jegliches Vertrauen verlieren. Einen ersten Vorgeschmack gab die gestiegene Nervosität an den Kapitalmärkten in den letzten Wochen und Monaten.

Die Fed versuchte noch, die Zinsen etwas zu erhöhen, um wieder einen Spielraum für Zinssenkungen zu haben, bevor die nächste Rezession vor der Tür steht. So wie es aussieht, hat sie dieses Zeitfenster verpasst. Jetzt geht es nur noch mit negativen Zinsen auf breiter Front.

Natürlich bringen die Befürworter des Bargeldverbots vordergründig gute Argumente: Ein großer Teil der Barzahlungen würde dazu dienen, Steuern zu hinterziehen und kriminelle Geschäfte zu tarnen. Zudem wäre es sehr aufwendig, Geld vor Fälschung und Diebstahl zu sichern. Auch ließen sich Kosten sparen für Logistik und Herstellung. Für Banken und andere Finanzdienstleister – zu denen man dann auch Google und Apple zählen darf – wäre es zudem ein gutes Geschäft.

Diese Argumente sind aber nur vorgeschoben. Natürlich würde die Abschaffung von Bargeld die oben genannten Dinge erschweren. Doch wer seinen Handwerker schwarz bezahlen will, tut dies dann eben mit Naturalien statt Geld. Kriminelle Organisationen dürften ebenfalls leicht alternative Wege finden, ihre Zahlungsströme zu tarnen. Wirklich sicher ist das bargeldlose Bezahlen auch nicht, wie wir aus den vielfältigen Angriffen von Hackern und Datendieben wissen. Tauschen doch gerade einige Banken die Kreditkarten von Tausenden von Kunden aus, nachdem deren Daten in die falschen Hände geraten sind.

Die Zielsetzung der Gegner von Bargeld ist so falsch wie offensichtlich. In der nächsten Phase unserer Depression kann man einen Zusammenbruch des Weltschuldenturms nur durch noch tiefere, also negative Zinsen erreichen. Naheliegend ist da für jeden von uns, aus dem Bankensystem zu fliehen. Dafür spricht ohnehin der marode Zustand, der schon bald eine Beteiligung von Sparern an der Sanierung von überschuldeten Instituten erwarten lässt. Wie lange die Grenze von 100.000 Euro dabei hält, bleibt abzuwarten. Diese Flucht in das Bargeld, welches sich ohne Zinsverlust im Banksafe lagern ließe, muss auf jeden Fall verhindert werden. Denn nur, wenn wir gefangen bleiben in dem Schuldensystem, kann man uns zur Sanierungshilfe zwingen: durch eine faktische Besteuerung unserer Guthaben zugunsten der Banken und Schuldner, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen können.

Dabei ist das Bargeldverbot in vielerlei Hinsicht typisch für die Politik der letzten Jahrzehnte. Es würde jene treffen, die nur wenige Möglichkeiten haben in andere Vermögenswerte auszuweichen. Wie schon die Geldpolitik der letzten Jahre mehr die Kapitalmärkte als die Realwirtschaft belebt hat, würde auch diese Maßnahme eher die Mittelschicht treffen.
Hinzu kommt, dass auch das Bargeldverbot nicht genügen wird, um unsere Probleme zu lösen. Selbst wenn es gelänge, das Zinsniveau fünf Prozentpunkte unter die nominale Wachstumsrate der Wirtschaft zu treiben, würde es noch Jahrzehnte dauern, bis die Schulden auf einem wieder tragfähigen Niveau wären. Solange werden wir eine Dauerkrise politisch nicht durchhalten.

Wirklich los werden wir die faulen Schulden nur auf radikalem Wege: Entweder durch eine Monetarisierung über die Bilanzen der Notenbanken, was erhebliche Inflation zur Folge haben könnte – keiner weiß es – oder über offene Schuldenschnitte, die dann jene am stärksten treffen, die auch die meisten Forderungen haben.

Der Ruf nach dem Bargeldverbot ist damit nichts anderes als der verzweifelte Versuch, das Unabwendbare noch aufzuschieben. Verhindern kann man es nicht.

Wir müssen uns wehren und von der Politik fordern, die Probleme endlich zu lösen, statt immer weiter auf Zeit zu spielen.

→ manager-magazin.de: „Es wird ernst mit der Enteignung“, 25. Januar 2016

8 Kommentare
  1. jschmidt says:

    Auch sechs Monate später hat der Artikel nichts von seiner Brisanz verloren. Es ist absehbar, dass die Politik weiter als verlängerter Arm der „Eliten“, damit meine ich die Top 1-2% der Vermögenden, agieren wird und dies zu Lasten der breiten Bevölkerung, insbesondere auch der Mittelschicht. Die restlichen 98% werden dafür aufkommen müssen, dass besagte 2% die letzten Jahre zur überproportionalen Mehrung ihres Wohlstands nutzen konnten.

    Ich bezeichne mich selbst als Teil dieses Mittelstands und konnte ein paar bescheidene Ersparnisse anhäufen, an denen die Anpassung trotz aller Asset Allocation nicht spurlos vorbeigehen wird. Manchmal bin ich froh, dass ich noch rund 30 Jahre arbeiten darf/muss, so bleibt mir nach dem Neustart wenigstens noch etwas Zeit, wieder etwas aufzubauen.

    Im gerade zurückliegenden Urlaub habe ich einige der sog. „Otto-Normalverbraucher“ mit mir gehabt, Menschen mit durchschnittlichen Berufen im Handwerk und Einkommen von 2.000-3.000 EUR BRUTTO. Im Gespräch merkt man, dass es bei diesen Menschen innerlich brodelt. Auch ohne ökonomisches Verständnis merken diese Menschen, dass sie immer weniger Geld in der Tasche haben, obwohl die Medien nicht müde werden, die „tolle konjunkturelle Entwicklung in Deutschland“ herbeizureden. Diese Menschen sind es leid und dies findet z.Zt. Ausdruck im Zuspruch von Parteien am rechts-konservativen Rand.

    Ich habe unsere französischen Nachbarn immer bewundert für ihre Streit- und Streikkultur und mir oft gewünscht, wir würden auch deutlicher für unsere Interessen auf die Strasse gehen. Mittlerweile fürchte ich, dass der Druck im Kessel immer mehr steigt und irgendwann mit dramatischen Folgen seinen Weg sucht.

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  2. Michael Stöcker says:

    Wir wollen hoffen, dass die Bundesbank bei ihrer Einstellung bleibt und diese auch durchsetzen wird: https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Termine/2016/2016_06_13_bargeldsymposium.html

    Die FAZ hatte dieses Thema auch im FAZIT: http://blogs.faz.net/fazit/2016/08/01/abschaffung-des-bargelds-eine-irrefuehrende-begriffswahl-7939/. Mein letzter Kommentar hierzu mit dem Hinweis auf die letzten 2 Minuten des Vortrags von Prof. Wieland wurden von Braunberger nicht mehr veröffentlicht. Wir leben beim Thema Bargeld wohl in zwei unterschiedlichen Welten. Ich hatte geschrieben:

    „Damit ist diese Debatte zwar keinesfalls beendet, unsere aber in der Tat schon, da ich Sie nicht mit weiteren „Peinlichkeiten“ verärgern möchte.

    Ein letzter linkfreier Hinweis aus der monetären Matrix sei mir noch gestattet: Auf die Frage, ob wir eine neue volkswirtschaftliche Theorie benötigen oder eine neue Geldtheorie antwortete Volker Wieland auf dem Bargeldsymposium 2016 eindeutig mit ja. Ob er hierbei auch die „realen Erträge“ der monetären Seigniorage von Issing im Hinterkopf hatte ist aber wohl eher unwahrscheinlich, nicht jedoch gänzlich auszuschließen.“

    Der Vortrag von Wieland brachte leider nichts Neues. Deutlich besser Jens Weidmann und Hans-Jürgen Papier.

    LG Michael Stöcker

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  3. Michael Stöcker says:

    Das Beste aus der modernen Makroökonomik ist leider nicht gut genug: http://blogs.faz.net/fazit/2016/08/08/das-beste-aus-der-modernen-makrooekonomik-7926/#more-7926. Zudem: Zitationshäufigkeit als Qualitätskriterium kann auch durchaus ein autopoietisches Reproduktionsmerkmal sein. Da hilft es auch nicht, wenn Paul Krugman DSGE-Modelle ins Visier nimmt und im gleichen Atemzug auf IS-LM rekurriert. Da ist Steve Keen schon wesentlich weiter (http://www.forbes.com/sites/stevekeen/2016/08/13/the-slowly-changing-resistance-of-economists-to-change/) und auch Flassbeck überzeugt durchaus mit seinem aktuellen Beitrag: https://makroskop.eu/2016/08/wir-wissen-es-einfach-nicht/.

    Wer aus dem Dunkel des Nichtwissens auftauchen möchte, der sollte sich zukünftig hierauf konzentrieren: https://soffisticated.wordpress.com/2016/07/16/skizze-einer-konjunkturtheorie-des-kreditgeldes/

    LG Michael Stöcker

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  4. Dietmar Tischer says:

    Es ist richtig, Enteignung mit dem Bargeldverbot in Verbindung zu bringen.

    Denn was heißt denn Bargeldverbot?

    Es ist der Eingriff eines DRITTEN, nämlich des Staates in private Verfügungsrechte, nämlich in die zwischen Banken und privatwirtschaftlichen Akteuren, welche mit ihren Einlagen ein Schuldverhältnis geschaffen haben mit ihnen als Gläubigern und den Banken als Schuldnern.

    Verluste von Verfügungsrechten bei Schulverhältnissen sind gang und gäbe, z. B. wenn die Schulden beglichen worden sind. In diesem Fall ist das Schuldverhältnis beendet worden, wodurch auch kein Verfügungsrecht mehr besteht – über was sollte auch verfügt werden. Im Falle der Insolvenz besteht kein Verlust von Verfügungsrechten, weil in diesem Fall der Gläubiger prinzipiell Zugriff auf das Vermögen des Schuldners hat sozusagen als Ersatz dafür, dass der Kredit nicht zurückgezahlt wird.

    Das Bargeldverbot würde alles in den Schatten stellen, was z. B. im Sozialismus als Eingriff in private Verfügungsrechte zu verzeichnen ist.

    Umso mehr erstaunt es, mit welcher Selbstverständlichkeit manche diese Maßnahme propa-gieren.

    Etwas ganz ANDRES ist es, wenn sich die privatwirtschaftlichen Wirtschaftssubjekte darauf verständigen würden, auf Bargeld zu verzichten, weil dies billiger und komfortabler wäre.

    Es wäre ihre Entscheidung und nicht die des Staates.

    Auch wenn der Staat insoweit seine Hände in Unschuld waschen könnte, wäre es dennoch Enteignung, wenn er die Guthaben z. B. mit einer Strafsteuer belegen würde.

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    • Michael Stöcker says:

      „Es ist der Eingriff eines DRITTEN, nämlich des Staates in private Verfügungsrechte, nämlich in die zwischen Banken und privatwirtschaftlichen Akteuren, welche mit ihren Einlagen ein Schuldverhältnis geschaffen haben mit ihnen als Gläubigern und den Banken als Schuldnern.“

      Jein!

      Die „Einlage“ ist in einem ersten Schritt immer das Ergebnis eines Kreditvertrags und somit im eigentlichen Sinne des Wortes auch keine Einlage, sondern eine Sichtforderung des Bankkunden, die aus Perspektive der Bank eine Sichtverbindlichkeit ist. Nur wenn ein Bankkunde seine Sichtforderung geltend macht, erhält er das Geforderte; und dieses ist Zentralbankgeld, das durch eine staatliche Institution zu Verfügung gestellt wird. Es ist der Staat, der eine Möglichkeit jenseits privater Vereinbarungen geschaffen hat, auf höherer Ebene seine „Einlage“ abzusichern. Insofern hat der Staat bereits eingegriffen und würde so lediglich seinen Eingriff rückgängig machen.

      Von einer Einlage kann man eigentlich erst dann reden, wenn eine Bareinzahlung bei einer Bank vorgenommen wird. Wobei sich das „Eingelegte“ alsdann auf der Aktivseite der Bankbilanz befindet und sodann nicht mehr zur Geldmenge M1/M2/M3 zählt und die Bank nun eine Sichtverbindlichkeit hat, die zur Geldmenge M1/M2/M3 zählt. Ein Bareinzahlungsvorgang ist also geldmengenneutral. Geld der 1. Stufe (Zentralbankgeld) wurde transformiert in Geld der 2. Stufe (Giralgeld).

      „Umso mehr erstaunt es, mit welcher Selbstverständlichkeit manche diese Maßnahme propa-gieren.“

      Ja, auch ich komme aus dem Staunen nicht heraus. Es ist der sichere Weg in den totalitären Überwachungsstaat. Der Zweck heiligt hier keinesfalls die Mittel.

      „Auch wenn der Staat insoweit seine Hände in Unschuld waschen könnte, wäre es dennoch Enteignung, wenn er die Guthaben z. B. mit einer Strafsteuer belegen würde.“

      Der Staat enteignet hier keinen. Die Banken müssen ihre Überschüsse ja nicht bei der ZB parken; keiner zwingt sie hierzu (Dass – und warum – sie es dennoch tun ist uns beiden selbstverständlich klar). Die ZB bestimmt zudem nur die Kostenstruktur der Geschäftsbanken, nicht jedoch die Konditionen zwischen den Geschäftsbanken und ihren Kunden.

      Ohne Helikoptergeld bleibt der ZB bei stoischer Verweigerung des Staates nur die (Negativ)Zinspolitik. Über die Einlagefazilität kann sie am ZLB einen Teil ihrer Kosten decken und somit die fehlenden Einnahmen aus den Hauptrefinanzierungsgeschäften kompensieren.

      Hier noch für die Meinungsbildung zwei kritische Stimme zu HM: https://longandvariable.wordpress.com/2016/08/14/john-kay-on-helicopter-money/.

      LG Michael Stöcker

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      • Dietmar Tischer says:

        >Der Staat enteignet hier keinen. Die Banken müssen ihre Überschüsse ja nicht bei der ZB parken; keiner zwingt sie hierzu (Dass – und warum – sie es dennoch tun ist uns beiden selbstverständlich klar). Die ZB bestimmt zudem nur die Kostenstruktur der Geschäftsbanken, nicht jedoch die Konditionen zwischen den Geschäftsbanken und ihren Kunden.>

        Das verstehe ich nicht.

        Jemand hat eine Einlage – wie sie entstanden ist, spielt keine Rolle.

        Entscheidend ist: Dieser Jemand hat das Dispositionsrecht darüber in Übereinkunft mit seiner Bank.

        Er will, dass die Einlage dort unangetastet liegen bleibt (als Forderung der Bank gegenüber bestehen bleibt) – warum und wieso, für was spielt keine Rolle.

        Der Staat greift ein, indem er – wie immer begründet – die Einlage verringert.

        Das nenne ich Enteignung.

        Es hat nichts mit der Besteuerung von Vermögen oder Kapitaleinkünften zu tun – dafür gibt es Gesetze, die SPEZIELL dafür geschaffen wurden.

        Natürlich kann das Parlament eine „Einlagensteuer“ beschließen und diese auch so nennen.

        Das ändert nichts daran, dass der Staat damit in das DISPOSITITONSRECHT des Jemand und seiner Bank derart eingreift, dass sein Vermögen verringert wird.

        Was soll das anders sein als eine Enteignung.

        Die ZB kommt hier gar nicht ins Spiel.

        Genauso wenig spielt es eine Rolle, wer was machen kann, damit die Enteignung nicht stattfindet.

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