“Forget Trump’s trade war. The real economic threat is in Europe”
So ist es. Der Handelskrieg dürfte erst in der nächsten Rezession richtig losgehen. Diese wird aber – wie wir gesehen haben in der letzten Woche – eher aus Europa kommen, und zwar verstärkt durch die dann wohl immer offensichtlichere Krise des Euro. Die Washington Post kommentiert:
- “Almost anywhere you look these days, the economic news is heartening. The United States has rock-bottom unemployment and above-normal growth. China has tamed its crazy trade surplus and is starting to tackle its excessive debt. Europe and Japan are out of the doldrums. Across the world, 120 countries, accounting for three-quarters of global gross domestic product, saw growth accelerate in 2017.” – bto: Wir haben letzte Woche schon die ersten Abkühlungszeichen gesehen.
- “How might political dysfunction derail economic expansion? To many in the United States, the escalating trade fight with China looks like the obvious answer. But for now, that fight is mostly just rhetorical — nearly all the tariffs that both sides have laid out don’t take effect until some unspecified future. (…) In Europe, on the other hand, the obvious danger lies elsewhere.” – bto: Es ist breit. Politisches und wirtschaftliches Versagen.
- “Europe’s predicament reflects an earlier time in which politics and economics became unhinged from one another. In the euphoria following the Cold War, pro-globalization, anti-nationalist, utopian statesmen cooked up the idea of a single currency for Europe. They ignored the economic obstacles, including the reality that a single currency and a single interest rate are unlikely to serve a territory as large and varied as Europe. The monetary policy that suits Germany at any given time probably won’t be the one that happens also to suit Italy or Ireland. To manage this problem, you need large budgetary transfers from booming areas to depressed ones. You also need central insurance against banking crises in weak countries.” – bto: Mich verblüfft, wie mantrahaft das erzählt wird, obwohl wir doch wissen, dass es nicht gehen kann!
- “The United States has both these stabilizers. It also has higher labor mobility: If one state experiences a downturn, its workers can go to another state without facing linguistic barriers. But Europe is stuck in the middle of the road. The countries of the euro zone have a single central bank but multiple budgets and deposit-insurance schemes. As the old Texas saying goes, the only thing you’ll find in the middle of the road is a dead armadillo.” – bto: In den USA sind es aber private Kapitalströme, die lokale Krisen abfedern.
- “European economists have proposed multiple ways to fix the monetary union. But they can’t get past a political fact: Rich countries of the north don’t want to underwrite the precarious ones on the periphery, which they regard as irresponsible. The rising tide of populist nationalism has deepened the northerners’ tight-fistedness. Recently, a bloc of eight hawkish northern states made clear its opposition to a “transfer union.” In Germany, the surge of the xenophobic Alternative for Germany party has narrowed the government’s scope for solidarity with the periphery.” – bto: Ich finde, es ist eine bedenkliche Tendenz, dass wer gegen Transfers ist, mit den Nazis gleichgesetzt wird. Hier nur indirekt, in Deutschland immer offener.
- “But the worst news comes from Italy. (…) Even though Italy’s government debt is already off the charts, the populists support a ruinously expensive universal basic income and a rolling back of pension reform. Indeed, their irresponsibility extends further: More than a month after the vote, they continue to bicker about the shape of the next government.” – bto: Natürlich kommt die Gefahr aus Italien, und zwar zu Recht.
- “Europe’s monetary fragility, too obvious to deny, means the region will at least pretend to do something. France’s president is keen to see progress, and some German leaders support him. But Italy looks less deserving of trust and assistance than it has in a long time.” – bto: was unsere Politiker im Zuge der Selbstaufgabe mitmachen werden …
Fazit Washington Post: “Maybe Trump is reckless enough to tank the world economy with a trade war. But the political risk looks higher in Europe. Remember the armadillos.” – bto: So ist es!
wg. “realwirtschaftlichem Schock”:
So schlimm, dass man von einem Tag auf den anderen nichts mehr kaufen kann, wird es schon nicht werden, wozu gibt es das Wirtschaftssicherstellungsgesetz?
siehe: https://www.gesetze-im-internet.de/wisig_1965/BJNR009200965.html
Die Frage ist vielmehr, wie die Leute reagieren werden wenn sie (endlich) ihr Urvertrauen in das politische Establisment verloren haben.
@Hansjörg Pfister
Die Frage, die schwieriger zu beantworten ist, wie werden die verschiedene Ausländergruppen an welchen Orten reagieren und was wird an unseren offenen Grenzen passieren?
Es kann sehr wohl so schlimm werden, dass man nichts mehr kaufen kann.
Aber man wird auf dem Schwarzmarkt TAUSCHEN können.
Wie damit eine global vernetzte hochtechnisierte Wirtschaft am Laufen gehalten werden kann, erschließt sich mir nicht.
Egal in was die Leute dann ihr Urvertrauen verloren haben, sie werden in der Summe, als Gesellschaft, nicht mehr berechenbar reagieren.
Nicht weil sich alles in Luft aufgelöst hat, sondern weil die Dinge nicht mehr so sind, wie sie waren und sein müssen, damit GEORDNETE Verhältnisse herrschen, um ORIENTIERUNG zu ermöglichen.
Das und nichts weiter ist mein Punkt:
Die Entscheider zielen auf Systemstabilisierung, weil die große Gefahr besteht, dass andernfalls eben nicht mehr geordnete Verhältnisse herrschen und die Menschen sich in Orientierungslosigkeit verlieren.
Und fragen Sie die Leute:
Ja, dies und das ist nicht in Ordnung, da und dort muss aufgeräumt werden etc., etc.
Und wenn Sie weiter fragen, ob sich ihr Leben spürbar ändern dürfe, wenn das, was sie wollen, geschieht, erhalten Sie garantiert als Antwort:
Ein klein wenig, aber nicht zu viel – wir wollen SICHERHEIT, heute wissen, wie es morgen wird.
Wieder ins KONKRETE übertragen:
Ja, Unfälle und Entgleisungen gibt es immer, aber NENNEN Sie mir eine Partei, die angekündigt hat, die Eurozone zu verlassen und die Mehrheit erhalten hat, es tun zu können.
Ich kenne keine, obwohl hier immerhin ein geordnetes Verfahren denkbar ist.
@Dietmar Tischer:
“Die Entscheider zielen auf Systemstabilisierung, …”
Man kann auch die Ansicht vertreten, dass den “Entscheidern” die Systemstabilisierung völlig egal ist und sie sogar dagegen arbeiten. Waren sie es doch, die das System destabilisiert haben und zwar entgegen aller Warnungen von Zeitgenossen, die tatsächlich Ahnung haben bzw. hatten. Das betrifft zuvorderst den Euro, ebenso die völlig chaotische Energie”wende” und zuletzt die illegale Massenmigration. All diese Sachverhalte, die erheblich zur Systemdestabilisierung beitragen, hätten unter Beachtung vernünftiger Erwägungen anders gehandhabt werden können und müssen. Warum also sollten die Entscheider nun das System stabilisieren? Und: Stabilisieren sie es überhaupt, oder bereiten sie nicht eher (planwirtschaftlich) die nächste große Krise vor?
@ SB
>Man kann auch die Ansicht vertreten, dass den „Entscheidern“ die Systemstabilisierung völlig egal ist und sie sogar dagegen arbeiten.>
Man kann vieles vertreten und selbstverständlich auch der Ansicht sein, dass den Entscheidern die Systemstabilisierung völlig egal ist.
Gegen diese Auffassung spricht so vieles, dass sie nicht haltbar ist.
Sie würde z. B. bedeuten, dass den Entscheidern ihr Schicksal (als Entscheider) egal ist.
Davon kann man nicht ausgehen.
Jedenfalls – und das nur als Beispiel – haben sich Merkel und Steinbrück nach der Lehman-Krise gemeinsam vor die Kameras gestellt und dem deutschen Volk erklärt, dass sie für die Bankeinlagen garantieren und daher kein Anlass bestünde für übermäßige Bargeldabhebungen (bank run).
Ganz offensichtlich war ihnen NICHT egal, wie die Banken mit dem Liquiditätsentzug zurechtkommen würden.
>Waren sie es doch, die das System destabilisiert haben und zwar entgegen aller Warnungen von Zeitgenossen, die tatsächlich Ahnung haben bzw. hatten.>
Die Lehman-Krise, hier nur als ein Beispiel, haben nicht Merkel und Steinbrück zu verantworten.
Ihre Pauschalvermutungen führen zu nichts, damit enden sie bei Verschwörungstheorien.
Was richtig ist:
Es gibt Entscheidungen, fahrlässig oder aus Nichtwissen getroffene, wenn auch gut begründete, die letztlich zu Destabilisierung führen können.
Ich würde die Schaffung der Eurozone dazuzählen.
Aber selbst Prof. Sinn hatte sie DAMALS für eine gute Entscheidung gehalten und befürwortet, wie er selbst sagt.
Heißt aus Sicht immerhin eines Wissenschaftlers vom Fach:
Die Entscheidung ist unter VERNÜNFTIGEN ERWÄGUNGEN getroffen worden.
Aber Sie und andere als OBERWISSER können natürlich sagen, was vernünftig gewesen wäre.
>Stabilisieren sie es überhaupt, oder bereiten sie nicht eher (planwirtschaftlich) die nächste große Krise vor?>
VORLÄUFIG stabilisieren sie das System (noch).
Es kann aber durchaus sein, dass damit die nächste große Krise vorbereitet wird. Das würde ich nicht in Abrede stellen.
Ich kann zwar nicht in Köpfe schauen, bin aber BEGRÜNDET folgender Meinung:
Sie planen NICHT, d. h. INTENDIEREN, BEABSICHGTIGEN nicht die nächste Krise.
Das wäre, siehe oben, die Vorbereitung zum (eigenen) „Selbstmord“.
Nur wenn man den Entscheidern und ihren Stäben in allen Institutionen der Politik, EZB etc. ein LEMMINGE-VERHALTEN unterstellte, kann man das annehmen.
Sie nehmen es nicht für sich und andere an, die Sie kennen.
Sie sollten es vernünftigerweise auch nicht für die Entscheider annehmen.
Jetzt ist es aber gut mit dieser Diskussion.
>To manage this problem, you need large budgetary transfers from booming areas to depressed ones. You also need central insurance against banking crises in weak countries.“ – bto: Mich verblüfft, wie mantrahaft das erzählt wird, obwohl wir doch wissen, dass es nicht gehen kann!>
Wie bitte?
Selbstverständlich kann das gehen – und es geht auch, bis auf weiteres jedenfalls.
Von immer und ewig redet niemand, zu Recht auch, weil nichts immer und ewig geht.
>Rich countries of the north don’t want to underwrite the precarious ones on the periphery, which they regard as irresponsible.>
Genau das ist das PROBLEM und DESHALB wird es irgendwann nicht mehr gehen.
Die Frage ist daher, WAS passiert, wenn es nicht mehr geht.
>Ich finde, es ist eine bedenkliche Tendenz, dass wer gegen Transfers ist, mit den Nazis gleichgesetzt wird. Hier nur indirekt, in Deutschland immer offener.>
Ich kann nicht sehen, dass hierzulande immer offener eine Gleichsetzung mit den Nazis erfolgt.
Die FDP ist gegen Transfers und sie wird nun wirklich nicht als Nazi-Partei angesehen.
Bitte differenzieren:
Wenn diejenigen, die am entschiedensten gegen Transfers sind, die AfD, die dezidiert „Austritt aus der Eurozone“ im Wahlprogramm zum Bundestag hatte, ZUGLEICH eine erkleckliche Anzahl von Kameraden in der Partei hat, die zwar nicht Nazis, aber zumindest EXTREM nationalistisch bzw. völkisch auftreten, dann ist die Schlussfolgerung zu recht: Rechtspopulisten sind gegen Transfers.
Das ist etwas anders als: Wer gegen Transfers ist, hat als Nazi zu gelten.
Es bringt nichts, sich als Opfer zu stilisieren.
>„Maybe Trump is reckless enough to tank the world economy with a trade war. But the political risk looks higher in Europe. Remember the armadillos.“>
Das ist wohl war.
Die unverschleierte Wahrheit lautet aber so:
Wenn Trump die Welt TATSÄCHLICH in einen nachhaltig wirkenden Handelskrieg stürzt, dann reden wir m. A. n. nicht mehr über die Risiken in Europa, sondern darüber, was die Reste von Europa sind, die auf der Straße zusammengekehrt werden können.
> ZUGLEICH eine erkleckliche Anzahl von Kameraden in der Partei hat, die zwar nicht Nazis, aber zumindest EXTREM nationalistisch bzw. völkisch auftreten
Wenn sich Sozialisten über die Verteilung der Beute streiten ist das ein Problem.
Zur Ehrenrettung gehört ein Peter Boehringer (Vorsitz Haushaltsausschuss), der als Libertärer sehr wohl klare Ansagen bietet: https://www.youtube.com/watch?v=ON_5y0igUp4
Konsequent muss man alle Transferleistungen ablehnen, auch jene innerhalb der BRD. Begründung ist dieselbe wie auf EU Ebene – sie verschleppen Probleme anstelle diese zu lösen.
In Falle einer “heißen” Eiszeit, d.h. Erstarrung aller ökonomischen Kräfte durch Schock, erwarte ich ein überdenken aller Werte.
Humanismus wird dann sofort neu definiert und Leben bekommt einen neuen tieferen Stellenwert, ohne Relativierung von Verbrechen wie gegenwärtig.
Gemäß Heinsohn steht uns der Sturz auf das Niveau Brasiliens bevor. Absichtlich ein Beispiel aus Mexiko/Trump the wall: https://www.youtube.com/watch?v=1w-SkkjVFgg
@ Alexander
>Konsequent muss man alle Transferleistungen ablehnen, auch jene innerhalb der BRD. Begründung ist dieselbe wie auf EU Ebene – sie verschleppen Probleme anstelle diese zu lösen.>
Einverstanden – den Standpunkt kann man ohne Wenn und Aber einnehmen.
>In Falle einer „heißen“ Eiszeit, d.h. Erstarrung aller ökonomischen Kräfte durch Schock, erwarte ich ein überdenken aller Werte. Humanismus wird dann sofort neu definiert und Leben bekommt einen neuen tieferen Stellenwert,>
SOFORT?
Das ist Wunschdenken, reinstes Wunschdenken.
BEVOR neu definiert und alle Werte überdacht werden sowie das Leben irgendetwas bekommt, würden man der ausfallenden Transferleistungen wegen nicht nur mit einem unkontrollierbaren Bremen und Berlin fertig werden müssen, sondern auch andern Orts ginge es drunter und drüber.
WIE die Leute nach dem Desaster neu definieren, ist dann erst einmal offen. Aber gut, nehmen wir an, dass damit die Grundlagen für eine besser funktionierende Gesellschaft gelegt werden.
Sie MÜSSEN aber auf jeden Fall das Desaster EINPREISEN, wenn Sie nicht nur einen vertretbaren Standpunkt einnehmen, sondern auch wollen, dass er UMGESETZT wird.
Tun Sie das nicht, blenden Sie die Realität aus.
Die betroffenen Menschen mögen zwar nicht sonderlich viel von unterschiedlichen Standpunkten verstehen, aber vor allem wir, die Deutschen, haben mehrheitlich kein Interesse, sich auf Experimente mit größerer Auswirkung, wie die Abschaffung von Transferleistungen, z. B. den Länderfinanzausgleich, einzulassen.
Das ist so, weil wir das darauf folgende Desaster zumindest ahnen.
Mehr als 70 Jahre NACHKRIEGSERFAHRUNG belegen das.
Ich verstehe nicht, warum Sie das nicht zur Kenntnis nehmen wollen.
@ Dietmar Tischer
Das Überdenken von Werten ist Sache der Politik. Eine Todesstrafe kann aus Kostengründen wieder eingeführt werden, weil unser Humanismus eine Wohlstandserscheinung ist.
Ganz ohne Crash und vorbürgerkriegsähnliche Zustände (wie in Frankreich, vgl. Egon Flaig) erleben wir seit 2015 eine Entwertung von Leben. In 70 Jahren Nachkriegszeit hat es keine nennenswerten Fälle gegeben, wo jungen Frauen das Gesicht zerschnitten wurde, aus Ehepaaren Beute herausgefoltert wurde oder schwere Raubüberfälle für Bagatellbeute riskiert worden wäre. An diesen Zuständen haben – wir – die Deutschen kein Interesse und doch sind sie eingetreten.
Im Falle eines Schocks mit anschließendem Stillstand aufgrund zugrunde gegangener Firmenzombies – incl. Ausfall von Beitragszahlungen – steht das Transfersystem ebenso still. Für wie lange wird das so sein, bis per Abwurf zwar Zahlungsmittel aber keine Waren verfügbar sind? Wer verkauft noch in Zeiten von Hyperinflation?
Die Geldpolitik beschritt Neuland und was uns bevor steht ist mit nichts zu vergleichen – die Nachkriegszeit können sie vergessen, wie alle Forderungen und Grundrechte auch.
Selbst Kriegsrecht und Kriegswirtschaft brauchen intakte Strukturen, die man in weiser Voraussicht so grundlegend dekonstruiert hat – wie die Wurzeln unseres Wohlstandes.
Ich sehe sie schon fordern, die Deutschen, aber niemanden kümmert das…
@ Alexander
Mein letztes Wort dazu.
>Im Falle eines Schocks mit anschließendem Stillstand aufgrund zugrunde gegangener Firmenzombies – incl. Ausfall von Beitragszahlungen – steht das Transfersystem ebenso still. Für wie lange wird das so sein, bis per Abwurf zwar Zahlungsmittel aber keine Waren verfügbar sind?>
Sie wissen NICHT oder wollen NICHT wissen, was das heißen kann.
Stillstand ist Schockstarre, wenn die Türen der Banken mit Ketten verschlossen sind und niemand mehr ein paar Papierscheine aus dem Automaten ziehen kann.
Wer nicht irgendwo noch ein paar rumliegen hat, kann nicht mal mehr ein Brötchen kaufen – vorausgesetzt der Bäcker ist überhaupt bereit, welche zu verkaufen, wenn er kein Mehl einkaufen kann, um neue zu backen.
Und wer soll in dieser Situation allen Menschen Zahlungsmittel abwerfen?
Schon der Gedanke ist abwegig.
Kurzum:
Sie haben zwar eine treffende Vorstellung von dem, was schief läuft.
Sie haben auch eine davon, wie eine vernünftigere Welt agieren müsste.
Sie haben aber NICHTS, buchstäblich NICHTS, was auch nur in die Nähe realistischer Veränderung kommt.
Sorry, tut mir leid, Ihnen das sagen zu müssen.
@ Dietmar Tischer
Wollen wir nicht auf Bewertungen verzichten? …wer wovon wie viel Ahnung hat?
Mich beängstigt die Vorstellung durch internationale Handelswege von einem Schock in z.B. Italien zum Stillstand gezwungen zu sein. Genau das, was 2008/09 im Bankensektor beinahe geschah – droht heute der Realwirtschaft.
Wer liefert und bestellt – wenn die Gegenpartei morgen vielleicht insolvent ist..? Allein der Vertrauensverlust lähmt das Geschehen. Werden Zahlungsziele durch Zombies überschritten, wie lange darf mein Unternehmen weiter machen, bevor die AOK den Stillstand bewirkt?
Ich bin davon überzeugt, dass die Magier der Geldwirtschaft glauben per Überweisung (Geldabwurf) alles am laufen zu halten – und die haben keine Ahnung über ihr Monster da draußen…..und das erforderliche Volumen.
Die notwendigen Maßnahmen zerstören das letzte Vertrauen.
—-
Überprüfen sie ihre Diskussionstaktik….Angst macht unsachlich und aggressiv.
bto: “Ich finde, es ist eine bedenkliche Tendenz, dass wer gegen Transfers ist, mit den Nazis gleichgesetzt wird. Hier nur indirekt, in Deutschland immer offener.”
Das ist die eine Hälfte der Medaille, da haben Sie m.E. mit Ihrer Kritik vollkommen recht. Die AFD tut aber an anderer Stelle auch wirklich viel, um in die rechtsextreme Ecke geschoben werden zu können und arbeitet im Bundestag m.E. teilweise mit Fragestellungen, die an den großen aktuellen Problemen vorbeigehen, aber entsprechend deutliche negative Assoziationen zur deutschen Vergangenheit wecken, auf die die politischen Gegner ja nur warten, um von eigenen Versäumnissen und Fehlern abzulenken:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/014/1901444.pdf
Hierzu möge sich jeder seine eigene Meinung bilden, vielleicht bin ich da zu empfindlich, aber vor allem die Fragen 5 und 6 gehen mir massiv gegen den Strich. Und wäre ich jetzt behindert oder hätte einen behinderten Familienangehörigen, würde ich vor der nächsten Bundestagswahl Angst bekommen, gerade wegen der unseriösen Geld- und Fiskalpolitik der etablierten Parteien und der damit verbundenen Erfolgschancen für die AFD im Jahr 2021.
Sehr geehrter Herr Selig,
ich verstehe, daß Sie in Sorge sind. Mir gehen die Fragen auch gehörig gegen den Strich. Nur gebe ich zu bedenken, daß die anderen Parteien durch die Bank (ALLE anderen Parteien im Bundestag) eine regelrechte Hochverratspolitik betreiben. Bei der Entscheidung zwischen Pest und – sagen wir mal – Grippe entscheide ich mich ohne zu zögern für die Grippe. Wir sind in einer Zeit und Situation angekommen, die uns in jeder Hinsicht schwere Entscheidungen abverlangt (und zukünftig abverlangen wird).
Einen Bekannten, akademisch gebildet, beruflich sehr erfolgreich und bei der AFD aktiv, fragte ich vor der BT-Wahl nach seiner Prognose und ob er 20+x für realistisch halte. Da sagte er ‘Gott bewahre, wir haben Personal für max. 15%, dann wird es personell ganz düster’. Man darf auch nicht vergessen, daß die AFD durchaus noch in einer Findungsphase ist.
@HN: das verstehe ich durchaus. Alle neu gegründeten Parteien starten mit einer Findungsphase. Ob WASG, Grüne, Bündnis 90 oder Piraten, alle stolperten am Anfang mehr oder weniger amüsant durch die politische Landschaft. Ich bin mir nur noch nicht sicher, ob der Vergleich Pest oder Grippe lautet oder doch Pest oder Cholera. Bis 2019 in meinem Bundesland die nächste relevante Wahl ist, werde ich es hoffentlich wissen…
@ Wolfgang Selig:
„vor allem die Fragen 5 und 6 gehen mir massiv gegen den Strich.“
Warum? … Wenn ich so einfach fragen darf?
@SB: Dürfen Sie natürlich gerne. Was bitte schön hat das Thema Migration mit Inzest und Schwerbehinderung zu tun? Warum packe ich das in eine Frage? Ich verstehe, wenn man gesonderte Zahlen für Migranten in Bereichen wie Arbeitslosigkeit oder Schulabbrecherquoten von der Regierung ermitteln will, in denen kulturelle und sprachliche Faktoren eine große Rolle für die Erfolgsaussichten spielen. Da ist die Integrationsbereitschaft der Migranten, aber auch die Eignung unseres Systems zur Integration sicher anhand von Fakten eine Überprüfung wert. Aber bei Behinderung? Wie anfangs gesagt, vielleicht bin ich da zu empfindlich, aber mich stört das, weil es für mich zu einer beginnenden Ökonomisierung und Kategorisierung von Behinderung führt. Denn was wäre denn der nächste politische Schritt? Verpflichtende DNA-Untersuchungen an der Grenze? Familiennachzug für behinderte Kinder nein, für nichtbehinderte schon? Aber ich wäre neugierig, ob Sie das anders sehen, sonst hätten Sie wohl nicht gefragt. Ist nur leider etwas offtopic, aber bisher hat sich noch keiner beschwert…
@ WS: Diese Fragen zielen m. E. Richtigung bestimmter kultureller Lebensweisen, die im Orient üblich sind und die dazu führen, das die Rate von Kindern mit Schwerbehinderung höher ist als in Europa ( wo diese kulturellen Lebensweisen sanktioniert, bzw. sehr kritisch gesehen werden, Heirat zwischen Cousin und Cousine).
Hier ist mehr zu lesen:
,Er verweist auf die in vielen Regionen verbreitete Praxis von Eheschließungen unter Blutsverwandten, etwa in der Türkei, in Nordafrika, dem Vorderen und Mittleren Orient.‘
https://amp.berliner-zeitung.de/geschwister-sex-inzest—ein-blick-auf-ein-tabu-581586
Die Fragen sind dennoch dämlich. Die Thematik hätte auch anders angegangen werden können…
@Wolfgang Selig:
Vielen Dank für Ihre Antwort. Sie haben richtig vermutet: ich sehe das anders. Zur Ausgangslage: Die von der AfD gestellten Fragen stellen sich nicht nur hinsichtlich der hier kürzlich angekommenen und noch ankommenden Migranten, sondern mindestens im gleichen Umfang hinsichtlich der Migranten mit Islam-Hintergrund, die schon länger in D leben. Denn auch bei diesen, oftmals aus sehr rückständigen Verhältnissen stammenden Menschen, ist das Problem der Verwandtenehe virulent. Aus meiner Sicht ist es nicht Aufgabe der Solidargemeinschaft, die Folgekosten für eine gegen geltendes Recht verstoßende (weil traditionelle) Lebensweise zu übernehmen. Der (größte) Teil der Solidargemeinschaft, der hier kulturell verwurzelt ist, hält sich an die gesetzlichen Regeln und vermeidet so die entsprechenden Folgerisiken. Warum soll er für die finanziellen Folgen eines Teils der Solidargemeinschaft haften, der sich aus kulturellen Gründen (Tradition) dem geltenden Recht verweigern?
Zu den Flüchtlingen: Es ist bekannt, dass der größte Teil der hier auflaufenden Migranten keine “Flüchtlinge” im eigentlichen Sinne sind, sondern Wirtschafts- bzw. Armutsmigranten. Auch diesbezüglich stellt sich die oben genannte Frage: Warum soll die hiesige Solidargemeinschaft, die ein Rechts- und damit Risikosystem betreibt, dem andere Regeln zugrunde liegen, als dem der Migranten, Kosten für Risiken übernehmen, die nicht ihrem System entsprechen? Allein deshalb, weil diese Menschen in D einwandern und deshalb von der Politik den Stempel “nu sind se halt da” verpasst bekommen? Muss die Solidargemeinschaft deshalb für deren kulturell bedingte Systemrisiken aufkommen? Wenn ja, ist das erstens ungerecht, weil dann auch die Risiken der in ihren Heimatländern Verbliebenen übernommen werden müssten (= Weltsozialamt) und zweitens in der Folge das hiesige Recht geändert werden müsste. Es gibt nämlich unter diesen Vorzeichen keinen Grund, nicht auch für den hiesigen Kulturkreis das entsprechende Risiko rechtlich zuzulassen. Der dem Verbot der Verwandtenehe innewohnende generalpräventive Gedanke, wäre dann für alle Kulturgruppen gleichermaßen abgeschafft und zwar mit den dann noch massiveren Folgen für das Solidarsystem. Macht das Sinn?
@Johannes: “Die Fragen sind dennoch dämlich. Die Thematik hätte auch anders angegangen werden können…”
Wie denn? Mit der Bitte um Vorschläge zur effektiven Herangehensweise zur Lösung des Problems.
@SB: Gerne; es wäre besser, das Visier hochzuklappen und z. B. Ihre einleitende Argumentationslinie aufzugreifen. Statt dessen kommt man vom Allgemeinen ( Schwerbehinderung) um das Spezielle (Verwandtenehe unter Migraten , mit erwartbar nachteiligen Auswirkungen für den Nachwuchs) zu thematisieren. Das finde ich dämlich, die Missinterpretation bei dieser Anfrage bereits immanent angelegt ist. PS: ich bin übrigens recht AfD affin.
@Johannes: “Statt dessen kommt man vom Allgemeinen ( Schwerbehinderung) um das Spezielle (Verwandtenehe unter Migraten , mit erwartbar nachteiligen Auswirkungen für den Nachwuchs) zu thematisieren.”
Für meinen Geschmack rührt diese Argumentation eher aus einem politisch korrekten Reflex her, als dass sie der Sache dienlich ist. IST ABER NICHT PERSÖNLLICH GEMEINT! Wäre es denn besser gewesen, wenn die AfD zwei Anträge daraus gemacht hätte?
Ein Lesetipp auf TE dazu, der insbesondere aufzeigt, dass dieses Thema noch vor ein paar Jahren von der Mainstream-Presse “ganz normal” aufgegriffen wurde: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wohlfahrtsverbaende-skandalisieren-das-thema-behinderungen-durch-verwandtenehen/
Jetzt wird ein riesen Buhei gemacht, nur weil der Fakt in einer Anfrage angesprochen wird. Das ist aus meiner Sicht schlicht absurd, weil gegen jede Vernunft gerichtet. Der Grund liegt klar auf der Hand: Das linksgründe Politspektrum hat diesen Sachverhalt viel zu lange und sicher ganz bewusst unberücksichtigt gelassen. Nun wird es von der AfD auf sein politisches Versagen gestoßen. Da es kein vernünftiges Argument gibt, kommt man eben wie gehabt mit der politisch korrekten Moral- und Nazi-Keule.
Politisch korrekt ist AfD- Antrag. Offenes Visier (wie von mir vorgeschlagen) ist politisch unkorrekt ;-)
Ich bin empfindlich, wenn Linke, Kirchen, Gewerkschafter, Sozialverbände überhaupt kein Problem haben Millionen gesunder Kinder bis zum Tag ihrer Geburt zu töten, sprich abzutreiben, in westlichen Ländern z. B. USA üblich oder für die Tötung werben und sich einzelne Ärzte dadurch finanzieren, z. B. BRD.