Zur „Target-Hysterie“

Natürlich bin ich über diesen Artikel gestolpert, natürlich haben ihn mir mehrere Leser von bto geschickt. Kein geringerer als Martin Hellwig, emeritierter Direktor des Max-Planck- Instituts zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern, nimmt in der TARGET2-Diskussion Stellung. Er unterstützt dabei jene, die die Sorgen als unberechtigt und die Kritik als Panikmache ansehen. Grund genug, seine Ansichten hier zu diskutieren:

  •  „Die sogenannten Target-Forderungen der Bundesbank gegenüber der EZB sind auf eine Billion Euro angestiegen. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung widmeten diesem Ereignis mehrere Artikel. Thomas Mayer schrieb, die EZB habe nicht das ‚nötige Geld, um ihre Verbindlichkeit an die Bundesbank begleichen zu können‘Hans-Werner Sinn meint, Deutschland sei ‚zu einem Selbstbedienungsladen geworden, in dem man nach Belieben anschreiben lassen kann, ohne dass der Ladeninhaber seine Forderungen fällig stellen kann‘.“ – bto: Beide Artikel habe ich bei bto ausführlich besprochen, allerdings auch die Kritik an dieser Sichtweise.
  • „Jeder Finanzanalyst weiß, dass man das Kleingedruckte lesen muss, ehe man die Zahlen in einer Bilanz verstehen kann. Dass die Target-Forderungen in der Bilanz der Bundesbank als Forderungen aufgeführt werden, bedeutet zunächst nur, dass dieser Posten auf der Aktiv-Seite der Bilanz steht. Tatsächlich gibt es keinen Rechtsanspruch auf eine Einlösung dieser Forderung.“ – bto: Also können wir hierzu festhalten, dass es eine wertlose Position ist, weil man sie nicht einfordern kann.
  • Was aber keine Rolle spielt, meint Hellwig. Denn: „Entgegen dem, was behauptet wird, beruhen die Target-Forderungen nicht auf Krediten der Bundesbank. Es sind vielmehr Gegenbuchungen im Rahmen des Zahlungsverkehrs. Solche Gegenbuchungen tauchen auch auf, wenn Frau Müller in München 1000 Euro an Herrn Schmitz in Köln überweist. Durch die Überweisung sinkt die Verbindlichkeit der Münchner Bank gegenüber Frau Müller und steigt die Verbindlichkeit der Kölner Bank gegenüber Herrn Schmitz, beides um 1000 Euro. Die Gegenbuchungen erfolgen auf den Konten der beiden Banken bei einem Dritten, der die Verbindung herstellt. Gehören beide derselben Organisation an, etwa als Filialen einer überregional tätigen Bank, so sinkt das Guthaben der Münchner Filiale und steigt das Guthaben der Kölner Filiale bei der Zentrale der Organisation, beides um 1000 Euro. Das ist ein rein mechanischer Vorgang.“ – bto: Das ist eine richtige Beschreibung, dessen was passiert. Wenn jetzt aber Frau Müller mit dem überwiesenen Geld ein Haus in Köln kauft und zudem die Münchner Bank unbegrenzt Geld schaffen kann, das dann für den Kauf in Köln verwendet wird und von der Zentralbank ausgeglichen wird, haben wir eine Vermögensverschiebung. Frau Müller hat ein reales Asset, Herr Schmitz eine Geldforderung, die so viel wert ist wie die Sicherheiten, die bei der Bank liegen. Wenn also in München viel mehr Geld geschaffen wird als in Köln, hat das einen vermögensverschiebenden Effekt. Das spielt innerhalb Deutschlands keine so große Rolle, in Europa schon, finde ich.
  • „Wenn die beteiligten Banken unabhängig voneinander sind, so enthält auch der Zahlungsverkehr ein Element der Kreditvergabe. Dann läuft der Vorgang über die Bundesbank, das Guthaben der Münchner Bank bei der Bundesbank sinkt um 1000 Euro, und das der Kölner Bank bei der Bundesbank steigt um 1000 Euro. Und wenn die Münchner Bank bei der Bundesbank im Minus ist, so würde ihre Verbindlichkeit um 1000 Euro steigen; dazu muss die Bundesbank ihren Kredit an die Münchner Bank erhöhen.“ – bto: weshalb es auch im Falle des TARGET2-Systems so ist. Oder?
  • „Die Bundesbank ist allerdings weder ganz selbständig noch ganz unselbständig. Als Miteigentümerin der EZB ist sie selbständig. Als operativer Teil des Eurosystems dagegen ist sie unselbständig. Die Regeln des Eurosystems lassen ihr in einigen Dingen relativ viel, in anderen relativ wenig eigenen Spielraum, bei der Durchführung des innereuropäischen Zahlungsverkehrs praktisch keinen. (…) Im Hintergrund steht die Vorgabe des europäischen Vertrags, das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu fördern.“ – bto: Es ist also keine Forderung der Bundesbank, sondern der EZB?
  • „Mayers Warnung, die EZB habe nicht das nötige Geld, um ihre Verbindlichkeit an die Bundesbank begleichen zu können, ist absurd, nur zu verstehen als Folge des Umstands, dass die Filialtätigkeit der Bundesbank als Teil des Eurosystems in der Bilanz der Bundesbank und nicht in der Bilanz der EZB ausgewiesen wird. Wiese man diese Filialtätigkeit bilanziell bei der EZB aus, so erübrigte sich die Diskussion. Alle Forderungen und Verbindlichkeiten der nationalen Zentralbanken aus geldpolitischen Operationen ständen dann in der Bilanz der EZB. Dazu gehören nicht nur die Target-Forderungen der Bundesbank, sondern auch deren Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und aus der Notenausgabe in Höhe von zusammen mehr als 1200 Milliarden Euro, deutlich mehr als die Target-Forderungen.“ – bto: Das Problem ist aber, dass die EZB keine solche Notenbank ist, sondern als Tochter der nationalen Notenbanken nur über eine kleine Bilanz verfügt.
  • „Eine Übernahme dieser Verbindlichkeiten könnte die EZB sich ohne weiteres leisten, denn die Verbindlichkeiten aus der Notenausgabe verpflichten sie zu nichts, und die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten verpflichten sie nur zur Einlösung in Noten, die sie selbst herstellen kann, ohne Kosten und ohne weitere Verpflichtung.“ – bto: Klar, die Notenbank kann beliebig Geld erzeugen, um Verpflichtungen nachzukommen, allerdings perspektivisch nicht ohne Folgen für den Geldwert.
  • „Und was ist, wenn Italien aus dem Euro ausscheidet und die Banca d’Italia sich weigert, ihre Target-Verbindlichkeiten gegenüber der EZB einzulösen? Da diese Verbindlichkeiten die Banca d’Italia zu nichts verpflichten, ist die Antwort einfach: Nichts! Nur eine Zahlungseinstellung des italienischen Staats würde das Eurosystem treffen, vor allem aber die Banca d’Italia, die italienischen Banken und Privatleute, die den Großteil der Staatsschulden halten.“ – bto: Es ist richtig, dass es vor allem Italiener sind, die im Falle eines Staatsbankrottes ihr Geld verlören. Richtig ist auch, dass man die TARGET2-Forderung ewig stehen lassen kann. Es ist halt dann eine Forderung ohne Wert, wie auch Sinn immer wieder betont. Die Frage ist: Haben wir dafür etwas Echtes gegeben im Tausch? Denn nur dann ist es wirklich ein Verlust.
  • „Aber hinter den Target-Forderungen stehen doch deutsche Leistungen? Hier gewährt doch Deutschland anderen Euroländern gleichsam unbegrenzt und unverzinst Kredit‘. Und die Bundesbank hat es anderen Volkswirtschaften des Euroraums ermöglicht, einen Nettozustrom von deutschen Waren, Dienstleistungen und Vermögenstiteln zu bezahlen (Sinn). Sätze wie diese sind semantisch unsinnig, da Worte und Begriffe außerhalb des Kontexts gebraucht werden, für den sie gedacht sind. Länder und Volkswirtschaften sind keine handelnden Personen oder Institutionen. Die Vergabe und Aufnahme von Krediten und der Kauf und Verkauf von Waren, Dienstleistungen und Vermögenstiteln sind die Angelegenheit von Personen und Institutionen in den verschiedenen Ländern und Volkswirtschaften. Und diese haben mit den Target-Positionen im Eurosystem nichts zu tun.“ – bto: Da habe ich nun wieder einen Hänger. Ja, es sind privatwirtschaftliche Entscheidungen, die aber zu Folgen im EZB-System und in heutiger Ausgestaltung der Bilanz der Bundesbank führen, ohne dass Letztere dagegen oder dafür etwas tun könnte. So gesehen führen die privatwirtschaftlichen Entscheide zu einem volkswirtschaftlichen Ergebnis. Die Forderungen werden zum Auslandsvermögen gezählt. Schon in der Vergangenheit haben wir Auslandsvermögen verloren. Das könnten wir wieder.
  • „Ein guter Teil der Maßnahmen, die den Anstieg der Target-Salden verursacht haben, ist auch Personen und Institutionen in Deutschland zugutegekommen, so 2008, als die deutschen Banken ihre Kredite an griechische Banken abzogen und die griechische Zentralbank einsprang. Und deutsche Investoren haben davon profitiert, dass sie Staatspapiere aller Art an die Zentralbankenverkaufen konnten.“ – bto: Das stimmt. Doch was bedeutet es ökonomisch? Dass die Forderung keine Forderung ist oder aber, dass sich private Gläubiger zurückgezogen haben und nun staatliche Gläubiger dafür eingesprungen sind. Alle Steuerzahler tragen das Risiko der Bundesbank (und seien es nur geringere Gewinne), während einzelne Akteure profitieren.
  • „Und die Kapitalflucht der Südeuropäer? Im europäischen Binnenmarkt steht es allen, Griechen und Italienern genauso wie Deutschen, frei, ihr Geld anzulegen, wo sie wollen. Vielleicht bringen einige ihr Geld ja auch nach Frankfurt, weil der Finanzplatz so attraktiv ist. Wenn das die Immobilienpreise erhöht, ist das für Deutsche, die Wohnungen kaufen wollen, schlecht, aber gut für Deutsche, die Wohnungen verkaufen wollen. Preiseffekte sind immer ambivalent, aber bisher sind wir immer davon ausgegangen, dass die Marktöffnungsstrategie der EU für uns von Vorteil war.“ – bto: Auch dem kann man folgen. Die Frage ist aber, ob übermäßige Geldschöpfung in einigen Ländern nicht doch zu einer Wohlstandsverschiebung zwischen den Ländern führt, die ohne das Zahlungsverkehrssystem des Target2 mit seiner fehlenden Tilgungsverpflichtung – siehe Beitrag von Hans-Werner Sinn – nicht denkbar wäre.

Was mich zu folgendem Fazit führt: Hellwig betont zu Recht, dass es eine Zahlungsverkehrsgröße ist, die, wenn die EZB eine echte Notenbank wäre, gar nicht auffallen würde. Er betont auch zu Recht, dass es eben zu einer Währungsunion gehört, dass die Bürger ihr Geld anlegen können, wo sie wollen. Auch stimmt es, dass deutsche Wirtschaftssubjekte von den TARGET2-Forderungen profitieren. Es mag auch sein, dass ein Austritt Italiens (bei dem es allerdings nicht bliebe) zu keinen Verlusten führt, weil die EZB das Geld einfach schafft bzw. eine Abschreibung einfach nicht vorgenommen wird. Damit sind wir aber immer weiter auf dem Weg des Zauberlehrlings und unsere Geldordnung wird immer fragwürdiger. Wenn wir allerdings echte Vermögenswerte dafür hingeben und im Gegenzug die TARGET“-Position aufbauen, tauschen wir unsere Vermögen in eine geringer verzinsliche und nicht einforderbare Geldposition, was in Summe die Ertragskraft unseres Auslandsvermögens schmälert. Mindestens hier haben wir einen erheblichen finanziellen Nachteil aus der Entwicklung.

faz.net: „Wider die deutsche Target-Hysterie“, 29. Juli 2018

43 Kommentare
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    Carl Murman sagte:

    Man muß das pragmatischer sehen:
    TARGET2-Salden sind zweifelsfrei Kredite. Sie müssen mit dem Hauptrefinanzierungssatz der EZB verzinst werden. Der EZB-Rat hat jedoch, unter freundlicher Federführung der Schuldnerstaaten, im März 2016 den „Hauptrefi“ auf NULL Prozent festgenagelt – deswegen ist in Folge die Bezeichnung „Kredit“ abhanden gekommen. Nach dem Motto: Wo keine Zinsen, da kein Kredit! Politiker hatten jedenfalls keine Probleme, sich diese Formel zu eigen zu machen. Ist ja auch viel einfacher, als verstehen zu wollen, um was es bei TARGET2 eigentlich geht. Nachfolgend noch, für alle Zweifler, der Beweis, daß negative T2-Salden Kredite sind – schwarz auf weiß und amtlich: Googeln Sie nach früheren Geschäftsberichten der Bundesbank, z. B. für das Jahr 2012, so sind dort noch Zinserträge aus T2-Forderungen ausgewiesen. In dem Geschäftsbericht für das Jahr 2012 heißt es unter dem Punkt „Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung“ auf Seite 163: „Die Erträge aus der TARGET2-Forderung gegenüber der EZB haben um 1273 Mio € zugenommen.“ Der Hauprefinanzierungssatz der EZB lag zu diesem Zeitpunkt bei 0,90 %. Da inzwischen der Hauptrefi bei Null % liegt, guckt Deutschland, in Gestalt der Bundesbank, in die Röhre. Wenn Sie umblättern, zu Seite 164, finden Sie etwa in der Mitte der Tabelle unter der Position „TARGET2-Forderungen gegenüber der EZB“ die gesamten Zinserträge für 2012: 5.981 Mio €uro. Das sind sechs Milliarden €uro. Setzt man einen Zins von 1,0 % an – sicher nicht zu hoch für Staaten mit zweifelhafter Bonität – so beträgt demnächst das „Notopfer €uro“, welches der Bundesbank aufgelastet wird 10 Milliarden €uro – jedes Jahr und solange, bis der Haupefinanzieungssatz irgendwann einmal wieder angehoben wird. Und ob von dem Kapital jemals wieder etwas nach Deutschland zurückfließt, das steht auf einem ganz anderen Blatt. Die Targetsalden könnten sinken, wenn Italien, Spanien & CO am freien Markt Kredite aufnehmen würden – so lief dies ja auch früher. Es ist eben die Frage, sind sie inzwischen bonitätsmäßig wieder marktfähig oder nicht? In den meisten Fällen wohl nicht. Falls doch, so billig wie über T2 (oder direkt EZB) gibt es nirgendwo Geld – auch die werden dann im T2 bleiben.

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      Michael Stöcker sagte:

      „Und ein permanentes neg EK ist egal. Ok!“

      Nein, das ist nicht ok! Temporär ja, permanent nein.

      „Warum kauft die Notenbank dann nicht einfach permanent alles von jedem?“

      Weil es sich um eine Notenbank handelt und nicht um einen Hedgefonds. Zudem kann man nur das kaufen, was es auch im Angebot gibt. „Alles von jedem“: Das funktioniert in einem Rechtsstaat nicht.

      LG Michael Stöcker

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    RW sagte:

    @Herr Stöcker, vielen Dank für die Anmerkung:
    Noch etwas zu Thomas Mayer. Herr Mayer, früher Deutsche Bank und jetzt Floßbach von Storch, ist sicherlich kein unabhängiger Experte. Floßbach von Storch lebt davon, dass Anlegergelder eingehen. Wie komme ich also an das Geld der Anleger? Ich muss den Leuten nur erzählen, dass das Geld aufgrund der Target2-Salden auf einem Konto nicht sicher genug ist und eh keine Zinsen mehr bringt. Und ich muss etwas Würze in Form von Gier (Multi-Opportunitätsfonds) dazumischen. Dann habe ich psychologisch genug Angst (Mein Geld ist sowieso futsch wegen der Target2-Salden) erzeugt, damit die Gier zum Tragen kommen kann.

    Das ist in etwa so, als wenn die Sparkasse um die Ecke der Oma 2007 (real life) Lehmann-Papiere empfiehlt. Wenn das Geschäft schlecht läuft, tröstet sich die Oma damit, dass wegen der Finanzkrise auch andere massiv den Bach runtergegangen sind. Nur, Mutti Merkel, die politisch verantwortlich ist, dass die Oma an die toxischen Lehmann-Papiere gekommen ist, konnte sich hinstellen und sagen: „Die Sparvermögen sind sicher.“ Oma wählt dann Merkel. Es ändert sich nichts.

    Die Angst vor den Target2-Salden sind also nur Vehikel zum Zweck, Geld zu verdienen. Übrigens sind solche Korrelationen der Grund dafür, dass ich mein Geldvermögen niemanden anvertraue bzw. anvertraut habe. Und ich investiere nur in Aktien, wo ich dann auch mal Hauptversammlungen aufmischen kann. Ganz klar nach der Devise: Selbst ist der Mann/die Frau.

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    RW sagte:

    Sehr geehrter Herr Dr. Stelter, Sie sehen das Ganze mit der nationalen Brille. Zwischen München und Köln kann Geld verschoben werden, zwischen Köln und Paris oder Köln oder Mailand nicht. Auf der anderen Seite wollen Sie die EU und den Binnenmarkt erhalten, tun also so als, wären Sie Europäer. Wer gegen Target2 ist, muss auch gegen den Verschiebebahnhof Köln-München sein. Warum ist aber Bayern heute wirtschaftlich so stark? Weil es nach dem zweiten Weltkrieg nämlich den Verschiebebahnhof z.B. zwischen NRW und Bayern gegeben hat, der heute als Target2 bezeichnet wird. Den hat es auch übrigens nach 1990 gegeben. Man nennt das altdeutsch Lastenausgleich, nicht neudeutsch Target2.

    Wenn ich also mein Haus an einen Südeuropäer teuer verkaufen kann, hindert mich der europäische Binnenmarkt nicht daran, den Gewinn aus dem Hausverkauf in Italien auch in ein Haus oder in italienischen Aktien anzulegen.

    Ich wette mit jedem in diesem Forum, dass ich mehr Reibach als der Südeuropäer machen kann. Denn der Südeuropäer wird aufgrund des demographischen Wandels in Deutschland den investierten Hauspreis bei einem Verkauf nicht mehr erzielen können. Während ich mein Haus in Italien ihm teurer, als ich es erworben haben, wieder verkaufen kann. So funktioniert Marktwirtschaft oder die europäische Freizügigkeit.

    Das Ganze ist also nicht ein geldpolitisches Problem, sondern ein politisches Problem. Denn die Politik hat es bisher versäumt, einen europäischen Marshallplan in Gang zu bringen, der zu einer Annäherung der wirtschaftlichen Lebensverhältnisse in Europa führt. Stattdessen wurden die Südeuropäer der Austeritätsknute von Merkel unterworfen. Statt 1990 Geld von Ost nach West zu verschieben, hätten die ostdeutschen Bundesländer sich reich sparen müssen. Das hat damals schon nicht funktioniert, wie der Bevölkerungsschwund in der ehemaligen DDR nach 1990 gezeigt hat, der trotz immenser Tranferleistungen erfolgt ist. Um die Ost-West-Migration zu vermeiden, hätte der Westen selbst eine Mauer bauen müssen. Dies wollte aber keiner.

    Genauso wie 1990 zeigt es sich auch heute, dass ohne flankierende Wirtschaftspolitik, die europäische Regionen wirtschaftlich entwickeln will, gar nichts gerissen wird. Lastenausgleich (Target2) und Wirtschaftspolitik gehören zusammen. Die heutigen Kritiker von Target2 benehmen sich so wie die westdeutschen Unternehmer 1990, die in der ehemaligen DDR nur einen Absatzmarkt gesehen haben. So schafft man keine Einheit, sondern vertieft nur die Spaltung. Damit bekommt man zeitverzögert die politischen Probleme, vor denen wir heute stehen.

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      Michael Stöcker sagte:

      „Warum ist aber Bayern heute wirtschaftlich so stark? Weil es nach dem zweiten Weltkrieg nämlich den Verschiebebahnhof z.B. zwischen NRW und Bayern gegeben hat, der heute als Target2 bezeichnet wird.“

      Das ist nur die halbe Wahrheit. Der wahre Erfolgsmotor war Siemens mit seiner Standortverlagerung von Berlin nach München nach WKII: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kommentar-bayern-ueber-alles-1.2627164

      Ansonsten d’accord.

      LG Michael Stöcker

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      Dietmar Tischer sagte:

      @ RW

      >Während ich mein Haus in Italien ihm teurer, als ich es erworben haben, wieder verkaufen kann. So funktioniert Marktwirtschaft oder die europäische Freizügigkeit.>

      Die einen machen Reibach, die anderen nicht – SO funktioniert Marktwirtschaft nicht.

      Was macht Sie so sicher, dass die Hauspreise in Italien steigen oder zumindest nicht so wie in Deutschland fallen werden?

      Auch Italien hat einen demografischen Wandel zu bestehen.

      > …die Politik hat es bisher versäumt, einen europäischen Marshallplan in Gang zu bringen, der zu einer Annäherung der wirtschaftlichen Lebensverhältnisse in Europa führt.>

      Das ist eine ABENTEUERLICHE Behauptung für die jegliche ökonomische Begründung fehlt.

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      Axel Jung sagte:

      @RW:
      Sie bringen es auf den Punkt: die Porbleme entstehen, weil Deutschland glaubt, Sinn und Zweck von Wirtschaft sei es, möglichst hohe Überchüsse im Aussenhandel einzufahren. Das ist blanker Unsinn und auf Dauer sogar gefährlich, weil es denjenigen, gegenüber denen die Forderungen aufgebaut werden, die Möglichkeit nimmt, diese Forderungen überhaupt zu bedienen.
      Der Schlüssel zu Lösung der Target-Problematik liegt darin, auch derzeit „schwache“ Länder wieder „stark“ zu Machen, sprich die Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen. Das dürfte allerdings für sich betrachtet damit einher gehen, dass ein Teil der derzeit exportierten Arbeitslosigkeit wieder zu uns zurück kommt, wenn sich unsere Politik nicht endlich mal darauf besinnt, dass Wirtschaftsentwicklung auch durch binnengetriebenes Wachstum möglich ist. Ich habe da ehrlich gesagt so meine Zweifel…

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      troodon sagte:

      Bin kein Bilanzexperte, aber es ist m.E. ein Passivtausch:
      „Das vom Bankenpublikum bei den Geschäftsbanken angeforderte Bargeld wird von der Zentralbank in Form von Geldscheinen abgegeben, die die Geschäftsbanken bei der Zentralbank zu Lasten ihrer Guthaben an Zentralbankgeld beziehen können. Banknoten sind also sichtbar gemachtes Zentralbankgeld; daher ist die Ausgabe von Banknoten in aller Regel keine Zentralbankgeldschöpfung, da das dahinterstehende Zentralbankgeld bereits zuvor, bei der Entstehung des Guthabens der Geschäftsbank bei der Zentralbank, geschöpft worden ist.“
      https://de.wikipedia.org/wiki/Geldsch%C3%B6pfung

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      Michael Stöcker sagte:

      Sie dürfen. Und troodon hat es letztlich schon auf den Punkt gebracht. Geschäftsbanken unterhalten Konten bei der Zentralbank (Passivum der ZB). Wer bei der ZB über ein Guthaben verfügt, der kann dieses jederzeit gegen Bargeld eintauschen. Der Buchungssatz lautet: Zentralbankgiroguthaben an Bargeldumlauf. Es handelt sich hierbei in der Tat um einen klassischen Passivtausch.

      Für eine Zentralbank hat Zentralbankgeld keinen Wert. Von daher wird dieses auch nicht aktiviert. Die internen Bargeldkassen der ZB sind am Bilanzstichtag immer bei Null; selbst dann, wenn im Bunker der Bundesbank noch hunderte Milliarden bedruckter Baumwollzettel herumliegen. Zum gesetzlichen Zahlungsmittel wird es erst dann, wenn es in die Hände von Nichtbanken gelangt. Wenn Sie es genauer nachlesen möchten, dann werden Sie hier fündig: https://soffisticated.wordpress.com/2018/01/21/geld-war-noch-nie-ein-passivum/

      LG Michael Stöcker

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      MFK sagte:

      Aus dem zitierten Handelsblatt Artikel:

      „Diese Möglichkeiten, die Target-Forderungen in reale Werte zu transformieren, werden bisher nicht genutzt, weil die Bundesbank keine Wertpapiere der Südländer halten möchte, weil die schwarze Null im Staatshaushalt nicht infrage gestellt werden soll und weil die hohe preisliche Wettbewerbsfähigkeit deutscher Anbieter bewahrt werden soll.“

      Ich ergänze, „und weil man keinen Ärger mit Italien bekommen möchte“.

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    Johannes B. sagte:

    Die Einrichtung von Target 2 beruht auf den Leitlinien der EZB vom 5. Dezember 2012 (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32012O0027&qid=1533032093533&from=EN).

    Artikel 6 beschreibt die Abwicklung von Zahlungen innerhalb des Target-Systems. Die im Laufe eines Geschäftstages entstehenden Verbindlichkeiten zwischen den nationalen Zentralbanken (!) werden aggregiert und am Ende des Geschäftstages miteinander verrechnet. Der Saldo begründet eine Forderung bzw. Verbindlichkeit ggü. der EZB.

    Jede nationale Zentralbank führt ein Konto ihrer ggü. der EZB bestehenden Forderungen oder Verbindlichkeiten (Artikel 6 Abs. 3).

    Warum handelt es sich bei den Salden angesichts des Wortlauts um vermeintlich reine Rechnungsposten?

    Warum besteht mit Hellwig kein Rechtsanspruch auf Einlösung der Forderung? Die Forderung existiert; mangels anderweitiger Vereinbarung (?) könnte nach bürgerlich-rechtlichen Grundsätzen (§ 271 BGB) Leistung sofort verlangt werden.

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      Dietmar Tischer sagte:

      @ Johannes B.

      >Warum besteht mit Hellwig kein Rechtsanspruch auf Einlösung der Forderung? >

      § 271 BGB ist nicht anwendbar, weil die EZB auf der Basis von VERTRAGSRECHT, d. h. EU-Recht, handelt.

      Deshalb werden bestimmte rechtliche Beurteilungen die EZB betreffend vor dem EuGH in Luxemburg und nicht vor dem BVerfG in Karlsruhe verhandelt.

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    Johannes sagte:

    Artikel 6 der Leitlinien der EZB vom 5.12.2012 über die Einrichtung von Target 2 (https://www.ecb.europa.eu/ecb/legal/pdf/l_03020130130de00010093.pdf) regelt die Abwicklung von Zahlungen innerhalb des Eurosystems.

    Danach begründet die Abwicklungen von Zahlungen zwischen Geschäftsbanken verschiedener Eurostaaten über das Target2-System eine Intra-Eurosystem-Verbindlichkeit der für den Zahler zuständigen Zentralbank ggü. der für den Zahlungsempfänger zuständigen Zentralbank (Artikel 6 Abs. 1).

    Die so entstehenden Verbindlichkeiten werden über den jeweiligen Geschäftstag aggregiert und an dessen Ende miteinander verrechnet. Ein etwaiger Saldo begründet eine Forderung bzw. Verbindlichkeit ggü. der EZB (Artikel 6 Abs. 2).

    Gem. Artikel 6 Abs. 3 führt jede Nationalbank ein Konto zur Verbuchung ihrer ggü. der EZB bestehenden Verbindlichkeit oder Forderung, die sich aus der Zahlungsabwicklung über Target2 ergibt.

    Insofern stellt sich mir die Frage, wie man angesichts des Wortlauts den Salden die Forderungseigenschaft absprechen kann. Das Entstehen einer Forderung setzt nicht zwingend einen Vertrag voraus; freilich gibt es auch Forderungen die per Gesetz entstehen (Steuerforderungen etc.). Die rechtliche Grundlage für die Forderungseigenschaft der Salden ist hier dann die EZB-Leitlinie.

    Wieso gibt es nach Hellwig keinen Rechtsanspruch auf Einlösung der Forderung? Die Forderung existiert; sofern eine Leistungszeit nicht anderwo bestimmt ist, könnte grundsätzlich nach § 271 Abs. 1 BGB die Leistung sofort verlangt werden.

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      Axel Jung sagte:

      @ Johannes:
      Mal abgesehen davon, dass ihc mir nicht so sicher wäre, ob deutsches BGB im Falle europäischer Regelungen tatsächlich einschlägig ist: was bekommen Sie als Leistung? Der Target-Saldo ist eine Buchforderung gegen die EZB. Die wird dann gegen Euro-Bargeld getauscht, welches ebenfalls von der EZB herausgegeben wird? Ziemlich sinnlose Transaktion, oder?

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    Dietmar Tischer sagte:

    Es zeichnet diesen Blog aus, dass er GEGENSÄTZLICHE Sichtweisen und Erklärungen nicht ausschließt. Dieser Beitrag ist ein Beleg dafür. Danke, Dr. Stelter.

    Zur Sache:

    Hellwig ist der international wohl angesehenste deutsche Wissenschaftler für das Finanzwesen und einer der schärfsten Kritiker am bestehenden Bankensystem gerade auch in der EU.

    So u. a. als Ko-Autor des Buches“

    „Des Bankers neue Kleider. Was bei Banken wirklich schief läuft und sich ändern muss.

    Hellwig hier zitiert:

    >Und die Bundesbank hat es ‚anderen Volkswirtschaften des Euroraums ermöglicht, einen Nettozustrom von deutschen Waren, Dienstleistungen und Vermögenstiteln zu bezahlen‘(Sinn). Sätze wie diese sind semantisch unsinnig, da Worte und Begriffe außerhalb des Kontexts gebraucht werden, für den sie gedacht sind. Länder und Volkswirtschaften sind keine handelnden Personen oder Institutionen.>

    „Semantisch unsinnig“ meint, dass hier ein Kategorienfehler vorliegt.

    So ist es, dem ist nichts hinzuzufügen.

    Das sollte aber nicht das Ende der Diskussion sein, weil natürlich HINTER den Target2-Salden REALE ÖKONOMISCHE Prozesse von handelnden Personen und Institutionen ablaufen. Niemand hat je behauptet, dass die Salden vom Himmel fallen.

    DARÜBER sollte diskutiert werden, was hier auch schon geschehen ist und SO richtungsweisend richtig ausgedrückt wird:

    >Wenn wir allerdings echte Vermögenswerte dafür hingeben und im Gegenzug die Target2-Position aufbauen, tauschen wir unsere Vermögen in eine geringer verzinsliche und nicht einforderbare Geldposition, was in Summe die Ertragskraft unseres Auslandsvermögens schmälert. Mindestens hier haben wir einen erheblichen finanziellen Nachteil aus der Entwicklung.>

    Heißt:

    Es geht im Grunde um ein WIR (handelnde Individuen) und ein WENN (bezüglich der Werthaltigkeit des Geldes, wenn es das Eurosystem nicht mehr gibt).

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      MFK sagte:

      >Und die Bundesbank hat es ‚anderen Volkswirtschaften des Euroraums ermöglicht, einen Nettozustrom von deutschen Waren, Dienstleistungen und Vermögenstiteln zu bezahlen‘(Sinn). Sätze wie diese sind semantisch unsinnig, da Worte und Begriffe außerhalb des Kontexts gebraucht werden, für den sie gedacht sind. Länder und Volkswirtschaften sind keine handelnden Personen oder Institutionen.>

      Über Semantik mag man streiten. Was ändert sich, wenn man den Satz wie folgt ändert?

      >Und die Bundesbank hat es ‚Bürgern anderer Länder des Euroraums ermöglicht, einen Nettozustrom von deutschen Waren, Dienstleistungen und Vermögenstiteln zu bezahlen‘(Sinn).<

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        Dietmar Tischer sagte:

        @ MFK

        Es ändert sich NICHTS, auch wenn Ihre Begriffswahl richtig ist.

        Entscheidend ist:

        Die Bundesbank ist TEIL eines Systems von Zentralbanken (EZB-System), das POLITISCH gewollt u. a. dafür da ist, Zahlungstransaktionen ÜBER das System zu ermöglichen.

        Das bedeutet „ermöglichen“.

        Es bedeutet NICHT:

        Wirtschaftssubjekte MÜSSEN etwas generieren, was Transaktionen auslöst, etwa durch Verkäufe in andere Euroländer. Wenn sie es wollen, können sie ihre Transaktionen DIREKT in einem anderen Währungsraum durchführen. So können die Zahlungen über eine deutsche und italienische Bank in GB abgewickelt werden. Das würde m. A. n. den Saldo der BoE gegenüber der italienischen Zentralbank ändern und den der BoE gegenüber der Bundesbank.

        Wie auch immer, eine natürlich nicht vollständig tragende aber im Rahmen unserer Diskussion angemessene Analogie ist m. A. n. die folgende mit der Bahn AG:

        Sie ermöglicht Millionen Menschen von A nach B zu reisen. Da sie mit anderen Bahnen kooperiert, können A und B irgendwelche Ziele in Europa sein.

        Beförderung gegen Zahlung – die Salden der jeweiligen Bahnen sagen zwar etwas über den Reiseverkehr aus, sind aber bedeutungslos für die Reisewilligen, SOLANGE nicht eine Bahn den Betrieb einstellt. Denn dann ist das System zerfallen und die bezahlte Fahrkarte nichts mehr wert.

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    Kurt Brand sagte:

    Der FAZ-Artikel gehört zu den schwächeren Einlassungen, die Martin Hellweg in die TARGET2-Diskussion eingebracht hat. Sein bislang stärkstes Argument lautet: Da das 2,3 Billionen € schwere Quantitative Easing-Programm der EZB (als einer der wesentlichen Treiber für die TARGET2-Salden) mit Geld aus der Druckerpresse finanziert wird, können EZB und Nationale Notenbanken auch dann keine Verluste erleiden, wenn einige der aufgekauften Schrottanleihen ausfallen. Das ist in der Tat ein stichhaltiges Argument.

    Dagegen ist das Argument, die TARGET-Salden wären kein Problem, wenn die Forderungen&Verbindlichkeiten von den Nationalen Notenbanken an die EZB übertragen würden, weil sie sich dort ja zu Null saldieren, völlig abstrus. Die Gewinne&Verluste der Deutschen Bundesbank werden an den deutschen Staat abgeführt und wenn die Bundesbank Verluste oder geringere Gewinne erwirtschaftet, dann hat das Auswirkungen für die Steuerzahler.

    Die TARGET-Salden sind Folge von real- oder finanzwirtschaftlichen Transaktionen (siehe Grafik) und weder die EZB, noch Ökonomen haben bislang eine plausible Erklärung geliefert, warum die Salden im TARGET2-Zahlungsverkehrssystem bis 2007 weitgehend ausgeglichen waren und seit 2008 immer stärker auseinander laufen.

    Interessant wäre noch eine Erläuterung, wie sich die TARGET2-Salden in den o. g. Beispielen mit Frau Müller und Herrn Schmitz verändern, wenn der Kredit abbezahlt worden ist. Der Begriff „Zahlungsverkehrssystem“ birgt meines Erachtens bereits Potenzial für Missverständnisse. Vielleicht sollte man statt von Forderungen und Verbindlichkeiten tatsächlich besser von positiven oder negativen Zahlungssalden reden, die „lediglich“ dokumentieren, in welche Richtung zum Zeitpunkt x per saldo mehr Kapital über Staatsgrenzen hinweg geflossen ist.

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    Michael Stöcker sagte:

    „Die Frage ist aber, ob übermäßige Geldschöpfung in einigen Ländern nicht doch zu einer Wohlstandsverschiebung zwischen den Ländern führt, die ohne das Zahlungsverkehrssystem des Target2 mit seiner fehlenden Tilgungsverpflichtung – siehe Beitrag von Hans-Werner Sinn – nicht denkbar wäre.“

    Selbstverständlich führt dies zu einer temporären Wohlstandsverschiebung. Das hat aber doch nichts mit TARGET zu tun. Die Wohlstandsverschiebung hat ihre Ursache – wie Sie völlig korrekt schreiben – in der übermäßigen(Kredit)Geldschöpfung in einigen Ländern. In Griechenland war es insbesondere die exzessive Staatsverschuldung und in Spanien die exzessive Privatverschuldung im Kontext des Immobilienbooms. Ich bezeichne dieses Phänomen als asymmetrische Kreditexpansion. Die Folge dieser Asymmetrie waren sodann Asymmetrien in den Leistungsbilanzen. Aber das fand zum großen Teil alles vor der Finanzkrise statt und somit VOR der Aufblähung der TARGET-Salden: https://soffisticated.wordpress.com/allmende-und-kein-ende/ .

    @ MFK

    „Schlimmer sind die strukturellen Schäden, die Target anrichtet.“

    Auch hierfür ist nicht TARGET verantwortlich, sondern die asymmetrische Kreditexpansion insbesondere zwischen 2002 und 2008 (siehe Link). In Spanien wurden Überkapazitäten im Bau geschaffen, in Deutschland insbesondere im Automobilsektor; und in allen Ländern im Finanzsektor. Dafür vergammeln bei uns die Straßen, Brücken und Schulen und es mangelt an qualifizierten Lehren an allen Stellen. Ansonsten völlig d’accord.

    @ Axel Jung

    Sie können sich den Versuch einer Diskussion mit Statler und Waldorf (alias Ondoro und NoFiatMoney) hier in diesem Forum sparen. Die rülpsen immer mal wieder etwas aus dem österreichischen Glaubensbekenntnis und verzichten gerne auf sachliche Argumente.

    LG Michael Stöcker

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    Johannes sagte:

    bto (aus einem früheren Artikel zu diesem Thema): ,Wer Target2 stoppt, killt den Euro.‚

    So ,einfach‘ wäre der Praxistest: einfach mal Target2 für ein paar Monate aussetzen (,killen‘ müsste man ja nicht direkt) und die Salden regelmäßig ausgleichen. Dann würden offenkundig werden werden, welche Auswirkung ein Saldenausgleich hätte (so wie in den USA). Der Euro wäre Geschichte…

    Die Target2 ,Schönredner‘ (wie in dem hier besprochenen Artikel)hätten bestimmt nichts gegen einen solchen Versuch – oder? Weil nach ihrem Verständnis ja nichts nachteiliged passiert- oder vielleicht doch?

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      MFK sagte:

      Natürlich passiert da was. Die deutschen Exporte in EU Problemländer werden zurückgehen, die Immobilienkäufe von Ausländern in Deutschland werden zurückgehen (>65% aller Immobilienkäufe in Berlin wurden 2017 von Ausländern getätigt). Die deutsche Autoindustrie wird alle Hebel in Bewegung setzen, damit Target2 schnellstmöglich wieder in Kraft gesetzt wird.

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    MFK sagte:

    Diese ganzen Theorien zu der Natur der Target Forderung sind ja gut und schön aber was passiert denn praktisch, wenn diese wertlos werden. Dann weist die Bundesbank ein negatives Eigenkapital aus. Insolvent und/oder handlungsunfähig wird sie dadurch nicht. Der Finanzminister muss lediglich für die Zukunft auf Bundesbankgewinne verzichten. Diese werden genutzt um das Eigenkapital wieder aufzufüllen.

    Schlimmer sind die strukturellen Schäden, die Target anrichtet. Es werden in Deutschland Industriekapazitäten aufgebaut und/oder aufrechterhalten, die langfristig nicht nachhaltig sind.
    Zudem ist Target ein Instrument, welches Kapitalflucht aus den Problemländern ermöglicht und diese schwächt.

    Hier wäre es interessant zu wissen, welcher Anteil des Target Saldo auf Exportfinanzierung und wie viel auf Kapitalflucht zurück geht. Wird das irgendwo ausgewiesen?

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    Hansjörg Pfister sagte:

    Die Beschwichtiger sollen sich doch mal in einem Gedankenexperiment überlegen was passiert, wenn alle (außer Deutschland austreten). Dann haben wir eine gewaltige Forderung an die EZB, die wenn erfüllt, nichts anderes wäre als eine riesige Geldschöpfung aber diesmal ohne dahinterstehende Kredite. Toll, sowas können wir auch ganz ohne Exporte machen. Ich bleib bei der Hitze jetzt daheim. Die benötigte Knete kann man doch auch so generieren!

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    Axel Jung sagte:

    Target und kein Ende…

    Ich denke, es wäre wesentlich zielführender, sich Gedanken darum zu machen, was die realen Ursachen hinter den sich auftürmenden Salden sind und wie die Bedingungen in Euro-Land so verbessert werden können, dass es wieder zu einem Ausgleich kommt. Und bei diesem Punkt kommen wir als Deutsche wohl nicht daran vorbei anzuerkennen, dass ein wichtiger Schlüssel hierzu auch in unseren eigenen Händen liegt.

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    • Avatar
      Ommm sagte:

      @Axel Jung
      „Ich denke, es wäre wesentlich zielführender, sich Gedanken darum zu machen, was die realen Ursachen hinter den sich auftürmenden Salden sind „.

      Ursachen sind meiner berufl. Erfahrung nach mangelnde Effizienz.
      Das aus Bildungsmangel/Ausbildungsmangel … hatten die IHKs ja längst einrichten können.
      Weiteres Problem ist, dass die Schulden in Indizes investiert werden – mit den vorübergehenden Geldschwemme und Gewinnen macht man Party, Party, Party Yacht, Villa, Grundstücke ausserhalb EU …
      Wir Deutschen können halt nur „schaffe“ und „zahle“ – schön blöd.

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