Die Migrationskosten sind ein deutsches Tabuthema

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Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) dürfte noch weitere Zuwächse unter den deutschen Lesern erreichen. Qualitätsjournalismus mit nüchternem Blick und ohne Gefahr in die rechte Ecke gestellt zu werden, wenn sie Dinge anspricht, die man bei uns nicht so laut sagen soll. So auch die wahren Kosten der Migrationsbewegung. Nur im Titel war die Zeitung in diesem Falle nicht konsequent. Sie sprach von „Flüchtlingen“, die aber überwiegend Migranten sind und die, wie in der letzten Woche an vielen Stellen zu lesen, unter dem Titel des Flüchtlings unbegrenzten und unkontrollierten Zugang zu unserem Sozialsystem bekommen (Stichwort: unmögliche Identitätsprüfung) – anstelle eines geordneten Verfahrens, dem das berechtigte Eigeninteresse des aufnehmenden Landes zugrunde liegt.

Wenn ich da an das Streitgespräch von mir mit Herrn Fratzscher aus dem Jahr 2015 zurückdenke, ärgert mich nur, dass ich damals nicht noch deutlicher gewesen bin. Ein ökonomisches und soziales Desaster mit Kosten von bis zu (oder mehr als?) einer Billion Euro wurde da als „Nutzen“ für Deutschland verkauft. Unfassbar.

→ Streitgespräch Fratzscher – Stelter: „Ihre Botschaft ist fatal“

Das zeigt die NZZ:

  • „Wie steht es um die (Nicht-)Integration der insgesamt rund 1,7 Millionen Menschen, die seit 2014 einen Antrag auf Asyl gestellt haben? Was kostet die offiziell ausgerufene Willkommenskultur‘, und wer bezahlt dafür? Man fühlt sich an den Elefanten erinnert, der für jeden sichtbar im Raum steht, den aber niemand ansprechen will.“ – bto: Und wer es tut, wird sogleich in eine Ecke gestellt. Meine Vermutung ist, dass sich das zu einem erheblichen Bumerang für die Politik und die Medien entwickeln wird spätestens, wenn die Wohlstandsillusion platzt.
  • „Die Flüchtlingskosten werden auf viele Etats verteilt. Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt. Nur die eine entscheidende Zahl gibt es nicht: die aller Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis. Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären.“ – bto: und wird zu einem politischen Umbruch führen, den wir heute noch gar nicht ermessen können.
  • „Es handelt sich schliesslich nicht um Kleinigkeiten, sondern um gewaltige Etatposten. Allein der Bund will von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Da die Bundesländer klagen, allenfalls die Hälfte der Kosten erstattet zu bekommen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen. Unklar bleibt, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 neue Kindergartenplätze, 2400 zusätzliche Grundschulen und die zugesagten 15 000 Polizisten eingerechnet sind.“ – bto: Frage: Wo sollen die 15.000 Polizisten eigentlich herkommen? Sind das die Jobs, die wir für die Migranten entwickeln wollen?
  • „Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus. (…) Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kommt auf den Betrag von 50 Milliarden, den auch der Sachverständigenrat für 2017 errechnet hat. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr. Zum Vergleich: Mit dieser Summe müssen die Bundesministerien für Verkehr (27,91), für Bildung und Forschung (17,65) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52) in diesem Wahljahr zusammen auskommen.“ – bto: Und da wundern sich Politiker ernsthaft, dass so eine Budgetentscheidung „nebenbei“ und ohne Abstimmung und Diskussion nicht von allen begeistert übernommen wird? Wenn sich dann noch Rechenkünstler wir der Bundesjustizminister Heiko Maas hinstellen und behaupten, niemand hätte wegen der „Flüchtlinge“ weniger, da kann man sich nur an den Kopf fassen.
  • „(…) kostet jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittleren Einkommensklasse. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt.“ – bto: Und was ist der Return on Investment?
  • Wegen des geringen Bildungsniveaus kalkuliert der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen, dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450 000 Euro kostet‘. Bei zwei Millionen Zugewanderten bis 2018 summiere sich das auf Gesamtkosten von 900 Milliarden Euro.“ – bto: brillant. Hinzu kommen noch die Kosten der inneren Sicherheit. Das alles zusätzlich zu den ungedeckten Kosten der Alterung. Danke.
  • „Allerdings könnten die Zahlen noch höher sein – wegen der vielen neuen Langzeitarbeitslosen. Tatsächlich sind bis jetzt nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbstätig, und auch das meist nur als Praktikant oder Hilfskraft. Denn 59 Prozent von ihnen verfügen über keinen Schulabschluss. Viele sind Analphabeten.“ – bto: wie war das noch. Deutsche Bank Chefvolkswirt Folkerts-Landau: „Lasst sie kommen!“

bto: Die Politik mag sich am kommenden Sonntag auf die Schulter klopfen, dass doch die große Mehrheit der Bevölkerung „demokratisch“ gewählt hat. Doch in vier Jahren dürfte es ganz anders aussehen. Dann werden die Kosten für jeden offensichtlich sein (finanziell und sozial/sicherheitspolitisch) und es wird mehr Alternativen geben.

→ NZZ: „Die Flüchtlingskosten sind ein deutsches Tabuthema“, 15. September 2017

10 Antworten
  1. SB says:

    „bto: Und was ist der Return on Investment?“

    Also diese Frage ist ja politisch derart unkorrekt! Es geht um Menschen, da spielen Kosten keine, aber auch gar keine Rolle (Ironie aus)…. Aber nur, weil die ebenfalls aus Steuern und Abgaben lebenden Entscheider von den Kosten am allerwenigsten betroffen sind.

    Mein Vorschlag, der dem von den derzeitigen (und leider wohl auch künftigen) Entscheidern so hochgehalten Wert „Toleranz“ am ehesten entsprechen würde, ist: Leute, die anderen helfen wollen, tun dies auf eigene Kosten (Bürgschaft) und tragen die volle Verantwortung für das Tun ihrer „Gäste“. Wer das nicht will, macht das nicht. Einzige Ausnahme sind die im Grundgesetz bestimmten Fälle des Asylrechts, hinsichtlich derer die gesamte Gesellschaft gefragt ist. Dieses Verfahren entspräche lediglich der Wiederherstellung des Rechtsstaates.

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  2. Christian says:

    Die Frage ist doch auch, wie das Handeln der Regierung (also die Aufnahme von Millionen von Menschen) einerseits und die anschließende Tabuisierung einer ehrlichen, ergebnisoffenen Diskussion der Konsequenzen andererseits zusammenpassen. Ich persönlich habe zunehmend den Eindruck, dass wir in Deutschland nur in Extremen können: von einem verbrecherischen, menschenverachtenden NS-Regime hin zum menschenfreundlichsten Land dieser Welt. Fast so, als hätte dieses Land darauf gewartet, mit seiner grenzenlosen Aufnahmebereitschaft der Welt zu zeigen, dass es seine nationale und egoistische Vergangenheit abgelegt hat. Ein Land, das seine vergangenen Verbrechen endlich sühnen kann und die historische Chance erhalten hat, den Beweis für seine Läuterung anzutreten um die lang ersehnte Absolution zu bekommen. Die vermeintliche Sünde des deutschen Otto-Normal-Bürgers besteht heute im diskriminierenden Verhalten, der Verweigerung der Willkommenskultur und der Absage an die propagierte Bereicherung des eigenen Lebens durch den ungeregelten Zuzug von Millionen aus oft tribalistischen und patriarchalen Kulturen. Die bunte Republik, die vielzitierte Diversität, die kulturelle Bereicherung – all das soll von jedem Bürger umstandslos als alternativlose Tatsache betrachtet werden. Wer sich, z. Bsp. aufgrund der Integrationskosten, skeptisch oder gar uneinsichtig zeigt, dem wird bei Strafe sozialer Ächtung vorgeschrieben wie und was er zu denken hat. Mir kommt es inzwischen manchmal so vor, als ob der deutsche Staat seine Bürger als Resozialisierungsobjekte betrachtet, indem er einige Minderheiten in ihrer Identität fördert und gleichzeitig der Mehrheitsbevölkerung nahelegt, von ihren tradierten Werten und Identitäten, die als ablehnenswert dargestellt werden, Abstand zu nehmen. Persönliche Haltungen, Sympathie oder auch Antipathie werden von der Politik und den Medien zunehmend zu Akten der Normanerkennung oder -verletzung gemacht. Auf politischer Ebene können wir beobachten, dass EU-Mitgliedstaaten, deren Bevölkerung für Parteien stimmen, die in Gegnerschaft zum Multikulturalismus und der massenhaften Einwanderung aus dem islamischen Kulturkreis stehen, sanktioniert, bedroht und gemaßregelt werden. Mich würde wirklich interessieren, woher diese quasi-religiöse Kollektivneurose kommt. Ist es Lust an der Buße für die deutsche Vergangenheit? Ist es, dass der neue Säulenheilige der linken Utopie, der früher der Arbeiter war, heute der nichteuropäische Migrant ist? Was sind die Gründe?

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    • Thomas says:

      „Ich persönlich habe zunehmend den Eindruck, dass wir in Deutschland nur in Extremen können“

      Ja, den hab ich allerdings auch.

      In irgendeiner Zeitschrift – die ich beim Zahnarzt durchblätterte, also schon MSM – hatten sie mal durchgespielt, wie man denn überhaupt Millionen Leute abschieben kann, wenn die eigentlich nicht wollen. Da war man dann ruckzuck bei stillgelegten Militärflugplätzen, die zu bewachten Transitlagern umgebaut werden müssen und Gefängnistransportflugzeugen. Allein aufgrund der schieren Menge. Hausgemachter Alptraum.

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  3. mg says:

    Wenn Frau Merkel mit der AfD nach der Wahl koalieren würde, wäre zumindest gewährleistet, dass die AfD bei der BTW 2021 in der Versenkung verschwindet. Das hat bisher noch bei jedem Koalitionspartner funktioniert. In dem Zusammenhand bin ich mal gespannt, wie weit die SPD mit ihrem Projekt 18 kommt.

    Was die Sache angeht: die Welt ändert sich. Das hat sie immer getan. Am Besten man richtet sich darauf ein.

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  4. Alexander says:

    Lieber Herr Stelter,
    Sie brauchen sich nicht zu ärgern. Mit Worten war diese Inszenierung nicht mehr zu stoppen.

    Man hofierte Gaddafi trotz seiner Verbrechen, aufgrund der Grenzsicherung, und bombte ihn nicht versehentlich weg. Seine Warnungen, wie jene von Völkermordforschern zu Syrien mussten Außenpolitikern bewusst sein. Trotzdem aktiv in die Konflikte ein zu greifen, ohne völkerrechtliche Grundlage – war ein Verbrechen….

    Als Navid Kermani seine Rede zum Geburtstag des Grundgesetzes (2014) im Bundestag hielt, konnte er die Ereignisse von 2015 nicht ahnen, beschrieb aber die politische Notwendigkeit für all die kommenden Verstöße gegen die dt. Rechtsordnung. http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/-/280688

    Nachdem der Wähler zur Landtagswahl 2016 die Chance auf Politikwechsel vergeudete (30% grün) wirken weitere 4 Jahre auf den bisherigen Kurs wie ein Alptraum. https://static1.squarespace.com/static/530b8d53e4b091b1a79671f2/t/59ad03e749fc2b19c9331fae/1504510954464/TUMULT_Herbst2017-Editorial.pdf

    Gunnar Heinsohn sieht das Land auf das Niveau Brasiliens sinken, wie richtet man sich darauf ein?
    https://www.youtube.com/watch?v=FzI_NF2nfUg
    https://www.youtube.com/watch?v=3JKJSE_p-pM
    https://www.youtube.com/watch?v=8CIhhfhMCjI

    Wir werden das schaffen, aber verzeihen kann ich nicht.

    Antworten
  5. Axel says:

    Von entlarvender Blödheit in diesem Zusammenhang ist auch das immer wieder gern hervorgebrachte Argument, es hat doch niemand weniger bekommen. Darum get es ja auch ga nicht. Die Frage ist doch, wieviel die Putzfrau (und alle anderen Arbeiter) durch die sprudelnden Steuermehreinnahmen MEHR Rente bekommen könnten, als die mickrigen 600,- Euro.

    Mit dem Verweis, man dürfe keine Gruppen gegeneinander ausspielen (Willkommen Meinungsdiktatur) wird im Rahmen der sozialen Gerechtigkeit leider nicht offen darüber diskutiert, warum Menschen, die sich ein Leben lang abplacken um dann von kleiner Rente Leben zu müßen, einer breiten Bevölkerungsschicht die niemals die Absicht zu hat, sich eigenverantwortlich um ihr eigenes Schicksal zu kümmern, ein Leben in Trallafitti ermöglichen sollen.

    Weiter wäre im Sinne der Objektivität natürlich auch die Frage der Nettokosten zu beantworten, also wieviel von dem augegebenen Geldern für Flüchtlinge (Sozialarbeiter, Lehrer…) fließt über Steuern und Abgaben wieder an den Staat zurück. Ich habe mal was von 70% gehört.
    Auch fehlt mir die große Anwerbeoffensive in den EU Staaten mit hoher Jugendarbeitslosigkeit für Lehrer, Polizisten, Fachkräfte…Alles natürlich unter Vorbehalt, daß die große Währungskrise ausbleibt, die alle Planungen obsolet macht.

    Wie dem auch sei, daß ist wohl das Einzig Positive an Merkels Wahlsieg: Sie wird in dieser Legislaturperiode die Suppe auslöffeln müßen, die sie sich (uns) eingebrockt hat.
    Vielleicht praktiziert sie aber auch eine mit christlich-humanitären Werten etikettierte AfD nahe Politik, um denen die Wähler zu entziehen. Wie im Falle von Grün und SPD bereits geschehen.

    Man wird sehen…

    Antworten
  6. juergen hienzsch says:

    Wenn man die feindselige Stimmung unter den hereingelockten Afrikanern und Arabern in Süditalien in Betracht zieht,
    gesellt sich zu den ohnehin schon drängenden Problemen wie:

    – akuter Islamisierung,
    – deutscher Demographie,
    – verfehlter EU-Politik und
    – Links-Diktatur unter dem Merkel-Kartell mit ihrer Eliminierung des Intellekts als Korrektiv zum linken Irrsinn:

    Der Bürgerkrieg.

    Was werden die babarischen Horden integrationsunfähiger frustrierter Muslime wohl machen, wenn sie etwas brauchen und es ihnen verwehrt wird, weil sie es nicht bezahlen können?

    Bürgerkrieg.

    Antworten
  7. Dietmar Tischer says:

    Die Migrationskosten sind ein deutsches Tabuthema, was die breite öffentliche Diskussion anlangt. Siehe den Wahlkampf, der ausufernd von der Zuwanderung handelt, genauer: der BEGRENZUNG der Zuwanderung, aber nicht den KOSTEN der Integration.

    Das hat Gründe, die nichts mit einer „rechten Ecke“ zu tun haben.

    Der Hauptgrund ist m. A. n. folgender:

    Wenn man von den Kosten der Integration sprechen würde, dann müsst man darüber reden, dass das Geld, das dafür aufgewendet werden muss, absehbar KEINE lohnende INVESTITION ist.

    Das ist so, weil unsere WERTSCHÖPFUNG überwiegend Fähigkeiten verlangt, die zumindest nicht in der ersten und wahrscheinlich auch nicht in der zweiten Generation einer hinreichend großen Anzahl von Zuwanderern zu vermitteln sind, auch wenn wir viel Geld dafür aufwenden.

    Wenn man das sagt, wird man zwar nicht in die rechte Ecke gestellt, aber der UNMENSCHLICHKEIT bezichtigt:

    Eine Rechnung mit der Not der Menschen – das geht in Deutschland nicht.

    Denn wir müssen (noch nicht) rechnen, es hat sich bisher alles finanzieren lassen; jedenfalls so, dass es keinen Grund gab, mit Kostenrechnungen makropolitische Weichenstellungen zu erzwingen.

    Da dies so ist, spricht man von Obergrenze, Gefahren für die Sicherheit bzw. von Kriminalitätsstatistiken oder der Abschiebepraxis.

    Alle Parteien, auch die AfD, hält sich daran und die Medien sowieso.

    Ich habe jedenfalls in keiner Politsendung einen ÖKONOMEN gesehen und gehört, der einmal die oder eine entsprechende Rechnung hätte aufmachen können.

    Warum hat man keinen eingeladen?

    Nicht, weil er die rechte Ecke repräsentieren würde, sondern weil er ALLEN in die Suppe spucken würde.

    Kurzum:

    Es liegt ein Fall von gesamtgesellschaftlicher Verdrängung vor.

    Sie wird aber nicht ewig bestehen bleiben.

    Das Problem wird sich in der Zunahme sozialer Spannungen und in der politischen Radikalisierung zeigen und zwar spätestens dann, wenn eine sich eintrübende SCHÖNWETTERWIRTSCHAFT nicht mehr wie zuletzt die Steuereinnahmen wachsen lässt und WEITERE „Investitionen“ zu stemmen sein werden, z. B. für Transfers in der Eurozone …

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    • Thomas says:

      Auf der Suche nach genau diesen Zahlen war ich übrigens hier gelandet. (Und hab mich dann gefreut, dass hier auch noch mehr zu Finanzen und Wirtschaft steht. Danke!)

      Ich rechne mir die Millionen, Milliarden, Fantastillionen bei Schulden und Ausgaben immer gerne / 40 Mio. / 12. Da hat man dann mal eine Hausnummer, mit der man inhaltlich arbeiten kann: Was kostet z.B. ein soziales Projekt pi mal Daumen pro Monat pro Haushalt.

      Z.B. einen Fuffi oder Hunni pro Monat – das kann man dann einmal zu seinen Benzinrechnungen oder Altersvorsorgeaufwendungen in Relation setzen. 24.000.000.000 € pro Jahr in der BRD sind hingegen schwer interpretierbar bzgl. der persönlichen Relevanz.

      Solche Zahlen habe ich noch kein einziges Mal in der öffentlichen Diskussion gelesen oder gehört. Da würde vielleicht so mancher, der gerade nach sorgsamen Überlegen und ein bisschen stolz seine 100 € Direktversicherung beim Arbeitgeber abgeschlossen hat, verdutzt gucken.

      Aktuell 50-100 € pro Monat für 1 Mio. Flüchtlinge. (So, ich hab die Zahl mal geschrieben; reine Divisionsleistung mit Zahlen, die man im Netz findet, keine Wertung!) Mit moderatem Familiennachzug dann 100-300 € (x2-x3). Ist eine Summe, die bei sehr vielen Deutschen wohl deutlich über der monatlichen Sparrate fürs Alter liegt. Finanzierungsplan ist dann vermutlich: Andere und/oder Zentralbank zahlen.

      Falls ich mich hier verrechnet hab, bitte gerne korrigieren.

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  8. BLUM says:

    Und wie bestellt passt hier her ein Interview mit Prof. Heinsohn zu denen, die arbeiten, und denen, die auch „arbeiten“, aber von denen, die arbeiten, bezahlt werden (müssen). Das ganze wird bei Heinsohn wie immer in eine demographische Perspektive gesetzt und dann denkt man an seiner Kinder Zukunft – im Ausland.

    https://www.youtube.com/watch?v=B3M5dQoIX4M

    Ach, und es gibt auch welche, die nicht arbeiten (können, wollen, müssen). Aber es gibt ja immer noch die Zentralbanken, die schöpfen mit den Geschäftsbanken bei 0% Zinsen die gewünschten „Wachstumsraten“ des Konsums herbei.

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