Von der Leyen dürfte scheitern und Macron sich auf ganzer Linie durchsetzen

Heute ist also der große Tag. Ursula von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden. Bestandteil eines Paketdeals und auf Vorschlag des französischen Präsidenten Emanuel Macron, der wohl weiß, wie leicht er mit ihr seine Interessen durchsetzen kann. Meine Meinung habe ich ja schon früher deutlich gemacht:

→ Restposten aus Deutschland trifft auf Elite Frankreichs

Ihm ging es zunächst vor allem darum, mit Christine Lagarde seine Kandidatin für den ungleich wichtigeren Job als EZB-Präsidentin durchzusetzen. Nun, bei Ursula von der Leyen dürfte der Gedankengang so sein: Schafft sie es, ist sie harmlos und wird im Zweifel französische und keine deutschen Interessen vertreten (erstes Beispiel: sie unterstützt eine europäische Arbeitslosen“Versicherung“, die bekanntlich ungerecht ist (belohnt falsche Politik), keine Versicherung ist in dem Sinne und als Umverteilung nichts bringt und ungerecht ist, belastet sie doch die ärmeren Deutschen). Schafft sie es nicht, öffnet sich vielleicht die Tür für Margrethe Vesthager, die Macron ohnehin lieber wollte. Verlierer wäre dann Deutschland, was aber hierzulande wenige kümmert.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, wie begründet die Kritik an vdL ist. So bringt es auch Wolfgang Münchau in der FINANCIAL TIMES (FT) mehr als deutlich auf den Punkt:

  • „Her own group, the centre-right European People’s Party, has said it would, of course, back her. She is also officially supported by Renew Europe, the group of President Emmanuel Macron of France, and by other European liberal parties. But that support last week began to wobble. The Socialists and Democrats are split: the German Social Democrats dislike her, but others are more positive. The Greens and leftists will not vote for her.“ – bto: Und einige aus den Gruppen, die offiziell für sie sind, werden auch gegen sie stimmen. Alle wissen, dass sie es nicht kann.
  • „So why is the European Parliament becoming so critical of her candidacy? There are two reasons: the parliament was not consulted, and her hearings last week were not very well received. She did not appear to know much and she did not promise much — a bad combination.“ – bto: genau das Profil der inkompetenten Marionette, die Frankreich und andere sich wünschen.
  • „(…) von der Leyen is an upper-class Hanoverian, internationally educated, with no obvious accent. From an SPD perspective, she might as well live on a different planet. The group circulated a two-page pamphlet among MEPs last week with the headline: ‘Why Ursula von der Leyen is an inadequate and unsuitable candidate’. It was a classic hatchet job.“ – bto: Selten bin ich mit der SPD einer Meinung …
  • Her previous political record is mixed. (…) Under her leadership, the Bundeswehr has turned into one of Europe’s most underfunded armed forces.“ – bto: „armed“? Ich denke, das kann man nicht mehr behaupten.
  • „She lacks a stable support base in the European Parliament for the next five years.(…) If Ms von der Leyen makes it over the line, then it will only be because someone from outside this group supports her.That number could include nationalists from the governing parties in Hungary, Poland and Italy. (…) A weak commission president might suit them — how could Ms von der Leyen push an excessive deficit procedure against Italy if she owes her nomination to the Northern League? Would she be bold enough to pursue legal cases against Poland and Hungary over their failure to uphold democracy and defend EU values?“ – bto: oder ein Defizitverfahren gegen Frankreich? Widerstand gegen eine Transferunion. Die Liste lässt sich verlängern und immer wieder zieht Deutschland bei diesen Entscheidungen den Kürzeren!
  • „We may end up in a situation where Ms von der Leyen has a majority tomorrow, but no subsequent one to help enact her policies. (…) MEPs from the centre should not fall into this trap. If they rejected Ms von der Leyen, they would certainly trigger howls of protest, but we should remember that this would be the kind of crisis the EU is used to. After some huffing and puffing in the European Council, a new candidate would emerge before long.“ – bto: Margrethe – und dann kann man im Élysée-Palast eine Woche nicht mehr klar denken wegen des vielen Champagners, der fließt.
  • „If they accept Ms von der Leyen, they could end up with five years of political gridlock Margrethe and cause damage to both the European Commission and the European Parliament in the process. I am not sure that this is a political price worth paying for this candidate.“ – bto: natürlich nicht. Es war eine Riesenfalle, in die unsere Verhandlungsführerin getappt ist. Eine Kandidatin, die niemand mit klarem Verstand hierzulande nominiert hätte, vom Franzosen vorgeschlagen und diese Woche erneut – erinnern wir uns an die Bundespräsidenten-Show vor einigen Jahren? – in der Öffentlichkeit als Looserin vorgeführt wird. So viel zum Thema der „weiblichen Solidarität“…

→ FT: „Europe’s centrists should be wary of Ursula von der Leyen“, 14. Juli 2019

26 Kommentare
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    Richard Ott sagte:

    @Herr Tischer

    Schauen Sie mal, wer jetzt auch irgendwas mit KI machen will:

    „To lead the way on next-generation hyperscalers, we will invest in blockchain, high-performance computing, quantum computing, algorithms and tools to allow data sharing and data usage. (…) In my first 100 days in office, I will put forward legislation for a coordinated European approach on the human and ethical implications of Artificial Intelligence. (…) Digitalisation and cyber are two sides of the same coin.“
    Aus: „My agenda for Europe“, Ursula von der Leyen
    https://ec.europa.eu/commission/files/political-guidelines-new-commission_en

    Ich hab keine Ahnung, was uns von der Leyen damit sagen will, aber ihre IT-Berater werden sicher eine Menge Manntage dafür abrechnen und am Ende wird nichts davon funktionieren.

    Außerdem bin ich skeptisch: Der extrem wichtige Zusammenhang zwischen Digitalisierung und „Cyber“ wird zwar super schön erklärt, aber „Multimedia“ in der „Cloud“ des „Internet of Things“ wird gar nicht erwähnt, das ist mir bei weitem nicht „agile“ genug.

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    Susanne Finke-Röpke sagte:

    @Herrn Richard Ott:

    Wenn Sie Scapa Flow verlinken, sollten Sie auch das gelesen haben:

    „Mit der Selbstversenkung hatte die Marine in militärfreundlichen Kreisen zwar einen Teil des im Krieg und insbesondere während der Novemberrevolution verlorenen Ansehens zurückgewonnen, jedoch waren harte Konsequenzen zu tragen. Die Alliierten verlangten nicht nur die Übergabe anderer, zum Teil recht moderner Schiffe, die für die neue Reichsmarine den Grundstock hätten bilden sollen, sondern auch 400.000 t Hafenmaterial. Die Versenkung der Schiffe war ein Bruch der Waffenstillstandsbedingungen, die es verboten, militärische Ausrüstung zu zerstören. Von Reuter wurde deswegen des Vertragsbruches beschuldigt und mit seinen Seeleuten in Kriegsgefangenschaft genommen.“

    Der Zeitwert von 400.000 to Hafenmaterial und die Übergabe anderer Schiffe waren berechnet auf den Zeitwert vermutlich erheblich teurer als die Fehler von vdL. Dem gegenüber waren die unnötigen „Berater“ ein Schnäppchen. Und mehr will ich zu diesem Thema nicht mehr sagen.

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      Richard Ott sagte:

      @Frau Finke-Röpke

      „Der Zeitwert von 400.000 to Hafenmaterial und die Übergabe anderer Schiffe waren berechnet auf den Zeitwert vermutlich erheblich teurer als die Fehler von vdL. Dem gegenüber waren die unnötigen „Berater“ ein Schnäppchen. Und mehr will ich zu diesem Thema nicht mehr sagen.“

      So, jetzt zwingen Sie mich dazu, die lustige Streitkräfte-Ruinier-Polemik-Ebene zu verlassen und ganz ernsthaft zu antworten:

      Ich glaube, Ihre Rechnung ist zu kurz gedacht. Meine Einschätzung ist, dass die Siegermächte aus dem Versailler Vertrag insgesamt so hohe Reparationsforderungen an das besiegte Deutschland gestellt hatten, dass Deutschland die sowieso unmöglich vollumfänglich erfüllen konnte. Denken Sie an die Besetzung des Ruhrgebiets durch Frankreich und Belgien, nachdem es zu den realistischerweise unvermeidbaren Zahlungs- und Lieferverzögerungen bei Reparationen an diese Länder kam. Dass die Reparationsforderungen nicht höher sein konnten als die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands, begriffen die Siegermächte erst später. Möglicherweise zu spät, wie dann der weitere Verlauf der Geschichte in den 1930er Jahren zeigte.

      Die Selbstversenkung der Flotte war eines der ersten politischen Signale, das zeigte, dass Deutschland mit den Forderungen aus dem Versailler Vertrag überfordert war und die nicht erfüllen konnte und auch nicht wollte – weshalb die Forderungen ab Mitte der 1920er Jahre ja auch schrittweise reduziert wurden. So gesehen hat die Versenkung insgesamt sogar einen wirtschaftlichen Nutzen für Deutschland gebracht.

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    Eva Maria Palmer sagte:

    Die größte Fehlkonstruktion der letzten Dekade, die Transfer-Union mit inkompatibler Gemeinschaftswährung geht vermutlich in ihre letzten Jahre.

    Eine Laiin mit dem Bildungsstand einer Hausärztin, die vor ihrer Wahl zur EU-Kommissions-Präsidentin einen Kriegskonzern mit 50 Milliarden €-Budget lahmlegte, soll nun die Nachfolgerin eines bekannten Trinkers werden.

    Ihr Versagen ist auch hier programmiert, weil die Transfer-Union auf Dauer nicht funktionieren wird und das Projekt einer europaromantisch verklärten Illusion zum Untergang verurteilt ist.

    Das einzige, was dieser jahrzehntealte Unfug produziert hat, ist ein riesiger Billionenschaden für Deutschland und einige andere Länder.

    Vorher aber wird uns das macronsche trojanische Pferd in Gestalt einer vorbestraften ehemaligen franz.Finanzministerin noch tüchtig das Fell über die Ohren ziehen.

    Alle Projekte, die sie und ihr französischer Mentor im Elysee-Palast in Vorbereitung haben, werden einen maximalen Schaden an unserer Volkswirtschaft verursachen, genauso wie viele Jahre der John-Law-Nachfolger in Frankfurt uns Bürgen systematisch enteignet hat, wird seine Nachfolgerin das ebenfalls tun und auch vieles andere, was wir uns jetzt noch nicht vorstellen können.

    Da unsere eigenen Politiker, um die „(selige?) Birne und seinem Mädchen“ in Tateinheit mit ihren roten, grünen und linken Komplizen konsequent eine Politik betreiben, die nicht die Interessen Deutschlands vertritt, ist der maximale Schaden am deutschen Volk irreversibel.

    Das Einzige, was wir noch tun können, ist dem Rat unseres Herrn Dr.Stelter zu folgen:

    R A U S A U S D E U T S C H L A N D !

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    Dietmar Tischer sagte:

    Wer sich die INTERESSEN in der EU vergegenwärtigt und die MECHANISMEN versteht, mit der sie in welchem INSTITUTIONALISIERTEM Rahmen durchgesetzt werden, fragt sich nicht, ob v. d. Leyen scheitern und Macron sich auf der ganzen (!) Linie durchsetzen wird.

    Denn er weiß:

    Das System ist zum SCHEITERN angelegt.

    v. d. Leyen MUSS scheitern, weil sie nicht einhalten kann, was Sie verspricht (heute z. B. im EU-Parlament).

    Und Macron?

    Was hat er denn erreicht seit seiner Sorbonne-Rede?

    Mit Mühe die Ruhigstellung der Gelbwesten im eigenen Land.

    Und ja, ganz große Leistung: Weber weggekegelt.

    Ich schaue hin und sehe die sich ausweitende SPALTUNG in Europa.

    Das bedeutet in der Tendenz:

    Verlust von Lösungskompetenz, Rumdoktern an den Symptomen – v. d. Leyen würde auch den Brexit verschieben, sagt sie heute –, kontinuierlich wachsende Wohlstandsverluste und Radikalisierung der Bevölkerungen.

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    Thomas M. sagte:

    „Under her leadership, the Bundeswehr has turned into one of Europe’s most underfunded armed forces.“

    Wobei ich diese Kritik nicht so recht nachvollziehen kann. Wenn so viel Gerät in unterschiedlichen Waffengattungen nicht mehr einsatzbereit ist, ist der Wurm im Gesamtsystem und/oder das Gesamtsystem ist massiv unterfinanziert. Ihr dafür die Hauptschuld zu geben, ist m.E. deutlich zu einfach.

    (Unabhängig davon hielt ich es für eine ganz schlechte Wahl: Von der Familienministerin zur Bundeswehr und dass ohne selber mal im Graben gerobbt zu sein? Nennen Sie mich altmodisch, aber es passt überhaupt nicht.)

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    Johannes sagte:

    bto: „Es war eine Riesenfalle, in die unsere Verhandlungsführerin getappt ist.“

    In die Riesenfalle sind m.E. nicht die Verhandlungsführer aus Deutschland getappt – die wissen genau um das „Potential“ einer „vdL“. VdL ist m.E. die beste Person, deutsche Interessen in Europa hintenan zu stellen und dass MIT Billigung der Verhandlungsführer aus Deutschland.

    In die Riesenfalle tappt gerade sehenden Auges (und m.E. bewusst) die Wahrnehmung von „Deutschlands Interessen“ in einem Europa der „immer noch“ Vaterländer“, die ihre jeweiligen Interessen sehr bewusst und gezielt wahrnehmen.

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      Richard Ott sagte:

      VdL ist so eine Art Anti-Unternehmensberater, die menschgewordene Abrissbirne.

      Wenn man ihr Verantwortung für ein bestimmtes Ressort gibt, dann zerstört sie es zuverlässig und systematisch, installiert reichlich Gender-Schwachsinn und schanzt ihren persönlichen Freunden während des Zerstörungsprozesses noch ein paar Beratungsmandate zu.

      Das Machtzentrum in der EU mit VdL als Kommissionspräsidentin wird sich also deutlich zum europäischen Rat verschieben. Das ist sicherlich der Grund, weshalb Osteuropa ihre Kandidatur unterstützt. Ein Spieler weniger, der im System EU Politik gegen die Visegrad-Interessen machen kann.

      Oder hat Frankreich auch schon ein paar persönliche Aufpasser für VdL in der Kommission bestimmt, um sie immer auf Linie zu halten und zu überwachen?

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      Ištar sagte:

      @ Johannes

      Das Interesse der Bundesdeutschen ist die Erfüllung ihres Schuldkultes durch Selbstaufgabe. Jede Idee ist geeignet und die europäische nur ein kleiner Schritt hin zu einer bessere Welt.

      Deutsche mit Migrationshintergrund mögen darauf befremdet reagieren und besinnen sich zurecht nach ihren Wurzeln. Das ist bei Zuwanderer vom Balkan genauso zu beobachten wie bei Russlanddeutschen oder Türken. Aus Selbsterhaltung bereitet man die Rückabwicklung erfolgreicher Integration.

      Ich vermute, dass am Ende nur noch fanatische linke 68er Protestanten mit NS Familienvergangenheit übrig bleiben, für den letzten Marsch.

      # die schaffen das

      Die Sezession kennt viele Wege und Berlinistan erzwingt sie geradezu.

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      Johannes sagte:

      … hier die ersten Ankündigungen, denen sicher Taten folgen werden… Sie ist ganz sicher „Macron´s Liebling“…

      https://www.wiwo.de/politik/europa/eu-kommission-von-der-leyen-will-umstrittene-europaeische-einlagensicherung-aufbauen/24595390.html

      „Vor der Abstimmung im Europäischen Parlament macht die Kandidatin für den Spitzenposten umfangreiche Versprechen. Damit kommt die Risikoteilung im Bankensektor auf den Tisch, gegen die sich Berlin bisher gesperrt hat.“

      Den Bankensektor in Deutschland wird sie genau so effizient „demobilisieren“ wie die Bundeswehr. Gaaaanz sicher.

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        Dietmar Tischer sagte:

        @ Johannes

        v. d. Leyen wird keine europäische Einlagensicherung durchsetzen können und vieles andere auch nicht, z. B. keinen europäischen Klimafond in der gigantischen Höhe von einer dreistelligen Mrd.-Summe.

        Ich schließe aber nicht kategorisch aus, dass die europäische Einlagensicherung kommen wird.

        Wenn sie kommt, dann weil der Rat sie will und hinter den Kulissen u. a. die EZB Druck macht, nicht jedoch weil v. d. Leyen sie durchsetzt.

        Es kann durchaus sein, dass auch in Berlin die Einsicht Oberwasser gewinnt, die da heißt:

        Mit gefangen mit gehangen.

        Das RISIKO der Systementgleisung bestimmt die ultimative Beschlusslage.

        Ich bin mal gespannt, was die deutschen Geldsparer sagen werden, wenn die Einlagensicherung kommt.

        Ich tippe auf:

        Adieu Volkspartei CDU/CSU.

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        troodon sagte:

        Ich bin der Überzeugung EDIS wird in den nächsten Jahren kommen.
        Nur ein vorheriges Zerbrechen der Eurozone kann dies verhindern.

        Man wird auf die verbesserten Bankbilanzen verweisen, auf die neuen Regeln für NEUE NPL, vielleicht noch eine Zwischenregelung finden, die zunächst nur Banken den Zugang ermöglicht, die eine bestimmte NPL Quote nicht überschreiten, aber kommen wird EDIS.

        Eine deutliche Rezession in der Eurozone könnte dieses Szenario nochmal um einige Jahre nach hinten verschieben, aber nicht aufheben.

      • Avatar
        Dietmar Tischer sagte:

        @ troodon

        Ich bin der Überzeugung, dass hinter den Kulissen weiter an EDIS gearbeitet wird.

        Sie nennen die Gründe, mit denen man die Haftungsgemeinschaft verkaufen wird.

        Wenn es dazu kommt, dann hat nicht Macron gegen v. d. Leyen gewonnen, sondern das übergreifende Interesse, einen Kollaps des Finanzsystems zu verhindern.

        Es kann gelingen oder wird nicht gelingen, wenn die Eurozone überraschend schnell zerbricht.

        Soweit d’accord.

        Was ich nicht verstehe:

        >Eine deutliche Rezession in der Eurozone könnte dieses Szenario nochmal um einige Jahre nach hinten verschieben, aber nicht aufheben.>

        Eine deutliche Rezession in der Eurozone würde m. A. n. die DRINGLICHKEIT für EDIS verstärken und es müsste sozusagen durchgeboxt werden, wenn das System nicht in große Schwierigkeiten geraten sollte. Eine Rezession schwächt jedenfalls die Banken.

        Oder meinen Sie implizit, dass die EZB das Finanzsystem zuerst einmal stabilisieren würde und EDIS erst danach in der Öffentlichkeit weiterverfolgt werden würde mit dann noch stärkeren Gründen im Sinne der Systemstabilisierung?

      • Avatar
        troodon sagte:

        D.T.
        „Oder meinen Sie implizit, dass die EZB das Finanzsystem zuerst einmal stabilisieren würde und EDIS erst danach in der Öffentlichkeit weiterverfolgt werden würde mit dann noch stärkeren Gründen im Sinne der Systemstabilisierung?“

        Ja, genau so.
        Zunächst Stabilisierung durch EZB inkl. der Staaten, die wieder einmal gezwungenermaßen bei einigen systemrelevanten Banken stützen würden, wenn die Rezession demnächst kommen sollte. Denke aber, dass es ohne GRÖßERE Rezession in den nächsten 1-3 Jahren ausgeht, eine breitangelegte Stützung nicht notwendig wird und man so EDIS in 3-5 Jahren ernsthaft anpacken wird.

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