Der Süden wird rot

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Heute Morgen habe ich mich kurz mit Piketty beschäftigt und dabei die Idee einer europäischen Schuldensozialisierung besprochen. Hier ein interessanter Kommentar aus DIE WELT zu dem Thema, wo die politische Reise in Europa wohl hingeht. Die Highlights:

  • „Aus der virtuellen Parlamentsmehrheit, die Piketty ausmalt, könnte schnell Wirklichkeit werden, wenn in diesem Jahr die Protestpartei Podemos die Parlamentswahlen in Spanien gewinnt, in Italien Matteo Renzi mit seinem Reformprogramm scheitert und in Frankreich die Front National bei den Regionalwahlen so stark wird, dass die Regierung von Manuel Valls darüber stürzt.“
  • „Die Zahl der Frondeure in der Regierungspartei Parti socialiste (PS) wächst. Sie verlangen eine Änderung der EU-Wirtschaftspolitik und fühlen sich den Syriza-Griechen mehr verbunden als der deutschen Regierung, der Arroganz und Erpressung gegenüber Athen vorgeworfen werden. In der PS wird die Erinnerung an den Versuch François Mitterrands wach, mit einem „Sozialismus des Südens“ deutschen Einfluss in Europa zurückzudrängen.“
  • „Mitterrand wollte eine Koalition aus den sozialistischen Parteien Frankreichs, Italiens, Spaniens, Portugals und Griechenlands schmieden, die sich für ein ‚Europa der Arbeiter‘ einsetzt.“
  • „Die französische Presse wird nicht müde, Hollande daran zu erinnern, dass er im Präsidentenwahlkampf versprochen hatte, den Solidaritätspakt neu zu verhandeln – und auf deutschen Druck schließlich davon abließ. Die Frondeure in der Regierungspartei verlangen vom Präsidenten, die Gunst der Stunde zu nutzen, um die Austeritätspolitik, die ein deutsches Etikett trägt, endlich zu Fall zu bringen. ‚Was macht Hollande aus dem Sieg von Syriza?‘ heißt ihre Frage. Nicht ausgeschlossen, dass die PS versucht, in Europa den Traum vom ‚Sozialismus des Südens‘ wiederzubeleben.“

Deshalb meine Forderung: Wir Deutschen müssen jetzt die Politik ändern: Schuldentilgungsfonds zu unseren Konditionen und für Gegenleistungen statt Blankoscheck einer „demokratisch legitimierten Mehrheit“ der Empfänger.

DIE WELT: Der Süden wird rot, 10. März 2015

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