Heute wird in allen Medien mehr oder weniger Sinnvolles zum Ausgang der gestrigen Bundestagswahl geschrieben. Also spare ich mir einen Beitrag. Morgen geht es wie gewohnt weiter. Zum Zeitpunkt, zu dem ich diese Zeilen tippe, ist es noch gut eine Woche bis zur Bundestagswahl. Hoffnung, dass diese am Kurs des Landes etwas (zum Guten) ändert, habe ich keine. Da kann ich mir auch sparen, am Medientheater teilzunehmen. Zeitverschwendung.
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Man wird wohl ausschließen können, dass sich die Gestaltungsmehrheit findet, die das Land zukunftssicher macht.
Spannend wird es dennoch.
Merkel wird sich von ihrer Konsensmaxime, nach der die CDU für die Außenpolitik und die SPD für die Verteilungspolitik zuständig ist, verabschieden müssen.
Sie ist – nach Klärungsbedarf in der eigenen Partei – gefordert, einen belastbaren Konsens jenseits der Mitte herzustellen.
Haupthindernis dafür wird aller Voraussicht nach die CSU sein, deren Wahlergebnis die größte Überraschung war.
Selbst wenn es Merkel gelingen sollte, eine einigermaßen funktionierende Koalition zu schmieden – schwierig genug angesichts ihrer meisterhaften Fähigkeit, Koalitionspartner in die Bedeutungslosigkeit zu regieren –, werden damit die massiven Dissonanzen im Land nicht beseitigt werden.
Man schaue nur einmal auf das Wahlergebnis in Sachsen und die Wahlkreise Bautzen I und Görlitz.
Die sind nicht der Nabel des Landes, aber ein Menetekel für wachsende soziale und politische Instabilität, mit der wir verstärkt zu rechnen haben.
Ich schreibe auch einmal was sinnloses: Endlich einmal zieht eine Partei in den Bundestag ein, in der noch nie ein NSDAP Mitglied zuvor in einen Bundes- oder Landtag gewählt wurde.
Meine Gratulation zu diese Entscheidung, volkswirtschaftlich spannend wird eh erst der Koalitionsvertrag.
,…spannend wird eh erst der Koalitionsvertrag.’
So es einen gibt…