@ Richard Ott

Sie verstehen es einfach nicht, weil Sie es NICHT verstehen WOLLEN.

Wenn Sie auf der Aushöhlung des demokratischen Prozesses bestehen, dann müssen Sie ANDERS argumentieren, beispielsweise wie

– Prof. Dr. Kerber, der in einem der letzten Podcasts dargelegt hat, dass wir demokratische Selbstbestimmung aufgegeben, wenn das Parlament die Souveränität der Deutschen für die Bestimmung IHRER Haftung aus Verschuldung an die EU transferiert, OHNE dass das GG entsprechend geändert wurde

oder

– TESLA baut, obwohl keine Genehmigung vorliegt.

Hier:
https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2021/04/tesla-gruenheide-rohre-bugeld-genehmigung.html

Die Gerichte müssten in derartigen Fällen RECHT durchsetzen.

Die Sachverhalte sind bekannt und geklagt wird auch.

Tun sie es nicht, ist DAS Demokratie schädigendes institutionelles Versagen – und NICHT, dass sie urteilen MÜSSEN, wenn rechtmäßig geklagt wird.

@Herr Tischer

“Es ist daher einfach FALSCH mit a) ein b) zu begründen oder b) zu behaupten, ohne a) in Erwägung zu ziehen.”

Nein, was Sie hier betreiben, ist ziemlich dreistes, wenn auch geschickt verschleiertes, Framing. Wenn Ihnen die Schwächung der Gewaltenteilung irgendwie angemessen erscheint, nennen Sie es “a) VERSCHIEBUNG der gesellschaftlichen Willensbildung IM RAHMEN des demokratischen Prozesses”, ansonsten nennen Sie es “b) der AUSHÖHLUNG, d. h. DEMONTAGE des demokratischen Prozesses selbst”.

“Wenn die Gesellschaft dies nicht meint, dann kann die Deutsche Umwelthilfe so weiter machen wie bisher, OHNE dass der demokratische Prozess ausgehöhlt wird.”

Der demokratische Prozess wurde schon dadurch ausgehöhlt, dass man bestimmten nichtstaatlichen Vorfeldorganisationen aus dem grünen Parteifilz damals ein Verbandsklagerecht “im Namen der Umwelt” zugestanden hat. Da können wir uns bei Jürgen Trittin bedanken, in dessen Amtszeit als Minister diese Rechtsänderng umgesetzt wurde. Das grundlegende rechtsstaaliche Prinzip, dass ein privater Kläger beziehungsweise Beschwerdeführer nur dann Klage erheben kann, wenn er auch tatsächlich selbst geschädigt beziehungsweise betroffen ist, wurde damals aufgegeben. Das ist der Punkt, an dem aktivistische Richter und ihre NGO-Erfüllungsgehilfen ihren Hebel ansetzen.

Glauben Sie übrigens, dass “der demokratische Prozess” in der Weimarer Republik dadurch ausgehöhlt wurde, dass das Parlament 1933 seine eigene Entmachtung im Ermächtigungsgesetz beschlossen hatte?

Falls ja, waurm?

Damals wurde auch argumentiert, dass es sich dabei lediglich um eine “VERSCHIEBUNG der gesellschaftlichen Willensbildung IM RAHMEN des demokratischen Prozesses” handelte, allerdings von Leuten, die eine andere Lieblingspartei hatten als Sie…

@Herrn Ott: ein schönes Beispiel, wann die wirklich Mächtigen ihren Einfluss mal offensiv nutzen. Die halten sich ja sonst gerne im Hintergrund. Schon dreist.

@ Richard Ott

Es macht keinen Sinn mit Ihnen darüber zu diskutieren, wenn Sie NICHT unterscheiden zwischen

a) VERSCHIEBUNG der gesellschaftlichen Willensbildung IM RAHMEN des demokratischen Prozesses hin zu den Gerichten, die zwar nicht wünschenswert, aber durch den demokratischen Prozess GEDECKT ist

und

b) der AUSHÖHLUNG, d. h. DEMONTAGE des demokratischen Prozesses selbst.

a) und b) haben nichts miteinander zu tun.

Es ist daher einfach FALSCH mit a) ein b) zu begründen oder b) zu behaupten, ohne a) in Erwägung zu ziehen.

Das Problem liegt bei den Fliehkräften in der Gesellschaft, die sich immer mehr spaltend immer weniger Konsens zustande bringt, insbesondere bei Verteilungsfragen, die auch Klimamaßnahmen betreffen.

Dieses Problem höhlt nicht den demokratischen Prozess aus, sondern die Funktionsfähigkeit der Gesellschaft.

Wenn die Gesellschaft mehrheitlich MEINT, dass z. B. die Deutsche Umwelthilfe die Gerichtsbarkeit MISSBRAUCHT, um Interessen durchzusetzen, dann sollte sie eine Gesetzgebung verabschieden, die dies verhindert.

Das ist im Rahmen des demokratischen Prozesses möglich, dämmt a) ein, OHNE dass der demokratische Prozess ausgehöhlt wird.

Wenn die Gesellschaft dies nicht meint, dann kann die Deutsche Umwelthilfe so weiter machen wie bisher, OHNE dass der demokratische Prozess ausgehöhlt wird.

Es gibt auch Grenzen.

Nach den Wahlen werden m. A. n. die Möglichkeiten gegen die Errichtung von Windrädern rechtlich vorzugehen, eingeschränkt werden. Das muss nicht gleich die Aushöhlung des demokratischen Prozesses bedeuten, wird aber sehr zu beachten sein und womöglich zu Recht eine öffentliche Debatte hervorrufen.

@Herr Tischer

>2. Generell ist in Deutschland eine zunehmende Aushöhlung des demokratischen Prozesses durch die Rechtssprechung zu beobachten.>

Doch, diese Kritik trifft es genau.

Auf die beste Begründung darauf sind Sie fast schon selbst gekommen:

“Die gesellschaftliche Willensbildung VERSCHIEBT sich bei bedeutenden Themen vom politischen KONSENS, der als verbindlich gelten soll, hin zu einem DIKTUM der Rechtsprechung mit HANDLUNGIMPERATIV für die Politik (wenn Klagen gegen die Gesetzgebung erfolgreich sind)”

Das Problem dabei ist, dass unser Bundesverfassungsgericht mit seinen zunehmend aktivistischen und mit der Parteipolitik verfilzten Richtern immer stärker selbst beeinfusst, welche Verfassungsbeschwerden überhaupt vorgelegt werden und wann über Beschwerden entschieden wird, falls das überhaupt der Fall ist. Es ist aber nicht die Aufgabe von Verfassungsrichtern, die Agenda der Tagespolitik zu bestimmen, die sollen in vom Grundgesetz streng geregelten Fällen tätig werden, um Regierungshandeln und Gesetze auf Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen.

Für die Regierungsparteien in Bund und Ländern unangenehme Themen werden gern verzögert und aufgeschoben. Können Sie mir eine Verfassungsbeschwerde zu den sogenannten “Corona-Schutzmaßnahmen” nennen, in der es eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren gab? Ich kenne keine einzige – und das obwohl da teilweise schwerwiegende Grundrechtseinschränkungen durchgesetzt wurden, bei denen die Verhältnismäßigkeit höchst zweifelhaft ist.

Zum anderen setzt sich immer mehr die unappetitliche Praxis durch, dass NGOs oder den Richtern nahestehende Personen bestimmte Beschwerdeführer casten, um einen Anlass für eine Verfassungsbeschwerde zu einem bestimmten Gesetz und damit für neue aktivistische Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts zu konstruieren.

Beim Verfahren über das BND-Gesetz waren da Journalisten aus beispielsweise Aserbaidschan und Mexico beteiligt, wobei ich dort arbeitenden Journalisten immerhin noch zugestehen würde, dass sie von alleine auf die Idee kommen könnten, eine Verfassungsbeschwerde in Deutschland einzureichen um dem deutschen Auslandsgeheimdienst die Überwachung von ausländischer (also nicht-deutscher) Telekommunikation zu untersagen.

Grüne Abmahn-NGOs wie die “Deutsche Umwelthilfe” haben diese Casting-Methoden mittlerweile perfektioniert:

“Bei den beiden von der Deutschen Umwelthilfe unterstützen Klimaklagen vor dem Bundesverfassungsgericht handelt es sich um Beschwerden gegen das unzureichende Klimaschutzgesetz, das Bundesregierung und Bundestag beschlossen haben. Beschwerdeführer*innen sind zum einen 15 Betroffene aus den unmittelbar von der Klimakrise bedrohten Ländern Bangladesch und Nepal.”

https://www.duh.de/klimaklagen/

Schauen Sie sich mal die auf der Seite verlinkten Youtube-Videos an. Da tritt zum Beispiel eine Tagelöhnerin aus Bangladesch namens Habiba Khatoun auf, die von sich selbst sagt: “Ich habe kein Zuhause. (…) Ich lebe von der Hand in den Mund.”

Wollen Sie mir erzählen, dass diese Frau von alleine auf die Idee gekommen wäre, in Deutschland eine Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung zu stellen?

@Rolf Peter

Der Klimawandel wird über einen historisch einmaligen Wohlstand viel besser verstanden/begründet als über wissenschaftliche Begründungen und diverse Wissenschaftsirrtümer.
Warum?
Weil eine Verbrennungsgesellschaft schuldig sein muss, solange Co² das Produkt einer jeden (sauberen) chemischen Verbrennung ist.

Gegenmeinungen aus der Wissenschaft werden wie bekannt / gewohnt ausgegrenzt und diffamiert. Seit Einführung von Massendemokratie möchte man alles abstimmen, auch Wahrheit und Tatsachenerkenntnis.

Erkennen Sie das Potential für politische Richtungsänderung, wenn über wissenschaftliche Mehrheiten (incl. fachfremder) die politische Entscheidungsfindung alternativlos wird?

Interdisziplinäre Wissenschaft gibt es keine, die Fakultäten konkurrieren wie jüngst am Bsp. der Pandemie vorgelebt und entsprechend zerstritten gibt sich die Szene, so dass im guten Glauben entschieden wird – oder auf der Basis genehmer Experten, vgl. Lauterbach Effekt.

Natürlich sind Menschenlebensalter (80J.) nicht hinreichend um klimatische Veränderungen epochalen Ausmaßes zu verursachen – wenn (1) Vulkanausbruch so enorme Auswirkungen haben kann, wie wissenschaftlich behauptet.

Wohl kann der Mensch in kürzester Zeit Natur zerstören und sich seiner Lebensgrundlage berauben. Mich überzeugt daher das Wachstum über Geldpolitik, einschl. Population, mehr am Klimawandel als die Verbrennung als perfekte Besteuerungsgrundlage zivilisierter Gesellschaften.

Geld ist nicht die Lösung sondern Teil des Problemes; sein Wachstum wurde absichtlich entgrenzt.

Im Zeitalter des Nullzinses (für den Rest der Zukunft) sind Co² Abgaben das alternativ innovative Steuerungsmittel der Politik schlechthin.

@ Rolf Peter

>1. Der Klimawandel führt zu intertemporalen/intergenerationellen externen Effekten. Die heutige Generation verursacht ihn, die künftigen Generationen haben kein Stimmrecht, um die heutigen Entscheidungen zu beeinflussen. Das war in der Vergangenheit kein Problem;>

Der Sachverhalt, dass künftige Generationen KEIN Stimmrecht haben, ist IMMER ein POTENZIELLES Problem, das unter BESTIMMTEN Umständen, etwa kriegerischen Verhältnissen, in der Vergangenheit immer WIEDER zu einem jeweils aktuellen geworden ist.

Insoweit ist das HEUTIGE Problem des Klimawandels eines, das dem Sachverhalt nach vermutlich einzigartig in der jüngeren Menschheitsgeschichte ist, aber dem Prinzip nach nicht neu, i. e. VERURSACHUNG kann nicht mit der HAFTUNG für die Folgen zusammenfallen.

Dafür hat NIEMAND eine Lösung anzubieten.

Denn es gibt keine LÖSUNG für dieses Problem.

Der Versuch, den Klimawandel nicht zu einer Belastung für die nächsten Generationen werden zu lassen, ist etwas anderes.

>2. Generell ist in Deutschland eine zunehmende Aushöhlung des demokratischen Prozesses durch die Rechtssprechung zu beobachten.>

Das ist schlichtweg FALSCH.

Die Rechtsprechung ist TEIL des demokratischen Prozesses in Deutschland (Gewaltenteilung) und kann daher den demokratischen Prozess NICHT aushöhlen.

Was allerdings der Fall ist:

Die gesellschaftliche Willensbildung VERSCHIEBT sich bei bedeutenden Themen vom politischen KONSENS, der als verbindlich gelten soll, hin zu einem DIKTUM der Rechtsprechung mit HANDLUNGIMPERATIV für die Politik (wenn Klagen gegen die Gesetzgebung erfolgreich sind).

Diese Verschiebung ist HOCHPROBLEMATISCH für die Stabilität der Gesellschaft, weil sie zum einen ein Zeichen für eine abnehmende Konsensfähigkeit ist und zum anderen die Interessenkonflikte anheizt, weil Urteile häufig Teilen der Gesellschaft sagen, dass sie Verlierer sind (auch wenn es sehr gut begründete vertretbare Urteile sind).

Also:

Sehr problematisch TROTZ demokratischer Legitimation.

@Dietmar Tischer

»Politik ist der Komplex sozialer Prozesse, die speziell dazu dienen, das Akzept administrativer (Sach-)Entscheidungen zu gewährleisten. Politik soll verantworten, legitimieren und die erforderliche Machtbasis für die Durchsetzung der sachlichen Verwaltungsentscheidungen liefern«
(Niklas Luhmann)

Der Dreiklang aus Wissenschaft -> politischer Entscheidung – juristischer Legitimation -> ist für politische Schlafwandler eine perfekte Harmonie; alle übrigen erschrecken sich an der Gefahr des Missbrauchs von “there is no alternative”

Tatsächlich wäre es die Aufgabe von Institutionen wie dem BVerfG zum Schutz des Staatsvolkes jede Politik zu begrenzen anstelle ihr Steilvorlagen zu bieten – wie dem Urteil zur Klimapolitik.

Wie kommen Richter dazu zukünftige Generationen gegen heute lebende auszuspielen, wo das BVerfG selbst die Rechte von Ungeborenen einschränkte? Klar ist alles eine Frage des politischen Willens, wenn Fakten zu Meinungen relavtiviert werden.

Theoretisch können sich diese Institutionen den Ball ewig zuspielen….

Zitat- Rolf Peter Sieferle:
“Die moderne, zivilisierte Gesellschaft ist in der Tat
demokratisch, d.h. es herrscht in ihr der kleine Mann, und er prägt ihr seinen Stempel auf.
…
Die Massenzivilisation ist deshalb so unkultiviert (und merkt dies nicht einmal), weil in ihr ein vulgä­rer Typus an der Herrschaft ist: der Massenmensch, für den Fast food und Entertainmentkultur geschaf­fen sind und dessen Bedürfnissen sie exakt entspre­chen.”

Mit dem Entertainment schließt sich der Legitimationskreis zu Information der Massenmedien und ihrer Einflüsterer…..wenn Deutschland am Hindukusch verteidigt wird z.B.

Solche Ungleichgewichte können nicht ewig mit geschöpftem Geld ausgeglichen werden, sobald der Erfolg dieser Politik ausbleibt erübrigt sich die Legitimation und schließt das Bundesverfassungsgericht ein.

Was wir hier geboten bekommen ist clownworld.

Wenn Sie mal wieder abwertend werden ist das ein gutes Zeichen, da gibt es nichts mehr zu verteidigen.

Der angebliche Konflikt zwischen Armut und “Klimaschutz” ist praktizierte Scheinheiligkeit unserer Besitzstandsverteidiger. Nach dem Bericht des Weltklimarats gibt es zwar Zielkonflikte, aber auch viele Synergien zwischen Klimaschutz und Armut. Gerade die Armen werden die Folgen des Klimawandels ja besonders zu spüren bekommen.

Obwohl ich die Kritik gegen das Überhandnehmen gerichtlicher Eingriffe in Entscheidungen, die eigentlich dem Volkssouverän überlassen bleiben sollten, teile, werden die grundsätzlichen Probleme nicht angesprochen, sondern es wird nur polemisiert.
Die grundsätzlichen Probleme sind:
1. Der Klimawandel führt zu intertemporalen/intergenerationellen externen Effekten. Die heutige Generation verursacht ihn, die künftigen Generationen haben kein Stimmrecht, um die heutigen Entscheidungen zu beeinflussen. Das war in der Vergangenheit kein Problem; jetzt ist es aber eines, und auch Herr Stelter hat keine Lösung anzubieten. Man muss Institutionen entwickeln, die auch die Interessen künftiger Generationen berücksichtigt.
2. Generell ist in Deutschland eine zunehmende Aushöhlung des demokratischen Prozesses durch die Rechtssprechung zu beobachten. Dies geht aber schon auf Bemühungen konservativer Juristen in der Weimarer Zeit zurück, und wurde durch die weitere Entwicklung entsprechender Auslegungsmethoden auch in der Bundesrepublik weiter vorangetrieben. Das ist das eigentliche Problem. Wenn die Rechtssprechung zugunsten von Herrn Stelters Ansichten eingreift, beklagt er sich nicht, sondern jubelt. Dass dieser Schuss irgendwann nach hinten losgeht, müsste eigentliche jedem klar sein, der etwas weiterdenkt.

@Thomas M.
Das haben Sie schön umschrieben und auf den Punkt gebracht. Übrigens Danke für den Input mit den Holzsatelliten. Habe etwas recherchiert und somit den Horizont ein klein wenig erweitert. Interessanterweise ist Holz schon länger ein Thema in der Raumfahrtindustrie. Drei Nasa- Sonden des Ranger Programms zur Erkundung des Mondes waren zum Teil aus Balsaholz. Man lernt (zum Glück) nie aus.
Freundliche Grüße
Carsten Pabst

@Schwarzenberg

“Hauptsache China hat letztes Jahr neue Kohleblöcke mit einer Leistung von 30 Gigawatt gestartet, das reicht für ein Industrieland mit 30 Millionen Einwohnern (und zwar auch im Winter). Weitere 200 GW Kohleblöcke sind dort in Planung.”

…und was China mit “grüner Energie” so baut und plant ….ist ebenso beachtlich.

Ob in Kernkraft :
https://www.kernenergie.ch/api/rm/MW5UTU73A7TFANN/1-1-4a-grafik-kkw-der-welt-2021-01-01-d-2.jpg

…oder in Wasserkraft:
https://www.wiwo.de/technologie/wirtschaft-von-oben/wirtschaft-von-oben-101-mega-staudamm-china-ist-ein-wasserkraft-gigant-zum-aerger-seiner-nachbarn/27036044.html

..einfach nur gigantisch.

Nebenbei:
Solar-und Wind lass ich mal weg…sonst kommen den Fortschrittsverweigerern noch die Tränen.

@Schwarzenberg
Waren wohl sogar 38,4 GW und damit mehr als dreimal so viel, wie der Rest der Welt zusammen im Jahr 2020.
Etwas Visuelles bzgl. Co2 Ausstoß Chinas im Vergleich zu G7:
https://www.youtube.com/watch?v=REAuBTkDKpQ

Aber wir verkaufen den Chinesen später unsere überlegene Technologien … Z.B. das Lastenrad :(
Mit Unterstützung der EZB schaffen wir das alles…