Flassbeck macht es sich zu einfach: Löhne hoch alleine ist keine Lösung

Werner Flassbeck, stramm keynesianischer Ökonom und Staatssekretär unter Lafontaine, wurde bei bto schon mehrfach diskutiert. Unvergessen:

→ Flassbeck versus Stelter

Nun äußert er in einem Interview erneut seine Kernthesen, und da die Eurokrise dank der neuen italienischen Regierung wieder an Aufmerksamkeit gewinnt, bietet es sich an, die Thesen nochmals zu betrachten:

• Die Arbeitslosigkeit liegt in Frankreich bei neun Prozent, in Italien bei elf Prozent, und auch das nur, wenn man die offiziellen Zahlen nimmt. Dass wir acht, neun Jahre nach Beginn der Rezession die Arbeitslosigkeit nicht weiter gesenkt haben, ist eine Katastrophe. (…) Der Grund ist die gescheiterte europäische Wirtschaftspolitik, dieser Austeritäts- und Sparwahn, (…).“ – bto: wobei man vergisst zu sagen, dass so wirklich nicht gespart wurde. Es wurde nicht richtig Gas gegeben, wie man es nach Keynes & Co. erwartet, aber es wurde auch nicht viel gespart. Richtig ist, dass die Akteure den Charakter der Bilanzrezession nicht verstanden haben.
• „Wenn es aus irgendeinem Grund zu einer globalen Krise oder einer grösseren Rezession kommt, dann wird es eng. Dann kommen in Frankreich und Italien zur aktuellen Arbeitslosigkeit von rund zehn Prozent noch einmal fünf bis sechs Prozent hinzu, und es wird wirklich ungemütlich. In Italien wird der Lega-Führer Matteo Salvini unter solchen Bedingungen nicht mehr 18, sondern 60 Prozent der Stimmen holen.“ – bto: Konsens.
• „Deutschlands Erfolg gründet darauf, dass sich seine Lohnstückkosten, also die Lohnkosten, die ein Unternehmer bezahlen muss, um ein bestimmtes Produkt zu produzieren, seit der Einführung des Euros 1999 kaum erhöht haben. (…) Den deutschen Erfolg können Deutschlands Nachbarn unmöglich wiederholen. Wenn alle dasselbe Rezept anwenden, funktioniert es nicht. Einer kann im Kino aufstehen, um die Leinwand zu sehen, aber wenn alle das tun, sieht keiner mehr etwas.“ – bto: schönes Bild. Aber ich denke, es liegt an mehreren Faktoren (Industriemix, Innovation) und vor allem daran, dass wir das immer schon gemacht haben, was früher jedoch die D-Mark aufwertete und damit Nutzen stiftete für die Arbeitnehmer.
• „So einen außenwirtschaftlichen Schub wie unter der Währungsunion hat die deutsche Wirtschaft in ihrer ganzen Geschichte nie erlebt. Der Exportanteil ist von dreißig auf fünfzig Prozent gestiegen, in bloß zehn Jahren. Solche Zuwachsraten sind schlicht irre. Hätte Deutschland noch die D-Mark gehabt, hätte sich die Währung massiv aufgewertet und die Exportüberschüsse korrigiert. Deutschland war der grösste Nutzniesser des Euros.“ – bto: Und da hänge ich immer. Wo ist denn der Nutzen, wenn wir zinslose Darlehen zum Kauf unserer Güter vergeben, die dann auch nicht getilgt werden?
• „Durch die Handelsungleichgewichte wird die Währungsunion nämlich zu einer fürchterlichen Falle für die Defizitländer. Weil sie keine eigene Währung mehr haben, die sie abwerten könnten, bleibt ihnen als einziges Mittel, auf Deutschlands Preisvorteil zu reagieren, das eigene Lohnniveau zu senken. Wechselkurse abwerten kann man relativ leicht, starke, flächendeckende Lohnsenkungen hingegen sind für die betroffenen Länder eine Katastrophe.“ – bto: Das stimmt. Vor allem wird es (noch) unmöglicher, die Schulden zu bedienen. In der Analyse sind wir also fast einig, ich halte es nur nicht für eine deutsche „Strategie“ und bezweifle den Nutzen.
• „Nehmen Sie Griechenland: Die Löhne sind um knapp dreissig Prozent gesunken, und was kam dabei heraus? Eine tiefe Depression. Die Arbeitslosigkeit ist durch die Decke gegangen. (…)Es gibt gemäß der Theorie zwei Mechanismen, die Arbeitsplätze schaffen, wenn die Löhne sinken. Der eine ist die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Ausland. Das ist das, was Deutschland gemacht hat nach 1999, und es hat nur wegen der Währungsunion funktioniert. Außerhalb der Währungsunion hätte es nicht geklappt, weil die D-Mark nach ein, zwei Jahren aufgewertet hätte, und damit wäre der Exportschub vorbei gewesen. Der zweite Mechanismus soll darin gründen, dass Lohnsenkungen die Produktionsstruktur verändern. Die theoretische Annahme besagt, dass die Unternehmen bei tieferen Löhnen mehr Arbeiter und weniger Maschinen brauchen, weil es lohnend wird, teure Maschinen durch billige Arbeit zu ersetzen. Doch dieser Substitutionseffekt lässt sich empirisch nicht beobachten.“ – bto: Das klingt auch einleuchtend, doch was wäre die Antwort? Ja, Flassbeck will hier die Löhne steigern. Ich denke aber, das ist erneut nur Werkeln an Symptomen, eher sollte man die Eurozone verkleinern.
• „In Deutschland wird der Mythos aufrechterhalten, dass die Hartz-IV-Reformen und die Agenda 2010 ein Beschäftigungswunder ausgelöst haben. Es ist richtig, dass das funktioniert hat, aber nur über den Export. Es gab keinen anderen Mechanismus. Die deutsche Binnennachfrage entwickelte sich wegen der Lohnzurückhaltung katastrophal schlecht.“ – bto: doch mehr noch, weil der Staat nicht investiert hat.
• “Schauen Sie nach Italien. (…) Das Ergebnis der Wahlen ist absolut anti-europäisch. Bei Cinque Stelle gibt es eine Basisbewegung, die gegen den Euro ist. Die Lega ist massiv und offen gegen den Euro. Das ist das Ergebnis der deutschen Politik, die sechs Jahre Rezession in Italien verursacht hat.“ – bto: Das denke ich auch, aber aus anderen Gründen. Ich meine, es liegt an der Weigerung, die Schulden geordnet abzubauen und den Euro neu zu ordnen.
• „(…) eine Volkswirtschaft besteht aus vier Sektoren: die Privathaushalte, der Unternehmenssektor, der Staat und das Ausland. Jeder dieser Sektoren kann entweder sparen – das heisst, er gibt weniger aus, als er einnimmt – oder sich verschulden. Man spricht von positiven oder negativen Finanzierungssalden. Wichtig ist nun aber: In einer Volkswirtschaft müssen sich die Finanzierungssalden der vier Sektoren per Definition immer auf null summieren.“ – bto: Das kann man bei Lesern von bto als Wissen voraussetzen.
• „In Deutschland sieht das nun so aus: Die Haushalte und die Unternehmen haben riesige Sparüberschüsse. Der Staat will sich ebenfalls nicht verschulden. Da bleibt nur das Ausland. Genau das zeigt sich im irrwitzig großen Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands. Er ist das Resultat einer ungenügenden Binnennachfrage: Wenn Haushalte, Unternehmen und der Staat alle sparen, dann bleibt nichts anderes übrig, als weiterhin Geld ins Ausland zu transferieren. Das geht aber nur, wenn das Ausland sich noch mehr verschuldet.“ – bto: Deutschland wirtschaftet eben wie die Eichhörnchen und es ist selten dumm, in einer überschuldeten Welt Gläubiger zu sein.
• „Wenn die anderen Euroländer aus ihrer Verschuldungsfalle je herauskommen sollen und wenn die deutschen Haushalte und Unternehmen nicht mehr ausgeben wollen, dann hilft nur eines: Der deutsche Staat muss Schulden machen und seine Ausgaben erhöhen. Deutschland muss endlich abrücken von diesem Wahnsinn der schwarzen Null (…).“ – bto: Bekanntlich sehe ich es auch so, allerdings halte ich es für eine Illusion, dass die anderen auf diese Weise der Verschuldungsfalle entkommen. In Wahrheit ist es doch so, dass wir wenn dann aus anderen Ländern – China – mehr importieren werden. Die anderen sind schlichtweg nicht wettbewerbsfähig. So hat Italien sich im Handel vor allem gegenüber China und den Ölländern verschlechtert. Jetzt, wo die Ölpreise wieder steigen, dürften auch die Überschüsse dieser Länder wieder zurückgehen.
• „Deutschland muss weg von der Sparpolitik. Es muss die Binnennachfrage anregen, und dazu gibt es zwei Kanäle: über die Löhne – und damit über den Konsum – sowie über die staatliche Nachfrage.“ – bto: Wie wäre es denn mit Steuer- und Abgabensenkungen auf breiter Front?
• “Es gibt ein weiteres Argument gegen Lohnerhöhungen: Deutschlands Konkurrenten sitzen in Asien, und dort sind die Löhne viel niedriger. –Das ist ein falsches Argument. Erstens gibt es gegenüber Asien ja Wechselkurse, die Ungleichgewichte im Handel kompensieren. Zweitens ist es falsch, zu glauben, man könne ein Niedriglohnland konkurrenzieren, indem man die Löhne senkt. Das ist absurd. Das muss man im Übrigen auch gar nicht, weil ein Niedriglohnland deshalb ein Niedriglohnland ist, weil seine Produktivität gering ist. Deshalb haben sie auch keinen systematischen Preisvorteil gegenüber entwickelten Ländern. Der entsteht nur dann, wenn deutsche Produzenten mit ihrer Technologie nach China gehen und diese dann mit billiger Arbeit kombinieren.“ – bto: Genau das tun sie doch seit Jahren, weshalb sie auch hier nicht genug investieren und so zu den Handelsüberschüssen beitragen. Ich denke, das umgekehrte Argument sticht. Wir würden nicht in den Krisenländern einkaufen, nur in den Urlaub fahren und da sind andere Länder – Türkei – seit Jahren deutlich attraktiver. Warum sollten die Bürger, wenn sie mehr Geld in der Tasche haben, teurer einkaufen?
• „Es geht um das politische Überleben Europas. Damit sich die Situation entscheidend verbessert, müssten die Löhne in Deutschland fünf Jahre lang um fünf, sechs Prozent pro Jahr steigen. So könnte die Eurozone wieder ins Gleichgewicht kommen.“ – bto: Die Löhne werden schon bald aufgrund der Demografie deutlich steigen, die Unternehmen daraufhin noch mehr ins Ausland verlagern. Die steigenden Einkommen werden über mehr Sozialtransfers umgeleitet werden und der Konsum ausländischer Güter und Dienstleistungen wird vor allem in die Taschen günstiger Anbieter außerhalb des Euroraumes fließen.
• „Kürzlich wurde ich gefragt, wann denn der Staat seine Schulden zurückzahlen müsse. Das muss er aber nicht, er darf es sogar nicht. Wenn der Staat seine Verschuldung abbaut, heisst das ja, dass er das kaum zu lösende Sparproblem, also den Überschuss an Sparkapital, zusätzlich vergrössert. (…) Ob der Staat Schulden von 80, 90, 100 oder 300 Prozent des BIP hat – wie Japan –, ist vollkommen egal.“ – bto: Das dürfte die Italiener freuen. Spaß beiseite, auch diese Argumentation habe ich schon bei bto diskutiert und die ist nicht von der Hand zu weisen.
• „Die Überschüsse des Unternehmenssektors sind ein neues Phänomen der letzten zehn Jahre. Wir finden sie in einem grossen Teil der Welt, auch in den USA und in der Schweiz. Meine Hypothese ist, dass wir durch die Schwäche der Lohnentwicklung ein permanentes, globales Nachfrageproblem haben. (…) Wegen der Nachfrageschwäche investieren die Unternehmen weniger, und dann werden sie von den Staaten auch noch durch Steuersenkungen gefördert. Die Folge ist, dass ihre Cashflows angeschwollen sind und sie nicht mehr wissen, wohin sie sollen mit dem ganzen Geld. Es gibt zu wenige Investitionsprojekte, weil die gesamte Nachfrage nicht genug gross ist.“ – bto: Da ist sie wieder, die säkulare Stagnation, ausgelöst von Ersparnisüberhängen. Was ist mit Demografie? Wie wirkt die Globalisierung? Richtig ist aber, dass selbst ich die Unternehmen höher besteuern würde, wenn sie nicht investieren. Habe ich ja schon mehrfach geschrieben.
• Der Staat „müsste dafür sorgen, dass der Anstieg der Produktivität plus Zielinflationsrate den Arbeitnehmern immer ausbezahlt wird. Die Löhne einfach den sogenannten Marktkräften zu überlassen, funktioniert nicht.“ – bto: Wäre es nicht besser, der Staat würde es attraktiver machen, im Land zu investieren, die Abgabenlast senken und investieren?
• „Wenn jetzt eine radikale Regierung in Italien übernähme, müsste die sehr geschickt vorgehen. Eine Koalition gegen Deutschland zu bilden, wäre auch heute ungeheuer schwer. Macron (…) versucht, Deutschland zu Zugeständnissen zu bewegen. (…) Am Ende wird er Applaus bekommen, und alle werden ihn beglückwünschen, wenn er tatsächlich ein europäisches Budget bekommen hat. Aber das Problem wird sein: Gemessen am BIP der EU wird es so verschwindend klein sein, dass es irrelevant bleibt.“ – bto: Nein, das Problem ist, wie auch der IWF vorrechnet, dass es nie groß genug sein kann. Es funktioniert halt nicht.
• „Ein Nord-Euro, oder wie auch immer man ihn nennen würde, würde nach einem Austritt der mediterranen Länder massiv aufwerten. Dann wären die heiligen Marktanteile und die Exportüberschüsse der deutschen Industrie akut gefährdet. (…) Deutschland hat einen Exportanteil von fünfzig Prozent, was enorm viel ist für eine grosse Volkswirtschaft. Es hat deshalb am meisten zu verlieren in einer Handelsauseinandersetzung.“ – bto: kein Wort zu den enormen Forderungen, die wir verlieren werden.
• „(…) es ist nur eine Frage der Zeit, bis das ein böses Ende nimmt. Dass es in Italien so kommen wird, wie es jetzt gekommen ist, war vorauszusehen. Alberto Bagnai, in meinen Augen einer der besten italienischen Ökonomen, ist nun für die Lega angetreten. Er bezeichnet sich selber als Marxisten. Stellen Sie sich vor: ein Marxist in der Lega! Er hat mir gesagt: Du kannst nicht verstehen, was ich tue, aber ich sage dir: Es gibt keine Alternative. Wenn die Lega in eine Koalitionsregierung kommt – sie hat ja noch einen zweiten sehr guten Ökonomen, Claudio Borghi –, wird sie alles daransetzen, entweder Druck für eine Politikänderung aufzubauen oder aber den Euro zu verlassen. In Frankreich ist ein Euro-Austritt immer noch ein Tabu. In Italien ist das nicht mehr so.“ – bto: Es läuft so oder so auf ein ökonomisches, finanzielles und politisches Desaster zu.
• „(…) besonders Norditalien, ist eine hochkreative und produktive Volkswirtschaft. Sie brauchen jedoch die richtigen Rahmenbedingungen und die richtigen Stimulanzien. Die können nur von der Nachfrageseite kommen. Unter dem Euro wurden die Rahmenbedingungen in Italien zerstört. Die guten italienischen Ökonomen verstehen das.“ – bto: Ich denke auch, dass Italien gut bedient wäre, den Euro zu verlassen.
• „(…) die Fiskalunion ist nicht die Lösung, das sieht man am Beispiel der deutschen Wiedervereinigung. Die wurde abgefedert durch eine Fiskalunion und durch riesige Transfers, aber Ostdeutschland ist heute noch tief frustriert und strukturschwach.“ – bto: Das freut mich. Gerade von linker Seite wird es ja gerade immer wieder behauptet. Gut, dass Flassbeck es so klar und deutlich sagt.
• „Die Lösung ist, (ein) Festkursverbund mit vernünftiger Lohnkoordination. Das ist das Einzige, was sinnvoll wäre.“ – bto: Und wie, bitte, löst man damit das Schuldenproblem?
• „Die EZB sollte zuständig sein für jedes Land der Eurozone, nicht für keines. Aber nun soll jedes Land immer damit rechnen müssen, für Bankrott erklärt zu werden. Und gegen diese Drohung soll es keine geldpolitischen Mittel mehr geben, sondern nur noch die Arbeitsmarktflexibilität. Das ist vollkommener Irrsinn. (…) Sie hat nicht verstanden, dass sie auch die Zentralbank Griechenlands ist. Sie hätte diesem Land helfen müssen. Stattdessen hat sie diese brutalen Aktionen gemacht in Griechenland und in Zypern und den beiden Ländern den Geldhahn zugedreht, sodass das Bankensystem in den nächsten Stunden zusammengebrochen wäre. Das war eine schwere Verfehlung.“ – bto: Flassbeck sagt also, dass die EZB für alle Staatsschulden einstehen soll. O. k., aber ist das gerecht angesichts der sehr unterschiedlichen Schuldenstände?
• „Eine grosse Volkswirtschaft wie Deutschland kann sich nicht dauerhaft von riesigen Exportüberschüssen abhängig machen. Allen anderen werfen wir Strukturprobleme vor, aber das größte Strukturproblem in Europa ist die deutsche Wirtschaft.
• „In Ihrer Gesamteinschätzung, global betrachtet, ist es also die deutsche Wirtschaftspolitik, die am meisten Schaden anrichtet? – Ja. Ich hätte das auch nie für möglich gehalten. Die Deutschen werden stur bleiben – ausser wenn es jetzt richtig kracht. Trump hat begriffen, dass mit Reden nichts erreicht wird. Da hat er sich gesagt, na dann hauen wir ihnen eben eins vor den Sack. Zu Recht, fürchte ich. Und was glauben Sie, was geschieht, falls Deutschland einen Wachstumseinbruch erleidet? Die deutsche Industrie würde zu Merkel gehen und sagen: Gib gefälligst Geld aus! Das ist auch schon beim Konjunkturprogramm 2008/2009 geschehen (…).“ – bto: wenn es so einfach wäre. Natürlich würde der Staat dann viel Geld ausgeben, zugleich würde aber die Wohlstandsillusion platzen, die Auslandsforderungen sich in Luft auflösen und die Migrations-Konflikte explodieren.

Flassbeck wohnt übrigens in der Nähe von Genf. Konsequent.