Erst der Anfang: EU als „Elitenprojekt“ gefährdet

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on LinkedInEmail this to someone

Europa befindet sich gefangen in einer Politik, die auf „Alternativlosigkeit“ setzt und darauf hofft, dass die Bevölkerungen nicht verstehen, was passiert oder aber ein Wunder geschieht und alles noch rettet.

Da sei erinnert an Abraham Lincoln: „You can fool all the people some of the time, and some of the people all the time, but you cannot fool all the people all the time.“ Wie sehr das stimmt, sieht man hier.

Zunächst die Frage, ob man denn gerne wie die Briten einmal über die Zugehörigkeit des eigenen Landes zur EU abstimmen würde. Das sieht auf den ersten Blick noch ganz entspannt aus:

chart-3

60 Prozent der Deutschen beispielsweise wollen darüber gar nicht abstimmen – oder haben Angst, dass eine Abstimmung „schiefgehen“ könnte und wollen es deshalb nicht. Ich finde, im Prinzip sollte man über alles abstimmen dürfen. In Frankreich und Italien wollen deutlich mehr als 50 Prozent abstimmen, vermutlich, weil sie dann „Nein“ sagen können?

So scheint es zu sein. In der Tat würden in diesen Ländern weitaus mehr Leute für einen Ausstieg stimmen, als bei uns:

chart-4

Italien ist schon recht nah an den 50 Prozent. Ambroise Evans-Pritchard – auf seine unnachahmliche Art: „They (bto: die Brüsseler EU-Eliten) still could not see that the EU had over-reached disastrously, or that it had breached the historical contract with Europe’s nation states, or that broader contagion was a mounting threat to their own interests.“

Und dann zu den Folgen eines Brexit: „But what most surprised me is that half of those surveyed in countries making up 80pc of the EU population think that Brexit would set off a domino effect, and that it would do more damage to the European Union than to Britain itself.“

chart-5

 

It suggests that very large numbers of people on the Continent have reached their own damning verdict on EU pieties and on the EMU construct, perhaps because they know that their own youth have been flocking to London to work, as if were a new Manhattan.

bto: Es ist fatal, wohin uns die Politik geführt hat. Der Euro und die fehlende Antwort auf den afrikanischen Migrationsdruck führen die EU Richtung Abgrund.

The Telegraph: Devastating MORI poll shows Europe’s peoples share British rage over EU, 10. Mai 2016

3 Kommentare
  1. Dietmar Tischer says:

    >„They (bto: die Brüsseler EU-Eliten) still could not see that the EU had over-reached disastrously, or that it had breached the historical contract with Europe’s nation states, or that broader contagion was a mounting threat to their own interests.“>

    Ambroise Evans-Pritchard ist ein kluger Kopf, aber was er hier von sich gibt, ist keine Analyse sondern Spekulation.

    Erst einmal:

    Ist die EU ein „Eliteprojekt“?

    Das ist sie, da die Bürger Europas nicht ausdrücklich die EU als einen Bundesstaat mit Auf-gabe nationaler Souveränitätsrechte gewollt haben. Eine als politische Einheit verstandene EU muss jedoch ein solcher Bundesstaat sein – und so agiert auch die Elite in Brüssel. An-dernfalls wäre sie eine Freihandelszone. Die EU ist dennoch demokratisch zustande ge-kommen, weil die Bürger der Nationalstaaten ihre demokratisch gewählten Regierungen dazu ermächtigt haben, einen Staatenbund EU zu schaffen.

    Die Eliten glaubten und glauben z. T. immer noch, dass der ERFAHRBARE Nutzen der EU zu einer Vertiefung in Richtung Bundesstaat führen wird.

    Mit dieser Entstehungsgeschichte als Basis lassen sich die Reaktionen auf den Zustand und die Entwicklung der EU erklären.

    Was m. A. n. für das Verständnis wichtig ist:

    1. Die EU ist ein ÖKONOMISCH begründbares Projekt zur Wohlstandsmehrung seiner Mit-glieder. Die Eliten haben es im Wesentlichen deshalb betrieben, es der Bevölkerung jedoch vor allem als Friedenssicherungsprojekt verkauft.

    2. Das Projekt hat diese Erwartungen grundsätzlich erfüllt, wobei dahingestellt werden kann, in welchem Umfang das der Fall ist.

    3. Das Projekt EU beinhaltet nicht nur offene Grenzen für den Warenverkehr, sondern auch für den Verkehr von Menschen. Das verlangt auf nationaler Ebene hohe Anpassungsleistungen von den Bevölkerungen, wenn die Volkswirtschaften so unterschiedlich wie in der EU sind.

    Sachverhalte, die damit verbunden sind: Jobverluste durch Fertigungsverlagerung u. a. nach Osteuropa, Billigimporte sowie Migration aus den ärmeren Ländern. Beispiel: GB, das anfangs noch die Einwanderer aus Osteuropa, speziell Polen beklatscht hatte, sieht jetzt durch sie eine Benachteiligung der eigenen Bevölkerung auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt.

    Das sind ERFAHRENE Nachteile.

    ÜBERLAGERNDE Entwicklung:

    Durch Megatrends, allen voran die Globalisierung, die demografische Entwicklung und die hohe Verschuldung stagniert das Wachstum in den EU-Ländern, insbesondere natürlich in der Peripherie der Währungsunion.

    Dies bedeutet für die Bevölkerung ERFAHRENE Perspektivlosigkeit.

    In der Summe:

    Nachteile und Perspektivlosigkeit.

    Diese konkreten ERFAHRUNGEN werden im Bewusstsein der Menschen NICHT kompensiert durch die positiven ökonomischen Effekte der EU, zumal diese kaum verstanden werden und nicht zuordbar sind (anders als die Nachteile)

    Dazu jetzt noch die Belastungen durch die Flüchtlinge – für viele auch eine ERFAHRUNG, der eher Belastung als Bereicherung zugerechnet wird.

    Daher Schuldzuweisung und politische Umorientierung großer, vermutlich sogar wachsender Bevölkerungsteile:

    a) Schuldzuweisung erfolgt an die EU-Elite, die man – siehe oben – nicht direkt gewählt hat. Ob sie bestmöglich ein Projekt vorantreibt, das man (bisher) nicht abgelehnt hat, oder Fehler macht in der Betreibung des Projekts, spielt keine Rolle.

    b) Umorientierung ist der Rückfall zum Nationalismus, vielerorts mit Unterstützung der natio-nalen Regierungen. Aktuelles Paradebeispiel ist Österreich.

    Wenn das richtig ist, dann gibt es keinen Ausweg aus der Misere. Die Bevölkerungen werden entscheiden.

    Weder die EU-Elite (Brüssel), noch die nationalen Regierungen noch sonst jemand kann daran etwas ändern.

    Es gibt allerdings auch diesen Effekt:

    Die Abkehr vom Status quo ist AUCH mit ERFAHRBAREN Nachteilen, zumindest jedoch mit hohen Risiken verbunden.

    Das realisieren die Menschen, deshalb wird es meiner Einschätzung nach beispielsweise nicht zum Brexit kommen.

    Antworten

Dein Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Schreiben Sie etwas dazu!

Schreibe einen Kommentar zu Dietmar Tischer Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.