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Der Euro als tempo­rär erfolg­reiches Ab­kopplungs­manöver

Am achten Januar 2023 geht es im Podcast erneut um den Zustand des Euro. Auslöser ist das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten Wiederaufbaufonds und die damit verbundene Frage, ob wir uns auf dem Weg zur Rettung oder zum beschleunigten Untergang befinden.

Ich spreche dazu mit Bruno Schönfelder, Universitätsprofessor emeritus für Volkswirtschaftslehre an der TU Bergakademie Freiberg. Seine Abtrittsvorlesung trug den Titel: „Der Euro als temporär erfolgreiches Abkopplungsmanöver und warum es etwas länger gewährt hat, jetzt aber trotzdem vorbei ist.“

Das macht neugierig. Hier ein paar seiner Punkte, der Link zum gesamten Text befindet sich unten.

  • Zunächst spricht er das Zusammenspiel zwischen Wirtschaft, Politik und Rechtssystem an. Basis ist die sogenannte Ordnungstheorie: „Die Ordnungen oder Systeme, und zwar gleichermaßen das politische, rechtliche und wirtschaftliche, befinden sich in der modernen Gesellschaft auf ihrem jeweils eigenen Blindflug. (…) Bezogen auf die Politik bedeutet die Blindflugthese unter anderem, dass sie die wirtschaftlichen Konsequenzen ihres Handelns nicht zu überschauen vermag und dies oft auch gar nicht erst versucht. Eben dasselbe gilt mutatis mutandis auch für die Wirtschaft, die die politischen Konsequenzen ihrer Aktivitäten nicht zu überschauen vermag. Dabei stehen beide dennoch in einem engen wechselseitigen Abhängigkeitsverhältnis. Politische Handlungsmöglichkeiten werden durch eine Einbuße an wirtschaftlichen Wohlstand drastisch reduziert und das schon allein deswegen, weil das Steueraufkommen zurückgeht und das Geldausgeben und nicht etwa der Erlass von Gesetzen heute das wichtigste Instrument der Politik ist.“ – bto: Das leuchtet ein und wir können es in der deutschen Politik seit Jahren beschleunigt beobachten.
  • „Der Euro ist selbst ein Zeugnis für die Blindflughypothese. Kein geringerer als der in Cambridge (England) lehrende Nicholas Kaldor, einer der angesehensten Ökonomen seiner Zeit, hatte schon 1971 vor der europäischen Währungsunion gewarnt (…). Kaldor nannte die Währungsunion einen gefährlichen Irrtum und ein Projekt, das zum Zusammenbruch (break-down) verurteilt sei. Eine Währungsunion könne erst nach der Gründung eines europäischen Staates Erfolg haben, und zwar eines Staates, der einen sehr beträchtlichen Teil des auf dem Gebiet der Währungsunion erzielten Zwangsabgabenaufkommens an sich gezogen hat und dementsprechend bedeutende Ausgabenprogramme fährt.“ – bto: Klartext: eine umfassende Transferunion. Allerdings muss man dazu auch die Mittelverwendung beeinflussen können, was Aufgabe von Autonomie bedeutet. Genau das will die Politik nicht, ist doch wie Schönfelder so schön schreibt „das Geldausgeben das wichtigste Instrument der Politik.“
  • „Unter heutigen Bedingungen, unter denen die Versorgung der Senioren zur finanziell bedeutsamsten Staatsaufgabe geworden ist, würde die Kaldor-These insbesondere implizieren, dass die nationalen Träger der sozialen Rentenversicherung in einer neuen Eurozonenrentenversicherungsanstalt aufgehen und eurozonenweit ein einheitliches Rentenrecht in Geltung tritt. Ein bisschen mehr an europäischer Staatlichkeit genügt also mitnichten, um den Euro zum Erfolg zu machen. Um zu sehen, wie völlig außer Reichweite das tatsächlich erforderliche Niveau an europäischer Staatlichkeit ist, muss man nur nach Frankreich blicken: Macron hat 2019 eine derartige Vereinheitlichung innerhalb von Frankreich versucht: Er wollte 42 Rentenversicherungen zu einer einzigen französischen sozialen Rentenversicherung zusammenführen und ist daran gescheitert.“ – bto: Man beachte die enormen Unterschiede im Rentenniveau zwischen den Staaten, sowohl was Renteneintrittsalter, als auch -höhe betrifft.
  • „Kaldor begründete sein Diktum regionalökonomisch, nämlich mit der wohlbekannten Erfahrung, dass die Wirtschaftskraft verschiedener Regionen gar nicht selten eher zur Divergenz als zur Konvergenz tendiert. Eine generalisierbare und als Normalfall unterstellbare Konvergenzneigung zwischen verschiedenen Wirtschaftsregionen gibt es nicht.“ – bto: Schönfelder verweist auf die Erfahrung Nordirlands/UK, Süditaliens und auch Ostdeutschlands.
  • „Das wissenschaftliche Verdikt gegen die Währungsunion war mithin eindeutig, kein Ökonom von Rang hat dem je widersprochen. Was hat es genützt? Nichts. Wenn er politisch nicht erwünscht ist, also der typischerweise strategischen, auf die Diskreditierung des politischen Gegners gerichteten Rationalität der Politik zuwiderläuft, ist akademischer Rat für die Politik unbeachtlich.“ – bto: Auch das können wir gerade deutlich erkennen. Überdeutlich.
  • „Heute haben wir in der Eurozone das Dilemma, dass wichtige Mitgliedsländer mit dem größten Teil ihres Territoriums in die Rolle strukturschwacher Regionen hineingeraten sind. Während man in Italien 1990 noch ein deutliches Übergewicht der prosperierenden gegenüber den darbenden Regionen konstatieren konnte, trifft heute das Gegenteil zu.“ – bto: … die Folge der verschärften Divergenz.
  • „Der Euro ist ein politisches Projekt und er stirbt nicht einfach, weil er sich wirtschaftlich ungünstig auswirkt. Damit der Euro sterben kann, muss er zuvor politisch scheitern, und das heißt in der Demokratie, er muss hinreichend unpopulär werden, zumindest in wichtigen Eurozonenländern. (…) Vermutlich wird es einer Inflation bedürfen, um ihn so unpopulär zu machen, dass er sterben kann. Wenn man die englische und amerikanische Politik der 1970er Jahre als Maßstab dafür heranzieht, wieviel Inflation nötig ist, um binnen weniger Jahre einen grundlegenden Politikwechsel zu erzwingen, so waren es damals 10-15 %. Allerdings könnte die Schmerzgrenze seitdem weiter gesunken sein. Dafür spricht erstens, dass die Sparer heute anders als damals nicht durch hohe Nominalzinsen mit der Inflation versöhnt werden. Zweitens ist der Personenkreis viel größer geworden, der, weil er nicht mehr erwerbstätig ist, keine Möglichkeit hat, bei der nächsten Tarifrunde eine Kompensation für inflationsbedingte Verluste zu erstreiten. Ein Großteil der Senioren wird durch die Inflation auf dem Niveau einer kümmerlichen Sozialrente egalisiert, weil ihre finanziellen Ersparnisse entwertet werden. Das werden sie schwerlich mit Gleichmut hinnehmen. Für die These einer gegenüber den 1970er Jahren noch weiter abgesunkenen Schmerzgrenze spricht auch der Aufschrei, den 8% Inflation in den USA hervorgerufen haben. Wenn dem so ist, könnte es für den Euro recht bald kritisch werden.“ – bto: Ich sehe das mittlerweile anders. Die Deutschen haben mehr Sorgen vor dem Klimawandel als vor der Inflation – und das bei einer Inflationsrate von zehn Prozent! Ich denke es ist den Medien, die ich zum Lager der Politik zähle, gelungen, die Themen entsprechend zu platzieren.
  • Nehmen wir die Forsa-Umfrage vom November 2022: Demnach sorgen sich 59 Prozent der Bürger, dass sich der Klimawandel immer häufiger und stärker durch Naturkatastrophen auf den Alltag auswirkt. 53 Prozent sorgen sich eigenen Angaben zufolge davor, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine auf andere Länder übergreift oder sogar in einen Weltkrieg mündet. 52 Prozent sorgen sich demnach vor einer zu großen Belastung der eigenen finanziellen Lage durch zu hohe Kosten für Strom und Energie. Mit 51 Prozent fast ebenso viele Menschen, teilen laut den Forsa-Zahlen die Sorge, dass es durch Cyberangriffe zu Ausfällen bei kritischen Infrastruktureinrichtungen kommt. 44 Prozent sorgen sich vor finanziellen Schwierigkeiten durch die hohen Kosten für Lebensmittel. 42 Prozent treibt um, dass es im Winter nicht mehr genügend Gas für die Haushalte und die Wirtschaft geben könnte. Mehr muss man, denke ich, nicht wissen. Wenn ich gefragt würde, ich würde mir Sorgen um die Rente, das Gesundheitssystem, die Ersparnisse und die Wirtschaft machen…

Doch zurück zu Schönfelder:

  • „Die Politik kann der Wirtschaft schweren Schaden zufügen, bevor sie von letzterer über ein sinkendes Steueraufkommen Rückmeldungen erhält, die sie kaum mehr ignorieren kann. (…) Auf dem Markt für Staatsschuld verschlechtern sich die Konditionen, zu denen sich ein Staat finanzieren kann, oft rasch, sobald sich die Politik anschickt, das Leistungsvermögen der eigenen Wirtschaft zu überfordern oder zu unterminieren. Ähnliches gilt für den Wechselkurs. Der kommt oft schon in diesem Stadium unter Druck. Eine alte Faustregel der Zentralbanker besagt, dass bei einer Inflation der Verfall des Außenwerts normalerweise dem des Binnenwerts vorauseilt. Zum politischen Problem wird der Verfall des Außenwerts beispielsweise dadurch, dass die Preise der Importwaren steigen und damit die Lebenshaltungskosten.“ – bto: Es gibt also normalerweise zwei Rückkoppelungen: steigende Zinsen für Staatsanleihen und einen Verfall der Währung. Beides hat man durch den Euro ausgeschlossen.
  • „Dass 1969 in Frankreich der Wunsch nach einer Währungsunion aufkam, war eine Folge dessen, dass man sich nach acht Jahren der Stabilität zu zwei kräftigen Abwertungen des Franc gegenüber der DM gezwungen sah. (…) Die starken Lohnerhöhungen, mit denen man in Frankreich den sozialen Unruhen des Jahres 1968 begegnet war, hatten die Konkurrenzfähigkeit der französischen Industrie erheblich beeinträchtigt. Die Abwertung erfolgte notgedrungen zu ihrem Schutz. Aus der Sicht der französischen Politik war dies eine schmachvolle Niederlage gegenüber einem alten Rivalen, eine Niederlage, der viele weitere folgten, und die man täglich beim Blick auf die Wechselkurstabelle vorgeführt bekam. Der Euro verdankte sich vor allem dem Wunsch Frankreichs nach Stilllegung dieser strukturellen Kopplung, der über alle wirtschaftliche Vernunft triumphierte. Und das obwohl diese Stilllegung eigentlich dem Ansinnen gleicht, den Überbringer einer schlechten Nachricht zu töten.“ – bto: Und das ist gelungen. Mehr noch: Man hat einen Weg gefunden, Deutschland für die eigene falsche Politik bezahlen zu lassen.
  • „Die heutige Realverfassung der Eurozone legt die strukturellen Kopplungen lahm und zwar sowohl den Markt für Staatsschuld als auch den Devisenmarkt. Die Signalisierungsfunktion des ersteren wird dadurch aufgehoben, dass die EZB einen beträchtlichen Teil der Staatsschuld aufgekauft hat und erklärtermaßen bereitsteht, noch mehr davon zu kaufen, wenn sich die Finanzierungskonditionen für einen Mitgliedsstaat der Eurozone signifikant schlechter werden als die für Deutschland. Die EZB sorgt mithin dafür, dass die Bonität der Mitgliedsstaaten für die Konditionen, zu denen sie sich verschulden können, kaum eine Rolle spielt. Die Gemeinschaftswährung verrauscht auch die Signale des Devisenmarkts. Zwar ist der Euro seit 2010 schwächer geworden, aber er ist stärker als es die Drachme oder die Lira wären.“ – bto: … was bei uns die Nebenwirkung eines Scheinbooms hatte.
  • „Dafür, dass die strukturelle Kopplung des Wechselkurses nicht ohne weiteres wieder in volle Geltung gesetzt werden kann, sorgt die Vorkehrung, dass ein Austritt aus der Eurozone, die Wiedereinführung einer nationalen Währung, bislang nur unter sehr ungünstigen Konditionen möglich ist, nämlich nur unter Inkaufnahme eines heillosen Chaos und schlechterdings nicht überschaubarer Risiken. Auf dieses Weise versuchte man den von Kaldor prophezeiten Kollaps hinauszuschieben. Damit wird man ihn zwar letztlich nicht verhindern können, sondern nur dramatisieren, aber es ist derzeit noch völlig unklar, wann und wie er kommt. Das ist schon allein deswegen unklar, weil es hier entscheidend auf das Politiksystem ankommt. Dass Politik nicht prognostizierbar ist, ist zumindest unter Politologen unumstritten.“ – bto: Die Frage ist also, wie groß der Druck im Kessel werden kann.
  • „Die deutsche Verhandlungsführung der 1990er Jahre war nicht zuletzt deswegen blauäugig, weil sie die Gefahren der Währungsunion zwar sah, aber stattdessen auf einem anderen Weg zu bannen versuchte, der, wie die ordnungstheoretische Analyse enthüllt, wenig Erfolgsaussichten hatte. Sie glaubte, die strukturelle Kopplung Devisenmarkt entbehren und durch einen Ausbau des Rechtssystems ersetzen zu können, durch eine Verrechtlichung der Staatsschuldenpolitik. Dem dienten die im Maastricht-Vertrag vereinbarten Verschuldungsgrenzen, also etwa die 60 % Grenze für das Verhältnis zwischen Schuldenstand und nationaler Wirtschaftsleistung und die 3 % Grenze für die nominalen Defizite der öffentlichen Hände. Wenn diese Schuldengrenzen Wirkung entfaltet hätten, dann wären wir natürlich nie in die Lage gekommen, in der wir jetzt sind. In den Verhandlungen der 1990er Jahre hat die französische Seite die Sache offenbar realistischer gesehen und eingeschätzt, dass man den Deutschen derartige Vorschriften schon zugestehen kann, weil sie in der Realität wenig bedeuten dürften.“ – bto: Noch heute klammern sich deutsche Politiker an das Recht und die Verträge, obwohl sie mehrmals deren Wirkungslosigkeit erleben mussten und auch das höchste deutsche Gericht hier nicht als Instanz funktioniert.
  • Was könnte man tun um den Euro zu sanieren? „Drei Bauelemente wären (…) von zentraler Bedeutung. Das erste ist die (…) Option des Urlaubs vom Euro. Dieser schwierige Vorgang hätte so umfassend geregelt werden müssen, dass er ohne längere Vorbereitung kurzfristig implementierbar gewesen wäre. Man kann sich das folgendermaßen vorstellen: Am Tag X kehrt Italien zur Lira zurück. Sämtliche Forderungen gegen in Italien ansässige private Personen und juristische Personen des privaten und öffentliche Rechts werden von Euro auf Lire umgestellt. Sämtliche ist sämtliche: Mitgemeint sind auch die Targetverbindlichkeiten der Banca d’Italia, also die Kleinigkeit eines dreistelligen Milliardenbetrags. Dem entgegenstehende Vertragsklauseln sind unwirksam. Im Anschluss daran wird der Wechselkurs zwischen Euro und Lire freigegeben, was zu einer starken Abwertung der Lira führt. Drei Jahre später tritt Italien mit einem Umtauschkurs von sagen wir 0,75 Euro gegen 1 Lira wieder ins Euroland ein.“ – bto: Interessant, dass Schönfelder die Entwertung der Targetforderungen offen anspricht und als Teil der Lösung sieht.
  • „Zweitens hätte es der EZB und ihren Mitgliedsbanken verboten werden müssen, Forderungen gegen die Gebietskörperschaften ihrer Mitgliedsländer zu erwerben. Ein derartiges Verbot gibt es in den USA schon lange: Das Federal Reserve System erwirbt keine Schulden der US-Gliedstaaten und -Gemeinden.“ – bto: Dort haften auch der Bund und die anderen Staaten nicht für die Schulden der einzelnen Staaten.
  • „Drittens hätte (…) ein periodischer, beispielsweise vierteljährlicher Ausgleich der Targetsalden vorgesehen werden müssen, wie er auch im Federal Reserve System erfolgt. Es fällt auf, dass bei der Konstruktion der EZB als einer föderalistisch verfassten Zentralbank gleich zwei gravierende Fehler hätten vermieden werden können, wenn man sich an den USA und damit an einer bereits funktionierenden föderalistisch konstruierten Zentralbank orientiert hätte.“ – bto: Das mag sein. Ich denke es waren keine Fehler, sondern eine Strategie Frankreichs.
  • Und die Eurorettungspolitik hatte einen bekannten Nebeneffekt auf Deutschland: „Nicht zuletzt wegen des aus deutscher Sicht stark unterbewerteten Euros wuchsen die Exporte, die Beschäftigung und damit auch die öffentlichen Einnahmen aus Zwangsabgaben rapide. So kam es zu einer anstrengungslosen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte wie es sie zuvor nur in den besten Jahren des sog. Wirtschaftswunders gegeben hatte. Obendrein konnte der Finanzminister fällig werdende Staatsanleihen zu traumhaften Konditionen refinanzieren. Gemäß der hier vorgetragenen Theorie hat eine solche Lahmlegung zur Folge, dass Politik die Bodenhaftung verliert und ins Illusionäre abdriftet. Eben das ist auch geschehen. Ein Beispiel für dieses Abdriften ist die Springflut öffentlicher Ausgaben, mit der man in Deutschland auf die Coronakrise reagierte.“ – bto: … oder denkt, im Alleingang das Klima retten zu können!
  • Und wo stehen wir heute? Nun, die Realität meldet sich zurück: „Die Kopplungen werden straffer und wer dies zu verhindern versucht, erntet Inflation. Die Importpreise steigen und wenn sich das nicht inflationär auswirken soll, müssen die Zinsen steigen. Das Dilemma ist allerdings, dass dieses Steigen der Zinsen selbst ein inflationäres Potential mobilisiert, nämlich den starken Anstieg der Zentralbankgeldmenge, der die andere Seite der Staatsfinanzierung ist, und damit ein extrem hohes Kreditschöpfungspotential angelegt hat.“ – bto: Das Geld liegt quasi rum und kann nun genutzt werden, um Kredite auszugeben, was dann die Nachfrage treibt. Und damit die Inflation.
  • „(…) Der Gegensatz zwischen Preisstabilität und monetärer Staatsfinanzierung ist unüberbrückbar geworden und die EZB in der Klemme. Selbst ein schüchterner Versuch der Inflationsbekämpfung würde die strukturelle Kopplung der Zinsen auf Staatsschuld sofort straffen und dass wäre vor allem für die hochverschuldeten Länder sehr unangenehm. Wir leben in spannenden Zeiten.“ – bto: Spannend, ohne Zweifel. Ich würde sagen, wir stehen vor der Dekade der Vermögensvernichtung.

→ Bruno Schönfelder: “Der Euro als temporär erfolgreiches Abkopplungsmanöver und warum es etwas länger gewährt hat, jetzt aber trotzdem vorbei ist”, 13. Juli 2022