Bidenomics – Schulden als Treib­stoff oder eher als Brand­satz?

Der immer optimistische Thomas Straubhaar stimmt ein in den Chor derjenigen, die den Biden-Boom kommen sehen –  getrieben von Schulden. Endlich. Denn wir haben ja noch nicht genug. Es stört uns nicht, dass sie immer weniger reales Wachstum bringen und vor allem wissen wir ja, dass sie uns nie etwas kosten werden. Den Notenbanken sei Dank!

Doch schauen wir auf seine Argumentation:

  • “Nun jedoch wird das Pendel viel weiter nach links ausschlagen als jemals zuvor in der Nachkriegszeit. Denn der Zentrist Joe Biden muss auf die radikalen Ränder der Demokraten hören. Um den bekennenden Sozialisten Bernie Sanders, bis zu seiner Aufgabe Anfang April 2020 Bidens letzten parteiinternen Gegner, scharen sich Staatsgläubige und Anhänger egalitärer Wohlfahrts­staaten, die sogar Europas Linke jenseits der Sozial­demokraten konservativ aussehen lassen. Vizepräsidentin Kamala Harris liegt mit ihren wirtschaftspolitischen Absichten näher bei Sanders als bei Biden. Mit ihr gelangen linke Progressive ins Zentrum der Macht. Das ist keine Bagatelle: Angesichts des hohen Alters Joe Bidens (78) kommt Harris eine herausragende Bedeutung zu.” – bto: nett gesagt. Gut möglich, dass sie schneller als allgemein gedacht Präsidentin ist. Und was dann? Sicherlich die heftigste Wahl in vier Jahren. Vor allem dann, wenn die Demokraten ein scharf linkes Programm umsetzen.
  • “Höchste Priorität haben auch und gerade für Bidenomics die USA. Alles andere – globale Führungsrolle, neue Weltwirtschaftsordnung – folgt danach und ist bestenfalls Mittel zum Ziel: zum amerikanischen Erfolg im Wettstreit mit China um geopolitische Dominanz, vor allem im Cyberspace. (…)  Auch er wird der Doktrin ‘America First’ folgen (müssen). Interventionismus zugunsten nationaler Interessen wird mehr denn je die Aussenwirtschaftspolitik der Demokraten kennzeichnen.” – bto: So ist es und das kann niemanden überraschen. Ich würde sogar sagen, dass sie damit durchaus Erfolg haben können, vor allem auch im direkten Vergleich mit der EU.
  • Ideologischer Kern von Bidenomics wird die Modern Monetary Theory (MMT) sein. Sie gibt der Fiskalpolitik den Vorrang gegenüber der Geldpolitik und stellt das Dogma des Monetarismus auf den Kopf, der die Geldpolitik zum obersten wirtschaftspolitischen Instrument zur Erreichung des wichtigsten Ziels, der Geldwertstabilität, erklärt. In der MMT hat es der Staat viel einfacher, seine Aktivitäten zu ­finanzieren: Braucht er Geld, muss er sich nicht am Kapitalmarkt verschulden, sondern erhält die Finanzmittel direkt und kostenlos von der Zentralbank. Sollte es zu Inflationserwartungen kommen, sammelt der Staat das Geld ein, indem er Steuern erhebt und an die Zentralbank zurückgibt.” – bto: Zum einen wissen wir, dass die MMT eine existierende Saldenmechanik beschreibt. Soweit so gut also. ABER: Wir wissen auch, dass sie, wenn sie so wie hier postuliert eingesetzt wird, ein erhebliches Risiko für den Geldwert darstellt.
  • “Es gibt zwei Indizien, die klarmachen, wie sehr die MMT bereits auf dem Vormarsch ist. Erstens hat das ­Biden-Team einen «New Deal» angekündigt, der alle Schuldendämme des monetaristischen Zeitalters einreisst. Mit billionenschweren, auf Pump finanzierten Stimuluspaketen öffnet Biden alle fiskalpolitischen Schleusen. Nahezu jeder Wunsch der Parteilinken wird erfüllt. Zwischen dem Weissen Haus und dem Kongress bestehende Meinungsverschiedenheiten werden mit noch mehr Staatsausgaben zugeschüttet.” – bto: eine auch von uns bekannte Vorgehensweise.
  • “Zweitens hat das Fed (…) einen grundsätzlichen Strategiewechsel vollzogen. Es wird künftig eine höhere Inflation als bisher tolerieren und der Fiskalpolitik mehr Spielraum gewähren. Die grössere Flexibilität dürfte bereits 2021 eine Rolle spielen: Nach dem Ende der Pandemie könnte, beflügelt durch die Stimuluspakete, ein rasanter Konjunkturaufschwung einsetzen. Preisschübe dürften die Folge sein. Das Fed wird gelassen(er) bleiben und wohl noch sehr lange nicht an der Zinsschraube drehen – auch das entspricht eher dem Denken der MMT als des Monetarismus.” – bto: Es kann ja auch die Zinsen nicht anheben, weil dann sofort alle Schuldner baden gehen. Die finanzielle Repression ist das Spiel des Jahrzehnts.
  • “Die staatliche Finanz-Bazooka von Bidenomics wird die USA im Rennen um neue Produkte, Prozesse und Geschäftsmodelle voranbringen. Das muss sie auch, denn für Biden wie zuvor für Trump ist der Wettstreit mit Peking um Macht und Dominanz in der Weltwirtschaft die zentrale geostrategische Herausforderung. Da gibt es zur Technologieführerschaft nur die Alternative des Zurückfallens hinter China.” – bto: Kombination aus Geld, großem Markt, Attraktivität für Talente und trotzdem Glaube an die Privatwirtschaft im Unterschied zu Europa.
  • Die USA stehen vor goldenen Zwanzigerjahren. Der Boom wird auf die Volkswirtschaften überschwappen, die Ideen, Innovationen und qualitativ hochstehende Vorleistungen liefern, auf die der amerikanische Aufschwung unverzichtbar angewiesen ist. Das sind gute Nachrichten für Deutschland und die Schweiz.” – bto: Es mag sein, dass wir was zuliefern dürfen. Das Problem ist aber, dass wir mit der EU in einem Boot sitzen, das in die völlig entgegengesetzte Richtung segelt. Was die “Goldenen 20er” betrifft: Einen großen Unterschied gibt es: 1921 waren Aktien in den USA so billig wie zu keinem anderen Zeitpunkt seither. Heute sind sie so teuer wie noch fast nie.

fuw.ch: “Bidenomics – Schulden als Treibstoff”, 21. Januar 2021

Kommentare (39) HINWEIS: DIE KOMMENTARE MEINER LESERINNEN UND LESER WIDERSPIEGELN NICHT ZWANGSLÄUFIG DIE MEINUNG VON BTO.
  1. Dr. Dieter Zorn
    Dr. Dieter Zorn sagte:

    Biden ist ein Ubergangspräsident. Er wird zwischen den Linken seiner Partei und den Reps zerrieben werden. Kommt Kamela Harris, gilt das noch mehr. In der Auseinanderstzung China vs USA um die globale Vorherrschaft hat China alle Trümpfe in der Hand: Autoritärer Staat, willige Bevölkerung, hohe Industrialisierung, führend in Zukunftstechniken, Pazifischer Raum. Der Konflikt USA vs Russland spielt nur eine Nebenrolle. Biden wird natürlich versuchen, mit noch mehr Schulden und dem Feigenblatt MMT, einen Aufschwung zu produzieren. Dazu müsste er ironischerweise dieselbe protektionistische Politik wie Trump fahren, sollte es kein finanzielles Strohfeuer werden. Man kann Geld ja nicht essen. Für Deutschland wird’s immer enger. Das lavieren in Richtung Russland ist schon vorbei. Das Lavieren Richtung China wird immer schwerer. Obwohl das auch Biden zunächst weiter versuchen wird. China und die USA sind im Catch 22, wer zuerst strikt wird, hat verloren. Da die EU nix auf die Beine kriegt und den Euro als Klotz am Bein hat, sehe ich schwarz. Straubhaar ist ein Phantast. Okay, ewiger Opitmist. Ich habe noch nie was anderes von ihm gelesen. Mr. Boom, statt Mr. Doom.

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  2. Johannes
    Johannes sagte:

    Es geht in den USA (und dem Rest der westlichen Gesellschaften) m.E. inzwischen um mehr, als die Generierung von wirtschaftlichem Aufschwung. Die Systemfrage, kapitalistisch versus sozialistisch, steht dort (und hier), gleich dem großen Elefanten im Raum. Das bislang funktionierende kapitalistische System wird durch ein Zusammenwirken von Großkonzernen mit sozialer Medienmacht (Twitter, Facebook, Apple), den klassischen Medien aus Presse/Fernsehn sowie weiten Teilen der demokratischen Partei transformiert: hin zu einer “gleichen und gerechten Gesellschaft”.

    Die Wieselworte “Gleichheit und Gerechtigkeit” waren schon immer der Brückenbauer in sozialistische Gesellschaften. Niemand lasse sich von ihnen blenden und täuschen.

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    • PhilSt
      PhilSt sagte:

      Genauso wie das Label “Demokratie und Freiheit” die Leute sediert hat.
      Demokratisch ist es im Westen seit 30 Jahren nicht mehr.
      Meiner Meinung nach sind wir im Endstadium des Kapitalismus angekommen. Marx nannte es Imerpialismus.
      Liberale Ökonomen würden es Sozialismus nennen.
      Beide meinen das gleiche. Oben ein paar wenige, die gleicher als der Rest sind. Unten viele die sich nichts leisten können.

      Mich erinnert es eher an einen Neo-Absolutismus von BIG Tech/Pharma/Money.

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  3. Bill Miller
    Bill Miller sagte:

    “Sollte es zu Inflationserwartungen kommen, sammelt der Staat das Geld ein, indem er Steuern erhebt und an die Zentralbank zurückgibt.”
    Aber Sinn und Zweck der MMT ist es doch immer mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Mal ehrlich, wann hat (außer in Deutschland) sich ein Staat jemals das lustige Geldausgeben wieder verbieten lassen?
    Alle Staaten die sich derart finanziert haben erlebten zunehmende Inflation bis zum Kollaps (z.B. Weimar-Deutschland, Simbabwe) oder wurden durch Aussicht auf eine Gemeinschaftswährung diszipliniert (z.B. Italien).
    Gibt da eine schöne Sottise:
    „The American Republic will endure until the day Congress discovers that it can bribe the public with the public’s money.“
    Alexis De Tocqueville

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  4. weico
    weico sagte:

    Bideomics ist wohl Treibstoff UND Brandsatz in EINEM .

    Gewisse Märkte werden sicherlich stark von der Geldflut und dem “grünen Zeitgeist” profitieren.
    Die Hauptprofiteure werden aber nicht in den USA oder Europa….sondern in Ostasien zu finden sein.

    Herr Straubhaar hat den Wettstreit, um den “Cyberspace” , leider nur kurz erwähnt:

    “Höchste Priorität haben auch und gerade für Bidenomics die USA. Alles andere – globale Führungsrolle, neue Weltwirtschaftsordnung – folgt danach und ist bestenfalls Mittel zum Ziel: zum amerikanischen Erfolg im Wettstreit mit China um geopolitische Dominanz, vor allem im Cyberspace.”

    Etwas deutlicher war ,letzte Woche, Herr Xuetong :

    “Ostasien werde aber der Schwerpunkt der US-Außenpolitik bleiben. „Trumps außenpolitisches Team bestand aus Laien ohne Fachkenntnisse, Bidens Team besteht ausschließlich aus Experten“. Sie wissen, dass der Wettbewerb zwischen China und den USA vor allem im Cyberspace stattfinde und nicht zu See, auf dem Land oder in der Luft. „China und die USA konkurrieren um digitale Überlegenheit und Marktanteile. Der digitale Markt in Ostasien ist bereits größer als in Europa, und die Digitaltechnologien konzentrieren sich in China, Japan und Südkorea. Diese drei Länder werden über die Wirtschaft der Zukunft bestimmen“.”
    https://www.godmode-trader.de/artikel/chinesischer-politologe-der-verfall-der-usa-ist-nicht-mehr-aufzuhalten,9158510

    In den erwähnten asiatischen Ländern, werden auch die von Herr Straubhaar erwähnten Technologien…..:

    “Das wird vor allem der zuvor oft verteufelten Gen­technologie Auftrieb geben. Nahezu alle Bereiche von Life Science, Biowissenschaften, Pharmazie, Digitalisierung und Datenökonomie dürften den technologischen Fortschritt weiter beschleunigen.”

    …wohl deutlich schneller angenommen und damit die Wirtschaft beschleunigen, als im “Westen” .

    Auf die hiesigen Medien-Debatten, zu Datenökonomie und Gentechnologie, freu ich mich schon .

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    • Richard Ott
      Richard Ott sagte:

      @weico

      “Trumps außenpolitisches Team bestand aus Laien ohne Fachkenntnisse, Bidens Team besteht ausschließlich aus Experten”

      Ja, Bidens außenpolitisches Team hat langjährige Erfahrung. Und eine genauso lange Historie außenpolitischen Versagens in Syrien, Libyen, Irak und Ukraine.

      Victoria “Fuck the EU” Nuland ist jetzt Staatssekretärin im US-Außenministerium. Samantha Power war in der Obama-Regierung eine der treibenden Kräfte für die US-Intervention in Libyen und soll neue Chefin von USAID werden. Der neue Außenminister Bilken war einer der wesentlichen Architekten der total fehlgeschlagenen amerikanischen Syrien-Politik.

      “One of the government’s key players in drafting Syria policy, the 51-year-old Blinken has Clinton administration credentials and deep ties to Vice President Biden and the foreign policy and national security establishment in Washington.” [Artikel vom 15. September 2013, die Verbindung Blinkens zu diesem Desaster würde heute sicherlich nicht mehr so stolz herausgestellt werden, schon gar nicht in der Amazon-Zeitung und dann auch noch im “Lifestyle”-Ressort]
      https://www.washingtonpost.com/lifestyle/style/antony-blinken-steps-into-the-spotlight-with-obama-administration-role/2013/09/15/7484a5c0-1e20-11e3-94a2-6c66b668ea55_story.html

      Wieso lobt das ein chinesischer und außerordentlich KP-freundlicher Politologe? Weil er die berechtigte Erwartung hat, dass die inkompetenten Kriegstreiber mit dafür umso größerem Sendungsbewusstsein in den nächsten 4 Jahren noch mehr außenpolitische Fehler machen und damit den Westen weiter schwächen, wovon natürlich China geostrategisch profitieren würde.

      “Bideomics ist wohl Treibstoff UND Brandsatz in EINEM.”

      Die Brandsätze werden ganz in unserer Nähe explodieren. Gleichzeitig wird Europa sicherlich kaum mit militärischen Beschaffungsaufträgen für die US-Armee bedacht werden. Sehr schlecht für uns.

      Antworten
      • weico
        weico sagte:

        @Richard Ott

        “Die Brandsätze werden ganz in unserer Nähe explodieren. Gleichzeitig wird Europa sicherlich kaum mit militärischen Beschaffungsaufträgen für die US-Armee bedacht werden. Sehr schlecht für uns.”

        Richtig. Im Kampf der Grossen ,China und USA, wird Europa schlicht zur Randfigur bzw. muss sich entscheiden…..

        Herr Straubhaar’s Kommentar dazu, trifft den Punkt :

        “Allerdings gilt auch unter Bidenomics, dass die USA weniger denn je bereit sein werden, die Probleme anderer – ökonomische, politische, ideologische – kostenlos lösen zu helfen. Für Europa wie auch für andere Weltregionen kommt das sicherheitspolitische Trittbrettfahren auf Kosten der USA zum Ende. Die Zeiten sind vorbei, dass europäische Volkswirtschaften sowohl mit China wie mit den USA im Rahmen multilateraler Vereinbarungen über strategische Ziele verhandeln konnten. Künftig wird es nur noch ein Entweder-oder geben. Europa und die Schweiz werden sich entscheiden müssen.”

        Wie zerrissen die Europäer sind/sein werden, sieht man daran ,wie die westliche Politik sich den USA “zugehörig” fühlt .
        Die Wirtschaft dagegen weiss aber ganz genau, wo in der Zukunft “die grossen Brötchen gebacken” werden …..

        Europa kann dazu,auf die kommenden Veränderung, schlicht nicht schnell genug reagieren, weil die EU und ihre Prozesse dafür viel zu träge sind. Die EU wird zwischen politischen- und wirtschaftlichen Zwängen aufgerieben….!

        Nur schon die Diskussion um eine digitale Währung zeigt auf, wie unterschiedlich die Vorgehensweise/Ängst usw. in China und EU sind.

        https://www.sueddeutsche.de/kolumne/digitaler-euro-e-euro-digital-programmierbarer-euro-digitaler-yuan-digitaler-renminbi-blockchain-ezb-digitaler-franken-facebook-apple-google-libra-diem-bitcoin-internet-1.5185661

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @weico

        “Die Zeiten sind vorbei, dass europäische Volkswirtschaften sowohl mit China wie mit den USA im Rahmen multilateraler Vereinbarungen über strategische Ziele verhandeln konnten. Künftig wird es nur noch ein Entweder-oder geben. Europa und die Schweiz werden sich entscheiden müssen.”

        Mich überrascht, dass gerade Sie als Schweizer sich dieser Schlussforderung eines Entscheidungszwanges so kritiklos anschließen.

        Die Schweiz war immer sehr flexibel, wenn es darum ging, sich mit den Interessen verschiedener Großmächte zu arrangieren und daraus ihren eigenen Vorteil zu ziehen. Eigentlich müsste sich das die EU zum Vorbild nehmen anstatt die Schweiz auch noch mit in einen Kadavergehorsam zu entweder USA oder China hineinzuziehen.

        Wenn wir in Europa (da schließe ich die Schweiz mit ein, UK klammern wir lieber aus, sonst wird es kompliziert, schon wegen deren Mitgliedschaft in der Five-Eyes-Überwachungsallianz) versuchen, die USA und China gegeneinander auszuspielen, dann profitieren wir am meisten. Sogar Erdogan schafft das, warum nicht auch wir?

        So eine konsequent opportunistische Politik funktioniert allerdings nicht zusammen mit deutscher Gutmenschen-Moral und Weltrettungs-Attitüde. Wahrscheinlich ist das unser echtes Problem in Europa.

  5. Reiner Flik
    Reiner Flik sagte:

    @Richard Ott

    Der bancor sollte die an den Wert des Goldes gekoppelte Verrechnungseinheit der International Clearing Union werden. Ich glaube, dass Keynes mit der Wahl des Namens ausdrücken wollte, es handle sich dabei um ein von den Zentralbanken der Welt erschaffenes, dem Gold ähnliches Zahlungsmittel (“banc-“or” = “Bankengold”). Wenn diese Interpretation korrekt ist, dann ist der Name nicht übel gewählt..

    Antworten
    • Reiner Flik
      Reiner Flik sagte:

      Tut mir leid – der Beitrag sollte unten erscheinen, dort, wo Her Ott über Sinn und Unsinn des Namens bancor sinniert.

      Antworten
  6. Dietmar Tischer
    Dietmar Tischer sagte:

    >„Die staatliche Finanz-Bazooka von Bidenomics wird die USA im Rennen um neue Produkte, Prozesse und Geschäftsmodelle voranbringen.>

    Wird das so sein?

    Stimmt die Gleichung „AUFGEBLASENE Finanzpolitik = WOHLSTANDSMEHRUNG“?

    Es wäre etwas völlig NEUES, wenn sie stimmte.

    Denn Voraussetzung dafür, dass sie stimmt, wären staatliche INVESTITIONEN, die auch Anreize für NACHHALTIGE privatwirtschaftliche setzen müssten.

    Es ist überhaupt nicht ausgemacht, dass dies unter Biden erfolgt.

    Die USA sind zutiefst GESPALTEN und Biden muss ganz sicher einen GROSSEN Teil des Geldes dafür einsetzen, dass die Spaltung der Gesellschaft sich nicht vertieft.

    Das heißt:

    KONSUMANSPRÜCHE befriedigen, damit nicht mehr Menschen ins andere Lager abwandern.

    Bernie Sanders, Kamela Harris und andere werden dafür sorgen, dass dies geschieht.

    Insofern:

    >„Die USA stehen vor goldenen Zwanzigerjahren.>

    Das ist nicht völlig ausgeschlossen, aber auch nicht sonderlich wahrscheinlich.

    Straubhaar verbreitet WUNSCHDENKEN.

    Antworten
    • PhilSt
      PhilSt sagte:

      Wenn man sich Joe Bidens politische Vergangenheit anschaut, sieht man das ihm das “linke Lager” immer egal war.
      Sozialstaatskürzung, Kürzung der Krankenkasse,
      Erweiterung der Verbrechen die mit der Todesstrafe bestraft werden können (und dann auch wurden).
      Masseninhaftierungen.
      Die militärischen Interventionen außerhalb der USA vernachlässigen wir mal.

      Biden war in der Vergangenheit, die soziale Spaltung egal. Er hat sie sogar verschärft. Und ich denke so geht es den meisten US-Präsidenten. Es geht um Weltmachtansprüche bei den USA, da nimmt man auf die Schwachen in der Bevölkerung keine Rücksicht.

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      • foxxly
        foxxly sagte:

        @ philst
        ……… diese seite von biden, wird bei uns nicht publiziert, weil die amerikanische medienhoheit beu uns auch herrscht. hinzu kommen noch viele transatlantische denkfabriken und interessensverbände. übrigens: über die hälfte der bundestagsabgeorneten, quer über alle parteien, sind mitglied der transatlantischen interessens-vereinigung.

        nun, ja, wir deutsche sind eh nur ein personal der usa mit einer pseudo-eigenständigkeit

    • Dietmar Tischer
      Dietmar Tischer sagte:

      @ PhilSt

      Sie machen Ihre Position an der FIGUR des Präsidenten fest.

      Sicher, er hat enormen Einfluss.

      Aber er ist auch ABHÄNGIG.

      Er kann demnach NICHT tun und lassen, was ER will.

      Schon insoweit liegen Sie FALSCH mit Ihrer Argumentation.

      Zum anderen:

      Es geht darum, EINFLUSS zu wahren und möglichst auszuweiten.

      Daher MUSS auch mit Blick auf die

      Situation/Befindlichkeit/Erwartungen der Menschen regiert werden.

      In SUMME bestimmt all dies die Politik auch von Biden.

      Dem widerspricht NICHT, dass er bestimmte Überzeugungen hat und bestimmte Handlungspräferenzen und diese auch in einem gewissen Maß zur Geltungen bringen wird.

      Antworten
      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Herr Tischer

        “Sie machen Ihre Position an der FIGUR des Präsidenten fest. Sicher, er hat enormen Einfluss. Aber er ist auch ABHÄNGIG. Er kann demnach NICHT tun und lassen, was ER will.”

        Als Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte kann der US-Präsident de facto tatsächlich tun und lassen, was er will. Die ursprünglich vorgesehenen verfassungsmäßigen Einschränkungen seiner Macht sind in den letzten Jahrzehnten hinwegerodiert, sehr zur Freude der amerikanischen Rüstungsindustrie und den außenpolitischen Falken.

        Und das lustigste ist: Ich kann Sie mit nur wenige Jahre alten Analysen aus den amerikanischen Mainstream-Medien zu dem Thema zutexten, denn als dieser böse orangene Mann die Macht übernahm, waren alle plötzlich extrem besorgt darüber, was so ein Präsident denn eigentlich alles anstellen könnte:

        https://thehill.com/blogs/pundits-blog/defense/272149-could-a-president-trump-go-to-war-at-his-sole-discretion

        Die Rechtslage in den USA ist heute immer noch die gleiche. Aber wenn Biden den nächsten Krieg vom Zaum bricht, dann wird das natürlich im Namen von Demokratie und Menschlichkeit geschehen, nicht nur aus Egoismus und Unanständigkeit, wie beim bösen Trump.

      • Dietmar Tischer
        Dietmar Tischer sagte:

        @ Richard Ott

        >Als Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte kann der US-Präsident de facto tatsächlich tun und lassen, was er will.>

        Sie BESCHRÄNKEN das Thema.

        Dennoch ist FALSCH, was Sie sagen.

        Wenn er einen Krieg ANZETTELN wollte – es also nicht um die Verteidigung des angegriffenen Landes geht, sondern um einen erklärten ANGRIFF eines anderen Landes – , müsste er sich die MITTEL dafür genehmigen lassen.

        Er kann de facto NICHT tun und lassen, was er will.

        Er kann z. B. die Richterpositionen am Supreme Court NICHT besetzen, wie ER will.

        Die Richter sind auf LEBENSZEIT gewählt und solange die neun ernannten Richter leben und keiner wegen schlechter Gesundheit zurückgetreten oder durch Impeachment abgesetzt worden ist, kann der Präsident KEINEN Richter bestimmen.

        Auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen:

        Die USA ist bis HEUTE ein Verfassungsstaat.

        Das nur nebenbei.

        Mein Punkt ist:

        Biden KANN nicht tun, was er will, weil es Abgeordnete im Repräsentantenhaus und Senat gibt, die Gesetzesvorlagen befürworten oder sie ablehnen können und Verordnungen des Präsidenten durch Gesetze verhindern oder außer Kraft setzen können.

        Weil das so ist, MUSS Biden RÜCKSICHT nehmen und INTERESSEN befriedigen.

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Herr Tischer

        “Sie BESCHRÄNKEN das Thema.”

        Ich vertiefe das Thema in einem für uns in Europa besonders wichtigen Aspekt, nämlich den außenpolitischen Handlungsmöglichkeiten des US-Präsidenten.

        “Wenn er einen Krieg ANZETTELN wollte – es also nicht um die Verteidigung des angegriffenen Landes geht, sondern um einen erklärten ANGRIFF eines anderen Landes – , müsste er sich die MITTEL dafür genehmigen lassen. Er kann de facto NICHT tun und lassen, was er will.”

        Sie sind ja mal wieder rührend naiv.

        Vor 200 Jahren, als die USA noch keine permanent existierende Armee hatten (sondern nur im Kriegsfall eine aufstellten), wäre Ihre Argumentation noch überzeugend gewesen. Aktuell hat das US-Verteidigungsministerium ein jährliches Budget von 695 Milliarden US-Dollar, Stand heute durchfinanziert bis 30. September 2021, dem Ende des amerikanischen Haushaltsjahres.

        Die USA haben schon lange keinen Krieg mehr geführt, dessen Budget als besonderer Haushaltstitel vorher erst vom Kongress abgesegnet wurde. Das war schon im Vietnamkrieg nicht mehr der Fall, und der begann ja mit dem fingierten Angriff auf die US-Marine im Golf von Tonkin, woraufhin sich die USA ganz dringend verteidigen mussten.

        Wenn der Präsident heute einen Krieg anzetteln will, dann befiehlt er einfach in seiner Eigenschaft als militärischer Oberbefehlshaber mit den existierenden und üppig finanzierten Streitkräften den Angriff. Gemäß War Powers Resolution von 1973 muss er das Parlament innerhalb von 2 Tagen nach Angriffsbefehl *informieren* und nach spätestens 60 Tagen den Konflikt wieder beenden, sofern er keine Erlaubnis für die Fortführung des Konfliktes bekommt, was übrigens sehr unpatriotisch wäre.

        Im Zweifelsfall nutzt der Präsident die gesetzliche “Authorization for Use of Military Force of 2001” und deklariert die Kriegsgegner als Terroristen:

        “Section 2 – Authorization For Use of United States Armed Forces
        (a) IN GENERAL- That the President is authorized to use all necessary and appropriate force against those nations, organizations, or persons he determines planned, authorized, committed, or aided the terrorist attacks that occurred on September 11, 2001, or harbored such organizations or persons, in order to prevent any future acts of international terrorism against the United States by such nations, organizations or persons.”
        https://www.govinfo.gov/content/pkg/PLAW-107publ40/html/PLAW-107publ40.htm

        Da sehen Sie, wie wichtig der “Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist” – und diese Terroristen verstecken sich ja wirklich überall, von Kenia bis Afghanistan, und sie werden auch in jahrzehntelangem Kampf nie besiegt, trotz größter Bemühungen der USA, was dann diesem militärischen Blanko-Ermächtigungsgesetz ja auch die Grundlage entziehen würde. ;)

        “Er kann z. B. die Richterpositionen am Supreme Court NICHT besetzen, wie ER will. Die Richter sind auf LEBENSZEIT gewählt und solange die neun ernannten Richter leben und keiner wegen schlechter Gesundheit zurückgetreten oder durch Impeachment abgesetzt worden ist, kann der Präsident KEINEN Richter bestimmen.”

        Ja. Habe ich das irgendwo angezweifelt?

        “Auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen: Die USA ist bis HEUTE ein Verfassungsstaat.”

        Auch wenn Sie es nicht sehen wollen: Die rechtsstaatliche Ordnung der USA ist in den letzten Jahrzehnten heftig ausgehöhlt worden und das Tempo des Verfalls beschleunigt sich gerade. Oder meinen Sie “Verfassungsstaat” im legalistischen Sinne, so wie beispielsweise die DDR auch einer war?

      • Dietmar Tischer
        Dietmar Tischer sagte:

        @ Richard Ott

        >Wenn der Präsident heute einen Krieg anzetteln will, dann befiehlt er einfach in seiner Eigenschaft als militärischer Oberbefehlshaber mit den existierenden und üppig finanzierten Streitkräften den Angriff.>

        Nuklearwaffeneinsatz?

        Koffer her, Code eingeben, ein paar Bestätigungen und schon steht die Welt an allen Ecken und Enden in Flammen.

        Wenn der MILITÄRISCHE Oberbefehlshaber dem POLITISCHEN einfach mal so das Zepter aus der Hand nehmen kann, dann brauchen wir nicht weiter zu diskutieren.

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Herr Tischer

        “Nuklearwaffeneinsatz?”

        Im Extremfall, ja. Es gäbe laut geltender amerikanischer Rechtslage zumindest keinen legalen und unmittelbaren Weg, um einen Präsidenten daran zu hindern, auch mit Atomwaffen einen gesetzlich nur sehr vage definierten “Feind” (“against those nations, organizations, or persons”) anzugreifen, der angeblich Terrorangriffe gegen die USA begangen hat oder plant oder irgendwie befördert.

        Meine Erwartung ist allerdings, dass so ein Befehl zum Atomangriff eine schwere Staatskrise und eine ganze Kette von Befehlsverweigerungen auslösen würde, möglicherweise bis hin zu chaotischen Schusswechseln in den Kommandostellen zwischen Präsidenten-Loyalisten und Gegnern, sofern die Streitkräfte nicht vorher politisch gesäubert wurden.

        Hinterher kann der Kongress natürlich gegen so einen Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren in die Wege leiten oder sein eigenes Kabinett könnte ihn über den 25. Verfassungszusatz für “amtsunfähig” (hier wohl eher: geistig unzurechnungsfähig) erklären, aber bis dahin sind die Atomraketen schon längst abgeschossen.

        “25th Amendment, Section 4
        Whenever the Vice President and a majority of either the principal officers of the executive departments or of such other body as Congress may by law provide, transmit to the President pro tempore of the Senate and the Speaker of the House of Representatives their written declaration that the President is unable to discharge the powers and duties of his office, the Vice President shall immediately assume the powers and duties of the office as Acting President.”

        In der Praxis wurde die Blanko-Ermächtigung aber bisher nur zum Befehlen von militärischen Angriffen auf Staaten oder Organisationen benutzt, die keine Atomwaffen besitzen. Das ist schon eher politscher Mainstream als Ihr Extrem-Szenario, genug Beispiele aus den letzten 20 Jahren fallen Ihnen ja selbst ein.

        “Wenn der MILITÄRISCHE Oberbefehlshaber dem POLITISCHEN einfach mal so das Zepter aus der Hand nehmen kann, dann brauchen wir nicht weiter zu diskutieren.”

        So ist die Rechtslage. Das amerikanische Parlament hat “das Zepter” freiwillig aus der Hand gegeben. Mir gefällt Situation die auch nicht, aber nicht darüber zu diskutieren, löst das Problem nicht. Die relevante Frage ist, wieso dieses weitreichende Ermächtigungsgesetz “Authorization For Use of United States Armed Forces” (kurz: AUMF), das unmittelbar nach dem 11. September 2001 verabschiedet wurde, auch heute immer noch in Kraft ist und sogar die Trump-Präsidentschaft überlebt hat.

  7. foxxly
    foxxly sagte:

    ….. für die machteliten aus der wirtschaft, finanzen und politik, ist schuldenmachen (MMT) ausweglos und es gibt dazu keine alternative, – als die gesamte gesellschaft in eine katastrophe zu stürzen. damit wäre auch ein ungewisser ausgang für die eliten verbunden.
    darum wird die unausweichliche falle durch das kreditgeldsystem, weiterlaufen bis eine willkommene ablenkung, oder andere gründe, das system “bereinigen”. die wahrscheinlichkeit, dass corona schon diesen zweck dient, ist sehr hoch.

    auch die gefahr eines offenen krieges steigt mit der neuen us-regierung erheblich; auch als bereinigung und ablenkung.

    die zeit bis zum reset, wie immer dieser vorgang abläuft, wird für die realwirtschaft immer härter.
    denn alle kreditkosten bleiben an ihr hängen. (abgesehen von den kredikosten durch spekulationen)

    systemisch findet eine auszerrung der realwirtschaft statt. wachstum, aber auch die “corona-hilfen”, verstärken die belastungen der realwirtschaft. zumal auch die expansion durch exporte schwindet. so fehlt zunehmend eine kompensation, welche die steigenden belastungen der realwirtschaft, hätte verlangsamen können.

    da hat auch ein herr biden keine andere lösung; – nur stellschrauben und andere akzente.

    es ist 100%ig klar dass, dass ein system mit einem exponentiellen wachstumzwang, nicht heilbar ist; – im gegenteil.
    es ist nur dir frage, wie lang läuft dieses system noch, und mit welchen auswirkungen/folgen/abläufen, können wir überleben?

    es wäre ein novum der menschheit, wenn sie diese folgen des kreditgeldsystems diesmal mit wenig schmerzen beseitigen und ein anders system installieren würden.

    Antworten
  8. Joerg
    Joerg sagte:

    @die Robin-Hood-Trader-Maer

    Ein von mir geschaetzter Blogger haelt es fuer viel plausibler, dass es hier um eine Feigen-Blatt-David-und-Goliath-Geschichte geht.
    Der Short-Squeeze bei Hype-Aktien kommt eher von anderen Hedgefonds, die das Blut ihres starkverletzten Haifisch-Kollegen (Schieflage) wittern und sich an ihnen weiden bis zum Tod.
    Die Lachen ueber die Robin-Hood-Geschichte (die natuerlich viel mehr “gute” Vorbilder in der Geschichte hat und als “Geschichte” viel sympathischer ist)?

    Es ist komplex und hat auch mit den Call-Optionenschreibern in den Hype-Aktien und v.a. deren Gegen-Hedge auf Insti-Seite zu tun.
    Wen die Argumentation naeher interessiert: https://earlyretirementnow.com/2021/01/30/gamestop/

    LG Joerg

    Die Probleme in D bei TR letzten Donnerstag, kamen vermutlich nicht von TradeRepublic selbst (App fuer guenstigen Aktienhandel nur via L&S, nicht via Boerse) sondern vom skontrofuehrenden L&S(Lang & Schwarz)-Broker, der einfach keine sinnvollen Preise mehr stellen konnte/wollte (too high vola)?

    Antworten
    • troodon
      troodon sagte:

      @Joerg
      Möchte ergänzen:
      Natürlich sind bei dem short-seller-squeeze auch andere Marktteilnehmer/Hedgefonds und nicht nur die WSB Leute auf der long Seite unterwegs bzw. waren dort schon long bevor es ein Thema für WSB war. Andere Marktteilnehmer wären auch blöd, wenn sie zudem einer Entwicklung nicht folgen würden. Schieflagen werden ausgenutzt.

      “Es ist komplex und hat auch mit den Call-Optionenschreibern in den Hype-Aktien und v.a. deren Gegen-Hedge auf Insti-Seite zu tun.”

      Die WSB haben mit ihren Call Optionen Käufen (nicht Optionen schreiben!) und dem gleichzeitigen Anstieg der Aktienkurse tatsächlich dafür gesorgt, dass die Gegenseite zum Hedge zu weiteren Käufen gezwungen wurde. Es reicht manchmal aus, dass die Nachfrage etwas steigt, um eine Lawine ins rollen zu bringen. Die Hebelwirkung von weit aus dem Geld liegenden Optionen ist enorm, wenn der Aktienkurs sich entsprechend entwickelt. Diese Lawine hat WSB, wenn nicht in Gang gesetzt, dann aber zusätzlich befeuert.
      Langfristig werden Käufer von weit aus dem Geld liegenden Optionen in den weit überwiegenden Fällen zu den klaren Verlieren gehören.
      Und der Aktienkurs von GME wird mittelfristig auch deutlich fallen. Nur ob er vorher noch deutlich weiter steigt ist nicht auszuschließen.

      Dies alles ändert nichts daran, dass die Handelseinschränkung ein deutliches “Geschmäckle” hat.
      Aber es zeigt eben auch “billig” (in diesem Fall Billigbroker) kann manchmal sehr teuer werden. Denn nicht alle Broker haben schließlich Käufe eingeschränkt…

      Antworten
  9. Mohnburg
    Mohnburg sagte:

    “Heute sind sie (die US-Aktienmärkte, Anm.) so teuer wie noch fast nie.”
    ==> warum schreiben Sie “fast”?
    Der US-Aktienmarkt hat alle historischen Überbewertungsrekorde bereits gebrochen: Shiller-KGV, Wertpapierkredite, Neuemissionsboom, Marktkap. zu BIP (“Buffet-Indikator”), Tobin’s Q-Ratio u.v.a.m.
    Ohne die Gelddruckmaschine läuft nichts mehr!

    Antworten
    • Richard Ott
      Richard Ott sagte:

      @Mohnburg

      „Heute sind sie (die US-Aktienmärkte, Anm.) so teuer wie noch fast nie.“
      ==> warum schreiben Sie „fast“?

      Na weil sie vor einer Woche nochmal ungefähr 3-4 Prozent teurer waren als sie es heute sind.

      Antworten
  10. Al
    Al sagte:

    Hmm, es wäre wirklich interessant, wenn sich Herr Stelter einmal mit Martin Armstong und dessen Prognosen auseinandersetzen würde. Sie führen zu anderen Bewertungen, als Herr Straubhaar un Co.

    Antworten
  11. Richard Ott
    Richard Ott sagte:

    “Höchste Priorität haben auch und gerade für Bidenomics die USA. Alles andere – globale Führungsrolle, neue Weltwirtschaftsordnung – folgt danach und ist bestenfalls Mittel zum Ziel: zum amerikanischen Erfolg im Wettstreit mit China um geopolitische Dominanz, vor allem im Cyberspace. (…) Auch er wird der Doktrin ‘America First’ folgen (müssen). Interventionismus zugunsten nationaler Interessen wird mehr denn je die Aussenwirtschaftspolitik der Demokraten kennzeichnen.”

    Biden hat sich jahrelang von China schmieren lassen, was ja bekanntlich eines der Themen ist, für die man auf den amerikanischen Social-Media-Seiten gnadenlos zensiert wird, selbst als amerikanische Zeitung: https://nypost.com/2020/10/15/emails-reveal-how-hunter-biden-tried-to-cash-in-big-with-chinese-firm/

    Biden wird in überhaupt keinen Wettstreit mit China um geopolitische Dominanz eintreten, wieso sollte er das wollen? Damit bringt er seine private Cash Cow um und die Chinesen könnten die geplatzte Geschäftsbeziehung als Kompromat benutzen. Außerdem hat Hunter Biden dann keine Beschäftigung mehr und kommt wieder auf noch dümmere Ideen als er sie sowieso schon regelmäßig hat.

    “America First” werden wir von Biden nur im Umgang mit Russland, Lateinamerika und der EU sehen. Und die EU wird so dumm sein, sich von den USA treten zu lassen und gleichzeitig jederzeit bereit sein, dem tollen Verbündeten und Wertepartner USA im Kampf gegen den bösen Russen beizustehen.

    Antworten
      • Horst
        Horst sagte:

        Eine ausgewogene Darstellung von Beck insgesamt nebst Aufzeigen der verschiedenen Interdependenzen.

        Für ebenso interessant halte ich seine Ausführungen hinsichtlich des Institutionen innewohnenden, stetig wachsen wollenden Machtanspruches, der umso stärker ausgeprägt ist, je geringer die Kontrollinstanzen aufgrund unterschiedlicher Interessen funktional sind (sein können).

        Ich unterstelle, dieser kann, durch MMT beschleunigt, auf beinahe jede Zentralbank übertragen werden, so dass die Einführung einer Geldsystemebene oberhalb nationaler Währungen (nicht nur) eine notwendige Kontrollinstanz darstellen könnte.

    • Richard Ott
      Richard Ott sagte:

      Mit den regelmäßigen “Stimmy-Checks” von der US-Regierung und dem wallstreet-Bets-Forum ist Reddit bald der größte Hedge Fonds der Welt, und auch noch einer mit schon fast shakespeareschem Hass auf die Wall Street.

      Das wird die Diskrepanz bei den Financial Assets deutlich verringern und ist darüber hinaus auch noch super unterhaltsam. https://twitter.com/TaviCosta/status/1355579590861746177

      Antworten
      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @troodon

        In H1-2020 gabs auch noch keinen wütenden Reddit-Finanzmob, der ganze Hedge Fonds in die Pleite treiben konnte. Ich drück jedenfalls die Daumen.

      • jobi
        jobi sagte:

        @R.Ott

        unterhaltsam auf jeden Fall !

        Jetzt scheint es beim Silberpreis weiter zu gehen. Längst überfällig, den physisch ist Silber schon lange knapp.

        Da muss man sich bis zum Auslaufen der Februar-Kontrakte wohl dringend was einfallen lassen ..

        1980 hatte man kurzerhand den Silberhandel verboten, der Silberpreis fiel von 50 zurück auf 11$ und die Hunt-Brüder waren über Nacht pleite.

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Horst

        “Bancor” ist ein extrem unsympathischer Name für eine Währung. Klingt ja fast genauso wie “Bänker”.

        Warum nicht gleich “Fußpilz-Coin” oder “Pädotaler”?

      • Richard Ott
        Richard Ott sagte:

        @Horst

        Das weiß ich schon, der Name ist trotzdem grottenschlecht. Da hilft auch kein Keynes-Bonus.

      • Bauer
        Bauer sagte:

        @ Horst, @ R.Ott

        Man kann es auch beim SDR lassen, denn dieser, ob Gold-gestützt oder nicht, taugt nie als Ersatz für nationale Währungen. Sein Charme liegt ja gerade darin, dass er, falls “vergoldet”, die Zentralbanken an die Leine legt und der Politik die Freiheit lässt, ihr Verhältnis zum SDR zu bestimmen und als Regulativ zu gebrauchen. Vorsicht ist dann allerdings angesagt

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