@dobeldo

“Eigentlich zerbricht sich gerade die ganze NATO den Kopf darueber wie man dich stoppen kann.”

Wäre ja schön, wenn es tatsächlich so wäre! Dann hätte die NATO viel weniger Ressourcen um den gefährlichen Schwachsinn umzusetzen, mit dem sie tatsächlich so beschäftigt ist.

Ich warte dann mal gespannt auf Ihre “Frühjahrsoffensive”. ;)

@weico

Wenn Sie auf Kommentare zu X-eets (vormals Tweets) aufmerksam machen wollen, sollten Sie lieber auf ein alternatives Twitter-Frontend wie Nitter verlinken, wo auch Unregistrierte unkompliziert alles mitlesen können:

https://nitter.net/Luisamneubauer/status/1742837676523335816

“Ein entscheidender Unterschied: Dass die Emissionen in Deutschland gesunken sind hat weniger etwas mit strategischem & gerechten & sektorübergreifenden Klimaschutz zu tun, als mit einem vollständig Ungewollten Einbruch der Industrieproduktion”

Die Antworten)Reaktionen auf ihren tweet sind köstlich …:-)

https://twitter.com/Luisamneubauer/status/1742837676523335816

@zimbo:
Ich bin im Ruhestand und Richard ist mein Zeitvertreib bis es mir dann mal wieder langt. Mir ist klar das er ein Luegner ist und in seiner Position so flexibel wie ein Gummiband, aber mir ist manchmal langweilig und Richard hat immer Zeit :D

@Richard:
Ja Richard, alle NATO-Faktenchecker sind jetzt auf die angesetzt wurden und wir warten nur auf deinen naechster Fehler bis wir zuschlagen. Eigentlich zerbricht sich gerade die ganze NATO den Kopf darueber wie man dich stoppen kann.

Gleich kommt bestimmt noch “ron” und schreibt, dass er mich auch immer schon blöd fand.

:D :D :D

@dobeldo:
Findest du nicht das du deine Lebenszeit hier verschwendest? Es ist doch offensichtlich das mit Trollrichard kein sinnvolles Gespräche zustandekommt. Der hat weder ein fundiertes Wissen noch Interesse an einem aufrichtigem Gespräch.

“Ach, wenn Ihnen schon das Grundwissen fehlt, muss die Diskussion ja oberflächlich bleiben. ;)”

Der Unterschied zwischen mir und dir ist, dass ich einfach nachfrage und nicht herumschwurble. :D

@Richard von Ott

Wenn die Exekutive ihren Souverän trollt hat das Spiel keinen Sinn mehr Olaf der Vergessliche ueber Biowaffenlabore
https://youtube.com/shorts/_FLPn2_KYAs?si=IR5E9FiBx8Zkmdnb

Was “do bellt noch” hier veranstaltet ist nach dem Geschmack von Tischer und Co., zum schaehmen.

@dobeldo

“Es wäre einfacher wenn du wüsstest was Anfragen konkret sind.”

Ich weiß auch, was Anfragen “konkret” (und nicht nur “abstrakt” – oder was?) sind. Mit dem Instrument lassen sich aber auch keine konkreten Informationen aus der Nase der Regierung ziehen, wenn nur wolkige Verlautbarungen von Regierungsmitgliedern existieren.

“Erkläre mir bitte kurz warum die 25% haben muss/soll? Was wäre bei 23%?”

Ach, wenn Ihnen schon das Grundwissen fehlt, muss die Diskussion ja oberflächlich bleiben. ;)

Der Grund für die 25% ist: Weil genau ein Viertel der Sitze im Bundestag nach Artikel 93 (1) Ziffer 2 Grundgesetz die Schwelle für das Anstoßen eines sogenannten “abstrakten Normenkontollverfahrens” beim Bundesverfassungsgericht sind – zumindest dann, wenn die betreffende Oppositionspartei keine Landesregierung kontrolliert:

https://dejure.org/gesetze/GG/93.html

Es wäre einfacher wenn du wüsstest was Anfragen konkret sind. Da du aber wie Chrupalla zu faul oder zu unfähig bist dich mal mit der Thematik zu beschäftigen, verläuft die Diskussion mit dir wieder mal an der Oberfläche.

“Oh, auch wenn es das Instrument der Anfragen überhaupt nicht gäbe, wäre eine mit mindestens 25% der Sitze im Bundestag vertretene Opposition sehr nützlich. Dann könnte sie nämlich die Regierung auch dann ganz allein verklagen, wenn die Union mal wieder auf Schmusekurs mit der Regierung ist, so wie beim vermutlich ebenfalls verfassungswidrigen “Notlagen”-Nachtragshaushalt für 2023. ”

Erkläre mir bitte kurz warum die 25% haben muss/soll? Was wäre bei 23%?

@dobeldo

“Eben genau dafuer sind Anfragen da. Es spielt naemlich keine Rolle was die afd will, wenn die Bundeskanzlerin den Begriff praegt und setzt. Die Aufgabe der afd ist hier genau das Nachfragen und Ausformulieren lassen”

Weil Nachfragen an Merkel bekanntlich immer hoch ergiebig waren und detaillierte und klare Folgeerläuterungen produzierten? ;)

Stellen Sie sich das eigentlich so vor, dass es einen dicken Aktenordner im Bundesaußenministerium oder im Kanzleramt gibt, auf dem “Die konkreten Folgen der Erklärung, dass Israels Sicherheit deutsche Staatsräson sei” steht und aus dem dann die AfD-Opposition per Regierungsanfrage die einzelnen Pläne in die Öffentlichkeit ziehen kann?

“Hast du schon einmal in einem Mehrparteiensystem gelebt? Ist gar nicht so schlecht.”

Immer schon. Funktioniert allerdings nur so lange gut, wie die Parteien nicht in einer sozialistischen Einheitsliste zusammengeschlossen sind oder so zusammenarbeiten als ob es eine solche gäbe, sondern es noch mindestens eine echte unabhängige Oppositionspartei gibt.

“Na dann soll bitte die afd morgen geschlossen zuruecktreten. Wenn die keine Anfragen stellen weil die eh, deren Auffassung nach, nichts bringen, dann brauchen wir die afd auch nicht mehr.”

Oh, auch wenn es das Instrument der Anfragen überhaupt nicht gäbe, wäre eine mit mindestens 25% der Sitze im Bundestag vertretene Opposition sehr nützlich. Dann könnte sie nämlich die Regierung auch dann ganz allein verklagen, wenn die Union mal wieder auf Schmusekurs mit der Regierung ist, so wie beim vermutlich ebenfalls verfassungswidrigen “Notlagen”-Nachtragshaushalt für 2023.

“Aber jetzt wieder ernsthaft: (…) Macht die CDU uebrigens, dass ist naemlich eine richtige Partei und nicht so ein Verein von Witzfiguren.”

Ich dachte, sie wollten ernst bleiben, aber jetzt machen Sie ja doch schon wieder Satire!

@Richard nicht aus Deutschland:
“Das ist ungefähr genauso sinnvoll wie wenn die AfD-Opposition damals die Merkel-Regierung gefragt hätte, was denn “Wir schaffen das” konkret bedeutet. Übrigens gäbe es auch dafür keine “Begriffsdefinition”, auf die sich alle einigen könnten, sondern bloß politische Interpretationen. War ja quasi auch von Merkel deklarierte Staatsräson. ;)”

Eben genau dafuer sind Anfragen da. Es spielt naemlich keine Rolle was die afd will, wenn die Bundeskanzlerin den Begriff praegt und setzt. Die Aufgabe der afd ist hier genau das Nachfragen und Ausformulieren lassen um den Buerger entsprechend zu zeigen wie die Regierung arbeitet (gut/schlecht). Hast du schon einmal in einem Mehrparteiensystem gelebt? Ist gar nicht so schlecht.

“Darauf wird er nur keine brauchbare Antwort bekommen – die Bundesregierung wird sich hüten, da irgendeine konkrete Verpflichtungserklärung abzugeben und darüber hinaus hoffen, dass so eine Anfrage nie kommt, schon mit Rücksicht auf die Durchschnittstemperatur auf den Straßen von Berlin Neukölln.”

Na dann soll bitte die afd morgen geschlossen zuruecktreten. Wenn die keine Anfragen stellen weil die eh, deren Auffassung nach, nichts bringen, dann brauchen wir die afd auch nicht mehr. Aber das wird eh nicht passieren, weil die Diaten dicker machen als Buergergeld. Wie Parasiten haengt man am deutschen Volk. Aber jetzt wieder ernsthaft: Tja Richard, dann kann die Opposition den Rechtsweg gehen wenn die Anfragen nicht ernsthaft beantwortet werden. Noch mehr Oeffentlichkeit fuer das Thema und die Sache! Macht die CDU uebrigens, dass ist naemlich eine richtige Partei und nicht so ein Verein von Witzfiguren.

Da die afd auch eine Fraktion ist, kann sie auch eine grosse Anfragen stellen und du weist ja was das heisst (natuerlich weist du das nicht, aber ich bin zu faul dir das aufzuschreiben weil das eh nicht beachtet wird. Interessierte koennen in der GO des Bundestages ab Artikel 100ff. nachschauen).