Staatsüberschuldung, Bargeldverbot und Vollgeld aus demokratischer Sicht

bto: In den vergangenen Wochen und Monaten habe ich mich regelmäßig zu den Themen Bargeldverbot und Vollgeld geäußert. Bekanntlich halte ich von Ersterem absolut gar nichts und von Zweiten immerhin so viel, dass ich es für eine interessante Idee halte, um die Überschuldungssituation der westlichen Welt “elegant” zu lösen. Zumindest macht eine Studie im Auftrag des IWF Hoffnung, dass dies ginge. Andererseits sind die Risiken von Vollgeld nicht zu bestreiten. Vor allem die Monopolisierung der Geldbeschaffung beim Staat und den Notenbanken, die beide maßgeblich zur heutigen Krise beigetragen haben (Verschuldungspolitik bzw. Ermuntern zum Verschulden und viel zu tiefe Zinsen über Jahrzehnte), stößt mir als Liberalem (bitte als Gesinnung verstehen) auf. Dennoch finde ich es wichtig, dass wir endlich eine Systemdiskussion beginnen. Deshalb veröffentliche ich heute sehr gerne die Gegenposition. Diese ist im Unterschied zu vielen ‒ vor allem im Netz kursierenden ‒ Kommentaren ausgesprochen fundiert, hat doch der Autor intensiv an dem Thema geforscht. 

Gastbeitrag von Dr. Tillmann C. Lauk

Es ist bedauerlich, dass die verschiedenen Debatten um Euro-Bonds ‒ sprich kollektive Haftung ‒, Bargeldverbot und Vollgeld sämtliche demokratie- und legitimations-theoretischen Errungenschaften der europäischen Aufklärung und ihrer politischen Theorie ausblenden. Dadurch werden essenzielle Beurteilungskriterien in Demokratie gefährdender Weise eliminiert.

Betrachtet man die Finanzkrise aus diesem Blickwinkel, so wird deutlich, dass sie das Resultat einer legitimationstheoretischen Ignoranz und einer skrupellosen Demontage fundamentaler Demokratieprinzipien ist, welche die europäische Geistesgeschichte hervorgebracht hat. Die Finanzkrise ist in Wirklichkeit eine Politikkrise und eine Krise der westlichen Demokratien.

Das lässt sich leicht veranschaulichen, wenn man sich das Gesetzgebungsverfahren auf europäischer Ebene vergegenwärtigt. Sämtliche einschlägigen Gesetze und Regeln zur Finanzmarktregulierung sind unter krasser Verletzung eines der zentralsten Grundsätze der abendländischen Staatstheorie, nämlich dem der Gewaltenteilung, verabschiedet worden. Denn auf europäischer Ebene liegt das Recht Gesetze zu initiieren nicht bei der gewählten Legislative, dem sogenannten „Europäischen Parlament“, sondern bei der Exekutive – also der nicht gewählten Europäischen Kommission. Wann immer diese neue Regulierungen ersinnt, beruft sie sogenannte „Experten-Gruppen“ ein. Was deren Zusammensetzung angeht, so wurden deren Mitglieder lange Zeit nicht veröffentlicht. Mittlerweile weiß man, dass sich sämtliche „Experten“ aus Vertretern des Finanzsektors zusammensetzten. Ein Paradebeispiel für „regulatory capture“. Klarer formuliert: Durch die demokratiewidrige Ansiedelung der Gesetzgebungsinitiative bei der nicht gewählten Exekutive hat sich die gesamte Finanzmarktregulierung einer „strukturellen Korruption“ ausgeliefert.

Weiterhin ist die europäische Finanzmarktregulierung eng mit den Basel-Regulierungen verknüpft. Diese sind wiederum das Resultat nicht gewählter Expertengruppen, welche ihre Regeln unter Orchestrierung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel ersinnen – der „Zentralbank aller Zentralbanken“.

Man könnte dieses massive Demokratie-Defizit ja noch hinnehmen, wenn die Regeln nur halbwegs zielführend gewesen wären. Es war aber das Gegenteil der Fall: Sämtliche Basel- und EU-Regulierungen waren ursächlich für die Finanzkrise.

Das beginnt bei dem vollkommen realitätsfernen Risiko-Steuerungsverfahren „Value at Risk“ (VaR) – ein Verfahren, das sich unter dem ausdrücklichen Segen der Finanzregulatoren die Banken selbst ausdenken durften. VaR basiert auf der statistischen Annahme einer Normalverteilung von Ereignissen, die in Tat und Wahrheit aber exponentieller Natur sind. Das ist in der wissenschaftlichen Literatur Allgemeinplatz, nur kümmert es keinen Regulator. Das ist genauso, wie wenn sich die Betreiber von Atomkraftwerken ihre Sicherheitsstandards selbst ausdenken dürften – mit dem Segen der Behörden. Nur würde hier ein öffentlicher Aufschrei erfolgen. Nicht aber bei der für Zivilgesellschaften ebenso „nuklearen“ Finanzmarktregulierung.

Der selbstregulatorische Wahnsinn setzt sich in der sogenannten „Risk Weighted Assets“-Methode (RWA) fort. Erstens war diese Methode nicht einheitlich definiert, so dass beispielsweise englische und deutsche Banken bei gleicher Risikostruktur vollkommen verschiedene Eigenkapitalanforderungen auswiesen, wie Analysen der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) zeigten. Noch schlimmer aber, Staatsanleihen werden immer noch als risiko-frei behandelt. Das bedeutet, dass eine Bank, die ein Kreditportfolio von 1,5 Milliarden Euro hält und weitere 500 Millionen Euro an griechischen oder portugiesischen Staatsanleihen, genauso behandelt wird, wie eine Bank mit demselben Kreditportfolio, die aber anstelle der Staatsanleihen 500 Millionen Euro in Barreserven vorhält. Man kann sich schwerlich in noch absurderer Weise von der Realität entfernen. „Experten“ machen es aber möglich.

Den Gipfel finanzmarkt-regulatorischer Absurdität kann man in der Art und Weise erkennen, wie nach Vorgabe der „Experten“ Geld geschöpft – also Geld produziert wird.

In normalen Zeiten produziert der private Bankensektor circa 80 Prozent der gesamten Geldmenge. Und zwar aus dem Nichts.

Beispiel: Man nimmt einen Kredit über 10.000 Euro auf. Die Bank schreibt den Kredit auf dem Konto des Kreditnehmers gut, und auf der Passivseite trägt sie einen schuldrechtlichen Anspruch gegen ihn ein. Schon ist das Geld da. Allerdings verlangt die Bank für das – aufgrund gesetzlichen Privilegs – geschaffene Geld aus dem Nichts Zinsen. Diesen Zinsgewinn nennt man Seignorage-Gewinn.

Letztendlich stellt diese Geldschöpfungsmethode eine Subventionierung eines ganzen Industriesektors dar. Man veranschauliche sich diese Absurdität, wenn man sich vorstellt, dass VW Autos ohne Kosten produzieren würde. Nur Verkaufserlöse würden hereinsprudeln. Zentralbanken schöpfen das Geld nach der gleichen Methode. Jede produzierte Geldeinheit ist durch ein staatliches Schuldversprechen gedeckt. Dafür zahlt der Staat auch Zinsen. Daher kann man vereinfacht sagen, dass im Prinzip nur Kredit-Geld existiert, welches enorme Zinses-Zins-Belastungen für die Zivilgesellschaft mit sich bringt. Beispiel: Ein Kredit von 100 Euro K, mit einer Laufzeit von zehn Jahren, und einem Zins von fünf Prozent, was historischem Durchschnitt entspricht, führt zu einer Gesamtbelastung von circa 163 Euro K. Bedenkt man, dass die globale Verschuldung bei circa 100 Trillionen liegt, so wird einem klar, dass diese Schulden gar nicht mehr bedient werden können. Auch die vorherrschende Praxis des kontinuierlichen „roll-overs“ – also Aufnahme neuer Schulden zur Bedienung der Altschulden – stößt aktuell an ihre Grenzen: Siehe Griechenland.

Das bedeutet, dass in dem heutigen System der Geldproduktion die finale Überschuldung, und somit der Zusammenbruch vorprogrammiert ist. Die gegenwärtig eingeführte Nullzins-Politik aller wichtigen Zentralbanken versucht diesen Zusammenbruch aufzuschieben – abwenden können sie ihn nicht.

Es bleibt anzumerken, dass diese Nullzins-Politik einen massiven Eingriff in das Menschenrecht auf individuelle Selbstbestimmung darstellt: Sparer können nicht mehr sparen und somit keine Altersversorgung mehr aufbauen. Eine massenhafte Altersverelendung ist in allen sogenannten „advanced economies“ bereits schon jetzt absehbar. Die Zunft der Ökonomen hat hierfür den Begriff der „financial repression“ erfunden, welcher die knallhart absehbare Massenverelendung kaschiert.

Daher liegt das wahre Motiv der Proponenten eines Bargeldverbotes ganz woanders: Die absehbare Massenverelendung soll in kontrollierter Form stattfinden. Ist der Bargeldverkehr erst einmal abgeschafft, dann hat kein Bürger mehr die Freiheit, sein Guthaben bei der Bank zu retten. Er kann kein Geld mehr unter seine sprichwörtliche Matratze legen, oder sich dafür Gold kaufen. Stattdessen werden seine Bankguthaben durch die bereits erfolgte teil- und schrittweise Einführung des Negativzinses schleichend konfisziert. Auf Deutsch nennt man das Enteignung. Mit dieser Form der schleichenden Enteignung – man beachte Artikel 14 des Grundgesetzes (GG) – mittels der Errichtung eines Negativ-Zinsumfeldes können sich somit Banken und Staaten schrittweise entschulden, da sie de facto für einen Kredit mit negativen Zinsen Geld erhalten.

Es soll hier darauf hingewiesen werden, dass diese „Experten-Herrschaft“ der Zentralbanken jedweder demokratie- und legitimationstheoretischen Grundlage entbehrt. Zentralbanken sind gegenüber nichts und niemandem rechenschaftspflichtig. Die Veröffentlichung jährlicher Geschäftsberichte verfehlt vollkommen die politische Dimension. Herr Draghi hat jüngst selbst zugegeben, dass die gegenwärtige Politik Sparer und Rentner schädigt. Ohne jede Konsequenz für ihn und seine Kollegen.

Das Fehlen einer politischen Rechenschaftspflicht der Zentralbanken wird von Ökonomen gerne mit dem Propaganda-Begriff der „Unabhängigkeit von Zentralbanken“ gerechtfertigt. Doch ist die Idee der „Unabhängigkeit einer Zentralbank“ eine schlichte geldgeschichtliche Lüge. Zentralbanken wurden exakt deswegen gegründet, um von Weisungen des Staates abhängig zu sein, und um den Geldbedarf von Staaten zu decken. Exemplarisch lässt sich dies an der Gründung der bis 1944 privaten „Bank of England“ im Jahre 1694 nachweisen. Der damalige König William III benötigte dringend Geld, um seinen Krieg gegen Frankreich zu finanzieren. Die Schimäre von der Unabhängigkeit der Zentralbanken ist ein deutsches Hirngespinst. Ebenso war nach dem Verständnis des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Mitterrand „seine“ Zentralbank weisungsgebunden.

Die Einführung eines Bargeldverbotes stellt darüber hinaus eine schwere Verletzung des Menschenrechts auf Selbstbestimmung dar. Dies gilt insbesondere für das in der jüngeren Geschichte vom Bundesverfassungsgericht daraus abgeleitete Grundrecht auf „informationelle Selbstbestimmung“. Bei einem Bargeldverbot werden sämtliche Kontobewegungen des Bürgers erfasst. Ein Bargeldverbot ist somit ein weiterer Steigbügelhalter zur Errichtung des totalen Überwachungsstaates. Es gibt vermutlich keine hässlichere Erfindung der Ökonomen, die eine dermaßen grundrechts- und demokratiefeindliche Gesinnung verkörpert. Herrn Bofinger ist ein Grundkurs in Verfassungsrecht dringend zu empfehlen. Mit seinem Vorschlag des Bargeldverbotes hat er sich als ein klarer Menschenrechts-, Grundrechts- und Freiheitsverächter profiliert. All das in der Camouflage der Terrorismusbekämpfung. Zu fragen bleibt, warum dieser skandalöse Aspekt in den deutschen Mainstream-Medien nicht aufgegriffen wird.

Auch die „Vollgeldler“ gehen voll am Problem der politischen Ursächlichkeit der Staatenverschuldung vorbei. Recht haben sie insofern, als dass sie eine Ursache der Überschuldung erkannt haben: Diese liegt im sogenannten Teil-Reserve-Bankensystem, welches heutzutage eine fast unendliche Kreditgeld-Schöpfung ermöglicht, da die Eigenkapitalanforderungen im Laufe der letzten Jahrzehnte faktisch gegen null geschrumpft sind. Man lasse sich hier nicht durch die regulatorische Propaganda in die Irre führen. Die neuen, „schärferen“ Eigenkapitalvorschriften unter Basel-III beruhen nach wie vor auf den fehlerhaften und oben genannten RWA- und VaR-Konzepten, und Staatsanleihen sind immer noch risiko-frei. Vor allem lassen sie aber die Derivativbücher der großen Banken außer Acht. Laut einer IWF-Studie aus dem Jahre 2011 sind alleine die fünf größten europäischen Banken einem Verlustrisiko von 700 Milliarden Euro aus Derivativen ausgesetzt. Banken sind seit der Krise 2008 nicht sicherer, sondern unsicherer geworden. Basel-III-Propaganda hin oder her. Mit gutem Grund wurde daher das neue Bankenrettungskonzept des „bail in“ à la Zypern eingeführt. Da die potenziellen Verlustbeträge zu hoch sind, als dass sie von den überschuldeten Staaten noch aufgefangen werden könnten, bleiben nur noch die Ersparnisse der Bürger.

Vor allem aber übersehen die „Vollgeldler“, dass das Phänomen des Parteienstaates die wesentliche Ursache der Staatenüberschuldung darstellt. In den europäischen Massendemokratien ist in den letzten 60 Jahren eine neue Klasse geboren worden: die der „Berufspolitiker ohne Beruf“ (Max Weber). Die weit überwiegende Mehrheit der Mitglieder der euro-politischen Klasse ist finanziell abhängig von öffentlichen Ämtern. Ihr Interesse ist daher der Machterhalt um jeden Preis. Daher wurden und werden in sämtlichen Wahlkämpfen quer durch Europa die jeweiligen Elektorate mit Geldgeschenken bestochen, die zu immer weiteren Zahlungsverpflichtungen der öffentlichen Hände führen. Das krasseste Beispiel für den Fluch des unkontrollierten Parteienstaates ist Griechenland: Das dortige politische Establishment hat das Elektorat mit absurden Geldgeschenken fortwährend bestochen. Das beginnt mit der Rentengrenze von 55 Jahren, geht weiter über staatlich subventionierten, bezahlten Urlaub für jeden griechischen Bürger, bis hin zur Einstellung Tausender in den öffentlichen Dienst ohne Stellenbeschreibung durch die regierende Partei kurz vor der Wahl, nur damit diese „richtig“ wählen. Die Folge ist der Staatsbankrott. Ähnliche Praktiken finden sich in Italien, Frankreich und Deutschland. In allen Ländern werden Zielsegmente identifiziert, welche maßgeblich für eine Wiederwahl sind. In Deutschland geschah dies jüngst, indem die SPD aufgrund der negativen demografischen Trends erkannt hat, dass die Rentner das immer größer werdende Wählerpotenzial darstellen. Prompt wurde die Rentengrenze heruntergesetzt und die Ansprüche wurden erhöht. Das, obwohl die Staatsverschuldungsquote Deutschlands bei über 80 Prozent des Bruttosozialproduktes liegt – also weit über Maastricht. Das zeigt die Skrupellosigkeit der partei-politischen Klassen.

Vor diesem Hintergrund ist es ein Ausdruck politisch-geschichtlicher Naivität anzunehmen, dass, wenn der Staat sein Geld selber druckt und seine Geldmenge selbst plant, dass dann eine vierte Gewalt – oft Monetative genannt – als unabhängiger Wächter der Geldwertstabilität agieren könnte.

Im Übrigen gab es in den Zeiten der frühen amerikanischen Kolonien genügend Vollgeldexperimente. Alle sind ohne Ausnahme in sich zusammengebrochen. Und zwar immer nach demselben Muster. Anfänglich führte die Geldmengenausweitung zu Boom-Phasen, nur um später zu implodieren. Eine hier oft und gern angeführte IWF-Studie geht auf diese geldgeschichtlichen Fakten nur oberflächlich ein, und simuliert den „Chicago-Plan“ mit einem fragwürdigen Modell.

Hinzu kommt eine fundamentale system-theoretische Schwäche eines Vollgeld-Systems: Es ist ein rein planwirtschaftliches System. Denn die Geldmenge soll von einer „unabhängigen“ Behörde gesteuert und geplant werden. Genau das haben wir aber heute schon. Heute planen die Federal Reserve und die Europäische Zentralbank die Geldmengen. Wie für jedes planwirtschaftliche System absehbar, führt dies zu erheblichen Verwerfungen, die sich bei einem marktwirtschaftlichen System so nicht einstellen würden. Keine zentrale Planungsbehörde wird je in der Lage sein, die Milliarden von Informations- und Preissignalen der Milliarden von Marktteilnehmern „richtig“ zu erfassen und zu verarbeiten. Unser heutiges Geld- und Finanzsystem ist ein sogenanntes komplexes System, was einer erfolgreichen planerischen Kontrolle vollkommen unzugänglich ist. Die Misserfolge der zentralen Geldplanwirtschaft, wie wir sie heute bereits haben, sind für jeden ersichtlich. Dies lässt sich insbesondere an den Gelddruck-Programmen unter dem Namen „quantitative easing“ aufzeigen. Diese Gelddruck-Programme haben die Ungleichheit – also den Unterschied zwischen Arm und Reich – massiv verschärft. Denn in einem solchen Programm werden die Erstempfänger des neuen Geldes in der Weise privilegiert, als dass sie mit dem neuen Geld noch Güter zu den alten Preisen kaufen können. Erstempfänger sind Staaten und Banken. Hinzukommt, dass die vermögende Klientel der Banken, die Güter noch unter Ausnutzung von billigem Kredit erwerben kann, da jene über genügend Sicherheiten verfügen. Geschädigt sind die Letzt-Empfänger. Also alle mit einem fixen Einkommen, wie Beamte, Angestellte, und Rentner. Dies verschärft sich noch dadurch, dass in den USA das heutige Durchschnittseinkommen auf dem Niveau der 90er-Jahre liegt und an Kaufkraft massiv verloren hat. Diese Letzt-Empfänger können sich keine überteuerten Aktien oder Immobilien mehr kaufen, noch können sie dank Nullzins sparen. Die massenhafte Verelendung des amerikanischen Mittelstandes ist bereits in vollem Gange. Nicht zuletzt dank von Experten geplanter Geldmengensteuerung. Soviel zum Vollgeld-System.

Eine detaillierte Darstellung der hier gemachten Ausführungen, samt einschlägiger Reformvorschläge findet sich in meinem Buch, welches Ende letzten Jahres bei Palgrave-Macmillan (London/New York) veröffentlicht wurde. Autor: Tillmann Lauk; Titel: „The Triple Crisis of Western Capitalism – Democracy, Banking, and Currency”. Beziehbar über Amazon.

Zum Autor:

Dr. Tillmann C. Lauk (LL.M.), geboren 1955 in Stuttgart, studierte Jura und evangelische Theologie. Als Fulbright-Stipendiat erwarb er einen „post graduate“ Abschluss an der Law- und Business School der Columbia Universität in New York. Nachdem er sechs Jahre für die Boston Consulting Group arbeitete, nahm er verschiedene Führungspositionen in der deutschen Wirtschaft wahr, unter anderem als Mitglied des erweiterten Vorstandes der Deutschen Bank AG, und als Gründer und Vorsitzender eines Venture Capital Fonds. Lauk lebt in Barcelona, von wo aus er verschiedene akademische und unternehmerische Interessen verfolgt.