@Dr. Lucie Fischer

“dass nämlich direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild mit Volksinitiativen bestens funktionieren kann”

Absolut !

Zum Glück merken auch Zuwanderer die in die Schweiz kommen, dass eine stabile Regierung und eine Kultur der Eigenverantwortung/Leistung sich Positiv auf ihre Geldbörse und auf das politische Denken auswirken.

Focus hat eine Artikelreihe von Deutschen, die in die Schweiz auswanderten

https://www.focus.de/finanzen/schweiz-auswanderer-habe-gemerkt-die-sind-hier-ganz-anders-auch-politisch_id_208726174.html

Schön wie die Positiven UND die Negativen Seiten dabei geschildert werden.

@weico
Ihre Erläuterungen sind deutschen Parteibonzen ein Dorn im Auge, wie ständig Steinchen im Schuh :
dass nämlich direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild mit Volksinitiativen bestens funktionieren kann
Kein Chaos in Sicht im Heidi-Land, heiterer Wohlstand , Optimismus.
Schon die Tatsache, dass die Schweiz nicht in Armut verkommen ist , weil erfolgreich der Schweizer Franken gegen den ( T) -euro verteidigt wurde
hat Brüssels Nomenklatura verdrossen. An Erpressungsversuchen hat es nicht gemangelt seitens der EU , alles vergebens, die Schweiz bleibt ein freies Land, Bravo, resistance!
https://www.swissinfo.ch/ger/die-schweiz-pokert-hoch-in-den-verhandlungen-mit-der-eu/45810166

@komol

“Keine Analyse, nix, nur Echauffierung. Was soll das? Wieso überhaupt ein W.historiker und kein Politikw. oder Soziologe.”

Darüber rege ich mich auch immer auf, wenn im Fernsehen schon wieder kein Politikwissenschaftler oder Soziologe das Fußballspiel kommentiert! Aber die lernen es ja nicht! ;)

“Rechtspopulismus macht anti-demokratische Ideologien salonfähig.”

Solchen Blödsinn von einer Bundeszentrale für politische Bildung zu lesen, zeugt von deren staatlichen Ideologie.

Die Bundeszentrale für politische Bildung weiss genau,dass die Bestrebungen von mehr direkter Demokratie aka mehr Beteiligung des Populus …das herrschende System der Parteienoligarchie/Parteiendemokratie gefährdet und deren Macht schwächt….von Rechtspopulistischen Parteien ausgeht.

Zurzeit werden in der Schweiz Bestrebungen von der Wählerstärksten Partei unternommen,über eine Petition,die Regierung zu veranlassen den Grenzschutz zu verstärken bzw. wiederzubeleben…entgegen dem Willen der Regierung.

https://www.blick.ch/politik/systematische-kontrollen-um-illegale-migranten-aufzuhalten-svp-kuendigt-grenzschutz-initiative-an-id19113626.html

Das Druckmittel um die Regierung zu zwingen sich des Themas intensiver anzunehmen ist schlussendlich … den Verweis darum ,dass man sonst das Volk/Populus….über den Weg einer VOLKSINITIATIVE ..befragen wird .

«Wenn die Petition bei Bundesrat und Parlament nichts bewirkt, muss das Volk entscheiden», begründet der Schwyzer Nationalrat die Initiativpläne.”

Da solche VOLKSINITIATIVEN meist “Extremforderungen” enthalten, ist die Regierung gut beraten diese Drohung ernstzunehmen und einen akzeptablen Kompromiss zu beschließen….um eine VOLKSINITIATIVE abzuwenden.

Migrationsthemen/Initiativen habe in der Regel nämlich die Aussicht,dass sie vom Volk/Populus angenommen werden. :-)

Eine solche Machtbeschneidung DURCH eine VOLKSINITIATIVE wird von den Regierungen dann als Populismus abgetan , die die “Demokratie” gefährdet (sic!).

DARUM sind “Rechtsparteien” mit ihren Forderungen nach mehr Demokratie so verhasst und man muss mit Brandmauern,Verfassungsschutz und Medien)Schlagwörtern gegen Sie vorgehen.

Solches klappt aber ,”dank” Massenmigration,Verschuldung und anderen populistischen Themen …. immer weniger…..:-)

Fazit:
Ein Populus der kein wirksames Druckmittel gegen die eigene Regierung/Leviathan hat, lebt in einer Parteiendemokratie/Scheindemokratie und ist der Ideologie/Willen des Staates/Regierung unterworfen.

Der “Diktator” Kohl hat es mit der Abschaffung der DM vorgemacht und war wenigsten so ehrlich, solches auch zuzugeben.

Kohl dazu:
Im Interview räumte Kohl rundheraus ein, bei der Abschaffung der D-Mark gegen den Willen der Deutschen gehandelt zu haben. Der Grund:
“Eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro hätten wir verloren. Das ist ganz klar. Ich hätte sie verloren.
Eine Volksabstimmung hätte ich natürlich verloren, und zwar im Verhältnis 7 zu 3.”

#Nachtrag

In aller Stille……
https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-usa-und-eu-sprechen-mit-der-ukraine-ueber-friedensverhandlungen-mit-russland-li.2155584
……………………..verschleiert man seine Niederlagen.

Kremelin wird nicht für den Wiederaufbau Ukies bezahlen / Putin geht nicht ins Exil,
alle Annahmen von Biden über Heinsohn bis Ulrike Herrmann waren falsch;
der Ausweis an Inkompetenz ist mehr als Warnung über die anderen Projekte der Zeit.

@ MFK

>“Während Populismus sowohl positive als auch negative Effekte auf die Demokratie haben kann, ist dies beim Rechtspopulismus nicht der Fall. Hier wird die Kritik an der Demokratie nicht zum demokratischen Korrektiv, sondern zur anti-demokratischen Haltung … Rechtspopulismus macht anti-demokratische Ideologien salonfähig.>

Ob es DEN (einen) Rechtspopulismus gibt, sei einmal dahingestellt.

Interessant ist hingegen, dass nach dieser Darlegung der Bundeszentrale für politische BILDUNG der Linkspopulismus oder Spielarten davon anti-demokratische Ideologien NICHT salonfähig machen.

Das halte ich für IDEOLOGIE.

Denn es gibt im Spektrum des Linkspopulismus auch Formierungen, die nicht Kritik IN der Demokratie, d. h. Kritik daran äußern, dass eine „falsche“ Politik betrieben wird, die mit demokratischen Verfahren korrigiert werden kann, sondern mit der Kritik AN der Demokratie diese abschaffen wollen. Auch das ist eine anti-demokratische Haltung.

Aber offensichtlich eignet sich eine derartige Differenzierung nicht für das, was das Innenministerium, dem die Bundeszentrale für politische Bildung als Behörde unterstellt ist, als BILDUNG versteht.

Fazit:

>Es gibt also guten und schlechten Populismus.<

Wenn die Leute das begreifen, sind sie politisch gebildet. 😉

Immerhin hat ein zitierfähiges Blatt bestätigt, dass die G7 NICHT in der Lage sind die Produktionskapazität
für Artilleriemunition binnen 24 Monaten von 100.000 ea/month zu verdoppeln, geschweigen den auf das Niveau
anstehender Großkriege zu steigern, min. 1000%. Abwehrwaffen, Flugzeuge, Transport, Panzer, Klappspaten, Magazintaschen, Verbandspäckchen, Fernmelde, Pionier- San- und Sonstige Ausstattung auch nur beginnen zu produzieren scheint im WESTEN unmöglich. Über Entwicklung völlig neuer adäquater Waffensysteme gar nicht zu denken….scheint, der Feind muss sich gedulden bis er dann irgendwann total besiegt wird, aber sowas von besiegt!

Weil die EZB nicht alles stemmen kann,
und man nach Bezahlung und Produktion IMMER noch Soldaten braucht – die bereit sind zu sterben,
erübrigt sich die Frage wie zukunftsfähig alle Pläne dieses Westens sind.

Kommunikation von G3 nach G4 kann man bis ins Absurdum betreiben. :-)

https://www.backwinkel.de/blog/beschwerdemanagement-kita/

Das man wohl nur in Deutschland auf solche Ideen wie ein “Beschwerdemanagement für die Kita” kommen kann…ist bezeichnend.für das Land :-)

Es bietet sich insoweit an, auf regierungsnahe Institutionen Bezug zu nehmen. Die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt:

“Populismus kann als eine besondere politische Logik definiert werden. Im Zentrum steht die Idee, dass die Macht dem Volke gehört und dass die Politik Ausdruck des Volkswillens sein soll. Populismus idealisiert das Volk und baut Feindschaft zur Elite auf. Hier fungiert der Führer als Stimme des Volkes. Populismus erzählt die Geschichte des von der Elite betrogenen Volkes: Durch den Anführer merkt das Volk, dass es von der korrupten Elite unterdrückt wird, und geht den Weg seiner Befreiung, an dessen Ende, so verspricht es der Populismus, die Macht dem Volke zurückgegeben wird.”

Einschub meinerseits: Art. 20 GG lautet: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.”

Auch die bpb ahnt wohl, dass sie sich mit ihrer Definition auf Glatteis begibt.

Sie führt deshalb weiter aus:

“Die populistische Logik kann mit unterschiedlichen Ideologien kombiniert werden, daher kann Populismus mit rechts-, links- oder marktliberalen Ideologien auftreten. Rechtspopulismus ist daher nicht das gleiche wie Populismus, sondern eine spezifische Verbindung der populistischen Logik mit rechter bis rechtsextremistischer Ideologie.”

“Während Populismus sowohl positive als auch negative Effekte auf die Demokratie haben kann, ist dies beim Rechtspopulismus nicht der Fall. Hier wird die Kritik an der Demokratie nicht zum demokratischen Korrektiv, sondern zur anti-demokratischen Haltung. Rechtspopulismus macht anti-demokratische Ideologien salonfähig. Daher ist es gefährlich, wenn etablierte Politiker sich nicht nur der populistischen Logik, sondern auch des Rechtspopulismus bedienen. Demokratische Akteure von Zivilgesellschaft, Politik und Medien müssen wachsam sein.”

https://www.bpb.de/themen/medien-journalismus/netzdebatte/260878/was-ist-populismus/

Es gibt also guten und schlechten Populismus. Gerade noch einmal die Kurve gekriegt.

Was das Investment z.B. im Irak anbelangt, mit ca. einer Billionen Dollar konnten c.a. 140 Milliarden Barrel Rohöl im Wert von derzeit ungefähr 13 Billionen Euro erbeutet werden. Klingt erst einmal nach einem guten Geschäft, wenn man potenzielle Folgekosten/ Risiken ausser acht lässt.

Mitglieder der Nato konnten sich durch militärische Besetzung u.a. Rohstoffe des Irak, Libyens, Nordsyrien sowie Teilen Westafrikas sichern, trotzdem bröckelt deren Machtbasis, sie mussten sich aus dem direkten globalen wirtschaftlichen Wettstreit zurück ziehen. Der Preis für das durch Sanktionen geschützte wirtschaftliche Umfeld der EU/USA ist der voraussichtliche Ausfall der verbliebenen Wachstumsmärkte in Afrika, grossen Teilen Osteuropas und Asien.

Zur Vollaufhellung aus Sicht der Beobachtertheorie (Kybernetik 2ter Ordnung): Wenn man sich im Spiegel beobachtet kann man sich sehen, nicht aber dass man sich gerade im Spiegel beobachtet (das kann nur der der seitlich neben einem steht und sieht, wie sich einer im Spiegel beobachtet – nur der kann wiederum nicht sehen, wie er seitlich einen beobachtet der sich im Spiegel beobachtet, er kann nur sehen was er beobachtet, nämlich den der sich im Spiegel beobachtet; das kann wiederum nur ein Dritter sehen, der aber wiederum nicht beobachten kann dass bzw. eben wie er beobachtet usw.usw.). Das ist der blinde Fleck jeder Beobachtung und so ist die Welt gestrickt, das ist das faustsche Paradox, welche die Welt im Innersten zusammenhält (und das kennt man in anderer Form auch aus der Unschärferelation der QM).

Haben wir es nun mit einer so durchschlagenden Revolution wie dem Internet zu tun, kommt es dazu, dass man es zum Debken und Handeln nutzt, dabei aber nicht gleichzeitig sehen kann, wie es das Denken und Handeln selbst verändert. Das ist das Prinzip und die einfache Erklärung dafür, dass man das Profanste, also den Wandel, in Zeiten der Veränderung selbst nicht sehen kann (immer erst nachher, wenn die Veränderung bzw. der Wandel durch ist, im hist. Vergleich zu vorher). Das ist krass, aber es ist so. Historiker werden später mal sagen, das gibts doch garnicht, aber es war eben so.

[Die ganze Sache ist für Soziologen einer der besten emp. Beweise dafür, dass es soziale Systeme gibt! Hätten wir nicht gerade den Wandel von G3 zu G4, hätten wir (also v.a. N. Luhmann) nie rausbekommen, dass es soziale Systeme gibt.]