„Ob Brexit oder nicht – der EU droht der Zerfall“

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Schon vor dem Brexit-Votum erschien in ZEIT ONLINE ein lesenswerter Beitrag mit Blick auf Europa. Es drohe ohnehin ein Zerfall der EU, ob nun mit oder ohne Brexit. Nun, wo er da ist, könnte es halt schneller kommen. Die Kernaussagen:

  • Es herrsche eine existenzielle, aber diffuse Verunsicherung angesichts der Zukunft der EU und Europas. Es geschieht gerade etwas, das es der europäischen Idee nach eigentlich nicht geben kann: Desintegration im Integrationsprojekt. Sollten sich die Briten tatsächlich für einen EU-Austritt entscheiden, wäre nur das deutlichste Symptom dieses Prozesses. bto: Das kann man wohl sagen. Liegt aber vor allem an der Art, wie die EU funktioniert und agiert.
  • Es sind Beschwörungen, weil die europäische Einigung immer eine Beschwörung war. Dass nur ein Zusammenwachsen die europäischen Staaten vor der Kriegshölle rette, das war die Formel, die den Geist der europäischen Einigung ja erst herbeigerufen hat. Für diesen Geist hat man die monolithischen EU-Gebäude in Brüssel und Straßburg gebaut. bto: Ich bleibe dabei, dass es mindestens genauso auch eine Folge der demografischen Entwicklung ist. Völker ohne Kinder, führen keine Kriege mehr.
  • Es gibt ja genügend historische Beispiele für den Untergang von Staatengebilden. Krastev hat den Zerfall der Sowjetunion studiert und den Jugoslawiens. Auch wenn beide Fälle ganz anders gelagert sind als die gegenwärtige Krise der EU, lässt sich aus ihnen einiges lernen, findet Krastev, vor allem vom sowjetischen Beispiel. bto: Wie man sieht, hat es fast immer wirtschaftliche Gründe. Die EU versagt in ihrem Wohlstandsversprechen und die Umverteilung des vorhandenen à la Piketty, Varoufakis, Wagenknecht und Gabriel wird den Niedergang eher beschleunigen als verlangsamen.
  • Erstens: Der Zerfall ist nicht vorhersehbar. Noch im Dezember 1990 versammelten sich im Pentagon namhafte Sowjetexperten und diskutierten, wie wahrscheinlich es sei, dass das Moskauer Imperium zerfallen würde. Ihre Antwort: 30 Prozent. Ein Jahr später war die Sowjetunion Geschichte.
  • Zweitens: In der Peripherie mag der Zerfall beginnen, entscheidend ist das Zentrum. Die Sowjetunion wurde nicht aus Warschau oder Prag gestürzt, sondern aus Moskau. Die EU wird nicht in Griechenland oder Ungarn untergehen, sondern wenn dann in Berlin. Denn nur das Zentrum kann das Geld und den Willen entziehen, die alles zusammenhalten. bto: Das glaube ich nicht. Denn wir werden die EU durchhalten bis zum bitteren Ende. Ich denke, es wird den historisch erstmaligen Fall geben, wo entweder die Peripherie flüchtet oder das Zentrum finanziell und wirtschaftlich untergeht
  • Drittens: Der Zerfall braucht keine politische Mehrheit, er geschieht einfach. Die Logik ist die eines Bankensturms, sagt Krastev. Eine kleine, aber relevante Gruppe von Pessimisten entzieht der Gemeinschaft ihr Vertrauen und verändert so die Kalkulation der anderen: Plötzlich lohnt es sich auch für sie, gegen das Ganze zu wetten. Das ist nicht etwa unsolidarisch, sondern aus ihrer Sicht vernünftig. bto: Das klingt nachvollziehbar, ist jedoch im Falle Deutschlands unwahrscheinlich. Ich denke, wir werden getragen von unserer politischen Führung, unserem mangelnden Verständnis von Ökonomie und der politischen Korrektheit als Folge der historischen Schuld und werden deshalb bis zur Selbstaufgabe weitermachen. 
  • Wer unzufrieden mit dem Kurs der EU ist, kann ihn allein nicht ändern. Seine Stimme zählt kaum. Aber auf nationaler Ebene können Unzufriedene durchaus Einfluss nehmen auf die Regierung, sie abwählen, sodass am Ende EU-kritische nationale Regierungen in Brüssel bremsen, wie es mit Ungarn der Fall ist. bto: und in Holland, Schweden, Finnland, Dänemark die Engländer haben die EU auf Dauer verändert.
  • Man könnte das auch inneren Zerfall nennen. Er hat in der EU längst begonnen. Das zeigt sich zum Beispiel an der Flüchtlingspolitik: Mehrmals haben sich die Regierungschefs in Brüssel darauf geeinigt, Flüchtlinge umzusiedeln; erst aus Italien und Griechenland, dann aus der Türkei. Das Kontingent dafür, 160.000 Plätze insgesamt, hat die EU mehrmals verkündet, aber nie bereitgestellt. Die nationalen Regierungen fangen einfach nicht an. So wird die EU zur Ankündigungsunion. bto: was die ZEIT hier in ihrer einseitigen Sicht vernachlässigt: Es war die einseitige Entscheidung der Bundesregierung, ohne die Partner vorher zu fragen, die die Krise erst zu dieser Krise gemacht hat!
  • Krastev: „In Momenten wie diesen sollte man ökonomische Argumente nicht überschätzen. Denn Ökonomen werden immer sagen, ein Austritt sei zu kostspielig und deshalb unwahrscheinlich. Aber leider machen Menschen manchmal Dinge, auch wenn sie unwirtschaftlich sind. bto: vor allem, weil es nicht unbedingt stimmt, siehe diesen Beitrag.
  • Zur Erzählung der EU über sich selbst gehört auch, dass es ausschließlich gut ist, ineinander verstrickt zu sein. Wer miteinander handelt, bekriegt sich nicht. Das war das große Friedensversprechen der Union. Nun aber haben der Ukraine-Krieg und die Flüchtlingskrise gezeigt: Interdependenz erhöht auch die Kosten, wenn anderswo etwas schiefgeht. Eine Erkenntnis, die auch aus der Bankenkrise bekannt ist.
  • Zum Umgang mit den Verlierern von Globalisierung und Kooperation: Wir sollten aufhören, so zu tun, als sei die EU eine Win-win-Situation für jeden einzelnen, sagt Krastev. „‚Das macht die Verlierer nur noch wütender. In Brüssel, sagt er, gebe man nie zu, dass es politische Probleme gibt. Es gibt immer nur Kommunikationsprobleme. Als verstünden die Leute nur nicht, was gut für sie ist.‘“ – bto: Dieser Stil wird bekanntlich auch in Berlin gepflegt.
  • Die EU übersteht die Krise gut, wenn die EU die Krise gut übersteht. Wenn sie in fünf bis zehn Jahren trotz der jetzigen Fliehkräfte noch existiert, wird allein das der EU wieder neue Legitimität geben.‘“ – bto: wobei das gegen die fundamentalen wirtschaftlichen Trends steht. 
  • Wer will, dass sich die EU und ihre Mitglieder in jeder Sekunde an die postulierten Grundsätze halten, wird nicht durch diese Krise kommen. Ein Überleben der europäischen Institutionen, wie geschrumpft und geschädigt auch immer, hätte den Vorteil, dass es etwas gäbe, womit man weitermachen könnte. Man hätte einen Ort für Verhandlungen und Kooperation.‘“ – bto: Das klingt vernünftig. Doch haben wir die Zeit dazu noch?

ZEIT ONLINE: Ob Brexit oder nicht – der EU droht der Zerfall“, 23. Juni 2016

12 Antworten
  1. MFK says:

    Die Behauptung, der EU sei es geschuldet, dass Europa eine Zeitperiode von nunmehr 70 Jahren Frieden hatte, ist m.E. grundfalsch. Der europäische Frieden beruht auf einer Neuordnung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg. Das hierbei hergestellte Gleichgewicht der Kräfte wurde allerdings durch den Zusammenbruch des Warschauer Pakts und die deutsche Wiedervereinigung massiv gestört. Dieses verleitete die NATO dazu, den Druck auf Russland zu erhöhen. Ich denke niemand bestreitet, dass die Kriegsgefahr derzeit höher ist, als jemals nach dem Zweiten Weltkrieg. Man kann nur hoffen, dass Ihre Behauptung Völker ohne Kinder würden keine Kriege führen, zutrifft.

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  2. Johannes says:

    Unbestreitbar hatte und hat die Entscheidung von Frau Merkel letzten Jahres die deutschen und somit die europäischen Grenzen zu öffnen verschiedene katalytische Effekte: er hat Bürgermeister inzwischen zu „Hassobjekten gemacht: http://www.welt.de/politik/deutschland/article156580154/Deutschlands-Buergermeister-sind-Hassobjekte-geworden.html
    … und ganz gewiss einen Betrag zur Entscheidung der Briten geliefert: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ist-angela-merkel-schuld-am-brexit-kolumne-a-1099970.html

    Die „Wirkkraft“ dieser grandiosen Fehlleistung werden uns noch lange beschäftigen und später werden Historiker diese Entscheidung vielleicht für den Kardinalfehler halten, der der EU „Kopf und Kragen“ kostete.

    Aber das wissen wir erst in der Rückschau, obgleich jetzt bereits vieles darauf hindeutet.

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  3. Katalin says:

    Hallo,

    die Zeit, ein Zeitung die auch Fachfremden ( diese Leute nennen sich selber am liebsten „Kreativ“) das Gefühl geben soll, dass sie auch über bestimmte Themen diskutieren können .Ob die Zeit dabei informiert oder belehrt oder gar desinformiert lasse ich hier unkommentiert stehen.

    Was der Autor vergessen hat zu sagen ist folgendes;
    Die EU bezeichnet sich selber als demokratische Union mit gleichberechtigten Staaten. Wenn das so ist, warum treffen sich nur 6 von diesen Ländern in Berlin (welche EU Institution hat ihren Sitz in Berlin) und auf Einladung des dt. Aussenmisters.

    Es ist kein Geheimnis, das in der EU alle wichtigen Entscheidungen in bilateralen Vereinbarungen)zwichen DE und FR getroffen werden und den anderen EU Ländern mitgeteilt werden und falls diese nicht zustimmen wollen, werden sie als EU Gegner und Populisten vor allem in der dt. Presse beschimpft, sehr oft auch in der Zeit.

    Deshalb ist es auch kein Wunder, dass die Gewinner der EU vor allem die dt. Eliten sind oder will hier jemand beahupten, dass die dt. Politiker in der EU (Schäuble, Merkel, Schulz, Öttinger) etwa die Interessen der EU AN vertretten.

    „bto: Das klingt nachvollziehbar, ist jedoch im Falle Deutschlands unwahrscheinlich. Ich denke, wir werden getragen von unserer politischen Führung, unserem mangelnden Verständnis von Ökonomie und der politischen Korrektheit als Folge der historischen Schuld und werden deshalb bis zur Selbstaufgabe weitermachen“

    Wenn dieser Satz stimmen würde, würde das bedeuten, dass die DE bessere Menschen sind als andere EU Bürger. Wenn man sich aber díe Geschichte Europas anschau stellt man fest, dass die DE oft von den Nachbarn angegriffen wurden aber DE mindenstens genauso oft andere EU Staaten angegeriffen hat. Wenn man sich auch noch die wahren Gewinner der EU und des EUROS anschaut, dann stellt man fest, dass es vor allem um dt. Eliten handelt (da anhand von Zahlen nachprüfbar) und sie zu dieser EU halten, da sie am moisten von ihr profitiert haben und nicht aus irgendwelchen moralischen Erwägungen.

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  4. Nana Albert says:

    Och, da gab es aber noch eine Menge anderer Fehler: angefangen mit der wesentlichen Tatsache, dass diese EU niemals wirklich demokratisch legitimiert wurde und alles Weitere dadurch sowieso auf tönernen Füßen stand/steht…aber nun haben sie es auch noch alle miteinander kollossal vergeigt (Dekadenz ist das Ende aller Herrschaft) und die Bürger lassen sich nicht mehr hinter die Fichte führen! VG N. Albert

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    • Nana Albert says:

      Ja, ein Hohn (Basel III) „…hierbei handelt es sich um eine EU-Verordnung, die unmittelbar gilt und daher nicht mehr in nationales Recht umgesetzt werden muss. Die CRD IV und die CRR traten zum 1. Januar 2014 in Kraft und ersetzen in weiten Teilen die bisherigen nationalen Bestimmungen zu den Eigenmittelanforderungen…“ (Wikipedia). LG N. Albert

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  5. Ondoron says:

    Die EU wird schon deshalb kollabieren, weil sie auf falschen Narrativen aufbaut. Dazu gehört vor allem die Alleinschuldthese zum 1. Weltkrieg. Das Unverständnis zu erkennen, dass Hitler nur durch Versailles möglich war. Das Ignorieren geopolitischer Machenschaften von Roosevelt und Churchill zur damaligen Zeit – man höre nur heute, was George Friedman von Stratfor zu US-geopolitischen Interessen sagt. Wer die Mainstreamhistorie zur Grundlage für ein „politisches Projekt“ macht, ist naiv!
    Das sogenannte Narrativ der „historischen Schuld“ der Deutschen führt nur dazu, dass – wie Sie richtig andeuten, Herr Dr. Stelter – Deutschland in Nibelungentreue bis zum eigenen Kollaps dieses „politische Projekt“ versuchen werden zu stützen. Das trägt übrigens totalitäre Züge – gibt’s da Ähnlichkeiten zu anderen Zeiten in der deutschen Geschichte? Ein Nachdenken darüber lohnt!
    Das Narrativ der „historischen Schuld“ ist aber auch die Grundlage für all die Forderungen der anderen EU-Länder, dass Deutschland bitteschön bezahlen soll. Der Euro zehrt den Wohlstand der Deutschen auf – nicht der DAX-Konzerne, die mit einer Weichwährung billig produzieren können!
    Die anstehende Schuldenrestrukturierung wird von den Deutschen wieder die größten Opfer fordern – wobei, mit Blick auf die Pro-Kopf-Vermögen, die Deutschen nicht besonders reich sind. Wer jetzt auf den südeuropäischen Immobilienbesitz schielt sollte bedenken, dass die historische Hochinflationspolitik dieser Länder mit ihren ehemaligen Weichwährungen genau das Verhalten des Strebens nach eigenen Immobilien bei den Bevölkerungen ausgelöst hat. So dämlich ist schließlich niemand, sein Geld mittels Inflation entwerten zu lassen. Die Nachkriegsdeutschen kennen solche Erwägungen nicht – das wird sich bitter rächen für den Durchschnittsmichel.
    Zu allem Überfluss erkennen die EU-Eliten offenbar nicht, dass das FIAT-Money-Experiment ein schlimmer Katalysator für die bald wieder sichtbaren Probleme des Euros sein wird – dazu der Effekt des Moral Hazard: Wenn ich mittels Target2 gut leben kann, wenn mir Waren eigentlich geschenkt werden… warum denn nicht? Und die eigentlich verbotene Staatsfinanzierung mittels der EZB, die euphemistisch verkleistert wird. Als Italiener würde ich so lange an Bord bleiben, bis klar ist, dass für mich nichts mehr zu holen ist. Wenn Deutschland ganz offensichtlich pleite ist, dann ist es so weit… und diese Zeit dann macht mir eher Sorgen. Wem werden sich die Deutschen dann politisch nähern? ALLE sogenannten Blockparteien werden unwählbar werden. Und eine wirklich liberale Partei ist – leider – nicht am Start.

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    • Katalin says:

      Ich bin geschockt über diese Ausführungen. BRD als Zahlmeister in Europa hinzustellen entbehrt jeder Grundlage. In BRD leben mit die reichsten Menschen der Welt.

      „Das sogenannte Narrativ der „historischen Schuld“ der Deutschen führt nur dazu, dass – wie Sie richtig andeuten, Herr Dr. Stelter – Deutschland in Nibelungentreue bis zum eigenen Kollaps dieses „politische Projekt“ versuchen werden zu stützen. Das trägt übrigens totalitäre Züge – gibt’s da Ähnlichkeiten zu anderen Zeiten in der deutschen Geschichte? Ein Nachdenken darüber lohnt!“

      Wie man sowas von sich geben kann ist mir unerklärlich, wenn man weiß, dass die dt. Politik und Industrie die größten Befürworter der EU und des EUROS sind. Dies mit irgendwelchen Schuldgefühlen, Solidarität oder gar Gutmenschentum und nicht mit knallharten finanziellen und politischen Vorteilen zu begründen, die es aus dieser EU zieht, ist für mich unfassbar.
      Vor allem wenn man sich die Einkommens und Vermögensenwicklung dieser 10% seit ca. 15 Jahren anschaut.

      Ich bin einfach sprachlos wegen dieser Realitätsverweigerung.

      Gruß

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  6. Katalin says:

    Hallo Ondoron,

    wenn es wirklich stimmen sollte, dass die BRD Bürger ärmer sind als der Rest der EU-Bürger im Schnitt und an diese Zahlungen leistet, warum tritt dann BRD nicht aus der EU aus und oder stellt die Zahlungen ein. Warum lässt sich das bei weitem größte und stärkste Land der EU von anderen viel kleineren Ländern ausbeuten.

    Warum lesen Sie keine Beiträge von Leuten die in aller Welt als Experten auf dem Gebiet der VWL sind, siehe hier;

    http://www.zeit.de/2015/26/thomas-piketty-schulden-griechenland

    Auszüge:

    „Deutschland ist wirklich das Vorzeigebeispiel für ein Land, das in der Geschichte nie seine öffentlichen Schulden zurückgezahlt hat. Weder nach dem Ersten noch nach dem Zweiten Weltkrieg. Dafür ließ es andere zahlen, etwa nach dem deutsch-französischen Krieg von 1870, als es eine hohe Zahlung von Frankreich forderte und sie auch bekam.“

    “ Genau. Der deutsche Staat war nach Ende des Krieges 1945 mit über 200 Prozent seines Sozialproduktes verschuldet. Zehn Jahre später war davon wenig übrig, die Staatsverschuldung lag unter 20 Prozent des Sozialprodukts. Frankreich gelang in dieser Zeit ein ähnliches Kunststück. Diese ungeheuer schnelle Schuldenreduzierung aber hätten wir nie mit den haushaltspolitischen Mitteln erreicht, die wir heute Griechenland empfehlen. Stattdessen wandten unsere beiden Länder die zweite Methode an, mit den drei erwähnten Komponenten, inklusive Schuldenschnitt. Denken Sie an die Londoner Schuldenkonferenz von 1953, auf der 60 Prozent der deutschen Auslandsschulden annulliert und zudem die Inlandsschulden der jungen Bundesrepublik restrukturiert wurden. “

    Gruß

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    • Ondoron says:

      Ich frage mich wirklich, was Sie auf Dr. Stelters Seite wollen. Haben Sie seine Monographie über Piketty nicht gelesen? Haben Sie nicht verstanden, wie Dr. Stelter Piketty widerlegt hat? Wie bedauerlich…

      Übrigens: Die Deutschen haben die letzte Rate von Versailles im Jahre 2010 bezahlt. Und warum hat wohl Mitterand den Vergleich des Euros mit Versailles ohne Krieg gebracht? Hmm? Nachdenken hilft!

      Deutschland hat nach dem Zweiten Weltkrieg keine Reparationen geleistet? *LOL* – das ist so ein Gesülze, darauf will ich gar nicht eingehen.

      Ihre merkwürdigen Analogien nach Katastrophen wie Kriegen sind Beleg Ihrer mangelnden Kenntnisse

      Antworten

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